BA 03 - Vollgremium (2015-02-10 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .1.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 07.01.2015 Verkehrssituation in der Görresstraße
9. .2.: Schreiben einer Hausverwaltung in der Maxvorstadt vom 09.01.2015 Unzureichende Splittung und Schneeräumung nach Schneefall in der Türkenstraße und sehr späte Reinigung der Straßen nach der Silvesternacht.
10. .3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 19.01.2015 Neuauflage des „Stadtteilführers für die sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 3 Max- vorstadt“
11. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
12. .1.: Verkehrsschilder „Tempo 30" und "Parkraumbewirtschaftete Zone“ an der Kreuzung Karlstraße / Barer Straße (vor Karlstr. 10) besser positionieren
    • Sitzungsvorlage
13. .2.: Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
    • Sitzungsvorlage
14. .1.: Antrag der SPD im Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 20.12.2014 Überplanung des Gebierts Denisstraße 5 und Karlstraße 77-79 mit dem Ziel, dort Wohn- raum entstehen zu lassen. Vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015; die Unterlagen liegen bereits vor.
15. .2.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.01.2015 Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, einen Aufstellungs- und Eckdatenbe- schluss mit dem Ziel der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Weiterentwicklung eines Mischgebietes mit dem Schwerpunkt Wohnen für das Gebiet Karl-, Seidl-, Mars- und Pappenheimstraße zu erstellen.
16. .3.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, vom 26.01.2015 Baugenehmigung Linprunstraße 5, die Kriterien der Erhaltungssatzung einhalten, Luxus- wohnungen verhindern
17. .2.1: Bauvorhaben
18. .1.: LBK-Listen der Bauvorhaben: 52., 1., 2., 3., 4. KW
19. .2.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
20. .3.: Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München Schließung des Alten Nördlichen Friedhofes in der Silvesternac
21. .4.: Arcisstraße 68-74, Neubau eines Umspannwerkes (Umspannwerk Schwabing) Tektur
22. .5.: Schellingstraße 18, Errichtung eines Personenaufzuges
23. .6.: Arcisstraße 32, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit zwei Wohneinheiten
24. .7.: Heßstraße 35, Nutzungsänderung: Polizeiwache zu Unterkunft für Flüchtlinge
25. .8.: Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage
26. .9.: Baureferat, Tiefbau, Anhörung Bebauungsplan Nr. 2064, Wittelsbacherplatz, Jäger- und Finkenstraße Siemenskonzernzentrale
27. .11.: Schellingstraße 87, Anbau eines Außenlifts (Straßenseite), Vorbescheid
28. .12.: Nordendstraße 3, Nutzungsänderung der Gewerbeeinheit im EG in drei Wohnungen
29. .13.: Arnulfstraße 2, Nutzungsänderung einer Großbankfiliale zu zwei Spielotheken
30. .14.: Dachauer Straße 44 — 44 b, Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu abgeschlosse- nen Wohneinheiten
31. .15.: Erzgießereistraße 38, Nutzungsänderung Büro zu Kindertageseinrichtung
32. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
33. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
34. .1.: Kaulbachstraße 29a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage
35. .3.2: Baumfällungen
36. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
37. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes Antrag Nr. 14-20 / A 00210 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 27.08.2014 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01945
    • Verwandter Antrag: Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes
    • Verwandter Antrag: Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes Antrag Nr. 14-20 / A 00210 von Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 27.08.2014
38. .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potenziale und Realisierungsmöglich- keiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341
    • Verwandter Antrag: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2013
39. .3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099
    • Verwandter Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
40. .4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen Fünf Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009- 2014, Leistungsbilanz Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695
    • Verwandter Antrag: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009 — 2014 - eine Leistungsbilanz
41. .5.: Direktorium Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 22.01.2015
    • Verwandter Antrag: Bürgergutachten Innenstadt
42. .1.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 09.01.2015 Aufräumarbeiten nach der Silvesternacht besser organisieren — Königsplatz schneller säubern
43. .2.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015 Mehr Sauberkeit am Königsplatz
44. .3.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015 Neue Zebrastreifen barrierefrei gestalten
45. .4.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015 Straßenschäden in der Görresstraße/Ecke Zentnerstraße: Ursachen, Beseitigung
46. .5.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015 Halteverbot für Fahrzeuge ab der EG-Klasse M 2 für diejenigen Straßenbereiche, die dies noch nicht vorsehen
47. .6.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp und Herr Richard Sauer vom 26.01.2015 Anbringen von Fahrradständern in der Görresstraße 9 und 11 an der Bushaltestelle
48. .7.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Herr Peter Klaus, Herr Richard Sauer, vom 22.01.2015 1. Überwachung des ruhenden Verkehrs rund um den Zentralen Busbahnhof, insbeson- dere in der Wrede-, Mars-, Karl-(West) und Denisstraße 2. Änderung der Parklizenzierung in den vorgenannten Straßen, d.h. Aufheben der Re- gelung „Parken mit Parkschein bis zu vier Stunden“ und Umwandlung in normales Parken mit Gebühren und Aufstellen der entsprechenden Parkautomaten
49. .2.1: Verkehr
50. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch der Lichtzeichenanlage Dachauer-/Maßmannst
51. .2.2: Öffentlicher Raum
52. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzungserlaubnis Ludwigstraße 20, Zeitungsentnahmegeräte für die Tageszeitung „Bild Zeitung“
53. .2.3: Gaststätten
54. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse a) Schellingstraße 54, Aufgabe einer Teilfläche in der Barer Straße und Erweiterung in der Schellingstraße b)Amalienstraße 91, Genehmigung einer Freischankfläche c) Schleißheimer Straße 34, Genehmigung einer Freischankfläche
55. .2.4: Veranstaltungen
56. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Beschlussvorlage CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuches um ein Jahr bis zum 31.03.2016 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02237
    • Verwandter Antrag: CarSharing in München Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016
57. .2.: Baureferat, Ingenieurbau, Beschlussvorlage Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00977
    • Verwandter Antrag: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten für Brückenkonstruktion................................10.500.000 — für Erschließungsanlagen.................................4.200.000 — für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen......3.000.000 — 1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projektgenehmigung (VB) 4. Personelle Anpassung für das Projekt Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) 6. Empfehlungen von Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg (SB) Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
58. .1.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015 Einsatz des Spielbusses der Münchner SommerSpielAktion 2015 im Maßmannpark
59. .2.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Sabine Thiele, Herr Andreas Neunert, vom 26.01.2015 Bitte um Sachstandsbericht zur Errichtung einer Jugendhilfeeinrichtung in der Hessstraße 35
60. .3.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Sabine Thiele, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Andreas Neunert, vom 26.01.2015 Sachstandsbericht zum
    • Verwandter Antrag: Prüfung der Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung e.V. der Grundschule an der Schwindstraße
61. .4.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Frau Martha Hipp, Frau Sabine Thiele, vom 22.01.2015 Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85
62. .1.: Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahl 2015
63. .1.: Referat für Bildung und Sport a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014/2015 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das Schuljahr 2014/2015 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151 c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2014/2015, Stand 20.10.2014 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schu- len des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014/2015 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02103
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014/2015
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2014/2015
    • Verwandter Antrag: Schüler/innen- und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2014/2015 Stand: 20.10.2014
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 02103
64. .2.: Sozialreferat Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Wohnungslose am 14.10.2014 Informationsschreiben und Präsentation des Sozialreferates und der Regierung von Oberbayern
65. .3.: Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnunslosen Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02255
    • Verwandter Antrag: 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Information über Einrichtungen für Wohnungslose und Flüchtlinge - Umsetzung einer optimalen Betreuung und Integration Antrag Nr. 14-20 / A 00241 ......................................... Flüchtlingsunterkünfte in München: Informationsveranstaltungen etablieren! Antrag Nr. 14-20 / A 00286 ........................................ Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk Für gelingende Integration, gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen! Antrag Nr. 14-20 / B 00407 ........................................... Ersatz für die Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne Antrag Nr. 14-20 / A 00422 ............................
66. .2.: Direktorium, Stadtarchiv Jubiläum 175 Jahre Bahnstrecke München-Augsburg angemessen begehen Antrag Nr. 14-20 / A 00522 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2014
    • Verwandter Antrag: Jubiläum 175 Jahre Bahnstrecke München-Augsburg angemessen begehen
67. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
68. .1.: Neugestaltung Kunstareal
69. .1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
70. .1.: Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom September 2014 Benennung eines Beauftragten/einer Beauftragten gegen Rechtsextremismus
71. .3.: Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015 Austausch des Schaukastens Theresien-/Ecke Augustenstraße (U-Bahnhof)
72. .4.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, Herr Richard Sauer, vom 25.01.2015 Regelung der Entsendung des ständig anwesenden Stellvertreters ohne Stimme bei Re- alisierungswettbewerben und städtebaulichen Ideenwettbewerben
73. .5.: Direktorium, Anhörung Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA- Satzung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des BA Sendling-Westpark vom 15.07.2014
    • Verwandter Antrag: Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen in den BA-Katalog aufnehmen
74. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Ungarische und Siebenbürgische Mission und Sozialdienst e.V. Tanztheater-Projekt „GÄNSEHAUT - LIBABÖR“ am 27./28.02.2015
    • Sitzungsvorlage
75. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Chillichicks“ Ausstellung in der Seidlvilla vom 13.03. - 30.04.2015
    • Sitzungsvorlage
76. .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Pfarrgemeinde St. Benno München Kirchenkonzert am 15.03.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 02409
77. .6.: Baureferat, Straßenreinigung Antwortschreiben des Baureferates auf Anfrage des BA 3 vom 14.11.2014 Überquellende Abfallbehälter im Museumsviertel
78. .1.: Anträge
79. .2.: Entscheidungen und Anhörungen
80. .2.: entfällt
81. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte
82. .4.: Unterrichtungen