Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2015-07-29 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 29.07.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015 15.07.2015
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
  5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
  6. 6: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplaung und Bauordnung und dem Sozialausschuss 09.07.2015
  7. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 15.07.2015
  8. 8: Bestätigung von Beschlüssen des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 07.07.2015
  9. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 16.06.2015
  10. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.07.2015
  11. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 07.07.2015
  12. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 07.07.2015
  13. 13: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 16.07.2015
  14. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
  15. 15: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.15
  16. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
  17. 17: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
  18. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
  19. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
  20. 20: Bestätigung von Beschlüssen des mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 07.07.2015
  21. 21: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 07.07.2015
  22. 22: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 08.07.2015
  23. 23: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 08.07.2015
  24. 24: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Finanzausschuss, dem Umweltausschuss 09.07.2015
  25. 25: Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem VPA 14.07.2015
  26. 26: Bestätigung eines Beschlusses des des AfAW 14.07.2015
  27. 27: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 14.07.2015
  28. 28: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 14.07.2015
  29. 29: Bekanntgabe des Bauausschusses vom 14.07.2015
  30. 30: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 16.07.2015
  31. 31: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 16.07.2015
  32. 33: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 09.07.2015
  33. 34: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015
  34. 35: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 28.07.2015
  35. 36: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 28.07.2015
  36. 37: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  37. 38: Nachprüfungsanträge
  38. 39: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  39. 32: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 09.07.2015
  40. 1.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Sanierungsumsetzungskonzept
  41. 2.: Veränderung in Ausschüssen und Gremien 1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERPARTEI /AfD; Neubenennung in Ausschüssen 2. Wechsel im Beirat der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG 3. Änderungen in diversen Gremien aus dem Kulturbereich auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
  42. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate November bis Dezember 2014 (Ausschüsse und Vollversammlungen) sowie für die Monate Januar bis März 2015 ( Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  43. 4.: Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konsequenzen aus dem Befall im Stadtgebiet München Asiatischer Laubholzbockkäfer jetzt auch in München Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00288 von Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Sabine Krieger vom 06.05.2015, eingegangen am 06.05.2015 Befall durch den „Asiatischen Laubholzbockkäfer“ (ALB), Bericht zu den aktuell betroffenen Gehölzbeständen in München und mögliche Bekämpfungsstrategien
  44. 5.: Humanitäre Hilfe für Kiew - Unterstützung des städtischen Katastrophen- und Rettungsdienstes KARS StR-Antrag: Humanitäre Hilfe für Kiew - Unterstützung des Katastrophen- und Rettungsdienstes
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.07.2015 (1. Für die Humanitäre Hilfe in Kiew stellt die Landeshauptstadt München einen Betrag von 1.000.000 Euro zur Verfügung. Dieser wird vorwiegend als Sachspende für die Ausstattung des Rettungs- und Katastrophendienstes vor Ort und für begleitende Hilfsprojekte verwendet werden. 2. - 5. wie Antrag der Referentin)
  45. 6.: Städtische Wohnungsfürsorge Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs der Wohnungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 bis 2018 StR-Antrag: Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
  46. 7.: Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 aufgrund eines gemeinsamen Änderungsantrages der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD Verwendung der Nahmobilitätspauschale
  47. 8.: Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München Aufhebung des Verbots der Verlegung von Stolpersteinen
  48. 9.: Erbbaurecht 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  49. 10.: Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
  50. 11.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat 1. Freigabe des Städtebaulichen Entwicklungs- konzeptes und Projektbeschlussantrag 2. Personalzuschaltung für die Stiftungsverwaltung/ Projektmanagement im Zusammenhang mit der Begleitung der Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts 3. Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der „Alten Heimat“ Antrag Nr. 08-14 / A 05204 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU vom 03.03.2014 4. Sanierung der Siedlung Alte Heimat Antrag Nr. 14-20 / A 00857 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 30.03.2015 5. Wann werden die Balkone in der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“ saniert? Anfrage Nr. 14-20 / F 00318 von Frau StRin Brigitte Wolf vom 02.06.2015 StR-Anfrage: Wann werden die Balkone in der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“ saniert? StR-Antrag: Sanierung der Siedlung Alte Heimat StR-Antrag: Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der „Alten Heimat“
  51. 12.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Zuschuss an den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Karlsfelder Str. 16, Karlsfelder Str. 8 und Waldmeisterstr. 98 Festlegung eines neuen Betreuungsschlüssels für hilfebedürftige Personen in Beherbergungsbetrieben Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4. Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  52. 13.: Patenprojekt „Aktiv gegen Wohnungslosigkeit" Budget für das Patenprojekt "Aktiv gegen Wohnungslosigkeit“ Zuschaltung einer Vollzeitstelle Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  53. 14.: Regionalmanagement in der Region München-Modell a) Regionalmanagement München Südwest: Gründung eines interkommunalen Vereins b) Region München gemeinsam entwickeln (II) Stadt und Umland: Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit durch Regionalmanagement
  54. 15.: Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge StR-Antrag: Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen StR-Antrag: „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau StR-Antrag: „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen StR-Antrag: Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen StR-Antrag: Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen StR-Antrag: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
  55. 16.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/24 Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  56. 17.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  57. 18.: Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge StR-Antrag: „Radverkehr soll Chef-Sache bleiben“ Koordination und Service im Radverkehr StR-Antrag: Qualität der Radwege zügig verbessern StR-Antrag: Radwege-Bauoffensive München StR-Antrag: Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen StR-Antrag: Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Expertise der Nutzerinnen und Nutzer nutzen - München gestaltet den Radverkehr sicherer und komfortabler StR-Antrag: Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr StR-Antrag: Radverkehrbeauftragte/r für München StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr! StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr
  58. 19.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NBP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München BV-Empfehlung: Verlängerung der U1-Strecke von Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 um drei Stationen von Moosach bis Untermenzing StR-Antrag: U-Bahn für München StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden IV Trambahnverbindung U-Münchner Freiheit - S-Feldmoching BV-Empfehlung: Planung und Freihaltung einer U-Bahntrasse von Pasing nach Freiham (Antrag Nr. 2) StR-Antrag: Die Planungen für die neue U-Bahnstrecke U9 vorantreiben StR-Antrag: U5/U3-Verbindungsspange für den Münchner Westen: Laim — Pasing — Blutenburg (P&R-Parkplatz A8) — Untermenzing — Moosach BV-Empfehlung: Verlängerung der U4 (Arabellapark) bis zur S-Bahn S8 Richtung Flughafen StR-Antrag: Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 von der derzeitigen Endhaltestelle Schwanseestraße nach Ottobrunn StR-Antrag: ÖV-Ausbau VIII: S-Bahn-Ausbau beim Freistaat einfordern StR-Antrag: ÖV-Ausbau VII: Weitere Trassen im Nahverkehrplan sichern StR-Antrag: ÖV-Ausbau VI: Prüfung von (oberirdischen) U-Bahn- und von Trambahnverlängerungen in Kooperation mit Nachbargemeinden mit Entwicklungspotential StR-Antrag: ÖV-Ausbau V: Vergleichende Prüfung U-Bahn oder Tram unter neuen Voraussetzungen StR-Antrag: ÖV-Ausbau IV: Vertiefende Streckenprüfung angehen StR-Antrag: ÖV-Ausbau III: Task-Force ÖV-Ausbau in der Stadtverwaltung StR-Antrag: ÖV-Ausbau II: Qualitätsmanagement für die ÖV-Beschleunigung im Oberflächenverkehr StR-Antrag: ÖV-Ausbau I: Tramnetz 2015 — ein klares und attraktives Tramnetz für München BV-Empfehlung: U 5 - Verlängerung nach Pasing Bahnhof Nordseite über Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee (Antrag Nr. 1) BV-Empfehlung: Verlängerung der „Tram Steinhausen“ auch in Richtung Berg am Laim prüfen BA-Antrag: Erschließung Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee BV-Empfehlung: Verlängerung der U1 vom Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 von Moosach bis Untermenzing (Ziffer 5) StR-Antrag: U-Bahn für München BV-Empfehlung: Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 bis Blutenburg BV-Empfehlung: Verlängerung der U-Bahnlinie U4 mit Anschluss an die S8 bis zur unmittelbaren Stadtgrenze zur Gemeinde Aschheim mit einem Park und Ride-Parkplatz an der Endstation StR-Antrag: Demographische Faktoren als Bewertungskriterium für die Standards im Nahverkehrsplan — Entscheidungshilfe nicht nur für den Metrobus 50 in Moosach StR-Antrag: Standards im Nahverkehrsplan BA-Antrag: Schlössertram in der Verdistraße BA-Antrag: Schlössertrambahn in der Verdistraße StR-Antrag: U-Bahnverbindung zwischen Westfriedhof (U 1) und Hohenzollernplatz (U 2) BA-Antrag: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden StR-Antrag: ÖPNV-Offensive V: Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sichern StR-Antrag: ÖPNV-Offensive I: Den Nahverkehrsplan für München fortschreiben StR-Antrag: Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen StR-Antrag: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen StR-Antrag: Aufnahme weiterer Qualitätsstandards zur Minimierung der Umweltbelastung durch Fahrzeuge in den Nahverkehrsplan
  59. 20.: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Bau eines Bildungsampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Schulplanungen in Riem - Räumlichkeiten für die Münchner Volkshochschule (MVHS) BV-Empfehlung: Bau einer weiterführenden Schule (Gymnasium und Realschule) in der Messestadt (Ziffer 2) BV-Empfehlung: Bau eines neuen Schulzentrums mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt StR-Antrag: Planungen für weiteres Schulzentrum mit Realschule und Gymnasium im Bereich Riem und Messestadt-Riem
  60. 21.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2013 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  61. 22.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  62. 23.: Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
  63. 24.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach London vom 28. - 31.10.2015
  64. 25.: Nutzung von Gewerbeimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen - Beauftragung eines externen Immobiliendienstleisters
  65. 5.1.: Teure Weihnachtsfeier der GEWOFAG - einheitliche und transparente Regeln auch für Feiern bei städtischen Tochtergesellschaften! StR-Antrag: Teure Weihnachtsfeier der GEWOFAG - einheitliche und transparente Regeln auch für Feiern bei städtischen Tochtergesellschaften!
  66. 5.2.: Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung StR-Antrag: Rahmenverträge über Postdienstleistungen
  67. 5.3.: Ausstellung - „Mütter des Grundgesetzes“ StR-Antrag: Ausstellung - „Mütter des Grundgesetzes“
  68. 5.4.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 . . . Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse) . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung StR-Antrag: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Anhörungsrecht der BA?s bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken StR-Antrag: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse BA-Antrag: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag: Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs) BA-Antrag: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung BA-Antrag: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung BA-Antrag: Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen in den BA-Katalog aufnehmen BA-Antrag: Frühzeitige Information der Bezirksausschüsse über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen BA-Antrag: Satzung der Bezirksausschüsse, Anlage 1, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung, Ergänzung des Abschnitts Kulturreferat: 10. Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentli- chen Raum“ - A
  69. 7.5.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt StR-Antrag: Personalgewinnungskonzept
  70. 7.6.: Great Place To Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter StR-Antrag: Great Place to Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter StR-Antrag: Great Place To Work II — Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter
  71. 7.7.: DolmetscherInnen und ÜbersetzerInnen der Stadtverwaltung München StR-Antrag: DolmetscherInnen und ÜbersetzerInnen der Stadtverwaltung München
  72. 8.8.: Errichtung eines Neubaus im Rahmen der Generalsanierung auf dem Anwesen Schrenkstraße 8/Westendstraße 66a Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe für das Multikulturelle Jugendzentrum Westend - MKJZ Träger: Kreisjugendring München-Stadt (Produkt 3.1.1) für die Geschäftsstelle des Kreisjugendrings München-Stadt mit Wohneinheiten für das Projekt „Jugendwohnen“ für ein Angebot der Kindertagespflege mit "Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)" (Ersatzbetreuung von 75 Kindern, wobei max. 10 Kinder gleichzeitig anwesend sind) (Produkt 2.1.3) für eine Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen (50 Kinder) (Produkt 2.2.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages 4. Zustimmung zur Trägerschaft
  73. 8.9.: Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für die Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe Empfehlung der EKI-Begleitkommission zur künftigen Finanzierung
  74. 8.10.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 25.03.2014 Fallzahlsteigerung in den städtischen Kindertages- einrichtungen zusätzlicher Personalbedarf der Zentralen Gebühren- stelle
  75. 8.11.: Änderung der städtischen Benutzungssatzungen für Kindertageseinrichtungen - Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung) - Satzung über den Besuch der Kooperations- einrichtungen und Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungs- und Kindertages- stättensatzung) - Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) als Voraussetzung für die Einführung des Online-Verfahrens kita finder+ am 01.11.2015
  76. 8.12.: Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Umsetzung und Ausbaustufe 2
  77. 8.13.: Fortführung des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“
  78. 8.14.: Mit Regionalhäusern die Versorgungssituation für Kinder im Grundschulalter nch Unterrichtsende verbessern und gleichzeitig eine weitergehende Nutzung ermöglichen StR-Antrag: Mit Regionalhäusern die Versorgungssituation für Kinder im Grundschulalter nach Unterrichtsende verbessern und gleichzeitig eine weitergehende Nutzung ermöglichen
  79. 8.15.: Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Kindertageseinrichtungen; Umsetzung des Modellversuchs des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration in München
  80. 8.16.: Mitarbeiterbefragung KITA / Great Place to Work; Ergebnisse und Umsetzungsmaßnahmen
  81. 8.17.: Streikbedingte Gebührenrückerstattung an betroffene Familien in städtischen Kindertageseinrichtungen; Raumnutzung durch Eltern; Rückwirkende Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
  82. 10.18.: Weiterqualifizierung von erfahrenen Führungskräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Steuerung und in Stabsstellen im Sozialreferat
  83. 10.19.: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte StR-Antrag: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement
  84. 10.20.: Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 „Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik“ des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
  85. 10.21.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 7 Selbstbestimmte Lebensführung Maßnahme 44, Arbeitgebermodell weiterentwickeln Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  86. 10.22.: Vollzug der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII Erste Stufe der Spezialisierung Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  87. 10.23.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  88. 10.24.: Notunterbringung Haus TAHANAN Umzug und Erweiterung des Angebots Eilantrag vom 07.02.2015 und Antrag vom 09.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  89. 10.25.: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
  90. 10.26.: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen - Projektstatus und Anpassungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2016): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
  91. 10.27.: Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Wasserburger Landstraße 133 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  92. 10.28.: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten
  93. 10.29.: Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel 2016 - S4 A1.4 Nachbarschaftsarbeit in München stärken/ Bedarfsgerechte Personalaufstockungen in den Nachbarschaftstreffs Qualifizierung und Weiterbildung Räume für die Nachbarschaftstreffs in Riem sichern!
  94. 10.30.: Ersatzstandort Nachbarschaftstreff -Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  95. 11.31.: Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V., Andréestr. 5, im 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit 1. Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
  96. 11.32.: Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreung StR-Antrag: Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Umsetzung des Teilplan 4
  97. 11.33.: Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege - Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege Verlängerung der befristeten Stellen
  98. 11.34.: Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz StR-Antrag: Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung
  99. 12.35.: Einarbeitungskonzept neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bezirkssozialarbeit (BSA) - Folgebeschluss -
  100. 12.36.: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Produkt 60 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern StR-Antrag: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle StR-Antrag: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle
  101. 12.37.: Zugänge unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Aktueller Sachstand und Personalbedarf Einrichtung eines Clearing Hauses für UMFs und Schließung von Haus 19 in der Bayernkaserne
  102. 13.38.: Ermächtigung zur Erweiterung des Auftrags 'Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung' um ein Screening der am Hauptbahnhof bei der Polizei eintreffenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
  103. 14.39.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne; A) Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne einschließlich Wettbewerb und weiteres Vorgehen B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2098 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a) - Bereich östlich der Bayernkaserne - - Aufstellungsbeschluss - C) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01152 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 — Schwabing-Freimann vom 28.04.2015 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann BA-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne
  104. 14.40.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
  105. 14.41.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und imaginäre Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) C) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; weiteres Vorgehen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 23 — Allach-Untermenzing StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes ... B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 C) Durchführung eines städtebaulichen und landwirtschaftlichen Wettbewerbes; weiteres Vorgehen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
  106. 14.42.: Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen!
  107. 14.43.: Projekt Hauptbahnhof — Laim — Pasing Teilbereich Birketweg a) Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“ b) Überarbeitung des Grundkonzeptes der Fahrradabstellanlage c) Zuwegung zum S-Bahnhof „Hirschgarten“ d) Barrierefreiheit Quartier Friedenheimer Brücke — Hirschgarten
  108. 14.44.: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung (VVU) zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz a) Ergebnis und weiteres Vorgehen b) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße StR-Antrag: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung (VVU) zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz BV-Empfehlung: Vorstellung der neuen Planungen für den Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße für BA 5 und Öffentlichkeit BV-Empfehlung: Ablehnung der von CSU- und SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Radwegvariante für die Rosenheimer Straße und Umsetzung des Vorschlags des Planungsreferats (Radfahrstreifen unter Wegfall jeweils einer Fahrspur) StR-Antrag: Radweg Rosenheimer Straße BA-Antrag: Radwegeinfädelung Rosenheimer Straße verbessern StR-Antrag: Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße — Computersimulation zur Veranschaulichung — Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren BV-Empfehlung: Radweg für die Rosenheimer Straße zwischen Gasteig und Orleansstraße (Ziffer 1 des Antrages) BV-Empfehlung: Radverkehr in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße: Behandlung der Konzeptvariante Radfahrstreifen im Stadtrat BV-Empfehlung: Radverkehr in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße: unverzügliche Umsetzung der Konzeptvariante Radfahrstreifen in beide Fahrtrichtungen; keine Radwegführung durch die Lothringer Straße BV-Empfehlung: Radverkehr in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße: unverzügliche Umsetzung der Konzeptvariante Radfahrstreifen in beide Fahrtrichtungen
  109. 22.45.: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem Errichtung eines normgerechten Kunstrasenfeldes mit Flutlichtbeleuchtung
  110. 22.46.: Den Schwimmsport in München stärken und die Schwimmkompetenz von Kindern erhöhen StR-Antrag: Den Schwimmsport in München stärken und die Schwimmkompetenz von Kindern erhöhen StR-Antrag: „Seepferdchen“ für alle Kinder bis 10 Jahre StR-Antrag: Kostenlose Schwimmkurse für bedürftige Kinder und Jugendliche StR-Antrag: Den Wassersport in München stärken! II. Öffnung der Schulschwimmbäder für den Vereins- und Spitzensport auch in den Sommerferien
  111. 23.47.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2015
  112. 23.48.: Einführung eines freiwilligen Arbeitszeitkontos im städtischen Lehrdienst
  113. 23.49.: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2016 - 2018
  114. 23.50.: A) Generalinstandsetzung des Sporthallen- und Schwimmbadtraktes im Schulzentrum Fürstenried-West Engadinerstraße 1/ Graubündener Straße 50 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 22.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten 535.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des MIP 2014 - 2018 bei UA 2220 B) StR-Antrag: Verbesserung der Sporthallenkapazitäten am Schulzentrum Fürstenried-West
  115. 23.51.: Genehmigung des offenenGanztags in der Grundschulstufe des Sonderpädagogischen Förderzentrums München Mitte 2 - an der Isar
  116. 24.52.: Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 - Zweiter Sachstandsbericht B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020 B) 1. Pavillonbauprogramm a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014 mit Fertigstellung in 2015 b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage am Standort Innsbrucker Ring 75 d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen“ C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1 D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015 E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen BA-Antrag: Grundschule Oberföhringer Str. 224 endlich sanieren — oder neu bauen BV-Empfehlung: Aufstellung mobiler Raumeinheiten an der Oselschule StR-Antrag: „Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020“ - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung StR-Antrag: Traglufthallen für Münchner Schulen und Vereine
  117. 25.53.: Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung StR-Antrag: Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung
  118. 27.54.: Fortschreibung Kooperationsvereinbarung LH München mit Tourismusinitiative München e.V. Finanzierung Beschluss Nr. 08-14 / V 10836 der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 zur Kooperationsvereinbarung der LH München mit der Tourismusinitiative München
  119. 27.55.: Aufrechterhaltung Service-/Beratungsqualität bei den Tourismusinformationen Bereitstellung von zentralen Finanzmitteln für zwei Stellen im Fachbereich IV Tourismus auf Grund von Einzug von Restmitteln Finanzierung
  120. 27.56.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 Luftreinhalteplan: Angebotsoffensive im Nahverkehr
  121. 27.57.: Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Sachstand und Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
  122. 28.58.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 11. Amtsperiode
  123. 28.59.: Kulturbaufonds Änderung der Richtlinien über die Verwaltung des Kulturbaufonds
  124. 28.60.: Toiletten an der Isar 1. Projektgenehmigung für die Erschließung von zwei Toilettenanlagen mit Projektkosten (Kostenobergrenze) in Höhe von 980.000 — (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018 (VB) 4. Weiteres Vorgehen (SB)
  125. 28.61.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 30.000.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 450.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 1.1 bis 1.19 (widmungsfähiger Teilausbau) und 2.0 (Umbau Bodenseestraße) 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
  126. 29.62.: Auswertung der 2014 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  127. 30.63.: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehem. Stückguthalle Landsberger Straße 472 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing 1. Grundsatzbeschluss 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 4. Projektauftrag mit Finanzierung bzw. Beauftragung der GWG 5. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 — 2018 StR-Antrag: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfsbaus er ehemaligen Stückguthalle Landsberger Straße 472
  128. 31.64.: Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
  129. 31.65.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Brieger Straße im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b im 10. Stadtbezirk Moosach (Produkt 3.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro davon Abbau und Abbruch Containerprovisorium 160.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018
  130. 31.66.: Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften Sendlinger Str. 1/ Rosental 1/ Rindermarkt 10 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.170.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 433.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von Vorab- maßnahmen 4. Änderungen des Mehrjahresinvestitions- programms 2014-2018 Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus
  131. 32.67.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2013/2014 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  132. 32.68.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015/2016
  133. 33.69.: Platz für den musikalischen Nachwuchs — Schaffung von Musikproberäumen Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
  134. 33.70.: Bestellung des Stiftungsrats für die Prinzregent-Luitpold-Stiftung und des Stiftungsbeirats der Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
  135. 33.71.: Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürgerschaftlichen Einrichtung im Gebäude Guardinistraße 90 im 20. Stadtbezirk Hadern
  136. 33.72.: Informationsreise des Kulturausschusses nach Paris vom 22.10. bis 24.10.2015
  137. 34.73.: Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work im Kreisverwaltungsreferat
  138. 34.74.: Anpassung der Personalausstattung der Ausländerbehörde an die gestiegene Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München
  139. 34.75.: Rechtliche, technische und organisatorische Entwicklungen bei der Branddirektion; Personalbedarf zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
  140. 34.76.: Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau
  141. 34.77.: Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen-Nord Projektgenehmigung
  142. 35.78.: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Beschluss über die Entlastung
  143. 35.79.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2014
  144. 35.80.: Vorläufige Haushaltsführung Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 GO Es werden alle relevanten Beschlüsse in den Jahren 2014 und 2015 durch externe Stellen geprüft. StR-Antrag: Vorläufige Haushaltsführung Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 GO Es werden alle relevanten Beschlüsse in den Jahren 2014 und 2015 durch eine externe Stelle überprüft
  145. 35.81.: Wohnen in München V, Städtische Wohnungsbaugesellschaften, GEWOFAG - Änderung der Rahmenvereinbarung
  146. 35.82.: Grundsteuer A und B Senkung der Hebesätze ab dem 01.01.2016
  147. 36.83.: Der Jahresabschluss 2014 auf einen Blick
  148. 36.84.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2014; Verwendung des Jahresüberschusses
  149. 36.85.: Vollzug des Haushalts 2015 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01 bis 01.07.2015
  150. 36.86.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2015
  151. 36.87.: Schuldenbericht 2014
  152. 36.88.: Finanzanlagenbericht 2014

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Nachlass Löschung eines Nacherbenvermerks und Zustimmung zur Untervollmachterteilung
  2. 4: Annahme einer Alleinerbschaft
  3. 5: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
  4. 13: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2013 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  5. 1: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  6. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  7. 3: Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  8. 4: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan der Stadtkämmerei; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 2
  9. 5: Beförderung Stadtkämmerei
  10. 6: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  11. 7: Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
  12. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  13. 9: Münchner Stadtentwässerung Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
  14. 10: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2014 und Ziele 2016 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  15. 11: Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 „Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik“ des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
  16. 12: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 und Ziele 2016 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  17. 13: Ermächtigung zur Erweiterung des Auftrags „Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung“ um ein Screening der am Hauptbahnhof bei der Polizei eintreffenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
  18. 14: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (1)
  19. 15: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (2)
  20. 17: Beteiligungssteuerung Ziele 2016 - Berichte 2015 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  21. 18: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Planegger Straße / Josef-Osterhuber-Platz 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
  22. 19: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2016 - 2018
  23. 20: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  24. 21: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  25. 22: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  26. 23: Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung
  27. 24: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Elefantenhauses (Warmhaus) Bereitstellung eines Investitionszuschusses Änderung des MIP 2014 - 2018
  28. 25: Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Finanzierung
  29. 26: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2014 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  30. 27: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  31. 28: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
  32. 29: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Flughafen München GmbH
  33. 30: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. evobis GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L
  34. 31: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  35. 32: Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Ergebnis des VOF-Verfahrens für die Vergabe der Architektenleistungen 2. Beauftragung der Leistungen zur Objektplanung nach § 34 HOAI, Leistungsphase 2-5 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages 4. Personalbedarf 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
  36. 33: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständige (Vertreter)
  37. 34: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016
  38. 40: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  39. 35: Verkauf von Grundstücken 16. Stadtbezirk Perlach
  40. 36: Erwerb und Verkauf von Grundstücksteilflächen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  41. 37: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht an die Landeshauptstadt München und Bestellung eines Untererbbaurechts für die Gewofag 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  42. 38: Ankauf von Grundstücken im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  43. 39: Städtebaulicher Vertrag mit Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche sowie Erwerb von Verkehrs- und Grünflächen „Ausgleichsflächen“ Bebauungsplan Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Straße und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  44. 41: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  45. 42: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2015 Ziele 2016 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  46. 43: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  47. 44: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2015 Ziele 2016
  48. 45: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  49. 46: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  50. 47: ALW3.0: Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde
  51. 49: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  52. 50: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
  53. 51: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Kreditermächtigung
  54. 52: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2015 und Ziele 2016
  55. 53: Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organ- schaft und einer Betriebsaufspaltung
  56. 15: Vorkaufsrecht für 2 Wohngebäude 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Ankauf einer Wohnanlage 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
  57. 8: Finanzierung einer Anmietung Implerstraße 26 6. Stadtbezirk Sendling
  58. 9: Rückübereignung eines Grundstückes im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  59. 10: Städtebauliche Regelungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) - Nachnutzung ehem. Paulanergelände - 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  60. 11: Städtebauliche Regelungen zum Bauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 a Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße/Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) - Südpark (ehem. E.on-Gelände) Tausch von Grundstücken/Lastenausgleich 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  61. 12: Vergabe von Leistungen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  62. 1: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 StR-Antrag: 14-20 / A 01269 Städtisches Klinikum München GmbH (StkM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2016
  63. 2: Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betrauung Infrastruktur Finanzierung StR-Antrag: 14-20 / A 01274 Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betreuung Infrastruktur Finanzierung
  64. 6: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt StR-Antrag: 14-20 / A 01188 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt
  65. 7: In-House-Vergaben (Bauträgerauswahl) für eine erste Vergabetranche im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord für insgesamt acht Grundstücksflächen (Bauquartiere WA 1, WA 4 Nordwest, WA 5.1 Nord, WA 5.2, WA 7 Südwest, WA 8 Ost, WA 11.1 West, WA 12 Nord) auf der Grundlage eines Verteilungskonzeptes für sämtliche Wohnbauarten und Zielgruppen StR-Antrag: 14-20 / A 01193 In-House-Vergabe im 1. Realisierungsabschnitt Freiham-Nord
  66. 14: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  67. 16: Beteiligungssteuerung Ziele 2015 - Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2014 StR-Antrag: 14-20 / A 00443 Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  68. 48: Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau