BA 03 - Vollgremium (2016-02-16 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .1.: Aufstellung von Fahrradständern an der Kreuzung Heß-/Luisenstraße Schreiben eines Bürgers vom 15.01.2016
9. .2.: Schlechter Zustand des Parks hinter der Glyptothek Schreiben mehrerer Bürger vom 04.bzw. 08.01.2016
10. .3.: Krähensichere Mülleimer für den Königsplatz Schreiben eines Bürgers vom 09.01.2016
11. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
12. .1.: Kunstrasen für den Bolzplatz Blutenburgstraße
    • Sitzungsvorlage
13. .2.: Aufstellung einer wegweisenden Infotafel mit Lageplan der umliegenden Museen, Sammlungen etc. anstelle der beleuchteten rotierenden Werbesäule an der Ecke Türkenstraße / Gabelsbergerstraße (vor dem Anwesen Türkenstraße 16)
    • Sitzungsvorlage
14. .3.: Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen
    • Sitzungsvorlage
15. .4.: Bäume auf dem Platz vor dem Staatsarchiv
    • Sitzungsvorlage
16. .5.: Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Arcisstraße
    • Sitzungsvorlage
17. .6.: Baustelleneinrihtungen auf öffentlichem Grund sollen in Größe und Umfgang dem Bauverlauf angepasst werden.
    • Sitzungsvorlage
18. .7.: Veranstaltungen am Königsplatz
    • Sitzungsvorlage
19. .8.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Antwortschreiben Wohnsituation in der Karl-Döpfner-Straße Weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 12.01.2016
20. .2.1: Bauvorhaben
21. .1.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 53., 01., 02., 03., 04. KW
22. .2.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 01./02., 03./04. KW
23. .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Erhalt der historischen Gebäude der tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubauplanung Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 aus der Bürgerversammlung am 22.10.2015
    • Verwandter Antrag: Erhalt der historischen Gebäude der tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubauplanung
24. .4.: Schellingstraße 50 Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehem. Innenhofateliers vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
25. .5.: Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro — Vorbescheid vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
26. .6.: Amalienstraße 81 Anbau eines Aufzuges an ein denkmalgeschütztes Gebäude vertagt aus den Sitzungen vom 08.12.2015 und 12.01.2016 nterlagen liegen bereits vor
27. .7.: Heßstraße 43 — Tektur VGB: DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen sowie neuen Balkonen; Wohngebäude Innenhof: Errichtung von neuen Balkonen mit Notleiteranlagen
28. .8.: Oskar-von-Miller-Ring 20-24 Sanierung und Ertüchtigung eines Bürohauses („Bürohaus OSKAR“) mit Errichtung einer Dachterrasse und von lüftungstechnischen Dachaufbauten, Teilnutzungsänderungen (Büro zu Gaststätte mit Freischankflächen sowie Fahrzeugpflegeflächen zu Stellplätzen)
29. .9.: Augustenstraße 87-89 — Tektur DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen inkl. neuer Balkone und Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebäudes und zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof
30. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
31. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
32. .1.: Theresienstraße 71 a - Tektur Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 u. 2), Innenhofbebauung (BT 3 — 8), Keller- gechoss sowie Großgarage (BT 9), Theresienstraße 71 a und 75 Fällung einer Rotfichte
33. .3.2: Baumfällungen
34. .1.: Georgenstraße 23-25, eine Robinie
35. .2.: Nymphenburger Straße 62 und 64, sechs Roßkastanien
36. .3.: Königinstraße 21, eine Linde
37. .4.: Schellingstraße 136, eine Robinie
38. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
39. .1.: Baumfällung Augustenstraße 87; Genehmigungsbescheid
40. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 20.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04864
    • Verwandter Antrag: Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2015
41. .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage „Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14“ Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 20.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04733
    • Verwandter Antrag: „Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14“
42. .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Änderung der Münchner Baumschutzverordnung — Empfehlung Nr. 14-20/E 00411 der Bürgerversammlung Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 20.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04798
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20/E 00411
    • Verwandter Antrag: Änderung der Münchner Baumschutzverordnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
43. .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 20.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859
    • Verwandter Antrag: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015
44. .6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Abdruck des Vorbescheids Schellingstraße 64 (Neubau eines Einfamilienhauses als teilweise vierseitige Grenzbebauung mit Einzelgarage und begrüntem Flachdach)
45. .7.: Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Protokoll der 11. öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016
46. .1.: Antrag der SPD im BA 3 vom 27.12.2015 Tempo 30 für die Karlstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
47. .2.: Antrag der Grünen vom 10.01.2016 Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
48. .3.: Antrag der Grünen vom 10.01.2016 Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
49. .4.: Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal vertagt aus den Sitzungen vom 08.12.2015 und 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
50. .5.: Antrag der SPD im BA 3 vom 29.01.2016 Verlängerung der Stadtbuslinie 153
51. .6.: Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016 Rechtsabbiegepfeile (grüne Pfeile) an den Lichtzeichenanlagen Karl-/Luisenstraße, Karl-/Augustenstraße und Karl-/Katharina-von-Bora-Straße
52. .7.: Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016 Zebrastreifen über die Arcisstraße Ecke Heßstraße
53. .8.: Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016 Grünstreifen in der Augustenstraße wieder
54. .9.: Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016 Reinigung des „Staccioli-Rings“
55. .2.1: Verkehr
56. .1.: Baureferat Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb Asphaltarbeiten im Stauraum Ludwig-/von-der-Tann-Straße
57. 5.2.2: Öffentlicher Raum
58. 5.1.: Baureferat, Beschlussvorlage bauliche Umgestaltung der Kreuzung Sophien-/Arcostraße
59. 5.2.: Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016 Unterlagen liegen bereits vor
60. 5.3.: Kreisverwaltungreferat, Bezirksinspektion Nord, Sondernutzungserlaubnisse Gabelsbergerstraße 70, Aufstellung von zwei Warenauslagen für Obst und Gemüse
61. 5.2.3: Gaststätten
62. 5.1.: Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Nord, Freischankflächen Barer Straße 56, Weitergenehmigung einer bis Ende 2015 befristeten Freischankfläche
63. 5.2.: Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Nord, Freischankflächen Gabelsbergerstraße 58, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
64. 5.2.4: Veranstaltungen
65. 5.1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Spendenaktion BreakOut am 03.06.2016 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
66. 5.2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Tag des Bayerischen Bieres am 25.04.2016 auf der Freifläche Oskar-von-Miller-Ring / Ecke Brienner Straße
67. 5.3.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Parade zum St. Patrick's Day am 13.03.2016
68. 5.4.: Spiellandschaft Stadt e.V. Voranfrage für Spielaktionen (Anträge beim KVR eingereicht): Artmobil am 09./10.06.2016 im Arnulfpark und Wasserspielbus vom 01. bis 03.07.2016 im Maßmannpark
69. 5.1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Umbeschilderung der Lade- und Lieferzone vor Schellingstraße 52 (Seite Barer Straße) in eine Haltverbotszone mit der Freigabe für den Lieferverkehr
70. 5.2.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichtung einer Kurzparkzone in der Erika-Mann-Straße 23-25
71. 5.3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Feuerwehranfahrtszone Heßstraße vor Feuerwache 4
72. 5.4.: Kommunalreferat, Straßenbenennung Rudi-Hierl-Platz: Erläuterungsschild in der 3. KW montiert
73. 5.1.: Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum, Anhörung NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Beschlussentwurf für den Kulturausschuss vom 03.03.2016 zur Erledigung eines Stadtratsantrags
74. 5.2.: Öffentlicher Bücherschrank, mögliche Standorte vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
75. 5.3.: BA-Budget für eigene Veranstaltungen, Entscheidung Filmvorführung am 27.01.2016 (Tag der Opfer des Nationalsozialismus) beantragte Summe: 600,00 —
76. 5.3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
77. 5.1.: Münchner Forum e.V. Kurzbericht zum Buchprojekt „München NICHT wie geplant“
78. 5.1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
79. 5.1.: Kreisverwaltungsreferat, Wahlen und Abstimmungen, Anhörung Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
80. 5.2.: Mitgliederwechsel im BA 3: Amtsniederlegung von Herrn Andreas Neunert Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Richard Weiss
81. 5.3.: Umbesetzung der Unterausschüsse
82. 5.4.: Budgetbericht Kinder- und Jugendfest
83. 2: (E) Deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone in der Türkenstraße und Geschwindigkeitsüberwachung zur Sicherstellung der Schutzwirkung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00658 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 22.10.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone in der Türkenstraße und Geschwindigkeitsüberwachung zur Sicherstellung der Schutzwirkung
84. 3: (E) Die Theresienstraße soll, wie vor 1972 versprochen, wieder Wohnstraße mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00659 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 22.10.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Die Theresienstraße soll, wie vor 1972 versprochen, wieder Wohnstraße mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h werden.
85. 4: (E) Bessere Polizeikontrollen der Radfahrer, die auf Gehwegen fahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 00661 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 22.102015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bessere Polizeikontrollen der Radfahrer, die auf Gehwegen fahren
86. 5: (E) Die Fußgängerampel Gabelsberger / Türkenstraße soll konform mit der Ampel am Oskar-von-Miller-Ring geschaltet werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00664 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 22.10.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Die Fußgängerampel Gabelsbergerstraße/Türkenstraße soll konform mt der Ampel am Oskar-von-Miller-Ring geschaltet werden.
87. 5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße Schultheater „Voll daneben“ am 15.03.2016
    • Sitzungsvorlage
88. 5.5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Institut für Kunst und Forschung Projekt „hier wohnte . . .“ von Juni bis November 2016
    • Sitzungsvorlage
89. 5.1.: Anträge
90. 5.2.: Entscheidungen und Anhörungen
91. 5.3.: Aktuelle Sachstandsberichte
92. 5.4.: Unterrichtungen