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Vollversammlung (2014-03-19 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 19.03.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni 2013 bis September 2013 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni 2013 bis September 2013 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  8. 3.: Errichtung eines Alten- und Servicezentrums (ASZ) Hasenbergl am Standort Stanigplatz im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl (Produkte 60.5.4.1 und 60.5.4.2) 1. Vorplanungsauftrag 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 StR-Antrag: Errichtung eines Alten-und Servicezentrum (ASZ) Hasenbergl am Standort Stanigplatz im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  9. 4.: Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss StR-Antrag: Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss
  10. 5.: KITA-Elternberatungsstelle, Erfahrungsbericht und Darstellung der Tätigkeit - Ausblick StR-Antrag: KITA-Elternberatungsstelle, Erfahrungsbericht und Darstellung der Tätigkeit - Ausblick StR-Antrag: Zentrale Anmeldung für alle Kitas StR-Antrag: Mehr Hortplätze für München! StR-Antrag: Platzvergabe bei Kindertagesstätten transparent machen! StR-Antrag: Kinderbetreuung flexibilisieren — Zentrale Information und Anmeldung für alle Kinderbetreuungseinrichtungen BA-Antrag: Task- Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen BA-Antrag: Angabe und regelmäßige Aktualisierung offener Plätze und/oder Vormerkungen neben der Auflistung der Kinderbetreuungs-Einrichtungen auf der Internetseite der Landeshauptstadt
  11. 2.1.: ABGESETZT Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern
  12. 2.2.: ABGESETZT Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 — Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 StR-Antrag: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren BA-Antrag: Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger
  13. 2.3.: ABGESETZT Öffentliches WLAN in München - öffentlicher Teil: Änderung und Erweiterung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP — „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013 StR-Antrag: Öffentliches WLAN in München StR-Antrag: Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München
  14. 2.4.: Rahmenvertrag über Recycling-, Frischfaser- und pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  15. 2.5.: Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt Antrag-Nr. 08-14 / A 04747 von Die Grünen/RL vom 29.10.2013 StR-Antrag: Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt
  16. 2.6.: Münchner Frauenkonferenz 2013 „next_generation“ am 10.07.2013 Bekanntgabe des Konferenzberichtes
  17. 2.7.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012 b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 — Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14 / A 03545 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012 Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 — Sendling-Westpark vom 09.10.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrag: Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken BA-Antrag: Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest StR-Antrag: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung
  18. 2.8.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement
  19. 2.9.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen aus dem Handlungsfeld „Arbeit und Beschäftigung“ bei der Arbeitgeberin Landeshauptstadt München
  20. 2.10.: Das Münchner Ausbildungskonzept - Ausbildung und Studium bei der Landeshauptstadt München
  21. 2.11.: Wohnen in München V Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften
  22. 2.12.: Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006) Folgebeschluss — Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels Produkt 520502 — Bereitstellen von Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung
  23. 2.13.: Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung - Sauberkeit im öffentlichen Raum - Mehr Hundekottütenspender in Verbindung mit adäquaten Abfalleimern
  24. 2.14.: Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes; Zusätzlicher Personalbedarf zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus bezüglich Anlagen im Bau (AiB) im Baureferat
  25. 2.15.: Street Art in München fördern Street Art in München fördern I: Mehr Flächen für Graffiti u.a. zur Verfügung stellen
  26. 2.16.: NS-Dokumentationszentrum München Ausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Öffentlicher Teil -
  27. 2.17.: Förderung der Volkskulturen
  28. 2.18.: Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer Grundstücke BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 19 — Thalkirchen-Ober- sendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013 BA-Antrag: Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städt. Grundstücke
  29. 2.19.: Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120, 4. Stadtbezirk Schwabing-West Neue technische Entwicklungen im Projektkosten Genehmigung zur Realisierung Kosten der neuen technischen Entwicklungen 6.840.000 Euro Neue Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 85.040.000 Euro
  30. 2.20.: Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM; Personalzuschaltungen im Kommunalreferat für die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen
  31. 2.21.: Stadttauben Produkt 5350100 Umweltvorsorge Änderung MIP 2013 - 2017 Finanzierungsbeschluss Taubenüberpopulation Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 06.07.2002 Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme
  32. 2.22.: Surfen in München; Zweite Surfer-Welle im Englischen Garten erhalten
  33. 2.23.: Gender-Medizin als fachliche Erweiterung der Fachstelle Frau und Gesundheit
  34. 2.24.: Impfen im Asylbereich — Eine Aufgabe des ÖGD Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
  35. 2.25.: Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
  36. 2.26.: Städtisches Klinikum München GmbH; Vorstellung des Sanierungsgutachtens der Fa. Boston Consulting Group (BCG) StR-Antrag: Dem Stadtrat werden unverzüglich alle vorhandenen Unterlagen sowie Gutachten und Papiere, die in Zusammenhang mit dem Sanierungsgutachen für die Städtischen Kliniken München stehen, zur Verfügung gestellt. StR-Antrag: Klinikum München: Sanierungsgutachten der Fa. BCG StR-Antrag: Anhörung zur Notfallversorgung in München
  37. 2.27.: Förderung des Trendsports in München A) Situationsanalyse und Lösungsvorschläge für die zukünftige Trendsportförderung B) Konzeption eines Hallentrendsportzentrums im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik) StR-Antrag: Eine Skate- und Bikehalle für München! StR-Antrag: Errichtung einer Skatehalle in München StR-Antrag: Darstellung der Trendsportarten
  38. 2.28.: Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen
  39. 2.29.: Unterstützung der Kontakt- und Beratungsstelle für Elterninitiativen des KleinKinderTagesstättenvereins (KKT) e.V. StR-Antrag: Unterstützung der Kontakt- und Beratungsstelle für Elterninitiativen des KleinKinderTagesstätten (KKT) e.V.
  40. 2.30.: "Betreute Lokale Netze" Neues Betreuungskonzept von Schulen mit einem komplexen Anforderungsprofil
  41. 2.31.: Geschlechtergerechte Pädagogik... StR-Antrag: Geschlechtergerechte Pädagogik in den Arbeitsbereichen Kinderbetreuung und Jugendhilfe
  42. 2.32.: Zukunft der Münchner Schullandheime... StR-Antrag: Zukunft der Münchner Schullandheime
  43. 2.33.: München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2013 Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern?
  44. 2.34.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Erhöhung der Zuschüsse für die Jugendverbandsförderung im Bereich der Fahrten und Freizeiten
  45. 2.35.: Prävention und Unterstützung von Anfang an - Frühe Förderung Finanzierung Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen HIPPY Produkt 60.3.2.1/Familienangebote
  46. 2.36.: Öffnung der vollstationären Altenpflege für gleichgeschlechtliche Lebensweisen Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II
  47. 2.37.: Förderung „Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege“ Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2014 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
  48. 2.38.: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Anfrage des Initiatorverbundes Bürgerstiftung, Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) und des Caritas F-Net-Zentrums Ost vom 02.10.2012 Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement StR-Antrag: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München
  49. 2.39.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
  50. 2.40.: Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe Besondere Sachkosten: Aktionsgelder Produkt 60.4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  51. 2.41.: Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Verlängerung der Stellen Produkt 60.6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung StR-Antrag: Servicestellen zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Verlängerung der Stellen
  52. 2.42.: Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  53. 2.43.: Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen (Artothek, Kunstarkaden, Lothringer13/Halle und Laden, MaximiliansForum, Rathausgalerie) StR-Antrag: Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen
  54. 2.44.: Schülerlabor Großmarkt München
  55. 3.1.: Wahlbenachrichtigung für die OB-Stichwahl StR-Antrag: Wahlbenachrichtigung für die OB-Stichwahl
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.03.2014 (1.Die CSU-Fraktion stellt den beiliegenden Dringlichkeitsantrag. Dem Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt. 2. Durch die Auskünfte von Bfm. StR Dr. Blume.- Beyerle und OBM Ude findet der Dringlichkeitsantrag seine Erledigung.)
  56. 3.2.: Eigene Räume für die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Markgrafenstraße StR-Antrag: Eigene Räume für die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Markgrafenstraße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.03.2014 (Die Rechtsabteilung des Direktoriums sieht die Dringlichkeit als nicht gege- ben an, da der Antrag auch in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bil- dung und Sport behandelt werden könne. Der Stadtschulrat bietet aber an, Stellung zu nehmen und dem ehrenamtli - chen Stadtrat die zum jetzigen Zeitpunkt verfügbaren Informationen mitzuteilen. Die Antragssteller erklären sich mit diesem Vorgehen einverstanden.)
  57. 3.3.: Schulzentrum Fürstenried West Aktueller Sachstand beim Gymnasium Fürstenried StR-Antrag: Schulzentrum Fürstenried West Aktueller Sachstand beim Gymnasium Fürstenried
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.03.2014 (Die Rechtsabteilung des Direktoriums sieht die Dringlichkeit als nicht gege- ben an, da der Antrag auch in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bil- dung und Sport behandelt werden könne. Der Stadtschulrat bietet aber an, Stellung zu nehmen und dem ehrenamtli - chen Stadtrat die zum jetzigen Zeitpunkt verfügbaren Informationen mitzuteilen. Die Antragsstellen erklären sich mit diesem Vorgehen einverstanden.)
  58. 3.4.: Den Stadtrat werden unverzüglich alle vorhandenen Unterlagen sowie Gutachten und Papiere, die in Zusammenhang mit dem Sanierungsgutachten für die Städtischen Kliniken München stehen, zur Verfügung gestellt. StR-Antrag: Dem Stadtrat werden unverzüglich alle vorhandenen Unterlagen sowie Gutachten und Papiere, die in Zusammenhang mit dem Sanierungsgutachen für die Städtischen Kliniken München stehen, zur Verfügung gestellt.
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.03.2014 (Die Rechtsabteilung des Direktoriums sieht die Dringlichkeit als nicht gege- ben an. Der Antrag wird von den Antragsstellern als Änderungsantrag erneut gestellt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 22: Verkauf eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  2. 1: Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Landeshauptstadt München
  3. 2: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 04.03.2014 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  4. 4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  5. 5: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling
  6. 2: Rahmenvertrag über Recycling-, Frischfaser- und pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  7. 3: Ziele Werkleitung IT@M ITK 2014
  8. 4: Vergabeermächtigung Servicevertrag „technischer Hausservice“ Rechenzentrum IT@M
  9. 5: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  10. 6: Beförderung Kulturreferat; Münchner Stadtbibliothek
  11. 7: Beförderung Sozialreferat; Amt für Wohnen und Migration
  12. 8: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  13. 9: Beförderung Direktorium
  14. 10: Beförderung Münchner Stadtentwässerung
  15. 11: NS-Dokumentationszentrum München Ausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Nichtöffentlicher Teil -
  16. 12: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  17. 13: Stadtwerke München GmbH Regenerative Energien Beteiligungserwerbe
  18. 14: Förderung des Trendsports in München A) Situationsanalyse und Lösungsvorschläge für die zukünftige Trendsportförderung B) Konzeption eines Hallentrendsportzentrums im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik)
  19. 15: "Betreute Lokale Netze" Neues Betreuungskonzept von Schulen mit einem komplexen Anforderungsprofil
  20. 16: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  21. 17: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  22. 18: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  23. 19: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Teil I und Teil II
  24. 20: KomPro B Verkauf eines Grundstücks im Teileigentum 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  25. 21: KomPro B Verkauf eines Grundstücks 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  26. 3: ABGESETZT Wohnen in München V Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften
  27. 1: ABGESETZT Öffentliches WLAN in München - nichtöffentlicher Teil: Betrieb und Finanzierung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP — „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013 StR-Antrag: 08-14 / A 04642 Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München