BA 03 - Vollgremium (2016-04-12 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .1.: Dachauer Straße 37, Umbau zu einem Hotel Anfrage eines Bürgers
9. .2.: Gabelsbergerstraße 38, Leerstand und Verfall, Schreiben einer Bürgerin vom 18.02.2016 vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016, Unterlagen liegen bereits vor
10. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
11. .1.: Antwortschreiben des Baureferates vom 14.03.2016 zu einer Anfrage des BA 3 vom 16.09.2015 Kreuzung Görres-/Augustenstraße und Kreuzung Winzerer-/Schellingstraße; Wildparken auf Fußgängerfurten; Aufstellen von Pollern
12. .2.: Auskunft über Abriss eines Bestandsgebäudes und Bau von Luxuswohnungen im Erhaltungssatzungsgebiet in der Linprunstr. 40
    • Sitzungsvorlage
13. .3.: Anbringung eines Radfahrstreifens in der Brienner Straße beidseitig zwischen Königsplatz und Stiglmaierplatz
    • Sitzungsvorlage
14. .4.: Rechtsabbiegepfeile (grüne Pfeile) an der LZA Karl-/Luisenstraße, Karl-/Augustenstraße und Karl-/Katharina-von-Bora-Straße
    • Sitzungsvorlage
15. .1.: Antrag von Bündnis 90/die Grünen im BA 3 vom 01.02.2016 Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgbieten immer wahrnehmen um die Bevölkerungs- struktur zu erhalten. vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016, TOP B 1.2 Unterlage liegen bereits vor
16. .2.: Antrag von Frau Hoffmann-Weiss vom 15.03.2016 Wahrnehmung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
17. .3.: Antrag der CSU im BA 3 vom 23.03.2016 Zusätzlichen Verdrängungsindikator „Studenten“ als Kriterium für die Ausweisung von Er- haltungssatzungsgebieten aufnehmen
18. .4.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.03.2016 Ausgleichszahlung für Bäume erhöhen
19. .5.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.03.2016 Schulbauoffensive 2013-2020, hier Berufsoberschule Brienner Straße 37
20. .6.: Antrag der SPD im BA 3 vom 26.03.2016 Wohnungsbau durch städtische Wohnungsbaugesellschaften in der Dachauer Straße 90
21. .2.1: Bauvorhaben
22. .1.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 4., 5. KW
23. .2.: Schleißheimer Straße 25 Sanierung und erweiterung des Dachgeschosses im VGB: Erneuerung des Dachstuhls mit geänderter Dachneigung, Einbau von Gauben und eines Galeriegeschosses, Erneue- rung und Erweiterung Balkone, Einbau eines freistehenden Personenaufzugs.
24. .3.: Steinheilstraße 11 Neubau eines Wohngebäudes
25. .4.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 9., 10., 11., 12. KW
26. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
27. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
28. .3.2: Baumfällungen
29. .1.: Zieblandstraße 43, ein Nadelbaum
30. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
31. .1.: 4.1 Haus an der Gabelsbergerstraße (KMFV-Männerwohnheim)
32. .2.: Neubau für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark
33. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Genehmigungsbescheid Baumfällung Heßstraße 77
34. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Heute nicht für gestern planen 5; intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 1495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 1495
    • Verwandter Antrag: Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 01495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015
35. .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage A) Studien zu energetischen Standards vorstellen Antrag Nr. 14-20 7 A 01470 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt — Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04989 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
    • Verwandter Antrag: A) Studien zu energetischen Standards vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01470 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beate Zurek vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG
36. .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt- rates im Zeitraum vom 07.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 05467, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05466 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 öffentliche und nicht öffentliche Sitzung
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015
37. .1.: Antrag der SPD im BA 3 vom 08.03.2016 Ausweichradstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 ab Einmündung Gümbelstraße in die Blutenburgstraße
38. .2.: Antrag der SPD im BA 3 vom 08.03.2016 Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Pappenheim-/Karl-, bzw. Blutenburgstraße stadtauswärts
39. .3.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
40. .4.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
41. .5.: Antrag der SPD im BA 3 vom 14.03.2016 Unterstützung der Konzeptstudie des Vorsitzenden des BA 12 Schwaing-Freimann zur „Platzoffensive Siegestor“ vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
42. .6.: Antrag der CSU im BA 3 vom 23.03.2016 Einrichtung einer Ladestation für E-Taxis
43. .7.: Antrag der SPD im BA 3 vom 26.03.2016 Erleichterung des Fußgängerflusses in der Augustenstraße Ecke Schellingstraße
44. .2.1: Verkehr
45. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Haltverbote Erika-Mann-Straße, Verschwenkungsbereich, Anhörung
46. .2.2: Öffentlicher Raum
47. 2.: Gabelsberger Straße 63 Ecke Augustenstraße gegenüber der Commerzbank Widerruf der Sondernutzungserlaubnis für mobile Zeitungsverkaufseinrichtungen aus Gründen der Verkehrssicherheit
48. 2.3: Gaststätten
49. 1.: Schellingstraße 42, Genehmigung einer Freischankfläche (Unterlagen liegen bereits vor)
50. 2.: Dachauer Straße 28, Genehmigung einer Freischankfläche
51. 3.: Schellingstraße 115/Ecke Augustenstraße: Genehmigung einer Freischankfläche
52. 4.: Schleißheimer Straße 77, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
53. 2.4: Veranstaltungen
54. 1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Vergabeverfahren für den Kulturstrand 2016 am Vater-Rhein-Brunnen Erfahrungen der Bezirksausschüsse mit den vier Bewerbern - Bewertungsbogen
55. 2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro „München liest aus verbrannten Büchern“ am 10.05.2016
56. 1.: Toilette im Maßmannpark
57. 2.: Eröffnungsfest Josephsplatz
58. 3.: Ortstermin „Norkauerplatz“
59. 1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a)Theresien- und Arcisstraße, Wasser b) Ottostraße u. Prinz-Ludwig-Straße, Strom u. Fernwärme
60. 2.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Haltverbot zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben in der Barer Straße
61. 3.: Baureferat, Beschlussvorlage Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01550 div. Stadtratsfraktionen vom 19.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05205 Beschluss des Bauausschusses vom 05.04.2016
    • Verwandter Antrag: Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen
    • Verwandter Antrag: Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01550 der ÖDP, DIE LINKE, der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung und Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 19.11.2015
62. 1.: Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 3 vom 23.03.2016 Spielgeräte und Sitzgelegenheiten für den Maßmannpark
63. 2.: Antrag des UA Soziales und Bildung im BA 3 vom 29.03.2016 Einsicht in die Pläne zur Sanierung der beruflichen Schulen
64. 1.: Baureferat, Gartenbau Kunstrasen für den Bolzplatz Blutenburgstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1690 des BA 3 vom 13.10.2015, TOP A 6.1/022016
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / B 1690
65. 1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnen für alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs im MIP 2015 — 2019 und Finanzhaushalt 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05437 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
    • Verwandter Antrag: Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt
66. 2.: Sozialreferat, Beschlussvorlage Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ a) des Sozialreferates/Zentrale b) des Amtes für Soziale Sicherung d) des Stadtjugendamtes e) des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nrn: 14-20 / V 05336, 05326, 05364, 05344 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung von 05.04.2016
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
67. 3.: Information zum geplanten Standort für Flüchtlinge Karlstraße 20 — 22 Schreiben des Sozialreferates vom 23.03.2016
68. 1.: Veranstaltung zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus
69. 3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
70. 1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
71. 1.: Direktorium, Beschlussvorlage, Unterrichtung Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landes- hauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05128 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
    • Verwandter Antrag: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016 . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
72. 1: (E) Bessere Ausstattung der Bus- und Straßenbahnhaltestellen im Museumsviertel (desolater Zustand, Abfalleimer) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00660 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 22.10.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bessere Ausstattung der Bus- und Straßenbahnhaltestellen im Museumsviertel (desolater Zustand, Abfalleimer)
73. 1.: Anträge
74. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
75. 3.: Aktuelle Sachstandsberichte
76. 4.: Unterrichtungen