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Vollversammlung (2015-07-01 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 01.07.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 24.06.2015
  4. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015
  5. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 23.06.2015
  6. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 30.06.2015
  7. 13: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Wirtschaftsausschuss 16.06.2015
  8. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 23.06.2015
  9. 20: Nachprüfungsanträge
  10. 21: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  11. 19.1.: München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne
  12. 4: Bestätigung einer Bekanntgabe des IT-Ausschusses vom 24.06.2015
  13. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.06.2015
  14. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 16.06.2015
  15. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 16.06.2015
  16. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.06.2015
  17. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.06.2015 24.06.2015
  18. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 16.06.2015
  19. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 17.06.2015
  20. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 25.06.2015
  21. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.06.2015
  22. 19: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  23. 1.: Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.07.2015 ((gegen die Stimmen der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) Nach Antrag (Wahlniederschrift siehe Anlage) Bekanntgabe des Wahlergebnisses aufgrund der Wahlniederschrift. Als Leiterin des Referates für Gesundheit und Umwelt wurde gewählt: Frau Stephanie Jacobs)
  24. 2.: Aktuelle Stunde gemäß § 70 GeschO „Tramwesttangente" StR-Antrag: AKTUELLE STUNDE Thema "Tramwesttangente“
  25. 3.: Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei StR-Antrag: Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Baureferates, Kreisverwaltungsreferates, Personal- und Organisationsreferates, Referates für Bildung und Sport, Sozialreferates und der Stadtkämmerei StR-Antrag: Nach- bzw. Neubesetzung städtischer Referatsleitungen StR-Antrag: Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates, Personal- und Organisationsreferates Refertes für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei StR-Antrag: Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.07.2015 (Ziffer 1 des Antrags des Referenten wird gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, DIE LINKE. und AfD beschlossen. Die übrigen Ziffern des Antrags des Referenten werden gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, Bürgerliche Mitte - FW/BP und DIE LINKE. beschlossen.)
  26. 4.: Ring politischer Jugend München (RPJ) - Erhöhung des Zuschusses StR-Antrag: Ring politischer Jugend München (RPJ) Erhöhung des Zuschusses StR-Antrag: Erhöhung der Mittel für den Ring politischer Jugend
  27. 5.: Generalsanierung des Gasteig Finanzierung Änderung des MIP 2014 - 2018 Philharmonie im Gasteig — Verbesserung der Akustik
  28. 6.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  29. 7.: Bestellung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
  30. 8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
  31. 9.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 StR-Antrag: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 BV-Empfehlung: Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer in der Theresien- und Gabelsberger- straße durch Umstellung des zweispurigen Einbahnverkehrs auf Gegen- verkehr und Einrichtung von Radwegen BV-Empfehlung: Beruhigung der Verkehrssituation in der Gabelsberger-/Augustenstraße durch geeignete Maßnahmen BV-Empfehlung: Rückbau der Gabelsberger- und der Theresienstraße
  32. 10.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.03.2015 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 30.09.2014 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  33. 11.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  34. 12.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss; StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen: 6. Standortbeschluss
  35. 3.1.: IT@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
  36. 4.2.: IT@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014
  37. 5.3.: Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung in der Geschäftsleitung und der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters
  38. 5.4.: "Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen" StR-Antrag: Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen StR-Antrag: Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen
  39. 5.5.: MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2014 sowie Beschluss zu Maßnahmen - öffentlicher Teil
  40. 5.6.: Optimierung der Lagerkapazitäten des Stadtarchivs 1. Produkt 5112030 - Finanzierung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 — 2018 3. überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt — Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 3220.935.9330.7
  41. 5.7.: Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung
  42. 5.8.: Turnusmäßiger Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
  43. 5.9.: Verwaltung für die wachsende Stadt modernisieren StR-Antrag: Verwaltung für die wachsende Stadt modernisieren
  44. 6.10.: Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich), Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich) - -Erweiterung des Umgriffs (Busbetriebshofgelände)- (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d) -Aufstellungsbeschluss-
  45. 6.11.: Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Dachauer Straße (nordöstlich) Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) (Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark) - Aufstellungsbeschluss - B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096 Dachauer Straße (nordöstlich) Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) (Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark) - Aufstellungsbeschluss - C) Ergebnisse der Rahmenplanung (Gesamtquartier) D) Weiteres Vorgehen und Finanzierung StR-Antrag: Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere Reiter - Straße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.07.2015 (1. - 4. wie Antrag der Referentin 5. Dem unter Ziffer D) 4. vorgestellten Konzept zur Entwicklung des Kreativlabors wird zugestimmt. Bei Neuvermietungen oder Vertragsverlängerungen von Flächen im Laborbereich müssen Kriterien entsprechend dem Zielkonzept Labor (Anlage 6) erfüllt und in der Arbeitsgruppe bzw. im Lenkungskreis gemeinsam über die Erfüllung entschieden werden. 6. Das Kommunalreferat und das Kulturreferat werden gebeten, entsprechend dem Vortrag unter Ziffer D) 4.3 und in Abstimmung mit der Referatsübergreifenden Arbeitsgruppe Kreativquartier über die Vergabestelle 1 einen Businessplan mit Betriebskonzept für das Kreativlabor mit einem geschätzten Auftragswert von 200.000 € auszuschreiben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen in Zusammenarbeit mit dem Kommunalreferat und dem Kulturreferat durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 7. - 11. wie Antrag der Referentin)
  46. 6.12.: a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  47. 6.13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Endgültiger Beschluss 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  48. 7.14.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
  49. 8.15.: Aktueller Personalbedarf für die Abteilung Beistandschaft, Vormundschaft, Unterhaltsvorschuss Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften aufgrund Aufgabenmehrung und notwendiger Umstrukturierung und Sachgebiet Unterhaltsvorschuss zur Stabilisierung und Steigerung der Rückholquote Produkt 60 2.3.1 Vormundschaft, Pflegschaft Produkt 60 2.3.3 Unterhaltsvorschuss
  50. 9.16.: Nichtrechtsfähige Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Annahme einer Spende Satzungsänderung
  51. 9.17.: Fachberatung für die Sozialbürgerhäuser der Landeshauptstadt München Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  52. 9.18.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation, Prävention, Pflege Maßnahme 12, Weiterentwicklung der Pflegeangebote für gehörlose Menschen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
  53. 9.19.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Grundsatzbeschluss geförderter Wohnungsbau im Erbbaumodell für das Kommunale Wohnungsbauprogramm - Teilprogramme B, C und SBW Stiftungseigenes Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Teilprogramms B im Erbbaurecht 13. Stadtbezirk Bogenhausen Pilotprojekt Denninger Str. 179 Flurstück 548/26, Gemarkung Berg am Laim Produkt 60 4.1.8.1 Schaffung preiswerten Wohnraums
  54. 9.20.: Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Sanierungsobjekt an der Schleißheimer Str. 144 im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Flst. 457/16 04. Stadtbezirk - Schwabing West, Gemarkung Schwabing Bestandssanierung mit Dachgeschossausbau Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum
  55. 9.21.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Erhöhung der Zuschüsse ab dem Haushaltsjahr 2015 für Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V. und Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  56. 9.22.: Nachfolge allgemeinmedizinische Praxis für wohnungslose Männer und Frauen im Haus an der Pilgersheimersstraße Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohungslose Psychiaterstelle zur Psychiatrischen Versorgung wohnungsloser Menschen in München Übergang vom bisherigen Anstellungsträger Landeshauptstadt München in die Trägerschaft des kbo-Sozialpsychiatrischen Zentrums gGmbH mit Zuschussfinanzierung durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
  57. 9.23.: Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
  58. 9.24.: Mietspiegel für München 2017 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1. Erhalt von Mietverhältnissen StR-Antrag: Mietspiegel für München 2017 Keine Neuerstellung des Mietspiegels
  59. 9.25.: Förderung des Netzwerkes der Münchner Migrantenorganisationen - MORGEN Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
  60. 9.26.: Personalaufstockung Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Personalaufstockung Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  61. 9.27.: FiBA - Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung 2 Schaffung der Voraussetzungen für eine Fortsetzung der aus ESF- und Bundesmittel geförderten Projektarbeit mit bildungs- und beschäftigungsorientierten Integrationsangeboten - Befristete Verlängerung der erforderlichen Stellen Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  62. 9.28.: Projekt „mona lea“ der Münchner Volkshochschule Kompensierung der BuT-Mittel und Einrichtung einer Leitungsstelle (0,5 VZÄ) in der Abteilung Migration und Interkulturelle Arbeit, Fachbereich Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 05.12.2014 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel - Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  63. 10.29.: Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung, SG 3 - dIKA (dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement) Finanzierung
  64. 10.30.: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung StR-Antrag: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II
  65. 10.31.: WERK1.Bayern GmbH; Beteiligung der Landeshauptstadt München mit 10 % an der Gesellschaft
  66. 11.32.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen
  67. 11.33.: Haushalt 2015 Sammelbeschluss für Investitionen 2015 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018
  68. 11.34.: Konzernbilanz - Projektbeschluss
  69. 12.35.: Produkte des Personal- und Organisationsreferates; Änderung des Produkteplans und einzelner Produktbeschreibungen
  70. 13.36.: Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf „Junge Menschen in Bildung und Beruf - JIBB" StR-Antrag: Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf "Junge Menschen in Bildung und Beruf - JIBB“
  71. 14.37.: Mehr Schulsozialarbeitsstunden.... Erweiterung der Schulsozialarbeit in Klassen berufsschulpflichtiger Asylbewerber/innen und Flüchtlinge (BAF) an weiteren Standorten StR-Antrag: Mehr Schulsozialarbeitsstunden für die Berufsschule am Bogenhausener Kirchplatz
  72. 14.38.: "kita barometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
  73. 15.39.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2015
  74. 16.40.: Ackermannbogen Urbane Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.630.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Genehmigung der Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchbeseitigungen mit Kosten in Höhe von 60.000 — (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) StR-Antrag: Ackermannbogen - Urbane Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen
  75. 16.41.: Trinkwasserbrunnen Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen
  76. 17.42.: ABGESETZT Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
  77. 17.43.: Einführung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten
  78. 18.44.: Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) und der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); BA-Antrag: Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung des Hohenzollernplatzes senken StR-Antrag: Neuklassifizierung der Freischankflächenbereiche um ein Jahr verschieben und dem Stadtrat erläutern StR-Antrag: Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen StR-Antrag: Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen BV-Empfehlung: Änderung der Sondernutzungsrichtlinien: Öffentliche Bücherschränke auf öffentlichem Grund zulassen StR-Antrag: Sondernutzungsrichtlinien, Baumaßnahmen (§ 19)
  79. 18.45.: Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle StR-Antrag: Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle
  80. 18.46.: Personalbedarf im Bürgerbüro KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet StR-Antrag: KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet
  81. 19.1.: München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne StR-Antrag: München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Generalsanierung des Gasteig Finanzierung
  2. 1: MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2014 sowie Beschluss zu Maßnahmen - nichtöffentlicher Teil
  3. 3: Höhergruppierung im Verwaltungsdienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  4. 6: Projekt Reorganisation des Gast- und Vertrags- schulwesens (ReGast); Beendigung des Projektes und Freigabe der Finanzmittel; Personelle Ressourcen bei RBS - GV1
  5. 19: Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
  6. 20: Beförderung und Übertagung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Referat für Gesundheit und Umwelt
  7. 22: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellung-
  8. 23: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
  9. 25: Mietspiegel für München 2017 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
  10. 2: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms - Abschluss VOF-Verfahren und Vergabe Generalplanerleistung - Vorplanungsauftrag Bio-Markt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes
  11. 4: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung aufgrund organisatorischer und personeller Veränderungen
  12. 5: "kita barometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
  13. 7: Beförderung zum Realschuldirektor Referat für Bildung und Sport 3181
  14. 8: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport 3182
  15. 9: Beförderung zum Realschuldirektor Referat für Bildung und Sport 3184
  16. 10: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes 3183
  17. 11: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) 2. Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar - März 2015
  18. 12: Konzernbilanz - Projektbeschluss
  19. 13: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Schadenersatzklage gegen die ehemaligen Geschäftsführer - gerichtlicher Vergleichsvorschlag
  20. 14: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Messe München GmbH
  21. 15: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  22. 16: Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AE) für den Bodenverkehrsdienst am Flughafen Berlin
  23. 17: IT-Vorhaben: Beschaffung und Pilotierung eines Arbeitsschutzmanagementsystems (AMS)
  24. 18: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
  25. 21: Höhergruppierung; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Sozialreferat
  26. 24: Sicherung neuer Standort „Mini-München“ Bezuschussung der Anmietung der Zenith-Halle 2016 und der Anmietung einer geeigneten Halle 2018 in München Produkt 3.1.1 Jugendarbeit
  27. 26: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  28. 2: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  29. 27: ABGESETZT Kein Verkauf des Rückgebäudes Tulbeckstraße 4