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Vollversammlung (2016-03-16 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.03.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheitsausschusses, des Umweltausschusses, des Bauausschusses, des Kreisverwaltungsausschusses und des Kommunalausschusses vom 01.03.2016
  5. 5: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 09.03.2016
  6. 6: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016
  7. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2016
  8. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 01.03.2016
  9. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.03.2016
  10. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
  11. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses, Sportausschusses und Verwaltungs- und Personalausschusses 02.03.2016
  12. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 02.03.2016
  13. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 02.03.2016
  14. 14: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 01.03.2016
  15. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 03.03.2016
  16. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 15.03.2016
  17. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 15.03.2016
  18. 18: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. 19: Nachprüfungsanträge
  20. 20: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  21. 1.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate April bis Dezember 2015 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  22. 2.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  23. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
  24. 4.: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge StR-Antrag: Optimierung der Bauleitplanverfahren StR-Antrag: Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Bessere Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren StR-Antrag: Schnittstellenreduzierung und Projektmanagement bei Bebauungsplanverfahren StR-Antrag: Abbau der Regelungsdichte bei Bebauungsplänen StR-Antrag: Portfolio-Bildung bei Bebauungsplänen, mehr Baurechtsschaffung
  25. 5.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig machen - StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren StR-Antrag: Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK) StR-Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat
  26. 6.: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen StR-Antrag: „Haushaltsbeschlüsse ernst nehmen“ wird zur Farce! Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen StR-Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen StR-Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
  27. 7.: Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt StR-Antrag: Wohnen für Alle StR-Antrag: Wohnen für Alle
  28. 8.: Fuß-und Radwegbrücke am Giesinger Berg- Anmeldung für das Bundesförderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ Anträge: a)Fördermöglichkeit des Bundes für die Brücke am Giesinger Berg ausschöpfen
  29. 9.: Vollzug des Förderprogramms Elektromobilität; Ausreichung der Fördermittel durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
  30. 3.1.: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken Unterzeichnung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011 StR-Antrag: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken StR-Antrag: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene
  31. 3.2.: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
  32. 3.3.: Verwaltung der kurzen Wege II Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet StR-Antrag: Verwaltung der kurzen Wege II - Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet StR-Antrag: Verwaltung der kurzen Wege II — Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
  33. 3.4.: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen BV-Empfehlung: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen
  34. 3.5.: ABGESETZT Transparenzsatzung als Grundlage für das Open-Government StR-Antrag: Das gläserne Rathaus 1: Von der Informationsfreiheitssatzung zur Transparenzsatzung nach Hamburger Vorbild
  35. 3.6.: Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf bei der Vergabestelle 1 in Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
  36. 4.7.: Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Innovationsbudget StR-Antrag: Förderung von bürgerschaftlichen Engagement; Innovationsbudget StR-Antrag: Förderung von bürgerschaftlichen Engagement Innovationsbudget StR-Antrag: Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Innovationsbudget
  37. 4.8.: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; 3. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement in München; Stellungnahme der Stadtverwaltung
  38. 4.9.: Sachstandsbericht zum Bundesfreiwilligendienst „Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen“ StR-Antrag: Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
  39. 5.10.: Freie Software & Open Source - nicht nur nehmen, sondern auch geben StR-Antrag: Freie Software & Open Source - nicht nur nehmen, sondern auch geben
  40. 6.11.: Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen StR-Antrag: Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen StR-Antrag: Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
  41. 7.12.: Optimierung des Rückforderungs- und Einnahmemanagements der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
  42. 8.13.: Das „Junge Quartier Obersendling“ - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund Auftrag an das Kommunalreferat zur Anmietung der Schertlinstraße 8 der Module 2, 3, 4 und Mitte für - die Standortverlagerung des SBH Plinganserstraße - den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V: (SchlaU) - eine offene Kinder- und Jugendeinrichtung - Angebote der IG - Initiativgruppe München e.V. - eine Interimsnutzung der Berufsschulen Luisenstraße 9-11 - die Unterbringung von jungen Menschen mit/ohne Fluchthintergrund in Aus- und Weiterbildung - die Unterbringung von Flüchtlingen - Zahnarzträume zur Versorgung von Flüchtlingen Anmeldung eines zusätzlichen lfd. Zuschussbedarfs - für den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V: (SchlaU) - für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung Änderung und Ausweitung des MIP 2015-2019 - für die IG - Initiativgruppe München e.V. - für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung - für das AbeZe - Afrikanische Begegnungszentrum e.V. Alternative Standorte für das Cafe Netzwerk während der Sanierungsphase der Thomas-Wimmer-Schule
  43. 9.14.: Kommunalen Ort der Inklusion erhalten Fachlich konzeptionelle Weiterentwicklung des Treffpunkts Club 29 für alkoholabhängige und gefährdete Bürgerinnen und Bürger, für Angehörige, Freunde und Interessierte Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: S05 A 2.2 Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt München
  44. 9.15.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat StR-Antrag: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
  45. 9.16.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  46. 9.17.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohungsbauprogramms-Teilprogramm B Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Bauquartier WA 1 GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: Umsetzung von Wohnungen gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  47. 9.18.: Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  48. 9.19.: Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates StR-Antrag: Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates
  49. 9.20.: Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung der Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße mit dem Katholischen Männerfürsorgeverein München e. V. Zusammenschaltung der Verträge Finanzierungsvereinbarung 2016 — 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und amulante Hilfen für akut Wohnungslose
  50. 10.21.: Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108 - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - B) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung eines Ideenwett- bewerbs mit Vertiefungsbereichen C) Sofortige Bürgerbeteiligung bei dem CA-Immo Bauvorhaben an der Raheinstraße, 80995 München (Punkt 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 — Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 Stadtbezirk 24 — Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Änderung des Flächennutzungsplanes mit Integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108 - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss StR-Antrag: Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) BV-Empfehlung: Sofortige Bürgerbeteiliung bei dem CA-Immo Bauvorhaben an der Raheinstraße, 80995 München (Punkt 2 des Antrages)
  51. 10.22.: Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes a) Sachstand nach den Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011, bzw. 30.03.2012 b) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus und der weiteren Entwicklung der ehem. Dorfkerne Aubing und Ramersdorf StR-Antrag: Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
  52. 11.23.: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB, Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern StR-Antrag: WLAN als Standard bei allen neuen Schulgebäuden und Generalsanierungen StR-Antrag: Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4)
  53. 12.24.: Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9 StR-Antrag: Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9 StR-Antrag: Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9 StR-Antrag: Keine Abstriche bei Ganztagsangeboten StR-Antrag: Ganztagsbetreuung optimieren StR-Antrag: Mittagsbetreuungen besser fördern 6 Runder Tisch an allen Schulen StR-Antrag: Mittagsbetreuungen besser fördern 5 Gesamtkonzept erstellen StR-Antrag: Mittagsbetreuungen besser fördern 4 Finanzierung ändern StR-Antrag: Mittagsbetreuungen besser fördern 3 Unterstützung bei der Verwaltungsarbeit StR-Antrag: Mittagsbetreuungen besser fördern 2 Raumsituation StR-Antrag: Mittagsbetreuungen besser fördern 1 Ferienbetreuung StR-Antrag: Zuschusserhöhung für Mittagsbetreuung: Freistaat Bayern soll Vorbild München folgen StR-Antrag: Bildung und Betreuung auch in den Ferien
  54. 12.25.: Informationsfahrt des Bildungsausschusses mit dem Schwerpunkt „Inklusion“ nach Oslo, Norwegen vom 27.-30. April 2016
  55. 12.26.: UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 - Teil II
  56. 13.27.: Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag: Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag: Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad StR-Antrag: Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen BA-Antrag: Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15
  57. 13.28.: UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 StR-Antrag: UEFA EURO 2020 StR-Antrag: UEFA EURO 2020 StR-Antrag: UEFA EURO 2020: Host-City-Vertrag ohne Geschäftsgrundlage!
  58. 14.29.: Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen im Landshuter Allee-Tunnel zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.200.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB) StR-Antrag: Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen im Landshuter Allee-Tunnel zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes
  59. 15.30.: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims im 23. Stadtbezirk — Allach-Untermenzing Grundsatzbeschluss 1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach 2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04680 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 — Allach-Untermenzing vom 12.03.2013 Ein Bürgerzentrum für Allach — Untermenzing
  60. 15.31.: Mietentgelte für Veranstaltungstechnik
  61. 15.32.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT); BA-Antrag und -Empfehlungen; StR-Anträge Errichtung des Volkstheaters in der Großmarkthalle BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 — Sendling vom 05.10.2015 Volkstheater in der Großmarkthalle Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 — Sendling vom 27.10.2015 Überprüfung der Standortsuche für das Volkstheater; Gewerbe-, Mischbebauung für das Viehofgelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015 Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
  62. 15.33.: Werner Herzog Stiftung Berufung des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München zum Mitglied des Stiftungsrates
  63. 15.34.: NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
  64. 15.35.: Errichtung eines Erinnerungsorts Olympia-Attentat durch den Freistaat Bayern — Beteiligung der Stadt München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019
  65. 16.36.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen StR-Antrag: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw). Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen StR-Antrag: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
  66. 17.37.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00602 der BV des Stadtbezirkes 04 — Schwabing West am 08.10.2015 Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00603 der BV des Stadtbezirkes 04 — Schwabing West am 08.10.2015 Klinikum Harlaching 1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal 2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes 3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 00735 der BV des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalab- bau Empfehlung Nr. 14-20 / E 00736 der BV des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850 der BV des Stadtbezirkes 09 — Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen
  67. 17.38.: EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Ressourcen zur Initiierung eines Vorprojekts StR-Antrag: EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Ressourcen zur Initiierung eines Vorprojekts
  68. 17.39.: Aufgabenmehrung auf Grund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Personalbedarf in der Stadtkämmerei StR-Antrag: Aufgabenmehrung auf Grund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Personalbedarf in der Stadtkämmerei

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  2. 3: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Besetzung der Stelle Intendanz der Schauburg
  3. 4: Anmietung von Flächen für das „Junge Quartier Obersendling“ - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  4. 6: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West Hohenzollernstr.
  5. 1: Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum; befristete Weiterbeschäftigung
  6. 2: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Direktoriums; Hebung der Planstelle B 107250 von BesGr. A 16 nach BesGr. B 2
  7. 3: Beförderung Direktorium
  8. 4: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  9. 5: Beförderung Kommunalreferat
  10. 6: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  11. 7: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umwelt
  12. 8: Kommunalreferat - Einstellung -
  13. 9: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  14. 12: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 4 Krippengruppen an der Johanneskirchner Straße 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zur Planung
  15. 13: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  16. 14: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  17. 15: Stadtwerke München GmbH Kooperation mit der Würmtal Holding
  18. 16: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  19. 17: Domagpark Erwerb von Teileigentum 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  20. 18: Übertragung eines Grundstücks Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  21. 19: Übertragung von Grundstücken 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  22. 20: Erwerb und Verkauf von Grundstücksteilflächen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Aufhebung von Beschlüssen vom 16./29.07.2015
  23. 21: Übertragung eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  24. 22: Übertragung eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  25. 23: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  26. 24: Münchner Philharmoniker; Einstellung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern
  27. 25: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Zeitlich befristete Neubesetzung eines Jurymitgliedes in der Jury Freie Theaterschaffende
  28. 26: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  29. 27: Umsetzung der —Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnli- chen Zuwendungen" Zuwendungsregister für das Jahr 2014 Leifaden der Stadtkämmerei
  30. 1: Schlamperei im Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) im Referat für Bildung und Sport StR-Antrag: 14-20 / A 01646 Schlamperei im Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) im Referat für Bildung und Sport
  31. 5: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Alte Heide
  32. 8: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Pariser Straße
  33. 9: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Gollierstraße StR-Antrag: 14-20 / A 01942 Vorkaufsrecht nach dem BauBG 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Gollierstraße 10
  34. 10: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Gollierplatz StR-Antrag: 14-20 / A 01946 Vorkaufsrecht Schwanthalerhöhe (Gollierplatz 12)
  35. 10: Zukunftskonzept MÜNCHENSTIFT GmbH - Integrierte Unternehmensplanung 2016 mit 2025 und Beauftragung zur Durchführung eines Private-Investor-Test (PIT) Wohnungsbau für ältere Menschen an der Tauernstraße
  36. 11: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: 14-20 / A 01876 Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB, Umsetzung des Gutachtens
  37. 7: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West Ausübung des Vorkaufsrechts für die Wohn- anlage Clemens-, Erich-Kästner-, Herzog- und Fallmerayerstraße („Hohenzollernkarree") BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02077 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 24.02.2016 BA-Antrag: 14-20 / B 02077 Ausübung des Vorkaufsrechts für die Wohnanlage Clemens-, Erich-Kästner-, Herzog- und Fallmerayerstraße ("Hohenzollernkarree“)