Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2015-09-30 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 30.09.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 23.09.2015
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
  5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
  6. 6: Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 17.09.2015
  7. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.09.2015
  8. 8: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
  9. 9: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.09.2015
  10. 10: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 23.09.2015
  11. 11: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
  12. 12: Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
  13. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
  14. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 16.09.2015
  15. 15: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 16.09.2015
  16. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 22.09.2015
  17. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 24.09.2015
  18. 18: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 17.09.2015
  19. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.09.2015
  20. 20: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 29.09.2015
  21. 22: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  22. 23: Nachprüfungsanträge
  23. 24: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  24. 21: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 22.09.2015
  25. 4.2.: ABGESETZT Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München 14-20 / V 02444 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  26. 5.9.: ABGESETZT Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München Ein grüner Ordner 14-20 / V 03781 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  27. 9.17.: ABGESETZT EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung Ein grüner Ordner 14-20 / V 03949 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  28. 11.24.: ABGESETZT Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge Ein oranger Ordner 08-14 / A 05020 (A) Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten Ein oranger Ordner 08-14 / A 05079 (A) Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00686 (A) Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00807 (A) „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00808 (A) „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau Ein oranger Ordner 14-20 / A 00811 (A) Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen Ein oranger Ordner 14-20 / A 01392 (AeA) Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Ein grüner Ordner 14-20 / V 03607 (Direkt) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  29. 11.25.: ABGESETZT Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF Ein grüner Ordner 14-20 / V 03584 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  30. 11.26.: ABGESETZT Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge Ein oranger Ordner 08-14 / A 04369 (A) Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) — Leuchtturmprojekte Ein oranger Ordner 08-14 / A 04371 (A) Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) — stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell Ein oranger Ordner 14-20 / A 01410 (EA) Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Ein grüner Ordner 14-20 / V 02353 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  31. 1.: Vereidigung von Frau Stephanie Jacobs als berufsmäßige Stadträtin
  32. 2.: Umbenennung in Gremien 1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI und AfD; Hier: Stiftungen, Beteiligungsunternehmen und Organisationen; Veränderung der Zweiergruppierung AfD zu ALFA 2. Änderung im Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL 3. Änderung im Verwaltungsbeiratsgebiet bei IT@M auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
  33. 3.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO): - Neuer Ausschuss „Standortangelegenheiten für Flüchtlinge" - Änderung von § 49 Abs. 3 GeschO StR-Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats: - Neuer Ausschuss "Standortangelegenheiten für Flüchtlinge“
  34. 4.: Städtepartnerschaft München — Harare Fortführung des Stadtratsaustausches mit Harare - Delegationsreise im Oktober 2015
  35. 5.: Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  36. 6.: Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Ausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  37. 7.: Wintrichring Sanierung und Aufwertung des Amphionparkes im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.740.000 — Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
  38. 8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
  39. 9.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
  40. 10.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 11. Standortbeschluss StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 11. Stadtortbeschluss
  41. 11.: Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.09.2015 (( gegen die Stimmen von DIE LINKE., der ÖDP und der BIA) Ziffer 1 wie im ursprünglichen Referentenantrag Ziffer 2 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat im Laufe des (geändert) Jahres 2016 ein Konzept für eine stärkere Einbindung des Stadt- rats im Hinblick auf künftig finanzwirksame Vorhaben, Planungen und inhaltliche Ziele der Fachreferate vorzulegen. Das Konzept wird dem interfraktionellen Arbeitskreis Verwaltungsoptimierung vorgelegt und dort diskutiert. Ziffer 3 wie im ursprünglichen Referentenantrag)
  42. 12.: Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München
  43. 13.: Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München
  44. 14.: EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung StR-Antrag: EU-Projekt Smarter Together Endgültier EU-Antrag, Personal und Finanzierung
  45. 15.: Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge StR-Antrag: Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen StR-Antrag: „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau StR-Antrag: „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen StR-Antrag: Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen StR-Antrag: Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen StR-Antrag: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
  46. 16.: Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF
  47. 17.: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) — stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell StR-Antrag: Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) — Leuchtturmprojekte
  48. 3.1.: Zielerreichung IT@M 2014
  49. 4.3.: Grundwasser Feldmoching: Anderung der bisherigen Behandlungspraxis von BV-Empfehlungen im Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 211 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015 BV-Empfehlung: BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden BV-Empfehlung: Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen „Behandlungspraxis“ von BV-Empfehlungen im Stadtrat
  50. 5.4.: Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landes- hauptstadt München StR-Antrag: II. Personal und Organisationsreferat StR-Antrag: Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landeshauptstadt München
  51. 5.5.: Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
  52. 5.6.: Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder der Landes- hauptstadt München noch besser motivieren StR-Antrag: Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder der Landeshauptstadt München noch besser motivieren StR-Antrag: Ausbildungsattraktivität erhöhen II StR-Antrag: Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder noch besser motivieren bei der Landeshauptstadt München
  53. 5.7.: Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Paraktikanten in München StR-Antrag: Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Praktikanten in München StR-Antrag: Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Praktikanten in München
  54. 5.8.: Langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben StR-Antrag: Langzeiterkranke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben StR-Antrag: Langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter — Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben
  55. 5.10.: Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker
  56. 6.11.: Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage
  57. 7.12.: Funkkaserne WA 3 - Kommunales Wohnungsbauprogramm Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes Wohnen - Teilprogramm B Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  58. 7.13.: Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes Bauvorhaben: Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr. Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 10. Stadtbezirk - Moosach, Gemarkung Moosach, Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum
  59. 8.14.: Aufgabenmehrung mit Stellenbeschaffung für Arzt und Verwaltungskräfte im Sachgebiet Tuberkulose Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
  60. 8.15.: Soziodemografischer Wandel: Personalmehrbedarf in der Kariesprophylaxe Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
  61. 8.16.: ABGESETZT Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München
  62. 10.18.: ABGESETZT Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Anträge StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Dächer für die Bürgerschaft öffnen — Blick auf die innerstädtische Isar erschließen StR-Antrag: Innerstädtische Isarnutzung - endlich ein Sofortprogramm StR-Antrag: Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen StR-Antrag: Würdige Platzgestaltung für die Ludwigsbrücke StR-Antrag: Lehrpfad Kleine Isar - Aufklären über die Bedeutung als Schutzraum und verbessern der Erlebbarkeit StR-Antrag: Schöner Flanieren und Radeln auf den Isarinseln StR-Antrag: Gestaltung einer innerstädtischen Isarpromenade am Westufer mit Balkonen und Treppen StR-Antrag: Baden, Sonnen und Verweilen an der nördlichen Isar StR-Antrag: Isarfest feiert Isarrenaturierung? aber wo bleiben die Überlegungen zu kulturellen Nutzungen an der Isar und an anderen Gewässern? BA-Antrag: Gastronomie an der Isar und rund um die Isar StR-Antrag: Isarpromenade - viel Lärm um Nichts oder was geht an der Isar oder an anderen Gewässern an Lokalen und Strandevents in München wirklich? StR-Antrag: Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen auf der Museumsinsel StR-Antrag: Urbanes Flair an der Isar- Die Stadt öffnet sich der innerstädtischen Isar
  63. 11.19.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Vergabe und Finanzierung einer Gesamtprojektsteuerung für die Maßnahme Freiham StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham Vergabe und Finanzierung einer Gesamtprojektsteuerung für die Maßnahme Freiham
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.09.2015 (Nach Antrag in der Fassung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und de Finanzausschusses vom 23.09.2015.)
  64. 11.20.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord (EAS Freiham Nord) 2015 - Bekanntgabe -
  65. 11.21.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich) und Federseestraße (nordwestlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs „Henschelstraße“ B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
  66. 11.22.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NBP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München BV-Empfehlung: Verlängerung der U1-Strecke von Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 um drei Stationen von Moosach bis Untermenzing StR-Antrag: U-Bahn für München StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden IV Trambahnverbindung U-Münchner Freiheit - S-Feldmoching BV-Empfehlung: Planung und Freihaltung einer U-Bahntrasse von Pasing nach Freiham (Antrag Nr. 2) StR-Antrag: Die Planungen für die neue U-Bahnstrecke U9 vorantreiben StR-Antrag: U5/U3-Verbindungsspange für den Münchner Westen: Laim — Pasing — Blutenburg (P&R-Parkplatz A8) — Untermenzing — Moosach BV-Empfehlung: Verlängerung der U4 (Arabellapark) bis zur S-Bahn S8 Richtung Flughafen StR-Antrag: Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 von der derzeitigen Endhaltestelle Schwanseestraße nach Ottobrunn StR-Antrag: ÖV-Ausbau VIII: S-Bahn-Ausbau beim Freistaat einfordern StR-Antrag: ÖV-Ausbau VII: Weitere Trassen im Nahverkehrplan sichern StR-Antrag: ÖV-Ausbau VI: Prüfung von (oberirdischen) U-Bahn- und von Trambahnverlängerungen in Kooperation mit Nachbargemeinden mit Entwicklungspotential StR-Antrag: ÖV-Ausbau V: Vergleichende Prüfung U-Bahn oder Tram unter neuen Voraussetzungen StR-Antrag: ÖV-Ausbau IV: Vertiefende Streckenprüfung angehen StR-Antrag: ÖV-Ausbau III: Task-Force ÖV-Ausbau in der Stadtverwaltung StR-Antrag: ÖV-Ausbau II: Qualitätsmanagement für die ÖV-Beschleunigung im Oberflächenverkehr StR-Antrag: ÖV-Ausbau I: Tramnetz 2015 — ein klares und attraktives Tramnetz für München BV-Empfehlung: U 5 - Verlängerung nach Pasing Bahnhof Nordseite über Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee (Antrag Nr. 1) BV-Empfehlung: Verlängerung der „Tram Steinhausen“ auch in Richtung Berg am Laim prüfen BA-Antrag: Erschließung Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee BV-Empfehlung: Verlängerung der U1 vom Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 von Moosach bis Untermenzing (Ziffer 5) StR-Antrag: U-Bahn für München BV-Empfehlung: Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 bis Blutenburg BV-Empfehlung: Verlängerung der U-Bahnlinie U4 mit Anschluss an die S8 bis zur unmittelbaren Stadtgrenze zur Gemeinde Aschheim mit einem Park und Ride-Parkplatz an der Endstation StR-Antrag: Demographische Faktoren als Bewertungskriterium für die Standards im Nahverkehrsplan — Entscheidungshilfe nicht nur für den Metrobus 50 in Moosach StR-Antrag: Standards im Nahverkehrsplan BA-Antrag: Schlössertram in der Verdistraße BA-Antrag: Schlössertrambahn in der Verdistraße StR-Antrag: U-Bahnverbindung zwischen Westfriedhof (U 1) und Hohenzollernplatz (U 2) BA-Antrag: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden StR-Antrag: ÖPNV-Offensive V: Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sichern StR-Antrag: ÖPNV-Offensive I: Den Nahverkehrsplan für München fortschreiben StR-Antrag: Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen StR-Antrag: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen StR-Antrag: Aufnahme weiterer Qualitätsstandards zur Minimierung der Umweltbelastung durch Fahrzeuge in den Nahverkehrsplan
  67. 11.23.: Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt?
  68. 14.27.: Beach Volleyball Major Series München als Ausrichterstadt eines internationalen Beach Volleyball Turniers im Olympiapark von 2016 bis 2018
  69. 15.28.: Weiterentwicklung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art
  70. 15.29.: Umgang mit dem Verdacht auf sexuelle Gewalt in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Einheitliche Handlungsrichtlinien bei Verdacht von sexuellen Übergriffen in städtischen KITAs StR-Antrag: Notfallplan und Krisenintervention im Fall von Kindesmissbrauch
  71. 16.30.: ITK-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 1
  72. 16.31.: Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
  73. 16.32.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.420.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) B) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates (VB) StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham
  74. 17.33.: Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
  75. 17.34.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
  76. 17.35.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
  77. 17.36.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten 95.520.000 — davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 — A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 — Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 — B 1. Bauabschnitt 36.540.000 — C 2. Bauabschnitt 54.650.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 — 2018
  78. 17.37.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten: Unterer Anger 7 2.700.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Ausführungsabschnitt A 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018 6. Entfristung von zwei Stellen beim Kommunalreferat - Immobilienmanagement
  79. 18.38.: Kunst im öffentlichen Raum; Münchner Volkshochschule „Einstein 28“
  80. 19.39.: Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule
  81. 19.40.: Kommunales Wahlrecht für alle! Jetzt einführen! StR-Antrag: Kommunales Wahlrecht für alle! Jetzt einführen!
  82. 20.41.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Geschäftsverteilung der Geschäftsführung Geschäftsordnung der Geschäftsführung
  83. 21.42.: Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat StR-Antrag: Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat
  84. 22.1.: München sagt „Danke“ „WIR. Stimmen für geflüchtete Menschen“ Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015 StR-Antrag: München sagt „Danke" "WIR.Stimmen für geflüchtete Menschen“ Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München
  2. 3: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.09.2015 Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Flüchtlingen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  3. 4: GEWOFAG Holding GmbH Neustrukturierung der Konzernfinanzierung
  4. 1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  5. 2: IT@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2015
  6. 3: IT@M Delegation personalrechtlicher Befugnisse
  7. 5: Beförderung Sozialreferat
  8. 6: Beförderung Personal- und Organisationsreferat (1)
  9. 7: Beförderung Personal- und Organisationsreferat (2)
  10. 8: Beförderung Personal- und Organisationsreferat (3)
  11. 9: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
  12. 10: Verlängerung des Vertragsverhältnisses eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse München
  13. 11: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  14. 12: Personal- und Organisationsreferat - Einstellung-
  15. 13: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  16. 14: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch Referat für Gesundheit und Umwelt
  17. 15: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Domagkpark WA 4 Vergabe an Bauträger Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B sowie eine kulturell-soziale Einrichtung 12. Stadtbezirk, Schwabing-Freimann, Flst. 880/144 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  18. 16: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
  19. 20: Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern § 14, § 46 Abs. 2 Nr. 1 GeschO
  20. 19: Heimag München GmbH Erwerb des 30 v.H. - Anteils der GWG Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Baden-Württemberg AG; Vollzug und Finanzierung Änderung des MIP 2014- 2018
  21. 21: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport (1)
  22. 22: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport (2)
  23. 23: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  24. 24: Stadtwerke München GmbH Kapitalmaßnahme bei der wpd europe GmbH durch die Gesellschafter
  25. 25: Stadtwerke München GmbH Verschmelzung der Parc Eolien de Dehlingen SAS auf die SWM Wind Onshore Frankreich SAS
  26. 26: Stadtwerke München GmbH Kapitalerhöhung Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
  27. 27: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperationen Dingolfing und Pfaffenhofen
  28. 28: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Zukünftige Ausgestaltung der Netzgesellschaft Beendigung des Pachtmodells zwischen Energie Südbayern GmbH und deren 100%-Tochter Energienetze Bayern GmbH
  29. 29: Stadtwerke München GmbH Künftige Kapitalherabsetzungen bei der SWM Wind Onshore Frankreich S.A.S und der wpd europe GmbH
  30. 30: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2015 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  31. 31: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  32. 32: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
  33. 33: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
  34. 34: Verkauf eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 1. Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 13.03./19.03.2014 2. Verlängerung der Optionslaufzeit
  35. 35: Kauf von Grundstücken Geltendmachung von Zahlungsansprüchen 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  36. 36: Ehemalige Funkkaserne — Nordteil Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 25.03.015
  37. 37: Anmietung von Stellplätzen und Lagerflächen in diversen Verwaltungsstandorten Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  38. 39: Nachtragsvertrag zu einem Kaufvertrag im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und Beendigung eines Rechtsstreits durch Vergleich
  39. 40: Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule
  40. 17: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
  41. 2: Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirt- schaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015 Bürostandorte und -flächen der Stadt München im Überblick
  42. 4: ABGESETZT Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München Ein grüner Ordner 14-20 / V 03782 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 03782
  43. 18: Kein Verkauf des Rückgebäudes Tulbeckstraße 4
  44. 38: ABGESETZT Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirt- schaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015 Bürostandorte und -flächen der Stadt München im Überblick