Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2014-12-17 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.12.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 5: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheitsausschusses, des Umweltschutzausschusses, des Bauausschusses, des Kreisverwaltungsausschusses und des Kommunalausschusses 02.12.2014
  3. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014 (1)
  4. 7: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses 10.12.2014
  5. 9: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 09.12.2014
  6. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.12.2014
  7. 11: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 11.12.2014
  8. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 11.12.2014
  9. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.12.2014
  10. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014 (2)
  11. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses 16.12.2014
  12. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses 16.12.2014
  13. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 04.12.2014
  14. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 02.12.2014
  15. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 02.12.2014
  16. 20: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 03.12.2014
  17. 21: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 03.12.2014
  18. 22: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.12.2014
  19. 23: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschuss 03.12.2014
  20. 24: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2014
  21. 25: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 02.12.2014
  22. 26: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 02.12.2014
  23. 27: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.12.2014
  24. 28: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 04.12.2014
  25. 29: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 04.12.2014
  26. 30: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
  27. 31: Bestätigung von Beschlüssen des des AfAW 09.12.2014
  28. 1: Haushaltsthemen
  29. 2: Sachthemen
  30. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  31. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Stadtentwässerungsausschusses vom 09.12.2014
  32. 32: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  33. 33: Nachprüfungsanträge
  34. 34: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  35. 6.8.: ABGESETZT 14-20/ V 01415 Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen
  36. 9.13.: ABGESETZT 14-20 / V 00977 (Beschlussvorlage SB+VB) (Vorläufiger Beschluss) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten für Brückenkonstruktion 10.500.000 — für Erschließungsanlagen 4.200.000 — für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 3.000.000 — 1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projektgenehmigung (VB) 4. Personelle Anpassung für das Projekt Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) 6. Empfehlungen von Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg (SB) Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 08-14 / E 00776 vom 25.11.2010 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend Empfehlung Nr. 08-14 / E 01196 vom 24.11.2011 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte Empfehlung Nr. 08-14 / E 02095 vom 21.11.2013 08-14 / E 00776 (BV-EMP) 08-14 / E 01196 (BV-EMP) 08-14 / E 02095 (BV-EMP)
  37. 27.71.: ABGESETZT 14-20 / V 01909 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 — 2014 ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
  38. 1.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2015, Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018
  39. 2.: Haushalt 2015 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung StR-Antrag: Haushalt 2015 des Baureferates
  40. 3.: Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt StR-Antrag: Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Ziele,...)
  41. 4.: Haushalt 2015 der Stadtkämmerei - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung StR-Antrag: Haushalt 2015 der Stadtkämmerer - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
  42. 5.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2015
  43. 6.: Haushaltsplan 2015 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich StR-Antrag: Haushalt 2015 StR-Antrag: Haushaltsplan 2015; Ansätze der zentralen Bereiche Schlussabgleich
  44. 7.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2015
  45. 8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018; Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018
  46. 3.1.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Standortentscheidung; Bericht Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie, Nutzerbedarfsprogramm Grundsatzbeschluss - Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
  47. 3.2.: Messestadt Riem Verschiebung der Beendigung der Maßnahmeträgerschaft Städtisches Klinikum München GmbH Sanierungsumsetzung Baugesellschaft und Generalunternehmer Gründung einer BauGmbH für die Städtisches Klinikum München GmbH
  48. 3.3.: Perspektive München Langfristige Siedlungsentwicklung Personalmehrbedarfe im Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltvorsorge; Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss
  49. 3.4.: Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel: Stadtratsziel 2014 - S4 A1.4
  50. 3.5.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 30.09.2014 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 31.03.2014 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  51. 3.6.: Olympiapark München GmbH; Eissportzentrum im Olympiapark Finanzierung Projektgruppe „Neue Mehrzwecksporthalle“ Antrag-Nr. 02-08 / A 03506 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 06.02.2007 Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Neubau einer Multifunktionshalle und der energetischen Sanierung der Sportstätten im Olympiapark
  52. 3.7.: Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
  53. 3.8.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten für Brückenkonstruktion................................10.500.000 — für Erschließungsanlagen.................................4.200.000 — für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen......3.000.000 — 1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projektgenehmigung (VB) 4. Personelle Anpassung für das Projekt Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) 6. Empfehlungen von Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg (SB) Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 08-14 / E 00776 vom 25.11.2010 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend Empfehlung Nr. 08-14 / E 01196 vom 24.11.2011 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte Empfehlung Nr. 08-14 / E 02095 vom 21.11.2013 BV-Empfehlung: Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte BV-Empfehlung: Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend BV-Empfehlung: Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
  54. 3.9.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 — 2014 ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
  55. 3.10.: Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München aus zentraler Finanzierung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 — 2018 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  56. 3.11.: Grundsatzbeschluss Spenden im Bereich Flüchtlinge
  57. 5.1.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht 2014
  58. 5.2.: Auszeichnung gesellschaftlichen Engagements von Unternehmen
  59. 6.3.: Änderung der „Satzung über die Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Satzung)
  60. 6.4.: Neufassung der „Satzung über die Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung)
  61. 6.5.: Folgebeschluss zur Grundstufe IT-Multiprojektmanagement (MPM) bei der LHM
  62. 6.6.: Frauenförderung bei städtischen Töchtern Bericht über die Entwicklungen in den letzten zwei Jahren
  63. 6.7.: Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammengehörigen Produktlinie)
  64. 7.9.: IT@M Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
  65. 7.10.: IT@M Ziele 2015
  66. 8.11.: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung und der Entwässerungssatzung
  67. 8.12.: Neufassung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim
  68. 9.14.: Betrieb und Unterhalt der Münchner Straßentunnels insb. Mittlerer Ring Ost und Mittlerer Ring Südwest sowie des nachgerüsteten Trappentreutunnels Sachmittelmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt beim Produkt 520502 „Bereitstellen von städtischen Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung“
  69. 9.15.: Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen
  70. 10.16.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung - Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff- erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München - Ergänzungsantrag vom 03.07.2014
  71. 10.17.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
  72. 11.18.: Stadtgüter München (SgM); - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung - Stammkapitalverzinsung
  73. 12.19.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
  74. 13.20.: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Werksviertel am Ostbahnhof“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  75. 13.21.: Sanierung der WC-Anlage Marienplatz Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 — 2018
  76. 13.22.: Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen StR-Antrag: Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen
  77. 14.23.: ABGESETZT Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kundenaufkommen
  78. 14.24.: Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
  79. 14.25.: Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München
  80. 14.26.: Haushalt 2015 des Personal- und Organisationsreferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen StR-Antrag: Haushalt 2015 des Personal- und Organisationsreferates (Ziele,...)
  81. 15.27.: Städtisches Klinikum München GmbH Geschäftsverteilung der Geschäftsführung nach dem Ausscheiden von Herrn Freddy Bergmann und Herrn Prof. Dr. med. Hans-Jürgen Hennes
  82. 15.28.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vergabe externes Medizincontrolling
  83. 15.29.: Städtisches Klinikum München GmbH Neubau Kinderklinik am Klinikum Schwabing
  84. 15.30.: Städtisches Klinikum München GmbH Zukunft des Klinikums Schwabing BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00146 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 02.07.2014 (ED 08.07.2014) Erhalt des Klinikums Schwabing Empfehlung Nr. 14-20 / E 00094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2014 Erhaltung und Verbesserung einer qualifizierten Notfallversorgung und aller anderen bestehenden Abteilungen des Krankenhaus Harlaching BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00157 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten vom 08.07.2014 (ED 11.07.2014) Sanierung des städtischen Klinikums Harlaching - den südlichen Münchner Landkreis mit in die Verantwortung nehmen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00185 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 15.07.2014 (ED 16.07.2014) Sanierungskonzept für das städtische Klinikum Harlaching - Beantwortung des Fragenkatalogs BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00201 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 15.07.2014 (ED 17.07.2014) Versorgungssituation von behinderten Frauen und Männern im Krankheitsfall in der Städtisches Klinikum München GmbH
  85. 15.31.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2014 der Landeshauptstadt München
  86. 15.32.: Haushaltsbeschluss ernst nehmen!
  87. 15.33.: Personalbedarf in der Stadtkämmerei
  88. 15.34.: Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; Zwischenbericht und Projektverlängerung
  89. 15.35.: Staatliches Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014; Umgehende Aufklärung - Freistaat will Zuschüsse für neue Krippen drastisch senken!
  90. 15.36.: Statt 17 000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt den SWM für ihre Wasser-, Strom- und Gas-Lieferungen ein SEPA-Lastschriftmandat StR-Antrag: Statt 17000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt des SWM für ihr Wasser-, Strom- und Gas-Lieferung eine SEPA-Lastschriftverfahren StR-Antrag: Statt 17 000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt den SWM für ihre Wasser-, Strom- und Gas-Lieferungen ein SEPA-Lastschriftmandat
  91. 15.37.: Konzernbilanz - Grundsatzbeschluss
  92. 17.38.: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung Selbsthilfezentrum München (SHZ); Auftragserweiterung für dezentrale sozialraumorientierte Selbsthilfeunterstützung in München; Genehmigung einer zusätzlichen Stelle mit 19,5 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement
  93. 17.39.: Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche; aktueller Sachstand und Auswirkungen auf den Etat der sozialen Selbsthilfe Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 12039
  94. 17.40.: Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 5.6.2 Hilfen zur Gesundheit StR-Antrag: Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte nach dem SBG II, SBG XII und Asylbewerberleistungsgesetz
  95. 17.41.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  96. 17.42.: Verbesserung und Weiterentwicklung des Programmangebots und der Beratungsleistung des Seniorenprogramms der Münchner Volkshochschule (MVHS) Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement älterer Menschen Stadtratsziel 2015 - Nr. B 3 - Selbstständigkeit bei Älteren erhalten / Hochbetagte unterstützen
  97. 17.43.: Fortsetzung der Beteiligung am Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)" / Bayerisches Landesnetzwerk/MigraNet in der neuen Förderperiode 2015 - 2020
  98. 17.44.: Kostenübernahme für die Kinderbetreuung bei Integrationskursen unter 10 Stunden wöchentlich durch die Landeshauptstadt München Weiterführung der Integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung
  99. 17.45.: Schaffung von preiswertem Wohnraum Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener Zielzahlen, neuer Aufgaben und geänderter Rahmenbedingungen Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziele: S1: S1.1 (2014) S2: S2.1 (2014) S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014) StR-Antrag: Schaffung von preiswertem Wohnraum; Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
  100. 17.46.: Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Organisationsentwicklung Kundencenter Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt StR-Antrag: Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung
  101. 17.47.: Gottfried und Lina Fischer-Stiftung Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht im 18. Stadtbezirk Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel Wunderhornstraße 9
  102. 17.48.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendungssachverhalte im Sozialreferat Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14550
  103. 17.49.: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Sofortmaßnahmen für eine Entschärfung und Verbesserung der Flüchtlingssituation in München!
  104. 18.50.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 15. Fassung - Produktbeschreibung
  105. 18.51.: Haushalt 2015 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
  106. 19.52.: Sicherung der Unterbringung und der Betreuung von unbegleiteten, heranwachsenden Flüchtlingen Anpassung der Angebote im Bereich der Unterbringung und pädagogischen Betreuung heranwachsender unbegleitender Flüchtlinge in verschiedenen Wohnformen, insbesondere von Müttern mit Kindern und Frauen in besonderen Lebenslagen Produkt 60 6.2.3.2 Kinder- und Jugendarbeit für Flüchtlinge
  107. 19.53.: Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre Familien - Aktionsplan des Stadtjugendamtes München Alltag von jungen Flüchtlingen: Freizeitpädagogik und Sportvereine öffnen
  108. 20.54.: Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2014 und Ausblick 2015 Sonderförderprogramm 1. Genehmigung des aktuellen Infrastruktur- programmes Sport in München 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2014-2018 StR-Antrag: Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze
  109. 21.55.: Koordination und Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement im Bildungs- und Sportbereich im Referat für Bildung und Sport
  110. 22.56.: IT-Unterstützung für JADE und Anbindung von JADE an die vorhandene IT-Lösung von b-wege
  111. 22.57.: Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel, als Betriebsträger, mit Defizitvertrag oder im Rahmen des Eltern-Kind- Initiativen Fördermodells gefördert werden Neue Kriterien zum Tarifmerkmal „besonders schwierige fachliche Tätigkeiten“ für die Einwertung in Entgeltgruppe S8 TVöD für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen mit besonderem Betreuungsauftrag, die im Rahmen der Münchner Förderformel, als Betriebsträger, mit Defizitvertrag oder im Rahmen des Eltern-Kind- Initiativen Fördermodells gefördert werden StR-Antrag: Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel, als Betriebsträger, mit Defizitvertrag oder im Rahmen des Eltern-Kind-Initiativen-Fördermodells gefördert werden. StR-Antrag: Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger StR-Antrag: Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher — Darstellung der Umsetzung für die freien Träger
  112. 23.58.: Fortführung des Berufsintegrationsjahres
  113. 23.59.: Stellenplan des Referats für Bildung und Sport Folgerungen des Wachstums des Referates für den Overhead bei der Geschäftsleitung und beim Stab Presse und Kommunikation der Referatsletiung
  114. 23.60.: Zuschaltung von Juristenstellen für den Bereich IT-Recht im Referat für Bildung und Sport; Aufstockung der juristischen Sachbearbeitung im Bereich Datenschutz im Referat für Bildung und Sport
  115. 24.61.: Radlhauptstadt München Überführung der Kampagne „Radlhauptstadt München" in eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit für den Radverkehr in München StR-Antrag: Radlhauptstadt München StR-Antrag: Überführung der Kampagne "Radlhauptstadt München“ in eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit für den Radverkehr in München
  116. 24.62.: Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand" 2015 ff. Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen StR-Antrag: Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand" 2015 ff. StR-Antrag: Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand“ 2015 ff. StR-Antrag: Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen
  117. 24.63.: iKFZ-M Stufe 1 - Internetbasierte Außerbetriebsetzung
  118. 24.64.: Bandbreitenerhöhung der KVR-Außenstellen
  119. 24.65.: Investitionskostenzuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das neue Katzenhaus Artgerechtes Zuhause für Münchner Miezen StR-Antrag: Investitionskostenzuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das neue Katzenhaus Artgerechtes Zuhause für Münchner Miezen
  120. 25.66.: Haushaltsplanentwurf 2015 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Die wohnortnahe Versorgung alter Menschen in München Nord und Schwabing durch IKARUS e.V. dauerhaft unterstützen
  121. 25.67.: Haushalt 2015 des Referates für Gesundheit und Umwelt Ziele Produkte Produktänderung Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen
  122. 25.68.: ABGESETZT Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2019 Maßnahmen des RGU Programmentwurf (Variante 630)
  123. 26.69.: Anpassung an den Klimawandel - Klimafunktionskarte der Landeshauptstadt München
  124. 27.70.: Wirtschaftsplan 2015 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  125. 27.72.: Aufbau eines Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerks
  126. 27.73.: Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge II Weiterentwicklung aufgrund neuer Vorgaben und steigender Asylbewerberzahlen Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
  127. 27.74.: ABGESETZT Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
  128. 28.75.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Änderung der Betriebssatzung
  129. 29.76.: Haushalt 2015 des Kulturreferats Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  130. 29.77.: Projekt Inklusion im Kulturreferat
  131. 29.78.: Münchener Biennale: Finanzierung der neuen Plattform
  132. 29.79.: Münchener Biennale Durchführung des 16. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater im Jahr 2018
  133. 29.80.: Freie Kunst im öffentlichen Raum; - Fortsetzung des dreistufigen Modells - Neubestellung des Programmbeirats Kunst im öffentlichen Raum BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 05684 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann vom 25.02.2014 BA-Antrag: Kunst im öffentlichen Raum
  134. 29.81.: Der Kunst Platz schaffen — ein Kreativquartier für München - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms - Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms - Weiteres Vorgehen
  135. 29.82.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021
  136. 30.83.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/32 Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) sowie Teile der sog. Gleisinsel (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61a Teilbereich I und 1075) 1. Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss 2. Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/32 Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 a Paul-Gerhardt-Allee (östlich), sowie Teile der sog. Gleisinsel (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61 a Teilbereich I und 1075 BV-Empfehlung: Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Erteilung der Baugenehmigungen erst nach Vorlage eines schlüssigen Verkehrsinfrastrukturkonzepts (Antrag Nr. 3) BV-Empfehlung: Neubaugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee; Aktualisierung des Verkehrsgutachtens BV-Empfehlung: Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Erstellung der vom BA 21 geforderten Machbarkeitsstudie für zwei Brückenbauwerke über die Bahn und Gleisinsel (Antrag Nr. 2) BV-Empfehlung: Beantwortung der bereits gestellten Anträge und Anfragen zu einem übergeordneten Verkehrskonzept (Antrag Nr. 1) StR-Antrag: Anwohner schonen - Baustellenverkehr des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee über die Schiene abwickeln StR-Antrag: Zukunftsfähige Verkehrserschließung des Baugebietes an der Paul-Gerhard-Allee BV-Empfehlung: Erstellung eines anwohnerverträglichen und entlastenden Verkehrskonzepts für Pasing (Ziffer 2 des Antrags) BV-Empfehlung: Einleitung eines konkreten Planungsverfahrens für einen Tunnelbau zur Verkehrserschließung des Wohngebietes an der Paul-Gerhardt-Allee (Ziffer 1 des Antrags)
  137. 30.84.: Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung — Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag StR-Antrag: Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
  138. 30.85.: Koordinationsstelle Kunstareal München Kunst, Kultur, Wissen a) Sachbericht b) Weiteres Vorgehen
  139. 30.86.: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH
  140. 30.87.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005 a) Entwicklung der Stellplatzablösemittelrücklage und Mittelverwendung 01.01.2010 — 30.06.2014 b) Fortführung der Lenkungsgruppe / Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung c) Notwendigkeit der Fortschreibung der Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Verwendung der Stellplatzablösemittel zur weiteren Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Einbezug der Förderung des ÖPNV StR-Antrag: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel
  141. 31.88.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifanpassung zum 14.12.2014 Finanzierung MVV-Tarife einfrieren — Nahverkehr stärker öffentlich finanzieren
  142. 31.89.: Olympiapark München GmbH; Olympiastadionsanierung Grundsatzentscheidung StR-Antrag: Olympiapark München GmbH Olympiastadionsanierung Grundsatzentscheidung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Stadtwerke München GmbH; Liquidation von Projektgesellschaften unterhalb der wpd europe GmbH
  2. 4: Referat für Gesundheit und Umwelt; Erstuntersuchung von Flüchtlingen in der Bayernkaserne - Einstellung -
  3. 5: Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst -Einstellung -
  4. 6: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philhar­monikern in beiderseitigem Ein­vernehmen
  5. 7: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  6. 8: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  7. 10: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) sowie Teile der sogenannten Gleisinsel 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  8. 1: Folgebeschluss zur Grundstufe IT-Multiprojektmanagement (MPM) bei der LHM - Nichtöffentlicher Teil
  9. 4: IT@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2014
  10. 5: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (1)
  11. 6: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  12. 7: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (2)
  13. 8: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Änderung
  14. 9: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  15. 10: Bestellung einer Grunddienstbarkeit im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  16. 11: Kauf von Teileigentum 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  17. 12: Vergabe eines Stifttungsgrundstücks im Erbbaurecht 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  18. 13: Nachforderung zum Kauf von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Gymnasium München - Nord mit integrierter Eliteschule des Sports u.a. im Bereich der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
  19. 14: Vertretungsregelung für den Grundstücksverkehr
  20. 17: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  21. 18: Münchener Biennale 2018 Künstlerische Leitung
  22. 19: Kulturreferat, Münchner Stadtbibliothek; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  23. 20: IT-Vorhaben "Beschaffung und Einführung eines referats- übergreifenden Aus- und Fortbildungsmanagementsystems (AFS)"
  24. 21: Beförderung Baureferat (1)
  25. 22: Beförderung Baureferat (2)
  26. 23: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  27. 24: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
  28. 25: Beförderung Stadtkämmerei
  29. 26: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (1)
  30. 27: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal-und Organisationsreferat
  31. 28: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (2)
  32. 29: Städtisches Klinikum München GmbH Krediteaufnahmeermächtigung Geschäftsjahre 2014/ 2015
  33. 30: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2014 der Landeshauptstadt München
  34. 31: Nichtöffentlicher Teil zur Projektverlängerung PSCD (Einführung von Public Sector Collection and Disbursement für die Einnahmenbuchhaltung); Kostenschätzung
  35. 33: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendungssachverhalte im Sozialreferat
  36. 34: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch
  37. 37: SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V.; Rücknahme der Sportanlage an der Fehwiesenstr. 115 in städtische Trägerschaft
  38. 38: SV Helios-Daglfing e.V.; Rücknahme der Sportanlage an der Westpreußenstraße 60 in städtische Trägerschaft
  39. 39: Bauvorhaben Mainzer Straße Flst. 744 Gemarkung Schwabing 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  40. 40: Haus für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Müllerstraße 5, 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Produkt Nr. 1.1 -
  41. 41: Zuschaltun von Juristenstellen für den Bereich IT-Recht im Referat für Bildung und Sport; Aufstockung der juristischen Sachbearbeitung im Bereich Datenschutz im Referat für Bildung und Sport
  42. 42: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  43. 43: Referat für Gesundheit und Umwelt; Übertragung eines Amtes der BesGr. B2 auf Lebenszeit
  44. 44: Referat für Gesundheit und Umwelt Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  45. 45: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. ARt. 37 Abs. 3 GO vom 17.12.2014 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  46. 1: Messestadt Riem Verschiebung der Beendigung der Maßnahmeträgerschaft Städtisches Klinikum München GmbH Sanierungsumsetzung Baugesellschaft und Generalunternehmer Gründung einer BauGmbH für die Städtisches Klinikum München GmbH
  47. 9: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe StR-Antrag: 14-20 / A 00554 Anmieten von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  48. 11: Heimag München GmbH Sachstandsbericht StR-Antrag: 14-20 / A 00570 Heimag München GmbH Sachstandsbericht
  49. 2: Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammengehörigen Produktlinie)
  50. 3: Verlängerung Vergabeermächtigung Servicevertrag „technischer Hausservice" Rechenzentrum IT@M StR-Antrag: 14-20 / A 00545 Verlängerung Vergabeermächtigung Servicevertrag "technischer Hausservice“ Rechenzentrum IT@M
  51. 32: Gottfried und Lina Fischer-Stiftung Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht im 18. Stadtbezirk Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel Wunderhornstraße 9
  52. 36: Sportveranstaltungen in München Vorlage Dreijahresplan 2015 - 2017 StR-Antrag: 14-20 / A 00525 Sportveranstaltungen in München Vorlage Dreijahresplan 2015-2017