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Vollversammlung (2015-05-20 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.05.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 3: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.05.2015
  2. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 13.05.2015
  3. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 05.05.2015
  4. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 05.05.2015
  5. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 06.05.2015
  6. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.05.2015
  7. 9: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 19.05.2015
  8. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.05.2015
  9. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 05.05.2015
  10. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 05.05.2015
  11. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015
  12. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 12.05.2015
  13. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05.2015
  14. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  15. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  16. 15: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.05.2015
  17. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05.2015
  18. 18: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  19. 19: Nachprüfungsanträge
  20. 20: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  21. 1.: Sexismus-Problem ernst nehmen! Bericht über die Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung vom 27.11.2013
  22. 2.: Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers Kostenerstattung für die Pflanzung neuer Bäume bei Befall durch den Asiatischen Laubholzbockkäfer StR-Antrag: Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers (CSU-Antrag vom 07.11.2014) Asiatischer Laubholzbockkäfer jetzt auch in München (CSU-Antrag vom 13.05.2015) StR-Antrag: Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers (ALB) StR-Antrag: Asiatischer Laubholzbockkäfer jetzt auch in München StR-Antrag: Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers BV-Empfehlung: Kostenerstattung für die Pflanzung neuer Bäume bei Befall durch den Asiatischen Laubholzbockkäfer
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.05.2015 (Ziffer 1 neu: wie Ziffer 1 des Antrags des Referenten Ziffer 2 neu: gemäß Ziffer 2 NEU des beiliegenden Änderungsantrags der CSU-Fraktion Ziffer 3 neu: gemäß Punkt 3 neu des beiliegenden Änderungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste Ziffer 4 neu gemäß Punkt 4 neu des beiliegenden Änderungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste Ziffer 5 neu gemäß Punkt 5 neu des beiliegenden Änderungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste Ziffer 6, 7 und 8 je neu: wie Ziffer 5, 6 und 7 des Antrags des Referenten .)
  23. 3.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH-Münchner Gewerbehof - und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
  24. 4.: Stadtwerke München GmbH Zusammensetzung des Aufsichtsrats
  25. 5.: Dringende Hilfe für Syrien — Aufstockung der Spendengelder des Orienthelfer e.V.
  26. 6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
  27. 7.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen in München: 5. Standortbeschluss StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen StR-Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 5. Standortbeschluss
  28. 8.: Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Konzept für die Betreuung von Gemeinschaftsunterkünften - Personalbedarf - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Verbesserte Soziale Versorgung von Gemeinschaftsunterkünften
  29. 9.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 StR-Antrag: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 BV-Empfehlung: Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer in der Theresien- und Gabelsberger- straße durch Umstellung des zweispurigen Einbahnverkehrs auf Gegen- verkehr und Einrichtung von Radwegen BV-Empfehlung: Beruhigung der Verkehrssituation in der Gabelsberger-/Augustenstraße durch geeignete Maßnahmen BV-Empfehlung: Rückbau der Gabelsberger- und der Theresienstraße
  30. 10.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) Produkt 5350100 Umweltvorsorge (RGU) Produkt 5127000 Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen (DIR) Produkt 5816000 Räumliche Entwicklungs- und Verkehrsplanung (PLAN) Produkt 5537000 Verkehrsmanagement (KVR) Änderung des MIP 2014 - 2018 Finanzierungsbeschluss Anträge Nr. 08-14 / A 04572, Nr. 08-14 / A 04573, Nr. 08-14 / A 05054, Nr. 14-20 / A 00377, Nr. 14-20 / A 00376, Nr. 14-20 / A 00375, Nr. 14-20 / A 00417 und Nr. 14-20 / A 00467 BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05492 und Nr. 14-20 / B 00564 StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) StR-Antrag: „Elektromobilität mit Schwerpunkt Taxiverkehr und zu 100 % erneuerbar“ "Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung von Elektromobilität in München (IHFEM)" StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) StR-Antrag: Infrastruktur Konzept zur E-Mobilität der Landeshauptstadt München (LHM) vorantreiben BA-Antrag: Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshautstadt München auf, in der Maxvorstadt E-Parkplätze auszuweisen, die Parkplätze für Elektroautos besonders zu kennzeichnen und mit Ladestationen auszurüsten. StR-Antrag: E-Bike Aufladestationen in der Radlhauptstadt StR-Antrag: Elektromobilität I: Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität aufstellen StR-Antrag: Elektromobilität II: Pedelecs als zukunftsfähiges Stadt-Verkehrsmittel fördern StR-Antrag: Elektromobilität III: fördern, wo es Sinn macht - lassen, wo es unsinnig ist StR-Antrag: Pilotprojekt — Ladestationen für E-Autos an Laternenmasten BA-Antrag: e-Carsharing in der Messestadt fördern StR-Antrag: München als Vorzeigekommune Elektromobilität StR-Antrag: Flächendeckende Infrastruktur zur Aufladung von Elektrofahrzeugen
  31. 11.: GeodatenService München (GSM); Personalzuschaltung für den Bereich SoBoN, Umlegung
  32. 12.: Streikbedingte Sonderauszahlung an betroffene Familien in städtischen Kindertageseinrichtungen (aktueller Erzwingungsstreik) StR-Antrag: Erstattung der Kita-Gebühren im aktuellen Streik
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.05.2015 (Nach Antrag zuzüglich von Ziffer 1 und 2 des mündlichen Änderungsantrags der SPD: Ziffer 1 Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zu prüfen, ob die Kindertageseinrichtungsgebührensatzung rückwirkend zum 01. 05. 2015 bzw. zum 01. 01. 2015 so geändert werden kann, dass die Erstattung der Kindertageseinrichtungsgebühren ab dem ersten Streiktag möglich ist. Außerdem soll geprüft werden, ob die in der Satzung erwähnte Härtefallregelung so ausgelegt werden kann, dass sie für die Eltern, die vom Streik betroffen sind, angewendet werden kann. Ziffer 2 Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zu prüfen, ob die für die Kindertagesbetreuung gewidmeten Räume, die wegen des Streiks nicht zweckgemäß genutzt werden, Eltern großzügig über- lassen werden können.)
  33. 3.1.: Rahmenverträge über Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Drucker und Faxgeräte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  34. 3.2.: Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus Bericht über die Themenkomplexe 1 und 2 Beauftragung mit dem dritten Themenkomplex Produkt 5112030 - Finanzierung
  35. 4.3.: ABGESETZT Bericht des Gesundheitsbeirats 2014 Änderung der Geschäftsordnung
  36. 4.4.: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030
  37. 4.5.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Vollzug des Haushaltsplans 2015
  38. 5.6.: Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München Laubbläserverbot nach Grazer Vorbild - alternativ Umrüstung auf Elektrogeräte
  39. 5.7.: Klimaschutzaktionsplan für Zielgruppen außerhalb der Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine etc.) StR-Antrag: Klimaschutzaktionsplan für Zielgruppen außerhalb er Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine etc.)
  40. 6.8.: Weiterführung von JADE an allen Mittelschulen und an Förderzentren in München - Weiterführung von JADE an 44 Mittelschulen und 11 Sonderpädagogischen Förderzentren (SF/) ab September 2015 - Ausweitung von JADE auf zwei weitere Förder- schulen ab dem Schuljahr 2015/16 - Sicherung der Finanzierung von JADe für den Förderzeitraum ab September 2015 - Grundsatzbeschluss Berufsbezogene Jugendhilfe und Jade
  41. 6.9.: Berechnung des maßgeblichen Einkommens für die einkommensbezogene Staffelung der Elternentgelte im Rahmen der Münchner Förderformel durch die Zentrale Gebührenstelle Modifizierung der Richtlinie zur Förderung kinder- reicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte StR-Antrag: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München StR-Antrag: Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute
  42. 7.10.: Einführung einer leistungsfähigen Verwaltungssoftware für die Städtische Sing- und Musikschule und die Schule der Phantasie
  43. 7.11.: Standard-Raumprogramme für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Schulsportanlagen StR-Antrag: Standard-Raumprogramm für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Sportanlagen
  44. 8.12.: Offener Haushalt der Landeshauptstadt München
  45. 8.13.: Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR) Evaluation 2015
  46. 8.14.: Den Umweltprojekten werden höhere finanzielle Zuschüsse gewährt, um Tarifsteigerungen auszugleichen.
  47. 9.15.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2015
  48. 10.16.: Zukunftssicherung der Familienpflege Erhöhung des Zuschusses Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1: Familienpflege Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten StR-Antrag: Zukunftssicherung der Familienpflege Erhöhung des Zuschusses StR-Antrag: Zukunftssicherung der Familienpflege - Erhöhung des Zuschusses
  49. 11.17.: "Integration macht Schule im Quartier" (ImSQ) Interkulturell- und stadtteilorientiertes Projekt zur Elternbildungsarbeit im Hasenbergl, in Berg am Laim/Ramersdorf und in Neuperlach Antrag des Trägers Beratungsdienste der AWO München gGmbH vom 27.10.2014 Dauerhafte gemeinsame Finanzierung ab 2015 von Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 5.4.4 Bildung im Quartier Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  50. 12.18.: dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
  51. 12.19.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkte 60 1.1.1, 60 4.1.6, 60 5.5.1
  52. 12.20.: Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt: Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen
  53. 12.21.: Neuorganisation des städtischen Wohungsbestandes; hier: Übertragung des Hauses an der Chiemgaustraße 120 an die GWG München GmbH - Finanzierung der Mietkosten des Trägers Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
  54. 12.22.: Verbesserte IT-Unterstützung in der Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Produkt 60 6.1.1
  55. 12.23.: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration; Personalbedarf in der Leitung und der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration aufgrund des wachsenden Personalbestandes u.a. Produkt 60 6.1.1 StR-Antrag: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration; Personalbedarf in der Leitung und der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration aufgrund des wachsenden Personalbestandes u.a.
  56. 12.24.: Sicherung der Finanzierung von ISuS - Sofortbeschulung für junge Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  57. 12.25.: "Schule für Alle" Fortführung und Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
  58. 12.26.: Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  59. 13.27.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/48 Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann Endgültiger Beschluss 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  60. 13.28.: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 Schriftliche Anfrage gemäß §68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014 Änderung der Baumschutzverordnung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00776 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. vom 08.01.2015 StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 BA-Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung StR-Anfrage: Baumschutzverordnung — Herausnahme der Fichte aus dem Schutzbereich
  61. 14.29.: Optimierung der Personalgewinnung; Einführung eines Dualen Studiums „Bauingenieurwesen“ (Bachelor of Engineering) für das Baureferat
  62. 14.30.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
  63. 15.31.: Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für die Winterhalbjahre 2015/2016 mit 2018//2019
  64. 17.32.: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
  65. 17.33.: Service-Center für internationale Fach- und Führungskräfte / Tätigkeitsbericht / Anpassung der Personalausstattung
  66. 17.34.: Förderung des ehrenamtlichen Engagement der Freiwilligen Feuerwehr StR-Antrag: Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München Mehr Aus- und Fortbildungsangebote für Führungskräfte StR-Antrag: Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Ehrenamtliches Engagement der Freiwilligen Feuerwehr München fördern
  67. 17.35.: Optimierung der IT-Arbeitsplatzbetreuung im Kreisverwaltungsreferat
  68. 17.36.: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Freigabe von Verkaufszeiten während des allgemeinen Ladenschlusses (Ladenschlussverordnung) Vier verkaufsoffene Sonntage im gesamten Münchner Stadtgebiet

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit
  2. 3: Besetzung der Stelle Schulleiterin/Schulleiter
  3. 4: Heimag München GmbH Erwerb des 30 v.H. - Anteils der GWG Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Baden-Württemberg AG
  4. 1: Rahmenverträge über Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Drucker und Faxgeräte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  5. 2: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
  6. 3: Erbbaurechtsverlängerung 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  7. 4: Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  8. 5: Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für die Winterhalbjahre 2015/2016 mit 2018//2019
  9. 6: Ankauf einer Wohnanlage im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  10. 7: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  11. 8: Neuanmietung für BI-Nord — Alternativstandort für Leopoldstraße 202 a 10. Stadtbezirk Moosach
  12. 10: Einführung einer leistungsfähigen Verwaltungssoftware für die Städtische Sing- und Musikschule und die Schule der Phantasie
  13. 11: Teilabordnung von einer Lehrkraft der Landeshauptstadt München an das Staatliche Studienseminar für das Lehramt an beruflichen Schulen
  14. 12: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  15. 13: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  16. 14: Beförderung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Referat für Gesundheit und Umwelt
  17. 15: Beförderung Revisionsamt
  18. 16: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (1)
  19. 17: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (2)
  20. 18: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (3)
  21. 19: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (4)
  22. 20: Beförderung Stadtkämmerei
  23. 22: Kulturreferat, Einführung und Weiterentwicklung eines Museumsmanagementsystems
  24. 23: Einstellung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern
  25. 24: Kulturreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
  26. 26: Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Neue Buslinie 159 Lochhausen Bf. — Langwied Ortsmitte — Paulaner Brauerei — Pasing Bf.
  27. 5: Monacensia. Literaturarchiv der Stadt München Mitbieten beim Angebot des Auktionshauses Sotheby's für 106 Briefe von Thomas Mann
  28. 8: Erbbaurecht an einem Grundstück Klage auf Erstattung der Grundsteuer und Feststellung
  29. 2: Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Schaffung zusätzlicher Stellen beim Kommunalreferat für die Betreuung und Abwicklung der Planungen am Hanns-Seidel-Platz
  30. 6: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling StR-Antrag: 14-20 / A 01067 Vorkaufsrecht nach BauGB 6. Stadtbezirk Sendling
  31. 7: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing StR-Antrag: 14-20 / A 01066 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
  32. 9: Vorkaufsrecht nach dem BauG 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen StR-Antrag: 14-20 / A 01068 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
  33. 25: Stadtwerke München GmbH Bayerngas Norge AS Aktualisierung der Finanzierungsmaßnahmen bei der Bayerngas Norge StR-Antrag: 14-20 / A 01032 Stadtwerke München GmbH, Bayerngas Norge AS Aktualisierung der Finanzierungsmaßnahmen bei der Bayerngas Norge