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Vollversammlung (2014-01-22 09:00:00)


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Datum: 22.01.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  7. 2.: Bewirtschaftung des unbebauten ungebundenen Vermögens Aufträge aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 08.10.2013 Verwaltung optimieren!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.01.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungs- /Ergänzungsantrags der FDP in folgender modifizierter Fassung: Ziffer 3 neu: „Das Kommunalreferat berichtet über die Mehreinnahmensitua - tion ab dem I. Quartal 2015 jeweils im I. Quartal.)
    • Verwandter Antrag: Verwaltung optimieren!
  8. 2.1.: Programm „Ausrüstung und Inbetriebnahme IT-Rathaus Moosach“
  9. 2.2.: Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2014 — 2018 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - öffentlicher Teil
  10. 2.3.: Stiftungsverwaltung in einer Hand
  11. 2.4.: ABGESETZT Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 — Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 StR-Antrag: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren BA-Antrag: Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger
  12. 2.5.: ABGESETZT Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
  13. 2.6.: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen , stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04578 des Bezirkausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013 BA-Antrag: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
  14. 2.7.: Übernahme des Personals des Textil- und Reinigungsservices (TRS) der Städtisches Klinikum München GmbH bei der Landeshauptstadt München
  15. 2.8.: Gewährung einer außertariflichen Zulage; Jahressonderzahlung für Tarifbeschäftigte, die im Laufe des Jahres ins Beamten- verhältnis wechseln
  16. 2.9.: ABGESETZT Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten
  17. 2.10.: Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bezirksausschussantrag Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal?Döpfner- und Fürstenstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut
  18. 2.11.: Münchner Stadtbibliothek; Einrichtung einer Stadtbibliothek in der Messestadt Riem Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04932 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 20.06.2013 Bildung vor Ort - Strategie für Stadtteilbüchereien im Zeichen des Bevölkerungszuwachses anpassen
  19. 2.12.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung
  20. 2.13.: Kommunalwahl 2014 barrierefrei gestalten StR-Antrag: Kommunalwahl 2014 barrierefrei gestalten
  21. 2.14.: P+R Park & Ride GmbH Errichtung eines P+R-Parkplatzes am S-Bahn-Haltepunkt Aubing Ausführungsgenehmigung
  22. 2.15.: Angebote der Jugendsozialarbeit - Umverteilung der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Produkt 60 3.1.2, Jugendsozialarbeit 60 3.2.1, Familienangebote 60 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
  23. 2.16.: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1
  24. 2.17.: Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 25 - Laim und 21 - Pasing-Obermenzing a) Erhaltungssatzung für Laim
  25. 2.18.: Energiekonzepte für neue Baugebiete a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrages „Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete“
  26. 2.19.: Mehr Transparenz und Gründlichkeit: Moratorium bei der Vergabe von weiteren Gutachten im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München (IHKM)
  27. 2.20.: Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
  28. 2.21.: ABGESETZT Schülerlabor Großmarkt München
  29. 2.22.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Gesundheitsladen e. V. Ärztinnenprojekt des pro familia Ortsverbandes München e. V. Kommunale Gesundheitsförderung Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
  30. 2.23.: Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz in der Bayernkaserne — Zunahme des Personalbedarfs Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
  31. 2.24.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Niederlegung der Geschäftsführertätigkeit von Fr. Dr. Harrison Geschäftsverteilung nach dem Ausscheiden von Fr. Dr. Harrison
  32. 3.1.: Umsetzung des Kälteschutzprogramms StR-Antrag: Umsetzung des Kälteschutzprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.01.2014 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt. Der Antrag auf Berichterstattung wird einstimmig beschlossen. An den Bericht der Sozialreferentin schließt sich eine kurze Aussprache an. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 5025 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 15: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  2. 1: Veräußerung der GBW AG Liquidation der Gesellschaften
  3. 2: Ehrungen
  4. 1: Programm „Ausrüstung und Inbetriebnahme IT-Rathaus Moosach“
  5. 2: Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2014 — 2018 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - nichtöffentlicher Teil
  6. 3: Höhergruppierung in der Informationstechnologie Direktorium Übertragung einer Führungsposition auf Dauer
  7. 4: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  8. 5: Beförderung Stadtkämmerei
  9. 6: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Theater der Jugend Personalangelegenheit
  10. 7: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  11. 8: Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern auf Wunsch
  12. 9: Reaktivierung Referat für Bildung und Sport
  13. 10: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  14. 11: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  15. 12: Verkauf von zwei Grundstücken 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  16. 13: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  17. 14: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages