BA 03 - Vollgremium (2016-03-15 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .1.: Gabelsbergerstraße 38, Leerstand und Verfall, Schreiben einer Bürgerin vom 18.02.2016
9. .2.: Baumfällungen in der Brienner Straße und in der Nymphenburger Straße, Schreiben einer Bürgerin vom 25.02.2016
10. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
11. .1.: Durchfahrtsverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes
    • Sitzungsvorlage
12. .2.: Referat für Bildung und Sport, Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 vom 16.10.2015 „Wie wird der Turnunterricht bis zur Fertigstellung des Neubaus gewährleistet“?
13. .3.: Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16
    • Sitzungsvorlage
14. .1.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.02.2016 Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes in der Maxvorstadt beachten und umsetzen vertagt aus der Sitzung vom 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
15. .2.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016 Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten immer wahrnehmen um die Bevölkerungs- struktur zu erhalten
16. .3.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016 Baumpflanzung in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
17. .4.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016 Baurechtsschaffung nur noch durch Aufstockung von Bestandsgebäuden erlauben
18. .5.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016 Erhaltungssatzungsgebiet südlich der Görresstraße, insbesondere in der Augustenstraße, zügig erlassen und die Umsetzung einhalten
19. .2.1: Bauvorhaben
20. .1.: Katharina-von-Bora-Straße 8 a Teilabbruch und -erneuerung einer Hofdecke sowie Abbruch von ehemaligen Kohletrichtern
21. .2.: Deroystraße 5 Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung
22. .3.: Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro — Vorbescheid vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
23. .4.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 5., 6., 7. KW
24. .5.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 5., 6., 7., 8. KW
25. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
26. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
27. .1.: Augustenstraße 87 — 89 Tektur zu Az. 1.2-2015-19795-22 DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen inkl. Neuer Balkone und Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebudes und zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof
28. .3.2: Baumfällungen
29. .1.: Arnulfstraße 2, drei Platanen
30. .2.: Brienner Straße Fl.Nr. 5441/0 öffentlicher Grund, eine Robinie
31. .3.: Zentnerstraße 2, einer von drei Stämmen eines Baumes und Baumzuschnitt
32. .4.: Görresstraße 42, eine Robinie
33. .5.: Arcisstraße 21, zwei Spitzahorn, eine Esche Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustim- mung mit der Maßgabe von Ersatzpflanzungen
34. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
35. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Gartenstädte in München — Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 17.02.2016
36. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wildtiere in München II — Erfassung der Wildtiere in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 17.02.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05025
    • Verwandter Antrag: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014
37. .3.: Baureferat, Ingenieurbau Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark, Informationen zu Baumfällungen
38. .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen und Infrastrukturprogramm München II:Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag div. Stadtratsmitglieder vom 22.05.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / A 01073 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
39. .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren — LBK zukunftsfähig ausstatten - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
40. .6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeits- arbeit, div. Stadtratsanträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
    • Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
41. .7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733 Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
    • Verwandter Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
42. .8.: Baureferat Finkenstraße — Siemens Hauptquartier Umbau und Wiederherstellung nach Hochbau
43. .1.: Antrag der SPD im BA 3 vom 27.12.2015 Tempo 30 für die Karlstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
44. .2.: Antrage von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
45. .3.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
46. .4.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016 Platzoffensive Siegestor
47. .5.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.02.2016 Umsetzung der Einbahnstraßenöffnung in der Ottostraße
48. .2.1: Verkehr
49. .1.: Baureferat, Tiefbau, Anhörung Wegfall des Radweges in der Königinstraße
50. .2.2: Öffentlicher Raum
51. .1.: Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung Werbenutzungsvertrag, Standorte für Säulenumwandlungen (Litfaßsäulen)
52. .2.: Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche Schleißheimer Straße 106
53. .2.3: Gaststätten
54. .2.4: Veranstaltungen
55. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung a)Münchner Blade-Night 2016 ab 02.05.2016 b) Straßenfest Steinickeweg 4 — 7 am 04.06.2016
56. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Recht und Verwaltung Anordnung der sofortigen (Teil-)Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München hier: Verlegung einer Fernwärmeleitung am Bahnhofsplatz und in der Arnulfstraße im Bereich des Hauptbahnhofes München
57. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 17.02.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04745
    • Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00992 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015
58. .3.: Baureferat, Beschlussvorlage Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326 Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
    • Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen b) Kostendarstellung c) Anträge - Umwandlung von vier Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Dreimühlenstraße / Ehrengutstraße
59. .4.: Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, Kostendarstellung, Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326 Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
    • Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen b) Kostendarstellung c) Anträge - Umwandlung von vier Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Dreimühlenstraße / Ehrengutstraße
60. .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.09.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
    • Verwandter Antrag: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!
    • Verwandter Antrag: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015
61. .6.: Altstadtring Nordwest; Umgestaltung des Oskar-von-Miller-Rings und der Gabelsberger- straße Schreiben des Vorsitzenden an den Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 28.02.2016
62. .2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im Stadtgebiet Maxvorstadt: Arnulfpark und Maßmannpark
63. .1.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlagen Bekanntgaben im Bildungsausschuss vom 18.02.2016 a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883 c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schu- len des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04987
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016
    • Verwandter Antrag: Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Stand: 20.10.2015
    • Verwandter Antrag: Umsetzung des Rauchverbots auf dem Oktoberfest Antrag Nr. 08-14 / A 01681 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.07.2010
64. .2.: Spielen in der Stadt e.V. MünchnerSommerSpielAktion 2016; Einsätze im Arnulfpark und Maßmannpark
65. .3.: Sozialreferat, Beschluss Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016
    • Verwandter Antrag: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
66. .4.: Referat für Bildung und Sport, Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtkämmerei, Kreisverwaltungsreferat, gemeinsame Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013 — 2030 incl. 3. Ergänzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131 Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Aus- schuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwal- tungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
    • Verwandter Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von —Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der „Technischen Hausverwaltungen“ THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV
67. .5.: Sozialreferat, Beschlussvorlage Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/Wahl der Senioren- vertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016
    • Verwandter Antrag: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
68. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
69. .1.: Kulturreferat, Beschlussentwurf NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StRen Marian Offmann und Richard Quaas vom 14.05.2013 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05520 Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016
    • Verwandter Antrag: NS — Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
    • Verwandter Antrag: NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 14.05.2013
70. .1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
71. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative Springball e.V. Anschaffung eines Regals, eines Regalschranks und eines Rollkastens
    • Sitzungsvorlage
72. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Unterführung Ludwigsstraße“ Gestaltung der Unterführung Ludwigsstraße
    • Sitzungsvorlage
73. .1.: Anträge
74. .2.: Entscheidungen und Anhörungen
75. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte
76. .4.: Unterrichtungen