Vollversammlung (2015-04-29 09:00:00)
Datum: | 29.04.2015, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 13.: Aktueller Sachstand zur Konzersaaldebatte Konzertsaal
- Verwandter Antrag: Konzertsaal
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Bestätigung eines Beschlusses des VPA gemeinsam mit dem KJHA, SozialA, BildA, KulturA, PlA, WirtschA, GesA, UmweltA, BauA, KVA, KommunalA, SportA und FinanzA 22.04.2015
- 4: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 23.04.2015
- 5: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 23.04.2015
- 6: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 15.04.2015
- 7: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2015
- 8: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 16.04.2015
- 9: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.04.2015
- 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 16.04.2015
- 11: Bestätigung einer Bekanntgabe des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft 21.04.2015
- 12: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Umweltausschuss vom 21.04.2015
- 13: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 21.04.2015
- 14: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 22.04.2015
- 15: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 14.04.2015
- 16: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
- 17: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 21.04.2015
- 18: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 19: Nachprüfungsanträge
- 20: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 2.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten
- 3.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2013 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 4.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 05.12.2014 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 01.08.2008, zuletzt geändert am 05.12.2014
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 5.: Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplans 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplans 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 6.: Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration StR-Antrag: Vollzug des Haushaltsplans 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration StR-Antrag: Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplans 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 7.: EU-Projekt Smarter Together Förderantrag zum geplanten Smart Cities and Communities Leuchtturm Projekt im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 StR-Antrag: EU-Projekt Smarter Together Förderantrag zum geplanten Smart Cities and Communities Leuchtturm Projekt im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020
- 8.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Germeringer Weg (südlich), Freihamer Weg (westlich), Kunreuthstraße (westlich), Wiesentfelser Straße (westlich), Anton-Böck-Straße (beiderseits), S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich), Bodenseestraße (nördlich), verlängerte Freihamer Allee (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 67a, 67b, 67c, 1324 und 1916a) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrags von CSU und SPD.)
- 9.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 StR-Antrag: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 BV-Empfehlung: Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer in der Theresien- und Gabelsberger- straße durch Umstellung des zweispurigen Einbahnverkehrs auf Gegen- verkehr und Einrichtung von Radwegen BV-Empfehlung: Beruhigung der Verkehrssituation in der Gabelsberger-/Augustenstraße durch geeignete Maßnahmen BV-Empfehlung: Rückbau der Gabelsberger- und der Theresienstraße
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Vertagt in die nächste Vollversammlung.)
- 10.: Kunstareal München Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) Ergebnis des Bürgergutachtens c) Weiteres Vorgehen d) Beibehaltung der Bezeichnung „Museumsviertel" (anstatt "Kunstareal“) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01529 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt am 18.10.2012 e) Antrag des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt auf Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04380 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt vom 13.11.2012 f) Vorbild Museumsquartier Wien — Möblierung des Kunstareals
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Beibehaltung der Bezeichnung „Museumsviertel" (anstatt "Kunstareal“)
- Verwandter Antrag: Antrag des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt auf Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“
- Verwandter Antrag: Vorbild Museumsquartier Wien – Möblierung des Kunstareals
- 11.: Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und weiteres Vorgehen a) Ergebnis der Überarbeitung des Entwurfs von Auer+Weber+Assoziierte b) Zukunft des Münchner Hauptbahnhofs
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015
- Verwandter Antrag: Zukunft des Münchner Hauptbahnhofs
- Verwandter Antrag: Münchner Hauptbahnhof: Qualifizierte Vorstellung der Pläne der Deutschen Bahn
- Verwandter Antrag: Ein neuer Hauptbahnhof für München
- Verwandter Antrag: Fußgängerfreundlicherer Hauptbahnhof
- Verwandter Antrag: Den Bahnhofsplatz autofrei gestalten
- 12.: Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen 4. Standortbeschluss StR-Antrag: Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen 4. Standortbeschluss StR-Antrag: Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen 4. Standortbeschluss
- 14.: Tarifverhandlungen zur Eingruppierung der Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes StR-Antrag: München unterstützt eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste
- 15.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 3.1.: München für Demokratie, Toleranz, Respekt — Die Münchner Handlungs- strategie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit StR-Antrag: München für Demokratie, Toleranz, Respekt - Die Münchner Handlungsstrategie StR-Antrag: Rechtsextremismus nachhaltig bekämpfen — Projekte und Strategien bündeln
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag)
- 4.2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Örtliche Tarifvereinbarung B 60
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 5.3.: Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 6.4.: Vorgezogener Maßnahmenkatalog für die Bandbreitenerhöhung im Verwaltungsnetz an Münchner Schulen
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 6.5.: Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 6.6.: Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Freeze
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 7.7.: Erfahrungsbericht zur „Neuen Münchner Linie“ im Umgang mit Hunden
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag, jedoch Ziffer 5 des Referentenantrages gegen die Stimmen der CSU)
- 7.8.: Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 7.9.: Wildtiere in München - Auffang- und Auswilderungsstation auf den Weg bringen! StR-Antrag: Wildtiere StR-Antrag: Wildtiere in München — Auffang- und Auswilderungsstation auf den Weg bringen!
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 7.10.: Radlhauptstadt München Stadtratsreise zum Thema „Radverkehr“ in die Niederlande vom 15. - 17. Juli 2015
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 8.11.: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat StR-Antrag: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
- 8.12.: Zwischennutzung von Wohnungen der vom Sozialreferat betreuten Stiftungen Sach- und Personalkosten Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 8.13.: Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München am Jobcenter StR-Antrag: Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München am Jobcenter
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 9.14.: Berichtslegung „Ausbau und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII“ Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 10.15.: Bürgerschaftliches Engagement Umsetzung des Handlungskonzepts im Kulturreferat
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 10.16.: Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM; Personalzuschaltung im Kulturreferat für die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 10.17.: Auslobung des Dieter-Hildebrandt-Preises „Zur Förderung des politischen Kabaretts“ für Kabarettistinnen und Kabarettisten im deutschsprachigen Raum StR-Antrag: Auslobung des Dieter-Hildebrandt-Preises „Zur Förderung des politischen Kabaretts“ für Kabarettistinnen und Kabarettisten im deutschsprachigen Raum
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag)
- 11.18.: Europa-Jahresbericht 2014
- 12.19.: Gemeinsamer Umwelt-, Arbeits- und Wirtschaftsausschuss zur Kohleausstiegsdiskussion im HKW Nord
- 13.20.: Errichtung eines Gewerbehofes im Münchner Norden; Realisierungsbeschluss Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 13.21.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern München e.V., Finanzierung
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 13.22.: Nachhaltigkeitsrichtlinie in städtischen Unternehmen
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Nachhaltigkeitsrichtlinie in städtischen Unternehmen
- 14.23.: Mehr duale Ausbildungsgänge bei der Landeshauptstadt StR-Antrag: Mehr duale Ausbildungsgänge bei der Landeshauptstadt
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 14.24.: Personalsituation im IT-Bereich bei der LH München StR-Antrag: Personalsituation im IT-Bereich bei der LH München
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 15.25.: Regenerative Energien — Solarenergienutzung
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 15.26.: Lärmminderungsplanung für München Erste Fortschreibung des Lärmaktionsplans Festlegung der Untersuchungsgebiete Maßnahmenplanung - Vergabeermächtigung StR-Antrag: Lärmminderungsplan für München - Erste Fortschreibung des Lärmaktionsplans Festlegung der Untersuchungsgebiete Maßnahmenplanung - Vergabeermächtigung
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 16.27.: Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge StR-Antrag: Urbane Gemeinschaftsgärten in München StR-Antrag: Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln StR-Antrag: Urbanes Gärtnern II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kasernen- und Entwicklungsflächen ermöglichen StR-Antrag: Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 16.28.: Gemeinsame Tochtergesellschaften für Wohnungsbau StR-Antrag: Gemeinsame Tochtergesellschaften für Wohnungsbau
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 16.29.: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich - StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick BA-Antrag: Richtlinienkompetenz zum Schutz der Gartenstädte einsetzen! BA-Antrag: Erhalt des Erscheinungsbildes der Wohngebiete mit Gartenstadtcharakter BV-Empfehlung: Gartenstadt - Ensembleschutz so schnell als möglich 1. Erstellung bzw. Überarbeitung einfacher Bebauungspläne mit entsprechendem Nachbarschutz 2. Schaffung ausreichender personeller Ressourcen 3. rasche Befassung im Stadtrat mit der bereits entworfenen Beschlussvorlage zur Rahmenplanung 4. Restriktive Nutzung von Beurteilungsspielräumen bei Baugenehmigungen 5. Maßvolles Bebauen des Übungsgeländes des Gärtnerplatztheaters (Harthauserstraße) BV-Empfehlung: Erhalt des Gartenstadtcharakters BA-Antrag: Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter BA-Antrag: Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Charakters stadtteilbezogener Gartenstädte StR-Antrag: Modellprojekt für nachhaltige Gartenstadtentwicklung StR-Antrag: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick BV-Empfehlung: Maßnahmen gegen eine Gentrifizierung von Untergiesing-Harlaching: 1. Aufstellung von verbindlichen Bebauungsplänen 2. personelle Verstärkung der Lokalbaukommission 3. wortgetreue Auslegung / Anwendung des § 34 BauGB 4. Novellierung des Art. 6 BayBO zur Vergrößerung der Mindestabstandsflächen von 3 auf 5 m durch Satzung BV-Empfehlung: Überarbeitung der Baulinienpläne entsprechend des Gartenstadtcharakters in Harlaching BV-Empfehlung: Beschleunigte Rahmenplanung für Harlaching zum Schutz der noch vorhandenen Grünflächen - auch durch Beauftragung externer Planungsbüros BV-Empfehlung: Nachverdichtung StR-Antrag: Zukunft der Gartenstädte in München BV-Empfehlung: Flächendeckende Erstellung von Bebauungsplänen in Gebieten mit lockerer Bebauung bzw. Gartenstadtcharakter BV-Empfehlung: Maßnahme gegen eine Gentrifizierung von Untergiesing-Harlaching: 1. Information der Nachbarn und des Bezirksausschusses vor Erteilung von Bauvorbescheiden 2. restriktive Anwendung des § 34 BauGB / Aufstellung von Bebauungsplänen 3. Größeres Mitspracherecht des Bezirksausschusses bei der Planung von Bauvorhaben 4. Erlass einer Gartenstadtsatzung 5. personelle Verstärkung der Lokalbaukommission BV-Empfehlung: Aufforderung an die LHM, zukünftig keinerlei Befreiungen von Baulinien oder anderen Auflagen / Beschränkungen zugunsten der Gewinnmaximierung von Bauträgern bei Bauvorhaben zu erteilen. BV-Empfehlung: 1. Bebauungspläne für den Erhalt des Gartenstadtcharakters und zum Schutz vor deutlicher baulicher Verdichtung 2. Vierteljährlicher Bericht an den Bezirksausschuss 18 BA-Antrag: Mut zur nachhaltigen Gestaltung - externe kleinteilige B-Pläne zulassen StR-Antrag: Rückgang des Baumbestandes und Zunahme der Versiegelung in den Gebieten mit ehemals geltender Gartenstadtsatzung, bedingt durch neuerdings erteilte Baugenehmigungen BV-Empfehlung: Siedlungsentwicklung / Gartenstadt-Erhalt in den Stadtvierteln BA-Antrag: Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BV-Empfehlung: Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen BV-Empfehlung: Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung BV-Empfehlung: Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes BV-Empfehlung: Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung
- Verwandter Antrag: Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen
- Verwandter Antrag: Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern
- Verwandter Antrag: Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes
- Verwandter Antrag: Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem
- 17.30.: Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.700.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
- 17.31.: Erweiterung der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs im Rahmen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) Bauabschnitt 2 Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.600.000 — 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
- Sitzungsvorlage
- vom 29.04.2015 (Nach Antrag)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 1: Besetzung des Umlegungsausschusses; a) Vermessungssachverständige b) Verwaltungssachverständige
- 2: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 3: Verkauf von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
- 4: Abschluss einer Umlegungsvereinbarung Erwerb eines Miteigentumsanteils 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 5: Erwerb von Vorratsflächen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- 6: Erwerb eines Grundstücks und eines Teilgrundstücks 10. Stadtbezirk Moosach
- 7: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- 8: Funkkaserne Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- 9: Sozialreferat, Stadtjugendamt; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 10: Verlagerung des Alten- und Servicezentrums (ASZ) Westpark im Rahmen der Neubebauung Garmischer Straße (Flurstück-Nr. 8784) als Ersatz für das ASZ Badgasteiner Straße 5 Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung zur Planung 3. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 4. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
- 11: Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bodensee-/Mainaustraße Flurstück 340/4 und Teilflächen aus Flurstücken 338, 340 Gemarkung Pasing 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Marsstraße 76 Flurstück 327/0, Gemarkung Neuhausen Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): 17. Stadtbezirk Obergiesing Zehentbauernstraße Flurstücke 13474, 13474/1 und Teilfläche aus Flurstück 13472/4 Sektion VII GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH beziehungsweise GEWOFAG Wohnen GmbH: 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Carl-Wery-Straße Teilfläche aus WA 1 des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57cl 13. Stadtbezirk Bogenhausen Prinz-Eugen-Park Teilfläche aus WA 2 des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2016 Teilfläche aus WA 11 des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2016 Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flurstück 747/3, Gemarkung Untermenzing Grundstückszuschuss
- 12: Beförderung Direktorium
- 13: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung (1)
- 14: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung (2)
- 15: Ruhestand Referat für Gesundheit und Umwelt § 2 Nr. 3 GeschO
- 16: Referat für Gesundheit und Umwelt Erstuntersuchung von Flüchtlingen in der Bayernkaserne - Einstellung -
- 17: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen -
- 18: Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
- 19: Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Freeze
- 20: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
- 21: Errichtung eines Gewerbehofes im Münchner Norden; Realisierungsbeschluss Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018