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Vollversammlung (2014-07-08 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 08.07.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Übernahme des Geschäftsbereiches Referat für Arbeit und Wirtschaft durch den 2. Bürgermeister StR-Antrag: Referatsleitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft durch Ausschreibung neu besetzen
  7. 2.: Neubildung des Stadtrates - Fortbestand und Bildung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen mit und ohne e.a. Stadträte - Beteiligungsunternehmen (Aufsichtsräte) und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien
    • Sitzungsvorlage
    • vom 08.07.2014 (Nach Antrag Bei der Benennung ergeben sich folgende Änderungen: • 117. Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Euro- pas (RGRE) - Mitgliedschaft im Hauptausschuss und Präsidium: StR Jens Röver statt StRin Dr. Constanze Söllner- Schaar • 118. Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Euro- pas (RGRE) - Vertretung in der Delegiertenversammlung: StR Jens Röver statt StRin Dr. Constanze Söllner- Schaar • 119. Heideflächenverein: StRin Dr. Evelyne Menges statt StR Thomas Schmid)
  8. 3.: Bestellung - der Verwaltungsbeiräte - für die allgemeinen Aufgabenbereiche - für die Schulgebäude - für die Freizeitstätten (Heimbeiräte) - die Berufsschulen - des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 08.07.2014 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Änderung: Für den Natur- und Kulturtreff Rumfordschlössl wird StR Th. Schmid anstelle von StRin Burkhardt benannt.)
  9. 4.: Umbesetzungen im Ältestenrat und im Sozialausschuss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 08.07.2014 (Nach Antrag, jedoch mit folgenden Ergänzungen: • Die Reihenfolge für den Ältestenrat lautet bei Bündnis 90/Die Grünen/RL: 1. Frau Stadträtin Gülseren Demirel 2. Herr Stadtrat Dr. Florian Roth • Die CSU benennt als viertes stellvertretendes Mitglied für den Ältesten- rat Herrn Stadtrat Walter Zöller.)
  10. 5.: Jahresbericht 2013 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München
  11. 6.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.03.2014 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 31.12.2013 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Aktuelle Sanierungsplanungen in der Gollierstraße 84, 86, 86 a und Westendstraße 151
  12. 7.: Wirtschaftlichkeitsprüfung von zwei Projekten aus der IHKM Klimaschutzmaßnahme 6.1.2 „Energieeffiziente Gebäudehülle und Heizungssanierung“ (EGuH)
  13. 8.: Stadtsparkasse München; Wahl des Verwaltungsrates
  14. 9.: Olympiapark München GmbH Budgeterhöhung Brandschutzmaßnahmen im Olympiastadion
  15. 2.21.: ABGESETZT Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 630 StR-Antrag: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering Riem
    • Sitzungsvorlage
    • vom 08.07.2014 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses. Der Änderungsantrag der SPD gilt als eingebracht.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20/ V 630
  16. 2.12.: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022
  17. 2.1.: Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von Kraftstoffen und Heizöl für städtische Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14463
  18. 2.2.: Stellenausstattung Bürgermeisterbüros; Schaffung von Stellen wegen Überschreitung der Zahlen des genehmigten Stellenplans
  19. 2.3.: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
  20. 2.4.: EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im Rahmen des Konvents der Bürgermeister Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14593
  21. 2.5.: Münchner Umweltpreis
  22. 2.6.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/32 Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) 1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 2. Behandlung von Anträgen des Bezirksausschusses 21 a) Festsetzung einer Skaterhalle im Flächennutzungsplan / Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee, BA-Antrags Nr. 08-14 / B 04970 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing - Obermenzing vom 02.07.2013 b) Festsetzung Sportfläche an der Grundschule im Flächennutzungsplan / Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee, BA-Antrags Nr. 08-14 / B 04971 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing - Obermenzing vom 02.07.2013 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing BA-Antrag: Festsetzung Sportfläche an der Grundschule im Flächennutzungsplan / Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee BA-Antrag: Festsetzung einer Skaterhalle im Flächennutzungsplan / Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee
  23. 2.7.: Erhaltungssatzung für das Lehel BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05526 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 — Altstadt-Lehel vom 21.01.2014 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14554 BA-Antrag: Erhaltungssatzung für das Lehel
  24. 2.8.: Ressource der Zukunft: Kultur- und Kreativwirtschaft in München Spitzenplatz in der europäischen Kreativ-Wirtschaft
  25. 2.9.: Verbesserung der Förderung von Mittagsbetreuungen Unterstützung ... StR-Antrag: Unterstützung der Mittagsbetreuungen
  26. 2.10.: Bildungshaus Achatswies Betriebskonzept und Erweiterungsbau
  27. 2.11.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2014; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan (2)
  28. 2.13.: Vollzug des Haushalts 2014 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 31.05.2014
  29. 2.14.: Münchner Stadtbibliothek; Einrichtung einer Stadtbibliothek in der Messestadt Riem Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04932 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 20.06.2013 Bildung vor Ort - Strategie für Stadtteilbüchereien im Zeichen des Bevölkerungszuwachses anpassen
  30. 2.15.: Errichtung von Räumen für bürgerschaftliche und stadtteilkulturelle Nutzung im Rahmen des Neubaus einer Berufsfachschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, einer Dreifachsporthalle und einer Anwohnertiefgarage an der Ruppert- / Tumblinger­straße Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Stadtteilkulturelle Nutzung im Zuge der Bebauung Ecke Ruppertstr. / Tumblingerstr., ehemaliger Südbahnhof BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04864 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 04.06.2013 Stadtteilkulturelle Nutzung — Südbahnhof
  31. 2.16.: Bedarfsgerechte Erweiterung der schwul-lesbischen Archivarbeit des Forum Homosexualität e. V.
  32. 2.17.: Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München für die städtischen Preise und Stipendien ab Juli 2014
  33. 2.18.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014; Stammkapitalverzinsung ab dem Wirtschaftsjahr 2013
  34. 2.19.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum StR-Antrag: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum
  35. 2.20.: Finanzierung einer Neuanmietung Angererstr. 8 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  36. 2.22.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat 1. Barrierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus der „Alten Heimat Laim" Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.03.2014 (SB) 2. Errichtung eines neuen Personenaufzuges und barrierefreie Umgestaltung des Eingangsbereiches Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 900.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2013-2017 (VB) 3. Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der "Alten Heimat“
  37. 2.23.: Wirkungsorientierung der ambulanten Maßnahmen gem. § 10 Jugendgerichtsgesetz Neue Vertragsgrundlage und Finanzierung Produkt 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13151
  38. 2.24.: Stellenzuschaltung für die Zuschusssachbearbeitung im Bereich Förderung Freier Träger des Stadtjugendamtes Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14330
  39. 2.25.: Beratungs- und Unterstützungsangebot für Kinder und Familien in der Armutszuwanderung Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14429
  40. 2.26.: Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen
  41. 2.27.: Quartierbezogene Bewohnerarbeit „Alte Heimat" Nachbarschaftsarbeit im 25.Stadtbezirk/Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14368 StR-Antrag: Quartierbezogene Bewohnerarbeit StR-Antrag: Quartierbezogene Bewohnerarbeit "Alte Heimat“ Nachbarschaftsarbeit im 25. Stadtbezirk Laim
  42. 2.28.: Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
  43. 3.1.: Situation der Flüchtlinge in München und die Lösungswege des Freistaates darlegen StR-Antrag: Situation der Flüchtlinge in München und die Lösungswege des Freistaates darlegen!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 08.07.2014 (Von der Dringlichkeit des Antrags wird unwidersprochen ausgegangen. Der Vortrag von OBM Reiter über den Sachstand ergänzt Sozialreferentin Meier um aktuelle Zahlen und Fakten.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO vom 12.06.2014 Neubau Kindertagesstätte Marianne-Plehn-Straße Einleitung eines Aktivprozesses wegen Mängeln und Schäden
  2. 2: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 und Ziele 2015 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  3. 1: Beförderung Baureferat
  4. 2: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (1)
  5. 3: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (2)
  6. 4: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (3)
  7. 5: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (4)
  8. 6: Beförderung Münchner Stadtentwässerung
  9. 7: Stellvertretung der Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14524
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14524
  10. 10: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  11. 11: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
  12. 12: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Kommunalreferat
  13. 13: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum
  14. 14: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  15. 15: KomPro B Verkauf eines Grundstücks im Wohnungseigentum 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  16. 16: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  17. 17: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  18. 18: Ehemalig Funkkaserne - Südteil Bereich Domagkstraße Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 21.11.2013 und der Vollversammlung vom 27.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14649
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14649
  19. 19: Erwerb einer Kindertageseinrichtung im Rahmen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078 Freischützstraße (westlich), Johanneskirchner Straße (nördlich) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  20. 8: Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022 Informationen zum Sanierungsgutachten der Boston Consulting Group GmbH StR-Antrag: 08-14 / A 01708 Maßnahme III gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Besseres Risikomanagement in den städtischen Kliniken StR-Antrag: 08-14 / A 01710 Maßnahme V gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Struktur des StKM auf den Prüfstand stellen StR-Antrag: 08-14 / A 02013 Passivhausbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching BA-Antrag: 08-14 / B 03300 Gestaltung des Vorplatzes des Klinikums Harlaching StR-Antrag: 08-14 / A 03567 Eigenbetrieb vs. GmbH - Bericht über die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) StR-Antrag: 08-14 / A 03745 „Krankenhaus Rating Reports 2012" dem Gesundheitsausschuss darstellen! StR-Antrag: 08-14 / A 04244 Weitere Prüfaufträge zur Sanierung des Klinikums Schwabing StR-Antrag: 08-14 / A 04762 Neuer Sanierungs- und Unternehmensplan für die städtischen Klinken! StR-Antrag: 08-14 / A 04993 Neues Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum GmbH; Regionale Versorgungsangebote StR-Antrag: 08-14 / A 04994 "Neues“ Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum GmbH München BA-Antrag: 08-14 / B 05525 Krankenhaus Harlaching - Stellungnahme der LHM zum Sanierungskonzept / den künftigen Planungen; Durchführung einer Informationsveranstaltung mit Vertretern der städtischen Referate sowie des Krankenhauses Harlaching BA-Antrag: 08-14 / B 05705 Zukunft der städtischen Kliniken: Information der Bezirksausschüsse BA-Antrag: 08-14 / B 05706 Erhalt des Klinikums Schwabing StR-Antrag: 08-14 / A 05227 Sofortige Weiterführung der begonnenen Sanierung am Klinikum Schwabing BA-Antrag: 08-14 / B 05765 Städtisches Klinikum Neuperlach Standort sichern und den BA 16 informieren StR-Antrag: 08-14 / A 05306 Sanierung der Städtischen Klinikum München GmbH StR-Antrag: 14-20 / A 00012 Alternativen zum Sanierungsgutachten der Fa. BCG prüfen und bewerten
  21. 9: ABGESETZT Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 und Ziele 2015 für die Städtisches Klinikum München GmbH