BA 03 - Vollgremium (2015-03-10 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .1.: Schreiben des Elternbeirates der Schule und des Hortes an der Schwindstraße Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Görres-/Augustenstraße
9. .2.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 10.02.2015 Luxussanierung in der Schönfeldstraße
10. .3.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 16.02.2015 Brunnen auf dem Georg-Elser-Platz, Sachstand
11. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
12. .1.: Projekt „Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Maßmannstraße“: Warum erfolgte der für das Frühjahr 2014 zugesagte Baubeginn (Planung seit 2009) bisher noch nicht?
    • Sitzungsvorlage
13. .4.: Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohnraumerhalt Leerstand im Anwesen Adalbertstraße 31, Antwortschreiben
14. .5.: Kommunalreferat, Sozialgerechte Bodennutzung, Vorkaufsrechte Antrag des BA 3 vom 11.11.2014, Nr. 14-20 / B 00563, Anwesen Georgenstraße 105
    • Verwandter Antrag: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, die Mieter des Anwesens Georgenstraße 105 zu schützen und das Vorkaufsrecht für dieses Mietshaus auszuüben (liegt im Erhaltungssatzungsgebiet).
15. .1.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Frau Dr. Jarchow, Frau Gehling, vom 01.02.2015 Antrag auf Auskunft zum Leerstand im Anwesen Türkenstraße 47
16. .2.: Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 20.12.2014 Überplanung des Gebietes Denisstraße 5 und Karlstraße 77-79 mit dem Ziel, dort Wohn- raum entstehen zu lassen. vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
17. .3.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Frau Sabine Thiele, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, vom 22.01.2015 Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, einen Aufstellungs- und Eckdatenbe- schluss mit dem Ziel der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Weiterentwicklung eines Mischgebietes mit dem Schwerpunkt Wohnen für das Gebiet Karl-, Seidl-, Mars- und Pappenheimstraße zu erstellen. vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
18. .4.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Gehling, Frau Hipp, Frau Thiele, vom 22.01.2015 Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85 vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
19. .5.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2015, Frau Gehling, Frau Hipp, Frau Dr. Jar- chow Auskunft über leerstehende Gebäude in der Karlstraße 20 und 22
20. .6.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2015, Frau Gehling, Frau Dr. Jarchow Neue und verschiedene Formen der Baumscheibenabdeckung in München anwenden
21. .2.1: Bauvorhaben
22. .1.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 5./6. KW
23. .2.: Neureutherstraße 3, DG-Umbau und energetische Sanierung, Abbruch und Neuerrich- tung der Balkonanlagen, Errichtung einer Feuerleiter
24. .3.: Augustenstraße 4, Erweiterung des Anbaus im 1. OG sowie Ausbau und Sanierung der DG-Wohnung rechts
25. .4.: Arcisstraße 46, Nutzungsänderung: Werkstatt zu Steuerberatungskanzlei
26. .5.: Brienner Straße 12-12 a, Sanierung und Umbau von Dach, Treppenhaus und Decken sowie Nutzungsänderung, Abbruch und Neubau der Bauteile Hof-West, Hof-Ost, Finken- straße 1. UG (TG), 2. UG und Außenanlagen - Tektur
27. .6.: Brienner Straße 34, Neubau NS-Dokumentationszentrum mit Veranstaltungssaal für max. 200 Personen - Tektur
28. .7.: LBK-Listen der Bauvorhaben: 5., 6., 7., 8. KW
29. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
30. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
31. .3.2: Baumfällungen
32. .1.: Erzgießereistraße 44, eine Zypresse
33. .2.: Kaulbachstraße 11, eine Eberesche
34. .3.: Veterinärstraße 13, eine Fichte
35. .4.: Tengstraße 2, eine Kastanie
36. .5.: Baureferat Unterrichtung über die bevorstehende Beseitigung eines Gefahrenbaumes Alter Botanischer Garten Parkcafe, eine Linde
37. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
38. .1.: Baureferat, Gartenbau Unterrichtung über die bevorstehende Beseitigung von Gefahrbäumen
39. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Elisenstraße 3, Nutzungsänderung im 5. OG: Zwei Hausmeisterwohnungen zu Büroflä- chen; Schreiben der LBK zur Stellungnahme des BA 3 vom 16.01.2015
40. .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglich- keiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 17.05.2013 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14 — 20 / V 01341
    • Verwandter Antrag: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
41. .4.: Sozialreferat Kreittmayrstraße 18, baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahme
42. .1.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.02.2015, Frau Hipp, Frau Gehling „Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Maßmannstraße“, müssen die Anwohner einen Beitrag nach der Straßenausbaubeitragssatzung bezahlen?
43. .2.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2015, Frau Gehling, Frau Hipp Aufstellung eines temporären Kiosks auf dem Gelände des Kunstareals westlich des Türkentores
44. .3.: Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2015, Herr Gerhard Mittag Defibrillatoren an den Trambahnstationen und Bushaltestellen in der Maxvorstadt instal- lieren
45. .4.: Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2015, Herr Mittag Verschönerung der „Kunstplattform“ am Ausgang des Alten Botanischen Gartens
46. .5.: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2015, Frau Hiersemenzel, Frau Elstner-Schibalski Das Areal rund um die Alte Pinakothek soll als Platz gewidmet werden und den Namen „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ erhalten.
47. .2.1: Verkehr
48. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte, Anhörung Öffnung der in Richtung Südwesten einbahngeregelten Ottostraße zwischen der Brienner- und der Max-Joseph-Straße für gegenläufigen Radverkehr
49. .2.: Baureferat, Tiefbau Ludwigstraße zwischen Oskar-von-Miller-Ring und Siegestor, Fahrbahnwiederherstellung
50. .3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement LZA-Abbau Georgen-/Friedrichstraße (BA 3 und BA 4)
51. .4.: Baureferat, Straßenunterhalt und Betrieb, Anhörung a) Schönfeldstraße, Fahr- und Gehbahnsanierung (Teilflächen) b) Neureutherstraße zwischen Arcis- und Tengstraße, Asphaltarbeiten c) Arcisstraße zwischen Theresien- und Gabelsbergerstraße
52. .2.2: Öffentlicher Raum
53. .2.3: Gaststätten
54. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse a) Schleißheimer Straße 34, Genehmigung einer Freischankfläche vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015; Unterlagen liegen bereits vor b) Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
55. .2.4: Veranstaltungen
56. .1.: Kulturjurte des Ideen hoch drei e.V. vom 24.08. bis 31.10.2015
57. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Hotelanfahrtszone in der Fürstenstraße
58. .2.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Arbeiten im Straßenraum, Verlegung einer Fernwärmeleitung Linprun-/Loristraße, verkehrsrechtliche Anordnung
59. .3.: Bauvorhaben der Stadtwerde a) Lenbachplatz 1, Fernkälte b) Schönfeldstraße 26, Fernwärme c) Dachauer Straße, Fernwärme d) Schraudolphstraße, Fernwärme
60. .1.: Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahl 2015 vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
61. .1.: Referat für Bildung und Sport, Immobilienmanagement Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Dachauer Straße 98
62. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Kunstareal München — Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) Ergebnis des Bürgergutachtens c) Weiteres Vorgehen d) Beibehaltung der Bezeichnung „Museumsviertel“ (anstatt „Kunstareal“) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01529 der Bürgerversammlung Maxvorstadt am 18.10.2012 e) Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“
    • Verwandter Antrag: Beibehaltung der Bezeichnung „Museumsviertel" (anstatt "Kunstareal“)
    • Verwandter Antrag: Antrag des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt auf Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“
63. .2.: Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum, Anhörung Ausstellung „Neue Werte“ Karolinenplatz vom 29.08. bis 04.10.2015
64. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
65. .1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
66. .1.: Kommunalreferat, Immobilienservice, Zwischennachricht BA-Schaukasten am Stieglmaierplatz, Gestattung durch SWM GmbH
67. .2.: Kommunalreferat, Immobilienservice, Zwischennachricht BA-Schaukasten für den Arnulfpark
68. .3.: Kommunalreferat, Immobilienservice, Zwischennachricht Schaukasten U-Bahnhof Theresienstraße, Verlegung
69. .5.: Kinder- und Bürgerfest des BA 3
70. .6.: entfällt
71. .7.: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2015, Verlegung des Schaukastens an der Maillingerstsraße vom U-Bahn-Sperrengeschoss an die Oberfläche und zwar in die Maillingerstraße Ecke Nymphenburger Straße, links der Ruine des Stromverteilers oder statt dessen.
72. .9.: Stadtkämmerei, Anhörung Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschrei- bung für die Jahre 2015 bis 2019
73. .2.: In der Ottostraße (Bereich Max-Joseph-Straße bis Brienner Straße) soll Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung erlaubt werden.
    • Sitzungsvorlage
74. .3.: Baureferat, Beschlussvorlage Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Antrag Nr. 08-14 / B 05434 des BA 3 vom 10.12.2013 Antrag Nr. 14-20 / B 00176 des BA 3 vom 08.07.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01753 Der UA schlägt vor, dass die Hecke unter Wahrung der ursprünglichen Konzeption wei- ter reduziert werden soll (Beschluss vom 20.01.2015). In der vorliegenden Beschlussvor- lage ist die weitere Reduzierung der Hecke gemäß Antrag des BA 3 vom 10.12.2014 (s. dem Antrag beigegebene Skizze) nicht berücksichtigt. Der BA 3 besteht jedoch weiterhin auf größtmögliche Heckenreduzierung unter Beibehaltung der geschwungenen Linienfüh- rung.
    • Verwandter Antrag: Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz
    • Verwandter Antrag: Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger
    • Verwandter Antrag: Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.825.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 4. Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger Antrag Nr. 14-20 / B 00176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 08.07.2014 (SB) 5. Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz Antrag Nr. 08-14 / B 05434 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 10.12.2013 (SB) 6. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)
75. .1.: Anträge
76. .2.: Entscheidungen und Anhörungen
77. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte
78. .4.: Unterrichtungen
79. .8.: Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20 / B 00835 vom 03.02.2015, Unterrichtung
    • Verwandter Antrag: Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate (Ziffer 1 des Antrages)