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Vollversammlung (2014-07-30 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 30.07.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober 2013 bis Dezember 2013 sowie für die Monate Januar 2014 bis Februar 2014 (Ausschüsse) für die Monate Oktober 2013 bis Dezember 2013 sowie für die Monate Januar 2014 bis Februar 2014 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Gasteig München GmbH Vorsitz im Aufsichtsrat Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung und im Verbundrat der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV)
  8. 3.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2012 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  9. 4.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  10. 5.: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 630 StR-Antrag: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering Riem
  11. 2.1.: Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung — Erfahrungen, Stellen, Ausblick - öffentlicher Teil StR-Antrag: Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung - Erfahrungen, Stellen, Ausblick - Öffentlicher Teil
  12. 2.2.: Übersicht über die vom Direktorium und vom Eigenbetrieb IT@M verwalteten Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden und Organisationen
  13. 2.3.: IT@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
  14. 2.4.: IT@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013
  15. 2.5.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015 Metrobuslinie Arabellapark — Berg am Laim — Michaelibad — Neuperlach prüfen
  16. 2.6.: Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2013 / 2014
  17. 2.7.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung
  18. 2.8.: Finanzierung einer Neuanmietung Dantestr. 27 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  19. 2.9.: Untersuchungsauftrag Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2013-2017
  20. 2.10.: Gesetzliche Konkretisierung der Anforderungen an die Aufgabenerfüllung; Erhöhter Personalbedarf wegen der Einführung einer Belegprüfungspflicht für Bewilligungsstellen bei der Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG
  21. 2.11.: Aufgabenmehrungen im Kreisverwaltungsreferat im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
  22. 2.12.: Einführung des Digitalfunks bei der Branddirektion München Finanzierung von Personalbedarf, Investitionsausgaben und laufenden Kosten
  23. 2.13.: Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit im Wachdienst der Berufsfeuerwehr zum 01.01.2014 Personalbedarfsfinanzierung im Einsatzdienst und in der Integrierten Leitstelle (ILS)
  24. 2.14.: Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum nach Niederösterreich und Wien, 09.10. - 11.10.2014
  25. 2.15.: Freihamer Allee Rad- und Fußwegunterführung unter der S-Bahn im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.520.000 — (davon Anteil Landeshauptstadt München an den Projektkosten: 548.600 — 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Genehmigung des Finanzierungsanteils der LHM am DB-Projekt „Neubau einer Eisenbahnüberführung“ in Höhe von 356.700 — (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
  26. 2.16.: Auswertung der 2013 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung
  27. 2.17.: Münchens Energiezukunft wird vielfältig — klare städtische Leitlinie für eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung
  28. 2.18.: Luftreinhalteplan München Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen Freistaat Bayern Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München
  29. 2.19.: Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes / Städtische Internetkarte über Mobilfunkanlagen in München
  30. 2.20.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2012/2013 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  31. 2.21.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2013/2014 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2014
  32. 2.22.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014/2015
  33. 2.23.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
  34. 2.24.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
  35. 2.25.: Erneuerung der DenkStätte Weiße Rose am Lichthof der Ludwig-Maximilians-Universität München
  36. 2.26.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/48 Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  37. 2.27.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/31 S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham - Nord - Endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
  38. 2.28.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung eines Realisierungswettbewerbes Stadtbezirk 6, Sendling StR-Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Plinganserstraße, Dudenstraße StR-Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Plinganserstraße, Dudenstraße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.07.2014 (gem. beiliegendem Änderungsantrag von CSU/SPD vom 30.07.2014, jedoch mit folgender Ergänzung der Ziffer 4: Die Ausführungsgenehmigung für die Straßenbaumaßnahme Plinganserstra- ße des Bauausschusses vom 01.07.2014 ist aufgehoben.)
  39. 2.29.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  40. 2.30.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/50 Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 10. Stadtbezirk Moosach
  41. 2.31.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes
  42. 2.32.: Mehr Mieterschutz: Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05727 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 — Sendling-Westpark vom 11.03.2014 BA-Antrag: Mehr Mieterschutz: Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes
  43. 2.33.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich) General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - - Billigungsbeschluss - Anträge StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Lincolnstraße, Cincinnatistraße Erweiterung der Europäischen Schule in München StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voruassetzungen für bis zu 50 Wohnungen für Betreutes Wohnen BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Radwegverbindung westlich der S-Bahn als querungsfreie und autofreie Nord-Süd-Verbindung BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Vorziehen der Erstellung einer Verkehrsplanung BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Vermeidung von Lärmbelästigungen für die Anwohner durch Zu- und Abfahrtsverkehr BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Berücksichtigung der Barrierefreiheit für Behinderte, Mütter mit Kindern und Senioren BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Kein Anlieferverkehr über die Marklandstraße für den Nahversorger BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Reduzieren der Größe des geplanten Nahversorgers BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voruassetzungen für bis zu 50 Wohnungen für Betreutes Wohnen BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Vermeidung von Lärmbelästigungen für die Anwohner durch Zu- und Abfahrtsverkehr BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Berücksichtigung der Barrierefreiheit für Behinderte, Mütter mit Kindern und Senioren BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Radwegverbindung westlich der S-Bahn als querungsfreie und autofreie Nord-Süd-Verbindung BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Vorziehen der Erstellung einer Verkehrsplanung BA-Antrag: Anfrage zum Bebauungsplan 2037 (Europäische Schule, Fasangarten) BA-Antrag: Europäische Schule - Berücksichtigung mehrere Punkte bei der Planung StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan Nr. 2037 Hier: Antrag auf Prüfung der rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzung für eine Parkzone für PKW sowie einer Zufahrt mit Wendeschleife und Haltezone für Buslinien des ÖPNV (am Standort: S-Bahnhaltestelle: München-Fasangarten) StR-Antrag: Nahversorgungszentrum Fasangarten StR-Antrag: Verkehrskonzept für den Fasangarten und die angrenzenden Siedlungen StR-Antrag: Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße
  44. 2.34.: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Beschluss über die Entlastung
  45. 2.35.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2013
  46. 2.36.: Förderung freier Träger Anpassung der Budgets und Zuschüsse der sozialen Projekte 2014
  47. 2.37.: Der Jahresabschluss 2013 auf einen Blick
  48. 2.38.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2013; Verwendung des Jahresüberschusses
  49. 2.39.: Alternative Finanzplanszenarien
  50. 2.40.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2014
  51. 2.41.: Schuldenbericht 2013
  52. 2.42.: Finanzanlagenbericht 2013
  53. 2.43.: Münchner Insel Zuschussausweitung Produkt 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männerarbeit Produktleistung 2 Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische Angebote
  54. 2.44.: Erstellung einer Konzeption für eine „Informations- und Beratungsstelle Wohnen für Menschen mit Behinderung“ Auftrag aus der Vollversammlung vom 28.04.2010 Vorschlag für alternative Maßnahmen Produkt Sozialreferat: 60.5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit Produkt Referat für Gesundheit und Umwelt: 5350100, Umweltvorsorge
  55. 2.45.: Teileigentumserwerb von Räumen für einen Kinder- und Familientreff und einen Nachbarschaftstreff im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 4.1.7 Quartiersbezogene Bewohnerarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017
  56. 2.46.: Neubau einer offenen Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Erteilung des Vorplanungsauftrages 5. Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017
  57. 2.47.: Das neue Bundeskinderschutzgesetz Hier. Finanzierung notwendiger Kosten für die Umsetzung des § 72a SGB VIII für die Jugendverbandsarbeit Produkt 3.1.1/3 Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit
  58. 2.48.: Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen
  59. 2.49.: Wirksamkeit in der Jugendhilfe Produkt 60.2.2.1 Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.04.2010
  60. 2.50.: Sicherung der Unterbringung und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleitenden Flüchtlingen in verschiedenen Wohnformen Produkt 60 6.2.3, Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
  61. 2.51.: Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Sozialreferat; Einführung eines Disability Managements im Sozialreferat Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13910
  62. 2.52.: Rahmenkonzeption 2014-2020 zur interkulturelle Öffnung der stationären Langzeitpflege in München Klarstellung der Beschlusslage
  63. 2.53.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München Jobcenter
  64. 2.54.: Auf dem Weg zum Regionalen Gesamtplan III, Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Zusätzliche Bedarfe wegen Fallzahlenmehrung, Übertragung des städtischen Unterkunftsheimes für Männer an die GWG Aus Erfahrungen lernen - bewährte Grundprinzipien der „Sozial-orientierten Hausverwaltung“ auch auf problematische städtische Wohnanlagen im KommPro A-Bereich übertragen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Ehrung
  2. 2: Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  3. 4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  4. 5: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2012 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  5. 8: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 a (Entwurf) Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) sowie Teile der sogenannten Gleisinsel 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  6. 9: Ankauf einer Wohnanlage im 11. Stadtbezirk Milbertshofen?Am Hart
  7. 1: Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung — Erfahrungen, Stellen, Ausblick - nichtöffentlicher Teil
  8. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  9. 3: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  10. 4: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  11. 5: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  12. 6: Beförderung Kommunalreferat
  13. 7: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  14. 10: Beförderung Personal- und Organsationsreferat
  15. 11: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Direktorium
  16. 12: Branddirektion; Abordnung zur Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
  17. 13: Direktorium Büro des 2. Bürgermeisters - Einstellung-
  18. 14: Referat für Arbeit und Wirtschaft Büro der Referatsleitung - Einstellung -
  19. 17: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen -
  20. 18: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen-
  21. 19: Referat für Bildung und Sport, ZIB - Einstellung -
  22. 20: Beförderung Münchner Stadtentwässerung
  23. 21: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Erweiterung des Behandlungszentrums/Erhöhung der Planbettenzahl
  24. 22: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 und Ziele 2015 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  25. 23: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  26. 24: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  27. 25: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Messe München GmbH
  28. 26: Stadtwerke München GmbH; Gründung einer gemeinsamen Stromnetzgesellschaft mit den Gemeinden Eching, Neufahrn b. Freising bzw. mit einer von beiden Gemeinden zu bildenden Gemeindeholding Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14579
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14579
  29. 27: Stadtwerke München GmbH; Anpassung der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge für die SWM Services GmbH und die SWM Infrastruktur Region GmbH
  30. 29: Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhungen bei den indischen Tochtergesellschaften - MMI India Pvt. Ltd. - bC Expo India Pvt. Ltd.
  31. 30: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
  32. 31: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Flughafen München GmbH (FMG)
  33. 32: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. evobis GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München
  34. 33: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  35. 34: Leistungsprogramm 2015 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr
  36. 35: Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft mbH Solarinitiative München GmbH & Co. KG Liquidation der Gesellschaften
  37. 36: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2013 und Ziele 2015 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  38. 37: Vertrag mit der Tierheim München gGmbH Bericht über die Entwicklung der Pauschale Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.02.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11300
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 11300
  39. 38: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 Ziele 2015 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  40. 39: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  41. 40: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
  42. 41: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes
  43. 43: Anmietung des 1. Obergeschosses im Gebäude Lipowskystraße 15 zur Bereitstellung von Fachlehrsälen für die Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege 6. Stadtbezirk Sendling A) Anmeldung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für a) Mietkosten insgesamt 2015-2019 254.334 — b) Mietnebenkosten jährlich ab 2015: 34.920 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltung bei Finanzposition 2000.530.0000.2 „Mieten und Pachten für Liegenschaften" B) 1. Änderung des MIP 2013 - 2017 bei IGR. 2400, IL 1, Maßnahmen-Nr. 9330 Rangfolge-Nr. 001, "Berufsschulen-Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände“ 2. Bereitstellung überplnmäßiger Haushaltsmittel im Finanzhaushalt-Investition im Jahr 2014 bei Finanzposition 2400.935.9330.1 für Ersteinrichtungskosten: 200.000 — (einmalig) C) Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  44. 44: Beförderung zur Oberstudiendirektorin
  45. 45: Beförderung zum Oberstudiendirektor
  46. 46: Beförderung zum Studiendirektor
  47. 47: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  48. 48: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  49. 49: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann
  50. 50: KomPro B Verkauf eines Grundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  51. 52: Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße
  52. 53: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  53. 54: Kauf einer Kompostieranlage Vertragsmodifikation 16. Stadtbezirk Ramersdorf Perlach
  54. 55: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2014 Ziele 2015 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  55. 56: Einstellung von drei Musikerinnen und einem Musiker bei den Münchner Philharmonikern
  56. 57: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  57. 58: Beteiligungssteuerung Julibericht 2014 Ziele 2015 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  58. 59: Einstellung von einer Musikerin und zwei Musikern bei den Münchner Philharmonikern
  59. 60: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2014 Ziele 2015 Ausgleich Tarifsteigerung Finanzierung Umzug Unterrichtsgebäude Einstein 28 Ausweitung des MIP 2013 - 2017
  60. 61: Erhöhung der Stifterrente an das Deutsche Jagd- und Fischereimuseum
  61. 8: Beförderung Direktorium (1)
  62. 9: Beförderung Direktorium (2)
  63. 15: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (1)
  64. 16: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (2)
  65. 6: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  66. 7: ABGESETZT Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bebauung Nordparzelle - Projektorganisation
  67. 11: Herstellung einer öffentlichen Grünanlage Abschluss eines Prozessvergleichs vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München „Im Sumpf der Bürokraten“ Mahnverfahren wegen Eigentumsbeschädigung von städtischen Grundstücken 15. Stadtbezirk Trudering — Riem
  68. 28: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2013 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Schluss mit der Geheimniskrämerei: „Effektives“ Leistungscontrolling der SWM muss auch Glasfaser-Offensive umfassen
  69. 42: Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen StR-Antrag: 14-20 / A 00120 Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  70. 51: ABGESETZT Deutsches Theater Grund- und Haus- besitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 Ziele 2015 Anpassung der Projektkosten für die Mindestsanierung Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- grammes 2013 - 2017