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Vollversammlung (2014-04-09 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 09.04.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2013
  7. 2.: Verantwortlichkeiten für das finanzielle Desaster bei der Städtisches Klinikum München GmbH aufzeigen
  8. 3.: Entnennung Leonhard-Moll-Bogen im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  9. 4.: Einrichtung eines Stabes „Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit
  10. 5.: Verlegung der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Fahrtrichtung Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfestellungsverfahrens Radeln ermöglichen — Trambahngleise südlich Telapost verlegen
  11. 6.: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuaubing / Westkreuz und wesentliche Ergebnisse des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“ D) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 67 a E) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung StR-Antrag: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz
  12. 7.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; Integriertes Strukturkonzept mit externer Steuerungsunterstützung Vergabeverfahren
  13. 2.9.: ABGESETZT Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum
  14. 9.: MUNICH MASH 2014 Förderung eines Trendsportevents im Olympiapark
  15. 10.: Stellenbedarf aufgrund zusätzlicher Berichtspflichten bei der Stabsstelle Beteiligungsmanagement (PLAN HA III/03) Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  16. 11.: München Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III a) Fehler der Stadt beim München Modell;
  17. 12.: Städtisches Klinikum München GmbH Neufassung Geschäftsordnung und Geschäftsverteilung der Geschäftsführung
  18. 2.30.: ABGESETZT Verordnung der Landeshauptstadt München über das Tragen von Badekleidung beim öffentlichen Baden (Badekleidungsverordnung) StR-Antrag: Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verhalten beim öffentlichen Baden (Badebekleidungsverordnung)
  19. 2.1.: Öffentliches WLAN in München - öffentlicher Teil: Änderung und Erweiterung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP — „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013 StR-Antrag: Öffentliches WLAN in München StR-Antrag: Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München
  20. 2.2.: Repräsentation der Landeshauptstadt München; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung bei der Protokollabteilung
  21. 2.3.: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Landeshauptstadt München und in den Stadtbezirken StR-Antrag: Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen
  22. 2.4.: München redet mit! — Interessenwahrnehmung der Stadt im Vorfeld der Verhandlungen für ein EU- / USA-Freihandelsabkommen
  23. 2.5.: Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen
  24. 2.6.: Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt
  25. 2.7.: Münchner Verkehrsgesellschaft mbH SWM Services GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Anpassung der Gesellschaftsverträge
  26. 2.8.: Neuerlass der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung; Neuerlass der Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
  27. 2.10.: Nachhaltigkeitsbericht München 2013 - Bekanntgabe -
  28. 2.11.: München beteiligt sich an der von England ausgehenden Transition-Town-Initiative
  29. 2.12.: Ermäßigung der Hundesteuer für Inhaberinnen und Inhaber eines Hundeführerscheins und bei Aufnahme von Tieren aus dem Münchner Tierheim Hundesteuererlass für Heimtiere
  30. 2.13.: Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung
  31. 2.14.: 2. Umstrukturierung der Betriebsflächen 1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung 2. Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 - Aufhebung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 im Bereich des zukünftigen Verwaltungsgebäudes der Paulaner Brauerei an der Ohlmüllerstraße 4. Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen - am 04.06.2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01798 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01799 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01800 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01801 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01802 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01803 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01804 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01805 5. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen — Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014 6..... Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen StR-Antrag: Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Raum für die evangelische Kirchengemeinde St. Johannes BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Flächenerwerb zur Sicherung eines über die Regeln der Sozialgerechten Bodennutzung hinausgehenden geförderten Wohnungsbaus bis zu 50 % der Wohnfläche gemäß „Wohnen in München V“ (Ziffer 1 des Antrages) BV-Empfehlung: Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013 BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages) BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen
  32. 2.15.: Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried a) Einstellung der Bauleitplanung b) Empfehlungen BV-Empfehlung: Durchstich Stäblistraße - bauleitplanerische Konsequenzen BV-Empfehlung: Rücknahme des Planfeststellungsverfahrens zum Durchstich der Stäblistraße sowie des Bebauungsplanes 1793
  33. 2.16.: Sachstandsbericht Verkehrskonzept Stäblistraße
  34. 2.17.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Berechnung der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München Änderung der Ausführungsverordnung zum Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (AVBayKiBiG) Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen Kita-Förderung ... Beitragsfreies ... Neue Zeitschiene ... StR-Antrag: Neue Zeitschiene für die Einführung der einkommensbezogenen Gebührenstaffelung bei freien und sonstigen Trägern im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) StR-Antrag: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München StR-Antrag: Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute
  35. 2.18.: Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. 1. Erweiterung und Umbau des Betriebsgebäudes an der Weltenburger Str. 53; Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
  36. 2.19.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2014
  37. 2.20.: Bessere schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen Aktueller Sachstand und Handlungsbedarf
  38. 2.21.: Umbenennung des „Städtischen Vermessungsamtes München“ in „GeodatenService München“ (GSM) Änderung der Vermessungsamtssatzung in GeodatenServicesatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung in GeodatenService-Gebührensatzung
  39. 2.22.: Maßnahmen zur beschleunigten Erstellung von Gutachten des Bewertungsamtes
  40. 2.23.: Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung
  41. 2.24.: Generalsinstandsetzungsmaßnahme Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Träger: Kreisjugendring München-Stadt -Produkt 3.1.1.- Projektkosten (Ausführungskosten) 2.380.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Personalanpassung im Kommunalreferat (VB)
  42. 2.25.: Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
  43. 2.26.: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien -SoNuRL); Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); StR-Antrag: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien StR-Antrag: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien StR-Antrag: Weihnachtsdekorationsabgabe abschaffen! BV-Empfehlung: Verbreitern der zulässigen Restgehwegbreite bei Sondernutzungen BA-Antrag: Obst- und Gemüsehändler außerhalb des Mittleren Rings - Genehmigung zum Stehen bleiben auch während der Nachtzeiten; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.13 StR-Antrag: Bearbeitungsgebühr für Freischankflächen nicht jedes Jahr auf?s Neue StR-Antrag: Rücknahme der neuen Gebührenordnung bei hochklappbaren Markisen StR-Antrag: Vermarktete Wohltätigkeit in der Fußgängerzone — Neufassung der Zulassungsvoraussetzungen am Standplatz Neuhauser Straße 10 StR-Antrag: Überarbeitung der Sondernutzungsrichtlinien StR-Antrag: Freischankflächenverordnung muss überprüft werden! BV-Empfehlung: Freischankflächen StR-Antrag: Beschränkungen für Straßenmusikanten auch im Tal
  44. 2.27.: EUROCITIES Jahrestagung 2014 in München Errichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation Projekt- und Ausführungsgenhmigung StR-Antrag: EUROCITIES Jahrestagung 2014 in München; Errichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation Projekt- und Ausführungsgenehmigung
  45. 2.28.: Sachstandsbericht in Sachen Glücksspielrecht (Sportwetten und Spielhallen) Verlängerung von Sperrzeiten in Spielhallen StR-Antrag: Verlängerung von Sperrzeiten in Spielhallen
  46. 2.29.: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung der Wirklichkeit anpassen Aufnahme des Tals, der Diener- und der Residenzstraße in den Geltungsbereich derAltstadtfußgängerzonensatzung StR-Antrag: Altstadt-Fussgängerbereiche-Satzung StR-Antrag: Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung der Wirklichkeit anpassen BA-Antrag: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
  47. 2.31.: P+R Park & Ride GmbH Sanierung des P+R Parkhauses Fröttmaning nach Hauptprüfung 2012 Ausführungsgenehmigung
  48. 2.32.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Abschluss der Projektphase - Vorschlag für die Verstetigung der Ziele und Empfehlungen
  49. 2.33.: Änderung, Erlass und Aufhebungen von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte und unbegleiteter Flüchtlinge Änderung der Satzung - über die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Gebührensatzung) Erlass einer Satzung - über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Gebührensatzung) - über die Benutzung von angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München (Angemietete und überlassene Wohnungen Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München (Angemietete und überlassene Wohnungen Gebührensatzung) - über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Gebührensatzung) .....................................................
  50. 2.34.: Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung
  51. 2.35.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Einbeziehung der Verbände in die Betreuung der Wohnungslosen Zusätzlicher Stellenbedarf für die Betreuung akut Wohnungsloser in der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe im Fachbereich Wohnen und bei den Freien Trägern der Wohnungslosenhilfe in München Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  52. 2.36.: Quartierbezogene Bewohnerarbeit Sachstand I. Quartal 2014 Aufstockung Verwaltungsstelle Neue Projekte „Die Hochäcker“ Vorlaufprojekt und Nachbarschaftstreff im 16. Stadtbezirk/Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  53. 2.37.: Personalbedarf für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde Personal- und Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahmen 1 und 4 aus dem Handlungsfeld 6 Recht, Freiheit, soziale und finanzielle Sicherheit, Diskriminierungsverbot des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
  54. 2.38.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Verein Ledigenheim München e.V. in der Bergmannstraße 35, 80339 München Zuschuss für das Ledigenheim München e.V.
  55. 3.1.: Akute Raumnot an der Grund- und Mittelschule an der Wiesentfelser Straße endlich beheben StR-Antrag: Akute Raumnot an der Grund- und Mittelschule an der Wiesentfelser Straße endlich beheben

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Erwerb einer Sport- und Grünfläche 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Bekanntgabe -
  2. 2: Wohnen in München V Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften
  3. 3: UEFA EURO 2020
  4. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
  5. 3: Beförderung Baureferat
  6. 4: Beförderung Revisionsamt
  7. 5: Ruhestand Oberbürgermeister § 2 Nr. 3 GeschO
  8. 6: Ruhestand 3. Bürgermeister § 2 Nr. 3 GeschO
  9. 7: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  10. 8: Nachbesetzung der Leitungsstelle des Revisionsamtes - Einstellung -
  11. 9: Beförderung Münchner Stadtentwässerung
  12. 12: Beförderung zum Studiendirektor
  13. 15: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  14. 16: Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  15. 17: Messestadt Riem Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  16. 18: Abbruchfristverlängerung für Gebäude im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Mittelbereitstellung
  17. 19: Entwicklungsmaßnahme ehem. Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Genehmigung der Gesamtkosten 2. Vergabe von Bodensanierungsleistungen
  18. 20: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 Städtebauliche Regelungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  19. 13: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit (1)
  20. 14: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit (2)
  21. 5: Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organschaft und einer Betriebsaufspaltung
  22. 4: München Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III
  23. 1: Öffentliches WLAN in München - nichtöffentlicher Teil: Betrieb und Finanzierung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP — „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013 StR-Antrag: 08-14 / A 04642 Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München
  24. 10: Sicherung der Spielstadt Mini-München 2014 Städtische Bezuschussung der Anmietung einer geeigneten Halle in München MiniMünchen muss bleiben!
  25. 11: ABGESETZT Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organschaft und einer Betriebsaufspaltung