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Vollversammlung (2014-10-22 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.10.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Rede des Oberbürgermeisters
  2. 2.: Rede des Stadtkämmeres
  3. 3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  4. 4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  5. 5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  6. 6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  7. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  9. 6: Nachprüfungsanträge
  10. 1: Haushaltsplan 2015
  11. 2: Sachthemen
  12. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  13. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  14. 3.1.: Städtepartnerschaft München-Harare Die aktuelle Lage in Simbabwe und die Kooperationsprojekte mit Harare
  15. 3.2.: Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak / Kurdistan
  16. 3.3.: Gasteig München GmbH Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrats
  17. 3.4.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Münchner U-Bahn Bewachungsgesellschaft
  18. 3.5.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2014; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  19. 3.6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018
  20. 3.7.: Ergebnisbericht 2014 zur Schulklimabefragung und Folgemaßnahmen StR-Antrag: Ergebnisbericht 2014 zur Schulklimabefragung und Folgemaßnahmen Umfrage zum Schulklima StR-Antrag: Umfrage zum Schulklima
  21. 3.8.: Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei der baulichen Realisierung - Bauprogramm für 3.000 Bettenplätze - Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- grammes 2013-2017 StR-Antrag: Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen StR-Antrag: Änderungsantrag zu Teil A: Top 7 der Vollversammlung am 22.10.2014 Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei der baulichen Realisierung - Bauprogramm für 3.000 Bettenplätze - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00955 StR-Antrag: Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen StR-Antrag: Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
  22. 3.9.: Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Personalbedarf im Sozial-, Kommunal- und Baureferat Umsetzung des Bauprogramms für 3.000 Bettenplätze
  23. 3.10.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  24. 4.1.: Neubesetzung der Jury für die Preisverleihung —Münchner Lichtblicke — ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz?
  25. 4.2.: Ausbildungssituation bei der LH München
  26. 4.3.: Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher StR-Antrag: Einführung einer Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher StR-Antrag: Arbeitsmarktzulage für Erzieher und Erzieherinnen
  27. 4.4.: Ersatzbeschaffung von Drehleiterfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
  28. 4.5.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung (nördlich des S-Bahnhofs „Hirschgarten“) und Straßenunterführung am Birketweg im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a Birketweg im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 10.600.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 590.000 — (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (VB) 3. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen (VB) 4. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)
  29. 4.6.: Verkehrskonzept Münchner Norden A) Sachstand B) Weiteres Vorgehen C) Anträge und Empfehlungen C1) ... bis C50) ... > Vollständiger Betreff aufgrund des begrenzten Datenvolumens nicht darstellbar < StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Trambahn „26“ im Münchner Norden ist keine vernünftige Lösung StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden III Mehr schnelle Busverbindungen in die Region StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden II Verlängerung der Tram 27 in den Münchner Norden StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden I Regionale ÖV-Anbindungen für den Münchner Norden — Tangenten über den Nordring prüfen BV-Empfehlung: Notwendige U-Bahn-Verbindung zwischen den Linien U2 und U6, mögliche Linienführung BV-Empfehlung: U-Bahn-Verbindung zwischen den Linien U2 und U6, offene Empfehlung aus letztjähriger Bürgerversammlung beantworten BV-Empfehlung: Ergänzung des Radweges von der Lerchenauerstraße bis zum Feldmochinger Bahnhof, direkt östlich am Gütergleis entlang, 80995 München BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Prüfung der Variante U-Bahn-Querverbindung U6-U2-U3-U1 oder S-Bahn-Nordring. Detaillierte Prüfung der Tunnelvariante A99 - Schleißheimer Straße. BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Aufnahme des Alternativ-Vorschlages „Untertunnelung der Ingolstädter Straße“ und Erstellung einer Machbarkeitsstudie StR-Antrag: Querverbindung zwischen U2 und U6 im Münchner Norden prüfen StR-Antrag: Machbarkeitsstudie für einen „Tunnel Schleißheimer Straße“ darstellen StR-Antrag: Radschnellweg Hart/Milbertshofen-Hauptbahnhof Konzept des ADFC München prüfen und umsetzen StR-Antrag: ÖPNV Verbindung Kieferngarten — Am Hart: Verträgliche Alternativen jetzt planen! BV-Empfehlung: Vorziehen der Planung (und den Bau) der U-Bahn-Verbindung von der U-Bahn-Linie U2 zur U6 BV-Empfehlung: Erhalt der Grünflächen im 24. Stadtbezirk BV-Empfehlung: Ablehnung aller Anbindungen des Stadtbezirkes an Autobahnen. Falls unabwendbar, vollständige Abwicklung in Tunnels. Vorrang soll Ausbau des ÖPNV haben (Ziffer 2 des Antrages) BV-Empfehlung: Bau einer kreuzungsfreien Geh- und Radwegverbindung über die Lerchenauer Straße zwischen der Wilhelmine-Reichard-Straße und der Thaddäus-Robl-Straße (Ziffer 3 des Antrages) BV-Empfehlung: Bau einer Geh- und Radwegunterführung zwischen der Wilhelmine-Reichard-Straße und Am Oberwiesenfeld (Ziffer 2 des Antrages) BV-Empfehlung: Bau eines Geh- und Radweges an der Lerchenstraße zwischen Tagetesstraße und Bahnübergang (Ziffer 1 des Antrages). BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Installation einer Rechtsabbiegerampel in der Lerchenauer Straße Ecke Moosacher Straße BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erneute Überprüfung einer U-Bahn-Verbindung zwischen den Stationen U6 Fröttmaning und U2 Am Hart zur effektiven Verkehrsentlastung des Münchner Nordens und zur Anbindung neuer Wohngebiete unter Einbezug und Verpflichtung von großen Arbeitgebern im Münchner Norden BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung attraktiver Querverbindungen durch eine Stadtumlandbahn als Ergänzung zu S- und U-Bahn BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Beschleunigung der Metrobus-Linie 50 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erhalt der Option eines viergleisigen Ausbaus der S1 durch Tieferlegung der Bahnlinie im Bereich Fasanerie BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung eines P&R-Parkplatzes an der Ingolstädter Landstraße sowie Erhöhung der Frequenz der Buslinie 294 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der Lassallestraße in Richtung Norden BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Parallele Beplanung der Bahnübergänge Feldmochinger Straße und Lerchenauer Straße sowie sukzessive Ausführung BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Vorrangige Planung und Finanzierung der Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs an der Feldmochinger Straße und Umsetzung bis spätestens 2020 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Gleichzeitige Beseitigung aller beschrankten Bahnübergänge entlang der S1 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U1 bis Fasanerie und U3 bis Untermenzing BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der Tram 23 zur Erschließung der neuen Siedlung an der Bayernkaserne BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U1 vom OEZ über die U-Bahn-Station Am Hart (U2) bis zur P&R-Anlage in Fröttmaning (U6) BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U2 bis Oberschleißheim mit Anbindung eines zu errichtenden P&R Parkhauses an/ über der Autobahn A92 zur Verkehrsentlastung im Münchner Norden BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Planung einer neuen S-Bahn-Station „P+R Feldmoching“ mit P+R-Parkhaus und Anschluss an die A99 statt Planung eines zusätzlichen Autobahnzubringers BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Aufnahme der Variante Untertunnelung der Ingolstädter Straße in den Verkehrsentwicklungsplan BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Keine Verlängerung der Schleißheimer Straße an die A 99 ohne Untertunnelung mit Tunnelbeginn in Höhe Augustin-Rösch-Str. / Rathenaustr. BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Generelle Ablehnung eines Autobahnanschlusses der Schleißheimer Straße an die A 99 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Streichung der Verlängerung der Augustin-Rösch-Str. sowie der Verlängerung der Georg-Zech-Allee aus dem Verkehrsentwicklungsplan BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Offenlegung der Kosten von Sanierung und Bebauung von Flächen, insbesondere Altlasten, sowie der konkret erforderlichen Mittel BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Offenlegung der Untersuchung der Lärmbelästigung im Zuge des Ausbaus der Staatsstraße 2342 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erhalt der Grünzugverbindung der Lerchenau mit dem Feldmochinger Anger als Erholungsraum BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Endgültige Streichung der Staatsstraße 2342 (neu) aus dem Verkehrsentwicklungsplan BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Planung und Ausführung von Lärmschutzmaßnahmen über die gesetzlichen Forderungen hinaus nicht nach aktuellen Prognosen, sondern anhand der maximalen Kapazität der Verkehrswege BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung von U-Bahn-Querverbindungen als Entlastung BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verwendung bestehender Verkehrstrassen, nur Tunnellösungen sind denkbar! BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Keine neuen Straßen auf Grün- oder Freiflächen BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Dauerhafte Sicherung der Grünflächen, die sich zur Zeit auf den Flächen der geplanten Variante St 2342 (neu), der Verlängerung der Georg-Zech-Allee und der Verlängerung der Augustin-Rösch-Str. befinden, im Flächennutzungsplan BV-Empfehlung: Planung eines Verkehrskonzeptes München-Nord ohne Straßenneubau, sondern mittels Parkmöglichkeit am Stadtrand und öffentlichem Verkehr BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schnellstmögliche Verlegung des Güterverkehrs auf die Schiene BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Prüfung aller alternativen Verkehrsmittel vor Planung neuer Straßen BV-Empfehlung: Verkehrs- und Parkplatzplanung - Parkplätze am Lieberweg (Antrag 11 Ziffer 3)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.10.2014 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, ÖDP und Die Linke) Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses und mit folgender Ergänzung bei Ziffer 2.1: [...] Die kreuzungsfreie Querung des Frankfurter Rings und der Heidemannstra - ße soll geprüft werden.)
  30. 4.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich Campus Süd/ Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 Hofmannstraße (östlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) - Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -Forstenried - Fürstenried - Solln StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Eckdatenbeschluss „Campus Süd“
  31. 4.8.: Beschleunigung der Buslinien 56 und 166 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.185.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018
  32. 4.9.: Munich Creative Business Week (MCBW) Bericht über 2014; weitere Unterstützung der MCBW
  33. 4.10.: Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels und Investitionsabkommens zwischen der EU und USA Geheimverhandlungen zu Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Trade in Services Agreement (TISA) öffentlich in München diskutieren.
  34. 4.11.: Münchner Stadtbibliothek; Einrichtung einer Stadtbibliothek an der Heidemannstraße (südlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich) auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne; Grundsatzbeschluss mit Genehmigung des Nutzerbedarfs Stadtbibliothek für den Münchner Norden BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03669 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 — Schwabing-Freimann vom 31.01.2012 Bildung vor Ort - Strategie für Stadtteilbüchereien im Zeichen des Bevölkerungszuwachses anpassen
  35. 4.12.: Auslobung von Arbeitsstipendien für Münchner Autorinnen und Autoren Arbeitsbedingungen für Autorinnen und Autoren in München verbessern
  36. 4.13.: Energetische Maßnahmen für das Münchner Stadtmuseum vor der Umbauzeit; Änderung des Entwurfes des MIP 2014 - 2018 StR-Antrag: Energetische Maßnahmen für das Münchner Stadtmuseum vor der Umbauzeit; Änderung des Entwurfes des MIP 2014-2018
  37. 4.14.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2015
  38. 4.15.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2015
  39. 4.16.: Änderung der Externenprüfungsgebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege für externe Teilnehmerinnen bzw. externe Teilnehmer, die an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfte Kinderpflegerin" bzw. "Staatlich geprüfter Kinderpfleger“ teilnehmen
  40. 4.17.: Bildungs- und Teilhabepaket; Sicherstellung der personellen Ressourcen zur dauerhaften Erfüllung der Aufgaben im Referat für Bildung und Sport
  41. 4.18.: Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges in München im Referat für Bildung und Sport; Beanstandungen der überörtlichen Rechnungs- prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV); Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben unter Berücksichtigung der qualitativen und quantitativen Veränderungen
  42. 4.19.: Stadtratshearing zu künftigen Dämmstandards bei Neubau und Sanierung
  43. 4.20.: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Verlängerung des Evaluierungszeitraums für drei Vorhaben Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Verlängerung des Evaluierungszeitraums für drei Wochen
  44. 4.21.: Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung (BStV) Emissionsminderung bei Kaminöfen — Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrerinnung Oberbayern
  45. 4.22.: Weiterfinanzierung von Dolmetschereinsätzen im Referat für Gesundheit und Umwelt Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
  46. 4.23.: ABGESETZT Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
  47. 4.24.: Produkte der Stadtkämmerei - Erweiterung Produktplan - Produktbeschreibung StR-Antrag: Produkte der Stadtkämmerei - Erweiterung Produktplan - Produktplanung Anlage 1
  48. 4.25.: Machbarkeitsstudie über die bauliche Entwicklung der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
  49. 4.26.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
  50. 4.27.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2014
  51. 4.28.: Vollzug des Haushalts 2014 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.06. bis 02.10.2014
  52. 4.29.: Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14 - 27 Jahre „Jugendcafe" - Hochäckerstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (Produkt 3.1.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung StR-Antrag: Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe“ - Hochäckerstraße
  53. 4.30.: Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk, Ramersdorf - Perlach Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Stadtratsziele 2014 Nr. S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft (darin enthalten 60311 Kinder- und Jugendarbeit und 60321 Familienangebote) Nr. S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten Nr. S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt Nr. S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten Nr. S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder Nr. S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke
  54. 4.31.: Entfristung und Verlängerung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  55. 4.32.: Willkommen und Daheim in München - Positionierung in einer aktuellen Debatte Willkommenskultur in der Landeshauptstadt München
  56. 4.33.: Sicherung von drei SOS-Familienzentren - Erhalt der bedarfsnotwendigen Strukturangebote nach § 16 SGB VIII Antrag von SOS-Kinderdorf e.V. Region Süd-Ost vom 19.07.2013 Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Stadtratsziel: Strategisches Handlungsziel C1 - Erziehungskompetenz in belasteten Familien stärken
  57. 4.34.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Baierbrunner Straße Bebauungsplan mit Grünordnung 1930b 19. Stadtbezirk, Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit 1. Trägerschaftsauswahl für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung 2. Finanzierung der Folgekosten der Kinder- und Jugendeinrichtung in Höhe von 276.895 — Erweiterung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Obersendling Empfehlung Nr. 08-14 / E 02180 ............................ BV-Empfehlung: Erweiterung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Obersendling
  58. 4.35.: Schaffung einer Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen bei der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung, Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
  59. 4.36.: Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München; Evalutation der Kälteperiode 2013/2014 Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2014/2015 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose StR-Antrag: Evaluation der Kälteperiode 2013/2014 Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2014/2015 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  60. 4.37.: Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm C Mittelaufstockung für die Altlastenfreimachung des städtischen Grundstücks Caubstr. 4 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  61. 4.38.: Zuschusserhöhung für Migrationsdienste im Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration - Sozialabteilung der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern - Migrationsdienst im Internationalen Beratungszentrum, BRK KV München - Sozialdienst für Migranten, Caritasverband der Erzdiözese München und Freising - Migrationssozialarbeit Schwerpunkt Obergiesing der Inneren Mission München Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zugang sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  62. 4.39.: Finanzielle Sicherung und Stellenausbau für die Maßnahmen „ISuS" und "SchlaU“ - Zuschuss an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. Haushaltsjahr 2014 und folgende Anträge vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. an das Sozialreferat vom 03.03.2014 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  63. 4.40.: Fortsetzung des Projekts „mona lea“ auch ohne ESF-Fördermittel; Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH Haushaltsjahre 2015 und folgende Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 30.07.2014 Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  64. 5.1.: Stadtrat wird besser, zeitnah und regelmäßig über die Entscheidungen im Flüchtlingsbereich informiert StR-Antrag: Stadtrat wird besser, zeitnah und regelmäßig über die Entscheidungen im Flüchtlingsbereich informiert
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.10.2014 (OBM Reiter informiert, dass die Rechtabteilung die Dringlichkeit grundsätz - lich aner kennel. Die Vollversammlung führt eine Aussprache durch.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Zustimmung gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 GO zur Erteilung von Untervollmachten für die Vergabe von geologischen Bodengutachten bei konkretem Verdacht auf Bodenmängel städtischer Grundstücke
  2. 2: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
  3. 3: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt
  4. 1: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 Ziele 2015 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  5. 2: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 Ziele 2015 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  6. 3: Höhergruppierung; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Referat für Arbeit und Wirtschaft
  7. 4: Kulturreferat, Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Gehaltsdynamisierung für den Kaufmännischen Werkleiter
  8. 5: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2014 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  9. 6: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 Ziele 2015 für folgende Beteiligungsgesellschaften: - Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. - evobis GmbH - Flughafen München GmbH - Gasteig München GmbH - Internationale Münchner Filmwochen GmbH - Messe München GmbH - MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH - Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Münchner Arbeit gGmbH - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Olympiapark München GmbH - Solarinitiative München - Stadtwerke München - Konzern
  10. 8: Pilotprojekt „Zulassung von Fahrzeugen mit zeitlich verzögerter Zuteilung der Zulassungsbescheinigung Teil II“ Erstattung von Verwaltungshelferkosten an die Fa. BMW AG
  11. 9: Ersatzbeschaffung von Drehleiterfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
  12. 10: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2014 Ziele 2015 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  13. 11: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 Ziele 2015 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
  14. 12: Einstellung einer Musikerin und eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  15. 13: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 Ziele 2015 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  16. 14: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  17. 15: Messestadt Riem Technologiepark Verkauf einer Gewerbeparzelle im Optionsmodell 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  18. 18: Erwerb einer Platzfläche im Rahmen einer Grundvereinbarung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost — Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule München - 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  19. 19: Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag
  20. 20: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  21. 21: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  22. 4: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  23. 7: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 und Ziele 2015 für die Städtisches Klinikum München GmbH StR-Antrag: 14-20 / A 00349 Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 und Ziele 2015 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  24. 16: ABGESETZT Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  25. 17: ABGESETZT Anmietung von Büro- und Betriebsflächen 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018 StR-Antrag: 14-20 / A 00470 Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt