Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2016-04-20 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.04.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 13.04.2016
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.04.2016
  5. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.04.2016
  6. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.04.2016
  7. 10: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 14.04.2016
  8. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016
  9. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 06.04.2016
  10. 14: Bestätigung einer Bekanntgabe des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.04.2016
  11. 15: Bestätigung einer Bekanntgabe Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.04.2016
  12. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 14.04.2016
  13. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.04.2016
  14. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.04.2016
  15. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.04.2016
  16. 21: Bestätigung eines Beschlusses des des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 19.04.2016
  17. 22: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  18. 23: Nachprüfungsanträge
  19. 24: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  20. 5: Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 13.04.2016
  21. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.04.2016
  22. 9: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 12.04.2016
  23. 20: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 19.04.2016
  24. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 27.04.2016
  25. 3.: ABGESETZT Strategie Flüchtlingsunterbringung Maßnahmen 2016 ff.
  26. 11.22.: ABGESETZT Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring“ C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching Ein oranger Ordner 14-20 / A 01494 (A) Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten
  27. 1.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2015
  28. 2.: Austritt Frau Stadträtin Eva Caim und Herr Stadtrat Mario Schmidbauer aus der Stadtratsfraktion der CSU und Eintritt in die Fraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI/FREIE WÄHLER; Veränderungen in den Ausschüssen und weiteren Gremien
  29. 4.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2015 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.04.2015 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  30. 5.: Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching StR-Antrag: Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt“ StR-Antrag: Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten
  31. 3.1.: Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 1. Neufassung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. „Zukunft des Ausländerbeirats“ Beschluss Nr. 76 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.06.2015 5. „Budget für das Internationale Fest der Kulturen“ Beschluss Nr. 67 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014 6. „Budget für Zuschüsse erhöhen“ Beschluss Nr. 66 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014 StR-Antrag: Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 StR-Antrag: Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 1. Neufasssung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. „Zukunft des Ausländerbeirats" 5. "Budget für das Internationale Fest der Kulturen" 6. "Budget für Zuschüsse erhöhen" 7. "Zukunft des Ausländerbeirat" 8. "Das politische Mitspracherecht von Migrantinnen neu ausrichten" 9. "Die Ausländerbeiratswahl vereinfachen und Beteiligung steigern“ StR-Antrag: Die Ausländerbeiratswahl vereinfachen und Beteiligung steigern StR-Antrag: Das politische Mitspracherecht von MigrantInnen neu ausrichten! StR-Antrag: Zukunft des Ausländerbeirats
  32. 4.2.: Stiftungsverwaltung in einer Hand StR-Antrag: Stiftungsverwaltung in einer Hand
  33. 4.3.: München nah am Menschen, lebendig, innovativ und unbürokratisch — mit dem Budget für Mikroprojekte StR-Antrag: München nah am Menschen, lebendig, innovativ und unbürokratisch — mit dem Budget für Mikroprojekte
  34. 4.4.: Transparenzsatzung als Grundlage für das Open-Government StR-Antrag: Das gläserne Rathaus 1: Von der Informationsfreiheitssatzung zur Transparenzsatzung nach Hamburger Vorbild
  35. 4.5.: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen und Heizöl für städtische Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern
  36. 4.6.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
  37. 4.7.: Portal München: - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG - Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der Portal München Verwaltungs-GmbH und der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  38. 5.8.: Frauen und Männer sind gleichberechtigt (Art. 3 Abs. 2 GG) Sind sie das tatsächlich? Befragung von Bürgerinnen und Bürgern 2015 anlässlich des 30jährigen Bestehens der Gleichstellungsstelle für Frauen
  39. 6.9.: Ausbildungsattraktivität I und II StR-Antrag: Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder noch besser motivieren bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landeshauptstadt München
  40. 6.10.: Einführung eines Kompetenzmanagements bei der Landeshauptstadt München
  41. 6.11.: ABGESETZT Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Führungskultur StR-Antrag: Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Fürhungskultur
  42. 6.12.: Strategische Personalplanung Erweiterung es dualen Studienangebots im Bereich der IT-Studiengänge
  43. 7.13.: Sicherung des aktuellen Umfangs sowie bedarfsorientierter Ausbau der Ferienangebote durch Anpassung der Sachmittel- und Personalausstattung des städtischen Anbieters von Ferienangeboten (S-II-A/F/F) Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Betreuung der Ferienangebote (inkl. Assistenzen) bei den freien Trägern und dem städtischen Anbieter von Ferienangeboten (Produkt 60.3.1.1/4) Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
  44. 8.14.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
  45. 8.15.: Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohnungsbauprogramms/Städtische Wohnheime 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Bauquartier WA 7 GEWOFAG Wohnen GmbH: Umsetzung eines Flexi-Wohnheimes im Kommunalen Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  46. 8.16.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirk
  47. 8.17.: Deutschkurse für Flüchtlinge - Sofortmaßnahme für dringendste Bedarfe Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  48. 10.18.: ABGESETZT Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
  49. 11.19.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Ludwigsfelder Straße a) Aufstellungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.1970 zum Bebauungsplan Nr.731 c) Anträge und Empfehlungen BA-Antrag: Flächennutzungsplanänderung an der Ludwigsfelder Straße 68; Erledigung der Anträge aus 2011 und 2012 BV-Empfehlung: Überplanung des Gebiets an der Ludwigsfelder Str. 168 BA-Antrag: Fortsetzung der Bauleitplanung im Gebiet „Südliche Ludwigsfelder Straße“ BV-Empfehlung: Giftgas-Anlage Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168: Zurückplanung der im Flächennutzungsplan als Industriegebiet (IG) ausgewiesenen Fläche in ein Gewerbegebiet mit eingeschränkter Nutzung (GE); Sicherung durch Erlass eines Aufstellungsbeschlusses mit Veränderungssperre BA-Antrag: 1. Aufstellungsbeschluss für das Gebiet zwischen Angerlohe und südlich der Ludwigsfelder Straße 2. Beschluss über Erlass einer Veränderungssperre StR-Antrag: Betrieb an der Ludwigsfelder Straße StR-Antrag: Flächen für einfaches Gewerbe an der Ludwigsfelder Straße entwickeln BA-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplans südlich der Ludwigsfelder Straße sowie Aufstellung eines Bebauungsplans
  50. 11.20.: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 Appenzeller Straße (beiderseits), Forst-Kasten-Allee (südlich), Graubündener Straße (westlich), Bellinzonastraße (beiderseits), Neurieder Straße (nördlich), Stadtgrenze (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 374, 535) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1026) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Runder Tisch zur Nachverdichtung um etwa 600 Wohnungen in Fürstenried West
  51. 11.21.: Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen!
  52. 13.23.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2016
  53. 14.24.: Unterstützung der Flüchtlingsarbeit von Hilfsorganisationen in den Krisenregionen im Nahen Osten Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak/Kurdistan
  54. 15.25.: Europa-Jahresbericht 2015
  55. 16.26.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 und 2017
  56. 17.27.: NS-Dokumentationszentrum Fortführung der Gremienstruktur Kuratorium / Politischer Beirat / Wissenschaftlicher Beirat
  57. 18.28.: P+R-Tiefgarage am Innsbrucker Ring - Sanierung der Decke zwischen Bahnsteig und P+R-Anlage
  58. 18.29.: Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen Nord Ausführungsgenehmigung
  59. 18.30.: P+R-Parkhaus Messestadt Ost - Sanierung nach Hauptprüfung 2011 Ausführungsgenehmigung 3. Sanierungsabschnitt
  60. 18.31.: P+R Tiefgarage Westfriedhof Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage
  61. 18.32.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Winterliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors
  62. 19.33.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Frauenherzen schlagen anders I Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum
  63. 19.34.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Ver- waltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung an das Kos- tengesetz des Freistaates Bayern
  64. 19.35.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft Städtisches Klinikum München: Beschäftigungssicherung und Qualifizierung ernst nehmen
  65. 20.36.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Verkauf Blutspendedienst - öffentlicher Teil -
  66. 20.37.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2016
  67. 21.38.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Krankenhaus Schwabing: Mehr Räume und Personal in der Frauenklinik Empfehlung Nr. 14-20 / E 00601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 08.10.2015 Erhalt aller Kreißsäle in den städtischen Kliniken Empfehlung Nr. 14-20 / E 00690 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen — am 22.10.2015 BV-Empfehlung: Erhalt aller Kreißsäle in den städtischen Kliniken BV-Empfehlung: Krankenhaus Schwabing: Mehr Räume und Personal in der Frauenklinik
  68. 22.1.: Keine Großgastronomie im Maxwerk! StR-Antrag: Keine Großgastronomie im Maxwerk!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
  2. 2: Monacensia. Literaturarchiv der Stadt München Angebot an das Auktionshaus J. A. Stargardt für 26 Briefe/Karten von Thomas Mann Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung der 3. Bürgermeisterin als Vertretung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 23.03.2016
  3. 1: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
  4. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  5. 3: Ruhestand Kreisverwaltungsreferat § 2 Nr. 3 GeschO
  6. 4: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  7. 5: Strategische Personalplanung Erweiterung des dualen Studenangebots im Bereich der IT-Studiengänge
  8. 6: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst Referat für Gesundheit und Umwelt
  9. 7: Sozialreferat; Beförderung
  10. 8: Stadtsparkasse München; Besetzung der vakanten Stelle eines Vorstandsmitgliedes
  11. 9: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  12. 11: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an de Annette-von-Aretin-Str. 15 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1- 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2015 - 2019
  13. 12: Stahlgruber-Stiftung: Genehmigung der Spendenannahme und Zustimmung zur Spendenannahme für die Zukunft bzgl. der Mietforderung für eine Vulkanisierpresse
  14. 13: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  15. 14: Stadtwerke München GmbH Erwerb eta Energieberatung GbR
  16. 15: Flughafen München GmbH (FMG); Bericht über Veränderungen im Beteiligungsbesitz Veräußerung der Anteile an der MAC Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG Änderung des Gesellschaftsvertrags der Munich Airport International Beteiligungs-GmbH (MAIB) Gründung einer Tochtergesellschaft durch die eurotrade Flughafen München Handels GmbH
  17. 16: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  18. 17: Kommunalreferat; Abfallwirtschaftsbetrieb München - Einstellung -
  19. 18: Verkauf eines Gewebegrundstücks 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  20. 19: Verkauf von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
  21. 20: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  22. 21: Erwerb von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  23. 22: Erbbaurecht 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  24. 23: Übernahme eines Stiftungsanwesens an den Hoheitshaushalt 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  25. 24: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 und 2017
  26. 25: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 9. Stadtbezirk Neuhausen — Nymphenburg 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt
  27. 27: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Oktober - Dezember 2015
  28. 28: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Verkauf Blutspendedienst - nichtöffentlicher Teil -
  29. 10: Nachnutzung des Paulaner-Geländes: Stadtrat entscheidet über Ankauf zusätzlicher Flächen für bezahlbaren Wohnraum
  30. 26: Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS); Perspektivplan „MVHS 2020“ - Betriebszuschusserhöhung StR-Antrag: 14-20 / A 01986 Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS) Perspektivplan „MVHS 2020“ - Betriebszuschusserhöhung