Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2014-02-19 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 19.02.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Solidarität mit der Bevölkerung der Partnerstadt Kiew
  7. 2.: Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung Antrag 08-14 / A 04900 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - rosa Liste vom 11.12.2013
  8. 3.: Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt Antrag-Nr. 08-14 / A 04747 von Die Grünen vom 29.10.2013 StR-Antrag: Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt
  9. 4.: Fertigstellung von Wohnungen Antrag der SPD-Fraktion 08-14 / A 05045 vom 28.01.2014 StR-Antrag: Fertigstellung von Wohnungen
  10. 5.: ABGESETZT Münchner Frauenkonferenz 2013 „next_generation“ am 10.07.2013 Bekanntgabe des Konferenzberichtes
  11. 6.: Abbruch und Neubau / Sanierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt - Lehel Ergebnis der Variantenuntersuchung und weiteres Vorgehen Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt erhalten
  12. 7.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
  13. 8.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2013 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 31.10.2013 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2013 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 31.10.2013
  14. 9.: Pilotystraße 8: Mieten unter dem Mietspiegel halten
  15. 10.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
  16. 11.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigter Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigter Mitgliedes
  17. 12.: Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  18. 13.: Bekanntgabe der neuen Antikorruptionsrichtlinie und Überarbeitung der Regelungen zur Annahme von Einladungen und Geschenken
  19. 14.: München Model Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III
  20. 2.1.: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
  21. 2.2.: Gleichstellungspolitische Arbeit stärken! Antrag 08-14 / A 04353 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.2013 StR-Antrag: Gleichstellungspolitische Arbeit stärken!
  22. 2.3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.02.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
  23. 2.4.: IT@M Ziele 2014
  24. 2.5.: Soziodemografischer Wandel - Personalbedarf im Kreisverwaltungsreferat StR-Antrag: Soziodemografischer Wandel - Personalbedarf im Kreisverwaltungsreferat StR-Antrag: Soziodemografischer Wandel - Personalbedarf im KVR StR-Antrag: Soziodemografischer Wandel Personalbedarf im Kreisverwaltungsreferat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.02.2014 (In der punkteweisen Abstimmung des Referentenantrags werden die Punkte 1, 2 und 4 einstimmig beschlossen . Punkt 3 des Referentenantrags wird gegen die Stimmen der FDP-Fraktion beschlossen . In der Gesamtabstimmung wird der Antrag des Referenten einstimmig beschlossen. 20.02.2014- U. Althof, Tel. 92537)
  25. 2.6.: Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Stadtverwaltung München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements
  26. 2.7.: Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen Bauprogramm ÖPNV-Offensive IV Bericht zum Umsetzungsstand und weiteres Vorgehen Novelle zum Personenbeförderungsgesetz
  27. 2.8.: Ressource der Zukunft: Kultur- und Kreativwirtschaft in München Spitzenplatz in der europäischen Kreativ-Wirtschaft
  28. 2.9.: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der aerogate München Gesellschaft für Luftverkehrsabwicklungen mbH und der Cargogate Flughafen München Gesellschaft für Luftverkehrsabwicklungen mbH
  29. 2.10.: Anordnung Umlegung „Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 (Entwurf) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  30. 2.11.: Archäologische Erschließung Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied a) Genehmigung der Gesamtkosten für archäologische Leistungen b) Mittelbereitstellung StR-Antrag: Archäologische Erschließung Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  31. 2.12.: Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 26.01.2011 mit Ergänzung vom 18.10.2012 Vorkaufsrechtsausübung ausweiten und erleichtern
  32. 2.13.: Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern?
  33. 2.14.: Neues Konzept zur Nutzung des öffentlichen Raums Renaissance des öffentlichen Raumes IV Leben und leben lassen. Öffentlichkeitsarbeit zur gegenseitigen Rücksichtnahme und Toleranz im öffentlichen Raum
  34. 2.15.: Stelle für Gemeinwesenmediation (SteG) Budget für Stadtteilmediation bzw. Mediation von Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum durch SteG
  35. 2.16.: "Akademie der Nationen"- Zuschuss an den Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. aus zentraler Finanzierung Haushaltsjahr 2014 ff Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.v. vom 23.07.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  36. 2.17.: Die Überkonsolidierung des KVR wieder in seinen Haushalt einstellen!
  37. 2.18.: Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen
  38. 2.19.: Betriebs- und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH; Zwischenstand und weiteres Vorgehen
  39. 2.20.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2013
  40. 2.21.: Stadtwerke München GmbH; Vereinbarung über die Nutzung städtischer Grundstücke durch Straßenbahnen und Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs StR-Antrag: Stadtwerke München; Vereinbarung über die Nutzung städtischer Grundstücke durch Straßenbahn und Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs
  41. 2.22.: Sicherung des Standortes Ehrenbürgstr. 9 für Ateliers und Werkstätten — Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz/Ensembleschutz stehenden Anlage
  42. 2.23.: Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung; Finanzierung Verwaltungssoftware und Webauftritt Änderung MIP 2013 - 2017
  43. 2.24.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Zwischenbericht zur Prüfung alternativer Standorte -Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
  44. 2.25.: Europäisches Chorfestival —Various Voices 2018" nach München holen
  45. 2.26.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015 Vergabe der Individualförderung 2014
  46. 2.27.: Finanzielle Situation und Auswirkungen der Sanierung beim Städtischen Klinikum
  47. 2.28.: Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage „Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof; Änderung des MIP 2013 - 2017 Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
  48. 2.29.: Vergabe von Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung eines medizinisch-strategischen Controllings der Städtisches Klinikum München GmbH durch die Eigentümerin Landeshauptstadt München
  49. 2.30.: Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung; Eckdatenbeschluss Emissionsminderung bei Kaminöfen — Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern
  50. 2.31.: Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen Finanzierungsbeschluss Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03546 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.12.2011 Ausweitung der bestehenden Hilfsprojekte auf langjährige „Stammsteher“-Plätze in Moosach BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 - Moosach vom 17.09.2012 BA-Antrag: Ausweitung der bestehenden Hilfsprojekte auf langjährige „Stammsteher“-Plätze in Moosach BA-Antrag: Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München
  51. 2.32.: Handlungsprogramm Mittler Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsitutation an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße - Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen
  52. 2.33.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Personalbedarf
  53. 2.34.: Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken!
  54. 2.35.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2014 bis 2016 StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf....
  55. 2.36.: Urbanes Gärtnern in München Analyse und Grundsatzbeschluss a) Urbanes Gärtnern b) Behandlung der Anträge/ der Empfehlung 1. Mehr Kleingartenanlagen für die Münchner Bevölkerung
  56. 2.37.: Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt a) Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt b) Behandlung des Antrags „Landwirtschaft auf den Großstadt-Dächern“
  57. 2.38.: Soziale Stadt 2013 — Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf — die soziale Stadt A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung
  58. 2.39.: Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 A Sachstandsbericht - Berichtszeitraum 2013 B Räumliche Bedarfsplanung für Münchner öffentliche Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung StR-Antrag: Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 BV-Empfehlung: Grundstück der ehemaligen Bayr. Gehörlosenschule für einen Bildungscampus erwerben BA-Antrag: Entwicklung eines „Bildungscampus München am Westpark“ BA-Antrag: Bildungscampus am Westpark BA-Antrag: Bildungscampus am Westpark StR-Antrag: Bildungscampus am Westpark realisieren
  59. 2.40.: Grundschule Astrid-Lindgren-Straße 11 Errichtung Mobiler Raumeinheiten (Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem) Maßnahmekosten 1.346.000 — davon Ersteinrichtungskosten 335.000 — 1. Änderung des MIP 2013 - 2017 IL 1, Finanzposition 2110.935.7985.5 „Aufstellung von Mobilen Schulraumeinheiten, Ersteinrichtung“, Rangfolge Nr. Neu 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.011.000 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzosition 2000.500.0000.5 „Unterhalt für Gebäude“
  60. 2.41.: Reinigungsstandards in Münchener Schulen; Erhöhung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzlich jährliche Grundreinigung der Schulhaustoiletten zusätzliche Reinigung der Sporthallen an Samstegen aufgrund intensiver Vereinsnutzung Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen in Höhe von 4,5 Mio. — brutto StR-Antrag: Reinigungsstandards in Münchner Schulen StR-Antrag: Neues Reinigungssystem an Schulen testen StR-Antrag: Verbesserungen bei der Schulhausreinigung StR-Antrag: Hygiene in Schulhaustoiletten — Toilettenpapier bereit halten und Reinigung der längeren Tagesnutzung anpassen
  61. 2.42.: Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen Grundsatzbeschluss Akuelle .... Technikerschule .... StR-Antrag: Technikerschule in adäquaten Räumlichkeiten zusammenführen StR-Antrag: Aktuelle Planungen für die Entwicklung von Schulen in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.02.2014 (Nach Antrag, jedoch bleibt der Antrag 08- 14/A 04697 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 15.10.2013 aufgegriffen.)
  62. 2.43.: Einrichtung einer Fachschule.... StR-Antrag: Einrichtung einer Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien
  63. 2.44.: Einrichtung der Fachrichtung Fotografie an der „Städtischen Fachschule für Buchbinder/Buchbinderinnen (Meisterschule)" und Änderung der Schulbezeichnung in "Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) München" ab dem Schuljahr 2014/2015 Änderung der Schulbezeichnung der "Städtischen Fachschule für Industriemeister/Industriemeisterinnen/ Buchbinderei (Meisterschule)" in "Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) München“ ab dem Schuljahr 2014/2015
  64. 2.45.: Erweiterung der städtischen Eingangsklassen ab dem Schuljahr 2014/2015 StR-Antrag: Aufhebung der Eingangsklassenbeschränkung an städtischen Gymnasien und Realschulen nicht nur in Wahlkampfzeiten
  65. 2.46.: Sprengeländerung der Anni-Braun-Schule (Jahrgangsstufe 5 und 6); Vertragliche Vereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern und dem Landkreis München
  66. 2.47.: Naturerlebnistage StR-Antrag: Naturerlebnistage ausbauen
  67. 3.1.: Massive Kürzung der Schlüsselzuweisungen: Folgen für München darstellen StR-Antrag: Massive Kürzungen der Schlüsselzuweisungen: Folgen für München darstellen StR-Antrag: Massive Kürzung der Schlüsselzuweisungen: Folgen für München darstellen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.02.2014 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt. StR Reissl stellt für die SPD den beiliegenden Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag. Durch die Auskunft des Stadtkämmerers Dr. Wolowicz findet der Dringlich - keitsantrag seine Erledigung.)
  68. 3.2.: Schlüsselzuweisung erhalten: Bildungsleistungen für Großraum München nicht gefährden StR-Antrag: Schlüsselzuweisung erhalten: Bildungsleistungen für Großraum München nicht gefährden
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.02.2014 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt. Der Oberbürgermeister bittet die Kämmerei um die Erstellung eines entspre- chenden Briefentwurfes.)
  69. 3.3.: Münchner Forum für Islam - keine übereilten Zusagen seitens der LHM! StR-Antrag: Münchner Forum für Islam — Keine übereilten Zusagen seitens der LHM!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.02.2014 (1. OBM Ude begründet aufgrund der Aussage der Rechtsabteilung, weshalb der Antrag keine Dringlichkeit erlangen könne. Er werde jedoch einen Bericht über den aktuellen Sachstand geben. 2. Die Antragsteller bedanken sich für den Bericht und verzichten auf die Feststellung der Dringlichkeit. Der Antrag ist somit erledigt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 14: Beförderungen und Höhergruppierung im Bereich des Lehrdienstes
  2. 1: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  3. 1: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2014 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  4. 2: Nichtöffentliche Ergänzung zum Beschluss Betriebs- und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH; Zwischenstand und weiteres Vorgehen
  5. 3: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Belassung nicht verbrauchter Betriebszuschuss 2013
  6. 6: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  7. 7: Abschluss von Vereinbarungen zum Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung aus dem Umlegungsplan Nr. 74 — Effner-/Johanneskirchner Straße und zur Schaffung der Voraussetzungen für die Auslegung des gebilligten Entwurfs zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 („Hochstiftsweg“) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  8. 8: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Winterstraße 6 - Ausübung des Vorkaufs- rechts durch die LHM BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 0529 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 21.01.2014
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 0529
  9. 9: Bestellung zum Rechnungsprüfer Revisionsamt
  10. 10: Höhergruppierung; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  11. 11: Beförderung Direktorium
  12. 12: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  13. 13: Teilabordnung einer Lehrkraft des Freistaates Bayern zur Landeshauptstadt München im Rahmen der Dualen Berufsausbildung und Fachhochschulreife (DBFH)
  14. 4: Die Foto-Sammlung Siegert sichern; eine einmalige Chance für das Münchner Stadtmuseum
  15. 5: Bausanierungsprogramm für die Städtisches Klinikum München GmbH