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Vollversammlung (2014-05-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.05.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Besetzung der Korreferatsgebiete Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14518
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag (zur Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten siehe Anlage))
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14518
  7. 2.: Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14519
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag (zur Bestellung der Ausschussmitglieder siehe Anlage))
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14519
  8. 3.: Rechnungsprüfungsausschuss Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14517
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag (zur Bestellung der Mitglieder bzw. Benennung der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses siehe Anlage))
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14517
  9. 4.: Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14515
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag (zur Bestellung der Stadtratsmitglieder gemäß Ziffer 4 des Referentenantrags siehe Anlage 6))
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14515
  10. 5.: Bayerischer Städtetag, Benennung der Vertreter für die Vollversammlung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14535
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag in folgender Fassung: 1 In die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags werden entsandt: Von der CSU-Fraktion: Herr Stadtrat Dr. Reinhold Babor Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen Herr Stadtrat Mario Schmidbauer Herr Stadtrat Otto Seidl Herr Stadtrat Johann Stadler Herr Stadtrat Walter Zöller Herr Stadtrat Max Straßer Frau Stadträtin Ulrike Grimm Herr Stadtrat Thomas Schmid Von der SPD-Fraktion: Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan Frau Stadträtin Verena Dietl Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner- Schaar Herr Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier Herr Stadtrat Christian Amlong Herr Stadtrat Jens Röver Herr Stadtrat Klaus Rupp Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 28. Mai 2014 - 2 - Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL: Frau Stadträtin Katrin Habenschaden Herr Stadtrat Dominik Krause Frau Stadträtin Gülseren Demirel Frau Stadträtin Lydia Dietrich Herr Stadtrat Oswald Utz Von der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung: Frau Stadträtin Gabriele Neff Herr Stadtrat Wolfgang Zeilnhofer- Rath Von der Fraktion Bürgerliche Mitte: Herr Stadtrat Johann Altmann Von der ÖDP: Frau Stadträtin Sonja Haider Von der AfD: Herr Stadtrat Fritz Schmude Von DIE LINKE.: Frau Stadträtin Brigitte Wolf 2 Als Ersatzmitglied für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags wird von der SPD-Fraktion benannt: Herr Stadtrat Alexander Reissl 3 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14535
  11. 6.: Städtisches Klinikum München GmbH - Änderung der Zuständigkeit für die Beteiligungssteuerung - Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates - Änderung des Gesellschaftervertrags StR-Antrag: Städtisches Klinikum München GmbH - Änderungs der Zuständigkeiten für die Beteiligungssteuerung - Änderung des Gesellschaftervertrags - Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates
  12. 7.: Neubildung des Stadtrates — Fortbestand und Bildung von Stadtratsgremien vorgezogene Entscheidung über die Bildung / Besetzung von Gremien aufgrund dringend erforderlicher Sitzungen - Münchner Tierpark Hellabrunn AG - Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG - Bauleitplankommission - Kommission für Stadtgestaltung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 ((gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag und mit folgender Fassung der Ziffern 1 und 2 des Referenten - antrags: 1 Der Stadtrat stimmt der Entsendung von 5 e. a. Stadtratsmitgliedern in die Münchner Tierpark Hellabrunn AG zu. Im einzelnen werden entsandt: von der CSU-Fraktion: Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt von der SPD-Fraktion: Frau Bürgermeisterin Christine Strobl Frau Stadträtin Bettina Messinger von der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne/RL: Frau Stadträtin Katrin Habenschaden 2 Der Stadtrat stimmt der Entsendung von 5 e. a. Stadtratsmitgliedern in die Portal München Betriebs- GmbH & Co. KG zu. Im einzelnen werden entsandt: von der CSU-Fraktion: Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 28. Mai 2014 - 2 - Frau Stadträtin Sabine Pfeiler von der SPD-Fraktion: Frau Stadträtin Anne Hübner Herr Stadtrat Christian Vorländer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL: Herr Stadtrat Dominik Krause)
  13. 8.: Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
  14. 9.: Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
  15. 10.: Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen - Bekanntgabe -
  16. 11.: NS-Dokumentationszentrum München Fortschreibung der Personal- und Sachmittel für 2014 Betriebskonzept ab der Eröffnung - Öffentlicher Teil -
  17. 12.: Gewerbegebiet Freiham Süd — Öffentliche Grün- und Platzflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Teilprojekt: Öffentliche Grünflächen (Bauteil 3) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.890.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 2. Teilprojekt: Vorgezogene Maßnahme: Stützmauern Projektkosten (Kostenobergrenze): 980.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Teilprojekt: Platzbereich mit Ausgestaltung der Unterführung Weiteres Vorgehen Hinweis: Alte SV-Nr.: 08-14 / V 14516 StR-Antrag: Gewerbegebiet Freiham Süd - Öffentliche Grün- und Platzflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrags von Bündnis 90/Die Grünen/RL.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14516
  18. 13.: Trappentreutunnel Instandsetzung und sicherheitstechnische Nachrüstung im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 25. Stadtbezirk Laim Teilprojekt 2: Sicherheitstechnische Tunnelausrüstung und Tunnelwandverkleidung Projektkosten (Ausführungskosten): 20.700.000 — 1. Ausführungsgenehmigung Teilprojekt 2 2. 3-spurige Ausfahrt des Mittleren Rings aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013 StR-Antrag: 3-spurige Ausfahrt des Mittleren Rings aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden
  19. 14.: Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2014 bis 31.07.2016 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14592
  20. 15.: Luftreinhalteplan München Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen Freistaat Bayern Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München
  21. 16.: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten 65.020.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 — Ausführungsgenehmigung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14584
  22. 17.: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach Gerastr. 4-6 10. Stadtbezirk Moosach Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1 „Generalinstandsetzung und Umbau“ Projektkosten 75.840.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 3.449.000 — Ausführungsgenhmigung für Teilprojekt 2 „Erweiterung und Errichtung einer Einzelsporthalle“ Projektkosten 12.630.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 506.000 — Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14621
  23. 18.: Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten 13.735.000 Euro (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 265.000 Euro Ausführungsgenehmigung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14575
  24. 19.: Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohngebäudes und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  25. 20.: Einrichtung einer Begleitkommission zur Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für die Förderung von von Eltern-Kind-Initiativen in München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14595 StR-Antrag: Finanzierungssicherheit für Eltern-Kind-Initiativen herstellen StR-Antrag: Einrichtung einer eigenen Begleitkommission zur Fortführung der besonderen Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in München
  26. 21.: Der Edeka vom Lieberweg... Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14620 BA-Antrag: Der Edeka vom Lieberweg zieht in die Parlerstraße
  27. 22.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14540
  28. 23.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/ Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer) Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14506
  29. 24.: Finanzierung Anmietung Oberanger / Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  30. 25.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München (RPV) am 03.06.2014
  31. 26.: SWM 2018 GmbH Verschmelzung der Gesellschaft mit der Stadtwerke München GmbH Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14578
  32. 27.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2014

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Annahme eines Nachlasses
  2. 2: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Carl-Wery-Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl
  3. 3: Auer Jakobidult 2014 Dauer: 26.07. - 03.08.2014 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14436
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14436
  4. 4: Gewerbegebiet Koppstraße Vergabe von Grundstücksparzellen Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14509
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14509
  5. 5: Kooperation mit der Stadtsparkasse München Belegplätze Hort/Tagesheim ab dem Tageseinrichtungsjahr 2014/15
  6. 6: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  7. 7: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14571
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14571
  8. 8: NS-Dokumentationszentrum München Fortschreibung der Personal- und Sachmittel für 2014 Betriebskonzept ab der Eröffnung - Nichtöffentlicher Teil -
  9. 9: Atelierförderprogramm der Landeshauptstadt München Vergabe der Ateliermietzuschüsse 2014 bis 2017 Mietzuschuss „halle50“ im städtischen Atelierhaus am Domagkpark 2014 bis 2019
  10. 10: Besetzung der Kommission für die Vergabe der Stipendien der Landeshauptstadt München und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Bildende Kunst 2014 — Benennung der Jurymitglieder aus dem Stadtrat
  11. 11: Vergabe der Starter-Filmpreise und der Kinoprogrammpreise 2014 der Landeshauptstadt München
  12. 12: Trappentreutunnel im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 25. Stadtbezirk Laim Instandsetzung des Tunnelbauwerks Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen Vergabe der Technischen Ausrüstung (einschließlich Wartung)
  13. 13: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Vergabe der Baumeisterarbeiten
  14. 14: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Baumeisterarbeiten
  15. 15: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten
  16. 16: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Holz-Alufenster
  17. 17: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Pfosten-Riegel-Fassade
  18. 18: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
  19. 19: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Raumlufttechnischen Arbeiten
  20. 20: Ehemalig Funkkaserne - Südteil Bereich Domagkstraße Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 21.11.2013 und der Vollversammlung vom 27.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14649
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14649
  21. 21: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14651
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14651
  22. 22: Kauf von Grundstücken und Direktvergabe von Abbrucharbeiten 10. Stadtbezirk Moosach Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14652
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14652
  23. 23: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14653
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14653
  24. 24: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14654
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14654
  25. 25: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  26. 26: Erbbaurecht an einem Grundstück im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14655
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14655
  27. 27: Verkauf eines Erbbaurechts im Landkreis München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14656
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14656
  28. 28: Erweiterung eines bestehenden Erbbaurechts im Landkreis Starnberg Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14657
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14657
  29. 29: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus Kreisverwaltungsreferat Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14591
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14591
  30. 30: Abberufung einer Rechnungsprüfungsbeamtin Revisionsamt Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14590
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14590
  31. 31: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14589
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14589
  32. 32: Beförderung Direktorium Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14616
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14616
  33. 33: Stadtkämmerei; Beförderung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14492
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14492
  34. 34: Beförderung Stadtkämmerei Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14588
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14588
  35. 35: Beförderung Kommunalreferat Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14614
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14614
  36. 36: Beförderung Jobcenter München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14617
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14617
  37. 37: Beförderung Baureferat Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14627
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14627
  38. 38: Abordnung eines Beamten zur Stadtsparkasse München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14638
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14638
  39. 41: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/ Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer) Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14507
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14507
  40. 43: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  41. 44: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  42. 45: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  43. 39: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (1)
  44. 40: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (2)
  45. 42: ABGESETZT Flughafen München GmbH (FMG) Fortführung und Erhöhung der Beteiligung der FMG-Tochtergesellschaft Munich Airport International Beteiligungs-GmbH (MAIB) am Flughafen Belo Horizonte