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Vollversammlung (2014-10-01 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 01.10.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt StR-Antrag: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt
  7. 2.: Bürgerbegehren "Kein europäisches Zentrum für den Islam in München (ZIE-M)" Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
  8. 3.: Resolution der Demokratinnen und Demokraten im Münchner Stadtrat „Solidarität mit den Muslimen in unserer Stadt!“
  9. 2.1.: Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
  10. 2.2.: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben Empfehlung Nr. 08-14 / E02020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 17.10.2013 BV-Empfehlung: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben
  11. 2.3.: Zielerreichung IT@M 2013
  12. 2.4.: ABGESETZT Freifunk-Router auf städtischen Gebäuden
  13. 2.5.: Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker
  14. 2.6.: Anpassung der Bezahlung der Volontärinnen und Volontäre im Kulturreferat
  15. 2.7.: Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten
  16. 2.8.: Stadtratshearing „Stolpersteine" Stadtratshearing zum Thema "Stolpersteine als Form der Erinnerung an NS-Opfer“
  17. 2.9.: Implementierung des Hepatitis B Projektes als dauerhafte Präventionsaufgabe im Infektionsschutz - Personalbedarf - Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
  18. 2.10.: Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten zum 01.12.2014
  19. 2.11.: Vertretung der LHM im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
  20. 2.12.: EUROCITIES Jahrestagung 2014 in München Errichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation Anpassung der Projektkosten
  21. 2.13.: Entwicklung eines Konzepts zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit StR-Antrag: Schwere Radlerunfälle verhindern — Einsatz von „Trixi-Spiegeln“ in München prüfen StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr! StR-Antrag: Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
  22. 2.14.: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes 1. Satzung über die Feuerwehr in der Landes- hauptstadt München (Feuerwehrsatzung) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) 3. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landes- hauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung)
  23. 2.15.: Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 13.510.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme 3. Änderung der Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 StR-Antrag: Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben StR-Antrag: Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben im 14. Stadtbezirk
  24. 2.16.: Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der Eschenrieder Straße zwischen Kreuzkapellenstraße und Scharinenbachstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 15.000 — (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
  25. 2.17.: Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.450.000 — 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
  26. 2.18.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung sowie Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung des AWM
  27. 2.19.: Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für das Winterhalbjahr 2014/2015
  28. 2.20.: Reprivatisierungspraxis in Erhaltungssatzungsgebieten Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002 Mietpreise stabilisieren III: Reprivatisierung nur noch an Genossenschaften oder städtische Wohnungsbau­- gesell­schaften
  29. 2.21.: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
  30. 2.22.: ABGESETZT Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich Campus Süd/ Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 Hofmannstraße (östlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) - Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -Forstenried - Fürstenried - Solln StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Eckdatenbeschluss „Campus Süd“
  31. 2.23.: Zukünftige Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen eines bayernweiten Systemwechsels Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Wer stellt wie das Alter von jungen Flüchtlingen fest? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GO von Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel vom 29.03.2012 Kein Handwurzelröntgen an städtischen Kliniken!!
  32. 2.24.: Die Familienergänzenden Hilfen in öffentlicher Verantwortung zukunftsfest gestalten - Neugründung der Abteilung 'Familienergänzende Hilfen, Heime, Pflege, Adoption' (S-II-F) im Stadtjugendamt Zusammenfassung der stationären Jugendhilfen in einer Abteilung Produkt 60.2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 60 3.1.2.5 Jugendhilfeangebot Mariahilfplatz 10 (Auer Haus) Produkt 60 6.2.3.2 Wohnprojekte Baumkirchner-, Implerstraße StR-Antrag: Die Familienergänzenden Hilfen in öffentlicher Verantwortung zukunftsfest gestalten - Neugründung der Abteilung „Familienergänzende Hilfen, Heime, Pflege, Adoption“ (S-II-F) im Stadtjugendamt
  33. 2.25.: Studie zum Seniorenwohnen dem Stadtrat vorstellen
  34. 2.26.: Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1.und 7. Stadtbezirkes
  35. 2.27.: Unterbringung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern im städtischen Sofortunterbringungssystem im Notquartier Implerstraße Schaffung einer Clearing-Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Frauen und Männner Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose und Produkt 4.1.5.1 Mittel- und längerfristige Wohnformen der freien Träger
  36. 2.28.: Sanierung und Erweiterung des Sanitärbereiches (Duschen und Bäder) der Obdachlosenhilfe im Haneberghaus der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  37. 2.29.: Infrastrukturprogramm Sport in München, Teil 3 „Groß- und Sonderprojekte" Stellenzuschaltung - Entfristung StR-Antrag: Infrastrukturprogramm Sport in München Teil 3 "Groß- und Sonderprojekte“ Stellenzuschaltung - Entfristung
  38. 2.30.: Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung, integrierte Sporthallen und Interimsgebäude, Haimhauserstraße 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Nutzungseinheit Grundschule: 4- zügige Grundschule Projektkosten 25.770.000 — davon Ersteinrichtungskosten 910.000 — Nutzungseinheit Ganztagesbetreuung 8-gruppiges Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung einschließlich Versorgungsküche Projektkosten 8.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten 260.000 — Nutzungseinheit Sporthallen: 2 integrierte Einfachsporthallen Projektkosten 7.160.000 — davon Ersteinrichtungskosten 180.000 — Nutzungseinheit Interimsmaßnahme: Interimsgebäude mit 10 Klassen und 3 Hortgruppen, Anlage zur Miete, Teilauslagerung während des 2. BA Projektkosten 1.520.000 — davon Ersteinrichtungskosten 60.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des MIP 2013 - 2017 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8045
  39. 2.31.: Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteilkulturzentrum und Tiefgarage - Produkte 1.1, 4.3, 4.5, 6.1 - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 2. Vorplanungsauftrag BV-Empfehlung: Neuplanung Berufsschulzentrum Südbahnhof beschleunigen (Ziffer 3)
  40. 2.32.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012 StR-Antrag: Auswirkungen der Umsetzung des Fiskalvertrags in der Landeshauptstadt München hier: neuer Entwurf eines "Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege StR-Anfrage: Auswirkungen der Novellierung des BayKiBiG in der Landeshauptstadt München
  41. 2.33.: Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe als Modellprojekt für fünf Jahre mit 18 Ad-Hoc- Plätzen für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Belegung durch RBS-KITA zur Umsetzung des Rechtsanspruchs Zustimmung: Vergabeverfahren
  42. 2.34.: Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag über die Anmietung von Multifunktionsgeräten (Ersatzbeschaffung) im Referat für Bildung und Sport
  43. 2.35.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung; Beschluss über die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/innen gem. § 28 Verwaltungs- gerichtsordnung (VwGO)
  2. 2: Übertragung weiterer Angelegenheiten zur selbstständigen Erledigung; Erteilung, Versagung und Zurücknahme von Konzessionen für Krankenanstalten
  3. 3: Referat für Bildung und Sport Geschäftsbereich Sport, Leitung Sportamt - Einstellung -
  4. 4: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Geschwister-Scholl-Preises 2014
  5. 6: Erwerb von Flächen für eine integrierte Kindertageseinrichtung im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Strasse (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) 10. Stadtbezirk Moosach
  6. 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  7. 2: IT@M Zielerreichung der Werkleitung ITK 2013
  8. 3: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  9. 4: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  10. 5: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
  11. 6: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Anpassung wegen personeller Veränderungen
  12. 8: Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe
  13. 9: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  14. 10: Verkauf von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  15. 11: Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für das Winterhalbjahr 2014/2015
  16. 12: Messe München GmbH (MMG) - Neubau der Hallen C5 und C6 - Finanzierung
  17. 13: afk - Aus- und Fortbildungs GmbH für elektronische Medien Änderung der Gesellschaftssatzung - Erhöhung des städt. Zuschusses
  18. 14: Stadtwerke München GmbH Bayerngas Norge AS Konkretisierung der Finanzierungsmaßnahmen bei der Bayerngas Norge
  19. 5: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart StR-Antrag: 14-20 / A 00277 Vorkaufsrecht nach BauGB im 11. Stadtbezirk, Schopenhauerstraße 90 StR-Antrag: 14-20 / A 00281 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen/ Am Hart (Schopenhauerstraße 90
  20. 7: Städtisches Klinikum München GmbH; Vergabe Sanierungsumsetzungberatung StR-Antrag: 14-20 / A 00279 Städtisches Klinikum Vergabe Sanierungsumsetzungsberatung StR-Antrag: 14-20 / A 00280 Städtisches Klinikum Vergabe Sanierungsumsetzungsberatung