BA 03 - Vollgremium (2016-01-12 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .1.: Antworten der PI 12 auf die Fragen aus der Sitzung vom 08.12.2015
6. .5.: Bürgeranliegen
7. .5.1: Der Bürger hat das Wort
8. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
9. .1.: Allgemeine Wohnsituation in der Kardinal-Döpfner-Straße Schreiben einer Bürgerin vom 23.11.2015
10. .2.: Keine Kundgebungen von Pegida/Bagida mehr auf dem Königsplatz Schreiben eines Bürgers vom 26.11.2015
11. .3.: Bauvorhaben Türkenstraße 97 Schreiben eines Bürgers vom 19.11.2015
12. .4.: Fahrradspur in der Gabelsbergerstraße Schreibens eines Bürgers vom 17.11.2015 vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015, TOP A 5.2.9 Unterlagen liegen bereits vor
13. .5.: Partylärm durch Studenten der Hochschule für Fernsehen und Film Schreiben eines Bürgers vom 14.12.2015
14. .6.: Sanierung der Neureutherstraße Schreiben eines Bürgers vom 04.11.2015
15. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
16. .1.: Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
    • Sitzungsvorlage
17. .2.: Baumpflanzungen in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
    • Sitzungsvorlage
18. .3.: Zwingende Aufstellung von Mülleimern vor gastronomischen Betrieben, die Getränke/Speisen zum mitnehmen anbieten.
    • Sitzungsvorlage
19. .4.: Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt soll über den aktuellen Stand der Planungen zur U 9 unterrichtet und frühzeitig in die weiteren Planungen zum Trassenverlauf und zur Lage, gestaltung und Namensgebung von Bahnhöfen der U 9 in der Maxvorstadt miteingebunden werden.
    • Sitzungsvorlage
20. .5.: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert,im gesamten Kunstareal, also dem Gebiet zwischen Karl-, Türken-, Heß- und Richard-Wagner-Straße, eine Tempo-30-Zone einzurichten
    • Sitzungsvorlage
21. .6.: Fertigstellung des „Norkauer Platzes“ und Erläuterungen zur ergänzenden Begrünung durch Kübelbepflanzung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01397 des BA 3 vom 14.07.2015
    • Verwandter Antrag: Mehr Bäume rund um den „Norkauer Platz“, Karlstraße 47
22. .7.: Benennung des Straßennamens Heßstraße
    • Sitzungsvorlage
23. .2.1: Bauvorhaben
24. .1.: Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50., 51. KW
25. .2.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 47., 48. KW
26. .3.: Rambergstraße 2, Errichtung eines neuen DG (10 WE), Errichtung eines Aufzuges, Teil- überdachung des offenen Innenhofes mit Überdachung von Fahrradstellplätzen, Errich- tung eines Grubenparkers, Multiparker für 30 Stellplätze im Hof
27. .4.: Türkenstraße 97 Errichtung eines neuen DG (9 WWE), Errichtung eines Aufzuges, Tiefbau für einenTeil des Grubenparkers, Multiparker im Hof
28. .5.: Amalienstraße 81 Anbau eines Aufzuges an ein denkmalgeschütztes Gebäude vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 (Tischvorlage TOP B 2.1.7), Stellungnahme der LBK ist eingetroffen; Unterlagen liegen bereits vor
29. .6.: Arcisstraße 53 Abbruch und Neuerrichtung Dach mit zwei WE - Vorbescheid
30. .7.: Schellingstraße 50 Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehem. Innenhofateliers
31. .8.: Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro — Vorbescheid
32. .9.: Görresstraße 31 Nutzungsänderung Gaststätte zu Büro, Anbau von Balkonen, Abbruch tragender Wände für neue Fensteröffnungen
33. .10.: Schleißheimer Straße 22 a Nutzungsänderung der EG-Einheit
34. .11.: Heßstraße 46 a Vergrößerung dreier Dachgauben
35. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
36. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
37. .1.: Theresienstraße 71 a Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 u. 2), Innenhofbebauung (BT 3 — 8), Keller- gechoss sowie Großgarage (BT 9), Theresienstraß 71 a und 75
38. .3.2: Baumfällungen
39. .1.: Baureferat, Unterrichtung Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
40. .2.: Görresstraße 2, eine Kastanie
41. .3.: Heßstraße 58, eine Hainbuche
42. .4.: Professor-Huber-Platz 1, eine Blaufichte
43. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
44. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Ablehnung einer beantragten Baumfällung Türkenstraße 101 — 101 a
45. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben vom 27.11.2015 Bauvorhaben Maximiliansplatz 9, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gastronomie und Tiefgarage - Vorbescheid
46. .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Unterrichtung Handlungsprogramm Mittlerer Ring — fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
47. .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt- rates im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 30.06.2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanund und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04552
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015
48. .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukturprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 01073 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.05.2015
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
49. .6.: Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe „Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher“, Antrag des BA 8 vom 05.08.2015 Bitte um Unterstützung
50. .7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
    • Verwandter Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“
51. .1.: Antrag der CSU im BA 3 vom 19.11.2015 Umsetzung der Nord-Süd-Querung für Radfahrer am Odeonsplatz vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015, TOP C 1.1 Unterlagen liegen bereits vor
52. .2.: Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 Unterlagen liegen bereits vor
53. .3.: Antrag der SPD im BA 3 vom 17.12.2015 Durchfahrtverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes
54. .2.1: Verkehr
55. .2.2: Öffentlicher Raum
56. .1.: Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
57. 3.2.3: Gaststätten
58. 3.1.: Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet, Anhörung
59. 3.2.4: Veranstaltungen
60. 3.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke Theresienstraße 65, Fernwärme Enhuberstraße u. Steinickeweg, Fernwärmesanierung
61. 3.2.: Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für die Müllsammlung, Verlängerung Schleißheimer Straße zwischen Theresien- und Elisabethstraße
62. 3.3.: Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage CarSharing in München; Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS), Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808
    • Verwandter Antrag: CarSharing in München - Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) - Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München
63. 3.4.: Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) und der Geräte und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung Jahresgenehmigungen für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
64. 3.5.: Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Eingeschränktes Haltverbot nach Zeichen 286 StVO in der Max-Joseph-Straße 5
65. 3.6.: Verlängerung der Grünphase an div. Ampeln in München Beantwortung einer Bürgeranfrage an den BA 3, TOP A 5.2.8/122015, durch das KVR
66. 3.7.: Direktorium a)Anbringung einer Gedenktafel zu den Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPF Antrag Nr. 14-20 / A 01690 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2015 b) Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straßennamens
    • Verwandter Antrag: Anbringung der Gedenktafel zu den Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPF
    • Verwandter Antrag: Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straße
67. 3.1.: Referat für Bildung und Sport, Anhörung Sprengeländerung im Bereich GS Türkenstraße — GS Schwind-/Zentnerstraße
68. 3.2.: Spielen in der Stadt, Anhörung Zusätzliche Einsatzorte der Münchner SommerSpielAktion 2016 in der Maxvorstadt
69. 3.1.: Öffentlicher Bücherschrank, mögliche Standorte
70. 3.2.: „Zaide“, Oper von Wolfgang Amadeus Mozart Adaption als Flüchtlingsoper im Veranstaltungssaal der „Alten Messe“ München, unterstützt durch die Bezirksausschüsse 1, 3, 6, 8 und 13 (Unterlagen werden nachgereicht)
71. 3.3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
72. 3.1.: Schreiben 3. Bürgermeisterin an die Referate Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhö- rungsfrist
73. 3.2.: Direktorium, Unterrichtung Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürger- versammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksaus- schüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderungdes Verfahrens
74. 3.3.: Direktorium, Anhörung Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbau- stelleneinrichtungen jeglicher Art U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrich- tungen jeglichert Art A“. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
    • Verwandter Antrag: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
75. 3.4.: Direktorium, Unterrichtung Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01123 des BA 11 Milbertshofen-Amt Hart vom 08.04.2015
    • Verwandter Antrag: Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung
76. 3.5.: Direktorium, Anhörung Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 Unterlagen liegen bereits vor
77. 3.6.: Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel, Unterrichtung Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts an die Stadtkämmerei
78. 3.7.: Schaukasten Brienner-/Ecke Arcisstraße, Unterrichtung Schreiben des Kulturreferates vom 17.12.2015 an das Kommunalreferat
79. 3.8.: Kommunalreferat, Unterrichtung Informationsschaukasten für den Bezirksausschuss 3, Brienner Straße/Ecke Arcisstraße
80. 3.9.: Kassenbericht zum 31.12.2015
81. 2: (E) Die Steinpoller an der Kreuzung Blutenburg-/Maillingerstraße sollen unverzüglich wieder eingesetzt werden; die Metallpoller an der Grundstücksgrenze Blutenburgstraße 42/44 sollen ersetzt werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00663 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 22.10.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Die Steinpoller an der Kreuzung Blutenburg-/Maillingerstraße sollen unverzüglich wieder eingesetzt werden; die Metallpoller an der Grundstücksgrenze Blutenburgstraße 42/44 sollen ersetzt werden
82. 3: (E) Beibehalten des Kopfsteinpflasters in der Nordendstraße (Nr. 1 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 22.10.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Beibehalten des Kopfsteinpflasters in der Nordendstraße (Nr. 1 d. Empf.)
83. 3.1.: Anträge
84. 3.2.: Entscheidungen und Anhörungen
85. 3.3.: Aktuelle Sachstandsberichte
86. 3.4.: Unterrichtungen