Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

BA 03 - Vollgremium (2015-04-14 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.04.2015, 19:30
Ort: Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Gremium: BA 03 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
  3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. .4.: Fragen an die Polizei
  5. .5.: Bürgeranliegen
  6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
  7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
  8. .1.: Schreiben der Leitung einer Kindertagesstätte aus der Maxvorstadt vom 23.02.2015 Erhalt der Lichtzeichenanlage Görres-/Augustenstraße
  9. .2.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 27.02.2014 Luxussanierung in der Tengstraße
  10. .3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 12.03.2015 Radwege in der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Augustenstraße ein- richten und die Baumbepflanzung von der Luisenstraße zur Arcisstraße fortsetzen
  11. .4.: entfällt
  12. .5.: Schreiben der Seniorenvertreterin für den Stadtbezirk 3 vom 11.03.2015 Seniorenstadtplan für die Maxvorstadt
  13. .6.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.03.2015 Norkauer Platz: Gentrifizierung, Ampeln, Parksituation
  14. .7.: KinderTagesZentrum, Suche nach Räumlichkeiten im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Schreiben eines Bürgers vom 13.03.2015
  15. .8.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 20.03.2015 bzw. 19.10.2014 Belästigung durch Radfahrer auf den Gehwegen in der Theresien- und Gabelsbergerstraße
  16. .9.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 24.03.2015 Öffentliche Auskunft zur Bauzeitverlängerung der Anwohnertiefgarage Josephsplatz
  17. .10.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 25.03.2015 Fragen zum Planungsstand der Anwohnertiefgarage Josephsplatz
  18. .11.: Schreiben eines Schulleiters aus der Maxvorstadt vom 26.03.2015 Neugestaltung der Fassade des BSZ Thomas Wimmer
  19. .12.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 30.03.2015 Der Zebrastreifen Heßstraße/Arcisstraße ist immer noch nicht angebracht.
  20. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
  21. .1.: Erhöhung der Schulwegsicherheit am Zebrastreifen Görres-/Ecke Zentnerstraße
  22. .3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Antwortschreiben auf Bürgeranfrage Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Türkenstraße zwischen Akademiestraße und Georgenstraße Bürgeranfrage TOP A 5.2.6/012015
  23. .4.: Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, zu prüfen, inwiefern man für mehr Sauberkeit am Königsplatz durch größere und verschließbare Müllbehälter sorgen kann.
  24. .5.: Aufräumarbeiten nach der Silvesternacht besser organisieren - Königsplatz schneller säubern
  25. .6.: Genehmigung Rückgebäude und Hinterhof Augustenstraße 57
  26. .8.: Baureferat Tiefbau Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage, Antwort auf BA-Stellungnahme vom 13.03.2015
  27. .9.: Prüfung der Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung e.V. der Grundschule an der Schwindstraße
  28. .10.: Der BA 3 Maxvorstadt bittet um Sachstandsbericht zum Antrag des BA 3 Nr. 14 - 20 / B 00175
  29. 7: Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
  30. 7.2.1: Bauvorhaben
  31. 7.1.: LBK-Listen der Bauvorhaben: 9., 10., 11., 12., 13. KW
  32. 7.2.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 8./9., 12./13. KW
  33. 7.3.: Schraudolphstraße 26 VGB: Nutzungsänderung Wohnung zu Büro (EG), Umbau Aufstockung und Personenaufzug; RGB: Umbau und DG-Ausbau, Keller: Erweiterung
  34. 7.4.: Sandstraße 7-9 Nutzungsänderung Büro-/Verwaltungsgebäude zu Wohn-/Büro- und Geschäftsgebäude Vorbescheid
  35. 7.5.: Maßmannstraße 6, Zusammenlegung zweier Wohnungen (DG) zu einer Wohneinheit mit Einbeziehung der bestehenden Erschließungstreppe ab dem 4. OG
  36. 7.6.: Heßstraße 96, Nutzungsänderung (gewerbliche Nutzung in Wohnnutzung) Einheit 28
  37. 7.7.: Maximiliansplatz 9, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gastronomie und Tiefgarage, Vorbescheid
  38. 7.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
  39. 7.3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
  40. 7.3.2: Baumfällungen
  41. 7.1.: Hiltenspergerstraße 11 u. 13, eine Robinie
  42. 7.2.: Görresstraße 2, eine Maulbeere
  43. 7.3.3: Grün- und Freiflächenplanung
  44. 7.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) — Stä- dtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 17.05.2013 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341
  45. 7.2.: Baureferat, Gartenbau Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen Dachauer Straße 98
  46. 7.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße (Neufassung vom 24.02.2015) -Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss- Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099
  47. 7.4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung — Stand und Ausblick Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
  48. 7.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Studie „Älter werden in München“, Abschlussbericht Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540
  49. 7.6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Kunstareal München, Kunst, Kultur, Wissen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02488
  50. 7.7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Urbane Gemeinschaftsgärten in München Beschluss des Ausschusses für Stadtdplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503
  51. 7.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Novellierung der Baumschutzverordnung- Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrages aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862
  52. 7.9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Kunstareal — modifizierte Alternative 5 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480
  53. 7.10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erd- geschosszonen Antrag Nr. 08-14 / A 05260 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 14.03.2014 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02621
  54. 7.11.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Unterrichtungen Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 07.07.2014 bis 31.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786
  55. 7.12.: Baureferat, Gartenbau, Antwortschreiben Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün
  56. 7.13.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965
  57. 7.14.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 Prozent zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02362
  58. 7.1.: Antrag der SPD Fraktion vom 28.03.2015 An der Kreuzung Maßmannstraße/Dachauer Straße sollen die provisorisch angebrachten gelben Fahrbahnmarkierungen durch dauerhafte, endgültige, weiße Markierungen ersetzt werden.
  59. 7.2.: Antrag der SPD Frkation vom 28.03.2015 Die vom Kreisverwaltungsreferat, Hauptabteilung Straßenverkehr mit schreiben vom 01.09.2010 zugesagten, abmarkierten Radfahrstreifen in der Brienner Straße, beidseitig zwischen Königsplatz und Karolinenplatz sollen nun zügig eingerichtet werden.
  60. 7.3.: Antrag der SPD Fraktion vom 28.03.2015 Aufstellung einer wegweisenden Infotafel mit Lageplan der umliegenden Museen, Samm- lungen etc. am derzeitigen Aufstellort der beleuchteten, rotierenden Werbesäule an der Ecke Türkenstraße/Gabelsbergerstraße (vor dem Anwesen Türkenstraße 16).
  61. 7.4.: Antrag der SPD Fraktion vom 30.03.2015 Die im Jahr 2014 neu bzw. wieder aufgebauten Wartehäuschen an den Bushaltestellen der Linien 153 und 154 in der Schellingstraße sowie am Josephsplatz sollen, wie vorgese- hen, (wieder) beleuchtet werden.
  62. 7.5.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015 In der Brienner Straße soll zwischen Königsplatz und Stiglmaierplatz beidseitig ein Rad- fahrstreifen auf der Fahrbahn abmarkiert werden. Zum Zwecke des sicheren Abbiegens sollen an den Kreuzungen zudem vorgelagerte Haltelinien für Radfahrer geschaffen wer- den.
  63. 7.6.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015 Der BA 3 bittet die Landeshauptstadt München mit Hilfe der Kommunalen Verkehrsüber- wachung verstärkt den Autoverkehr in unserem Bezirk zu kontrollieren.
  64. 7.7.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015 Der vom Kreisverwaltungsreferat geplante Verkehrsversuch „Radweg plus Schutzstreifen“ soll in der Nymphenburger Straße durchgeführt werden.
  65. 7.8.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015 Abmarkierter Radweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen Brienner Straße und Gabelsbergerstraße
  66. 7.9.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015 Schrottfahrräder im Arnulfpark beseitigen
  67. 7.10.: Antrag der CSU Fraktion vom 31.03.2015 Defibrillatoren im öffentlichen Raum in der Maxvorstadt installieren
  68. 7.2.1: Verkehr
  69. 7.1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Anhörung Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Prielmayerstraße 5 (Seite Elisenstraße)
  70. 7.2.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung Statusmeldung LSA-Abbau Adalbert-/Amalienstraße und Adalbert-/Türkenstraße
  71. 3: (E) Verkehrssicherheit im Umgriff der Schule an der Schwindstraße einschließlich der Punkte a) bis d) aus der schriftlichen Begründung
  72. 3.4.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen gem. § 45 StVO Zusätzliche Haltestelle für Stadtrundfahrten in der Luisenstraße am Elisenhof
  73. 3.2.2: Öffentlicher Raum
  74. 3.1.: MVG Radstandorte im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt a) Standort Lenbachhaus b) Standort Königsplatz
  75. 3.2.3: Gaststätten
  76. 3.1.: Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse, Freischankflächen a) Türkenstraße 51, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche b) Schellingstraße 143, Genehmigung einer Freischankfläche c) Theresienstraße 14, Genehmigung einer Freischankfläche
  77. 2: (E) Genauere Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen Verhinderung weiterer Beeinträchtigungen der Anwohner
  78. 2.2.4: Veranstaltungen
  79. 2.1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Basketballturnier am 06.06.2015 auf dem Basketballplatz Barer-/Ecke Theresienstraße
  80. 2.2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Tunix Open Air vom 08.06. bis 12.06.2015 auf dem Königsplatz, Wiese hinter der Glyptothek
  81. 2.3.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Hoffest des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in der Ludwigstraße 2 und Umgebung am 09.05.2015
  82. 2.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269
  83. 2.2.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch der Lichtzeichenanlage Dachauer-/Gabelsbergerstraße
  84. 2.3.: Direktorium Oberirdische Fußgängerquerung für den Thomas-Wimmer-Ring Antrag Nr. 14-20 / A 00830 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
  85. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 Theaterprojekt ab 17.04.2015
  86. 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kindertagesstätte St. Bonifaz Anschaffung eines Krabbeltunnels
  87. 2.1.: Referat für Bildung und Sport Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober („Oktoberstatistik“) KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462
  88. 2.2.: Referat für Bildung und Sport Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren Beschluss des Bildungsausschusses vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233
  89. 2.3.: Sozialreferat München wird inklusiv! Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der LHM
  90. 2.4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bevölkerungsprognose der LH München -Planungsprognose 2013 bis 2030-
  91. 2.5.: Sozialreferat Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates a) Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270 b) Amt für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224 c) Stadtjugendamt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272 d) Amt für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301
  92. 2.6.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233
  93. 2.7.: Sozialreferat Perspektive München, Leitlinie Soziales Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung am 05.05.2015
  94. 2.8.: Sozialreferat, Bürgerschaftliches Engagement, Konfliktmanagement Allparteiliches Konfliktmanagemnt in München - AKIM
  95. 2.1.: Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom 26.03.2015 Neuer Konzertsaal in der Maxvorstadt hinter dem Landwirtschaftsministerium
  96. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus Veranstaltung „Kreis der Religionen“ am 16./17.05.2015
  97. 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée“ vom 10. - 12.07.2015
  98. 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Telecafé089“ Rauminstallation mit interaktivem Theaterstück vom 06. - 19.04.2015
  99. 2.3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
  100. 2.1.: Direktorium, Anhörung Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA- Satzung Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6 Sendling vom 10.04.2014 Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel wie dem Rot- kreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 16.09.2014
  101. 2.2.: Direktorium, Unterrichtung Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.03.2015 an die städtischen Referate
  102. 2.3.: Stadtkämmerei, Anhörungen Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschrei- bung für die Jahres 2015 bis 2019 vertagt aus der Sitzung vom 10.03.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
  103. 2.4.: Direktorium, Anhörung Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksauschusses-Sitzungen Änderung der Bezirksauschusses-Geschäftsordnung
  104. 2.5.: Direktorium, Anhörung Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 16.12.2014
  105. 2.6.: Direktorium, Anhörung Mitwirkung der Bezirksauschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnung in Eigentumswohnung in Erhaltungssatzungsgebieten Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 12 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 30.09.2014
  106. 2.7.: Mitgliederwechsel im BA 3; Amtseinführung und Vereidigung von Frau Dr. Mariya Pachevska
  107. 2.8.: Direktorium, Anhörung Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Antrag Nr. 14-20 / A 00550 der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU
  108. 2.9.: Direktorium, Anhörung Kinderbetreuungskossten während der BA-Tätigkeit Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des Bezirksausschusses 8 Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
  109. 2.10.: Direktorium, Unterrichtungen WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen
  110. 2.11.: Direktorium, Anhörung Satzungsänderung zum Anhörungsrecht gem. § 13 Abs. 2 BA-Satzung Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des BA 13 Bogenhausen vom 16.09.2014
  111. 2.12.: Direktorium, Unterrichtungen 1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München 2. Fall der persönlichen Beteiligung gem. Art. 49 GO
  112. 2.1.: Anträge
  113. 2.2.: Entscheidungen und Anhörungen
  114. 2.3.: Aktuelle Sachstandsberichte
  115. 2.4.: Unterrichtungen
  116. .7.: An der Kreuzung Dachauer-/Sandstraße sollen folgende Hinweisschilder angebracht werden: „Signal gilt auch für Radfahrer", "Achtung Schulkinder“. Außerdem soll eine Fahrradfahrerampel auf Höhe der Ampel der Autofahrer installiert, sowie die Markierung auf dem Radweg erneuert werden. Nach Möglichkeit soll auch die Grünpahase für Fußgänger zum Überqueren der Dachauer Straße verlängert werden.