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Vollversammlung (2013-12-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.12.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 2: Haushalt
  2. 2.: Baureferat
  3. 2.: Kommunalreferat
  4. 2.: Referat für Gesundheit und Umwelt
  5. 2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  6. 2.: Sozialreferat
  7. 2.: Stadtkämmerei
  8. 3: Sachthemen
  9. 4: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. 5: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. 6: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  12. 7: Nachprüfungsanträge
  13. 8: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  14. 2.1.: Haushalt 2014 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung - Umschichtung von Personalbudget bei der Hauptabteilung Ingenieurbau
  15. 2.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB) 1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB) Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  16. 2.3.: Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele und Produkte - Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals - Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittel- märkte - Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung StR-Antrag: Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Sitzungsvorlage 08-14 / V 13337
  17. 2.4.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014 StR-Antrag: Markthallen München MHM Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014
  18. 2.5.: Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen StR-Antrag: Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt
  19. 2.6.: Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt -
  20. 2.7.: Haushalt 2014 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
  21. 2.8.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014
  22. 2.9.: Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  23. 2.10.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2014
  24. 2.11.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017; Mittelfristige Finanzplanung 2013 - 2017
  25. 4.1.: Vereidigung von Herrn StR Christoph Frey
  26. 4.2.: Abberufung in Ausschüssen
  27. 4.3.: Projekt "Umgang mit HIV/Aids in Kiew? Teilnahme am Bundes-Förderprogramm „Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftprojekte“
  28. 4.4.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; IT-Vorhaben_ITV_0002¹ Projekt stadtweiter Fileservice
  29. 4.5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  30. 4.6.: Erstattung der G-8 bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung 2013
  31. 4.7.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München a) Wohnraum - Immobilienbesitz
  32. 4.8.: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern Antrag 08-14 / A 04209 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 30.04.2013 Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
  33. 5.13.: ABGESETZT Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work"; weiteres Vorgehen StR-Antrag: Ergebnis der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work“; Weiteres Vorgehen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (Ziffer 1 - 6 wie Antrag des Referenten Ziffer 7 Die Stadt regt an, eine solche Befragung auch bei den 100%-igen städtischen Beteiligungsgesellschaften durchzuführen.)
  34. 4.10.: Öffnet die Bunker!
  35. 5.68.: ABGESETZT Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
  36. 5.69.: ABGESETZT Handlungsprogramm Mittler Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsitutation an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße - Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (Mit Stimmenmehrheit qualifiziert vertagt in die nächste Sitzung des Aus- schusses. Der Änderungsantrag der Bürgerlichen Mitte FW - ÖDP- BP gilt als einge- bracht.)
  37. 5.71.: ABGESETZT A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich) Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehem. Osramgelände - - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes... Candidstraße - ehemaliges Osramgelände -
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (Ziffer 1 des Antrags der Referentin wird wie folgt geändert: Den im Vortrag der Referentin genannten Planungszielen, Eckdaten und Rahmenbedingungen zur Entwicklung des Gebietes wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Bebauungsplanverfahren und die Varianten zu einem langen Tunnel am Mittleren Ring aufeinander abzustimmen sind. Die Änderung wird gegen die Stimmen von DIE LINKE. und der Fraktion B90/Die Grünen sowie Rosa Liste beschlossen. Ziffer 2 bis 8 wie im Antrag der Referentin. Der geänderte Antrag der Referentin wird gegen die Stimmen von DIE LINKE. beschlossen.)
  38. 4.14.: München-Modell Miete Elisabeth-Kohn-Straße a) Fehler der Stadt beim München-Modell;
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (Ziffer 1 wie Antrag der Referentin Ziffer 2 neu Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die vertraglichen Auskunftsrechte aus dem Kaufvertrag mit der Hausbau Fischer GmbH & Co. KG über sämt- liche Mietverhältnisse in der Elisabeth-Kohn-Straße auszuüben und dem Stadtrat zu berichten. Dem Stadtrat ist auch darzulegen, welche rechtlichen Handhaben der Stadt zur Verfügung stehen. Die Ziffern 1 und 2 neu werden einstimmig beschlossen. Die Ziffern 3 neu (entspricht 2 alt) bis 6 neu (entspricht 5 alt) des Antrags der Referentin werden gegen die Stimmen der SPD in die Sitzung des Planungsausschusses vertagt, in der dem Stadtrat der Bericht vorgelegt wird.)
  39. 5.35.: ABGESETZT Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS) Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Struktur und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS); Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport; Umsetzung des Gutachtens
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (Ziffer 1 wie Antrag des Referenten Ziffer 2 Das Referat für Bildung und Sport greift die prozessualen und übergreifenden Optimierungsmöglichkeiten (siehe Ziffern 3.1.1 und 3.1.2 im Vortrag des Refe- renten) aus dem Kienbaum Gutachten wie im Vortrag beschrieben auf und setzt diese wie dargestellt um. Die Umsetzung der Organisationsempfehlungen einschließlich der Organisationsstruktur wird im Jahr 2016 evaluiert. Ziffer 3 neu Bei der Umsetzung wird sichergestellt: • Vermeidung zusätzlicher Verwaltungswege • Bereitstellung von fachlichen Ansprechpartnern aus allen Schularten • Einbeziehung von Vertretern der entsprechenden Lehrerinnenver- bände, des städtischen und staatlichen Personalrats, der Schüler- vertretungen und der Elternvertretungen bei der Evaluation • Sicherstellung der bisherigen Rahmenbedingungen beim Übergang der Schulen besonderer Art vom Fachbereich Gymnasien zum Fachbereich Realschulen • verstärkte Zusammenarbeit mit den Schnittstellen Schulen, um auf- tretende Schwachstellen zeitnah zu erkennen und zu beseitigen • demokratischer und kooperativer Führungsstil mit entsprechenden Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um ein wertschät- zendes Miteinander zu erreichen Ziffer 4 Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Kienbaum Gutach- ten vom 18.07.2013 in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabe- stelle 1 an eine externe Beratungsfirma vergibt. Diese erhält zusätzlich den Auftrag, auch die Schnittstellen zum Baureferat, dem Personal- und Orga- nisationsreferat und der Stadtkämmerei zu untersuchen und Empfehlungen für die Verbesserung der Abläufe abzugeben. Ziffern 5 - 10 wie Ziffern 4 - 9 des Antrags des Referenten)
  40. 5.1.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement
  41. 5.2.: Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München Ausbaustufe R 2 - öffentlicher Teil
  42. 5.3.: Live-Stream der Vollversammlungen des Münchner Stadtrats StR-Antrag: Live-Stream der Vollversammlung des Münchner Stadtrats
  43. 5.4.: Einsparpotentiale klar benennen
  44. 5.5.: Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung StR-Antrag: Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung
  45. 5.6.: ABGESETZT Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
  46. 5.7.: Bericht zur Weiterentwicklung der sozialverantwortlichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit vom 19.08.2009
  47. 5.8.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Projekt LiMux; Abschlussbericht
  48. 5.9.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Preisbildungsmodell
  49. 5.10.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  50. 5.11.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); IT-Vorhaben_ITV_0077 Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Rahmenvertrag über die Beschaffung von Personalcomputern, Monitoren und Laptops (Ersatzbeschaffung)
  51. 5.12.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014;
  52. 5.14.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2012 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2013
  53. 5.15.: Entwicklung der Auftragslage; Auswirkungen auf das Projektmanagement der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat
  54. 5.16.: NS-Dokumentationszentrum Fortschreibung Personalmittel für 2014, Mietkosten 2014 ff.
  55. 5.17.: NS-Dokumentationszentrum München Finanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ des KJR ab 2014
  56. 5.18.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung Walter-Storms-Stiftung
  57. 5.19.: Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben
  58. 5.20.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Münchner Aids-Hilfe e.V. Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss Erweiterung des Case Management der Münchner Aids-Hilfe um die Stelle „HIV-Therapie-Hotline“
  59. 5.21.: Wirtschaftsplan 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  60. 5.22.: Beschleunigung beschleunigen
  61. 5.23.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern-München e.V.
  62. 5.24.: Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG
  63. 5.25.: Bürgerhaushalt für München
  64. 5.26.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke“ des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände in Bayern StR-Antrag: Handlungsempfehlungen für Umgang mit Spenden
  65. 5.27.: Rücknahme der Schließung der Sparkassenfiliale am Luise-Kiesselbach-Platz Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling West- park am 22.10.2013 BV-Empfehlung: Rücknahme der Schließung der Sparkassenfiliale am Luise-Kiesselbach-Platz
  66. 5.28.: Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit im Wachdienst der Berufsfeuerwehr zum 01.01.2014 Personalbedarfsfinanzierung im Einsatzdienst und in der Integrierten Leitstelle (ILS)
  67. 5.29.: Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Branddirektion
  68. 5.30.: Verkehrsleitzentrale München Aufgabenmehrung für den operativen Zentralenbetrieb des Kreisverwaltungsreferates durch die Eröffnung des Tunnels Mittlerer Ring Südwest und Modernisierung des Trappentreutunnels
  69. 5.31.: Einrichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation im Rahmen der Eurocities 2014
  70. 5.32.: Münchner Bildungsbericht 2013
  71. 5.33.: SV München Laim e.V.; Private Evangelische Lukas Schule 1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstraße 20 2. Langfristige Überlassung der benötigten Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen StR-Antrag: SV München Laim e.V.; Private Evangelische Lukas Schule 1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstraße 20 2. Langfristige Überlassung der benötigten Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen
  72. 5.34.: Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnungen und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungs- stätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am städt. Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstraße 4 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.960.000 — davon Ersteinrichtungskosten 455.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten (Abriss, Provisorium Dienstwohnung) 510.000 — 4. Änderung des Entwurfes des MIP 2013 - 2017 IL 1, UA 2300, Rangfolgen-Nr. neu
  73. 5.36.: BildungsLokale München Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung im Stadtquartier StR-Antrag: Bildungslokal für die Messestadt Ost
  74. 5.37.: Leitprojekt „GenE“ Gestaltungskompetenzen für eine nachhlatige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 06058) Antrag auf Fortführung des Vorhabens 2014 - 2016
  75. 5.38.: Münchner Stadtmuseum 2. Bauabschnitt Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm Detaillierte Aufgabenstellung für die Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe von Architektenleistungen nach der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF-Verfahren)
  76. 5.39.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  77. 5.40.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  78. 5.41.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Standortsicherung auf dem GMH-Gelände - Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms - Weiteres Vorgehen Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten
  79. 5.42.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  80. 5.43.: Bebauung des Grundstückes Flst.Nr. 8496/5, Gemarkung Sektion V (Untersendling/Westpark) 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Grundsatzbeschluss; Refinanzierung der Kfz.-Zulassungsstelle
  81. 5.44.: Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V. zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur Kindertagesbetreuung: einer dreigruppigen Kinderkrippe für 36 Kinder und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Flst. 341/10 Piccoloministraße Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.110.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 275.000 Euro und Kosten für Stellplätze am Curt-Mezger-Platz 1 300.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2013 - 2017 (VB)
  82. 5.45.: Bebauungsplan mit Grünordung Nr. 1873 Arnulfpark Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt (Produkte 3.1.1 und 4.1.7) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages Letzte Baulücke am Arnulfpark mit zugesagtem Bürger-/Jugendtreff schließen
  83. 5.46.: Bildung und Teilhabe in der Landeshauptstadt München; Personalaufwand Münchens Sportvereine entlasten! - Eine zentrale Anlaufstelle für die Beantragung einer Beitragsübernahme
  84. 5.47.: Alle jugendlichen Flüchtlinge bis 18 Jahren raus aus den Gemeinschaftsunterkünften! Der Jugendhilfe nach SGB VIII Vorrang vor dem Asylverfahrensgesetz einräumen
  85. 5.48.: Rahmenkonzeption 2014-2020 zur interkulturelle Öffnung der stationären Langzeitpflege in München Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime
  86. 5.49.: Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege
  87. 5.50.: Aktuelle Situation Jobcenter München Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
  88. 5.51.: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  89. 5.52.: Mietspiegel für München 2015 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
  90. 5.53.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8 GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Schneeferner- / Westendstr. Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing GEWOFAG Wohnen GmbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 20. Stadtbezirk Hadern Ludlstr. Flst. 297/2 Gemarkung Großhadern GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 25. Stadtbezirk Laim Brantstr. Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim
  91. 5.54.: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
  92. 5.55.: Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23 und Betriebsführung des Hauses an der Tauernstraße Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen wie z.B. ASZ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ........................... BV-Empfehlung: Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen, wie z.B. ASZ (Antrag 1 Ziffer 1, Antrag 2 Ziffer 1, Antrag 3a Ziffer 1)
  93. 5.56.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich) Endgültiger Beschluss
  94. 5.57.: Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits), Baierbrunner Straße (westlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) A) Umstrukturierung des ehemaligen Areals der Fa. Siemens AG Obersendling Aktualisierung des Strukturkonzepts B) Bauleitplanung Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 vom 09.04.2003 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a) C) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 09.04.2003 im Teilbereich des Flurst. Nr. 290, Gemarkung Thalkirchen - Grundsatzbeschluss - StR-Antrag: Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits)... Umstrukturierung des ehemaligen Areals der Fa. Siemens AG...
  95. 5.58.: A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 365, 365/7, 365/11, 365/12, 369, 369/9 und 364, 364/7, 366 (Teilfläche) und 368) B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b) - Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012 - StR-Antrag: Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Drygalski-Allee (östlich) Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich)
  96. 5.59.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich) Endgültiger Beschluss
  97. 5.60.: A) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1435) - Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) Satzungsbeschluss B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich Ostbahnhof - Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 23.04.1996 im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
  98. 5.61.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen Endgültiger Beschluss
  99. 5.62.: Schleißheimer Straße (beiderseits), Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (beiderseits), Bremer Straße (beiderseits) FIZ Future Langfristige Entwicklung der BMW Group im Bereich des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ) - Eckdatenbeschluss - StR-Antrag: FIZ Future - Eckdatenbeschluss
  100. 5.63.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/41 Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich) Endgültiger Beschluss
  101. 5.64.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/31 S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham - Nord Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
  102. 5.65.: Verein Dachauer Moos e.V. - Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - einmaliger Sonderzuschuss für 2011 und 2012
  103. 5.66.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 — Maxvorstadt, 04 — Schwabing-West und 12 — Schwabing-Freimann 1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“ 2. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ 3. Satzung zur Ergänzung (Änderung) der Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“ 4. Anträge und Empfehlung BA-Antrag: Das Instrument Erhaltungssatzungen weiterentwickeln - Ergänzung der Indikatoren BA-Antrag: Ausweisung des Areals zwischen Ungererstr.(Westen), Dietlindenstr. (Süden) und Isarring (Norden und Osten) als Erhaltungssatzungsgebiet BA-Antrag: Erweiterung der Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ (Konkretisierung der Empfehlung Nr. 08-14/E 1498 der Bürgerversammlung Schwabing-West am 11.10.2012) BV-Empfehlung: Erlass einer Erhaltungssatzung für ganz Westschwabing
  104. 5.67.: Georg-Brauchle-Ring (südlich), Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs München (westlich und nördlich), Münchner Technologiezentrum (nördlich und westlich), Südteil des Agnes-Pockels-Bogens (nördlich), Emmy-Noether-Straße (westlich), Dachauer Straße (nördlich) und Hanauer Straße (östlich) (Ehemaliges Gaswerksgelände Nordteil - Restbereiche) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233a, 1379 und 1927a) B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927 C) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung von 2 Wettbewerben D) Entwicklung des Geländes am Georg-Brauchle-Ring als städtebauliches Gesamtkonzept
  105. 5.70.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Konzept Zwischennutzung C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben D) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (Nach Antrag in der Fassung der Ausschussbeschlusses und mit der Ergänzung: Die S 4 muss vor dem Einzug der ersten Bewohner im Takt verdichtet werden (Seite 19).)
  106. 6.1.: Valery Gergiev im Zwielicht StR-Antrag: Valery Gergiev im Zwielicht
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.12.2013 (1. Über die Dringlichkeit wird nicht entschieden. 2. Mit den Ausführungen des Kulturreferenten und der Aussprache in der Vollversammlung ist der Dringlichkeitsantrag Nr.4928 geschäftsordnungs - mäßig behandelt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 33: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  2. 1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München; Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2012
  3. 2: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  4. 1: Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München Ausbaustufe R 2 - nichtöffentlicher Teil
  5. 2: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2013
  6. 3: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); IT-Vorhaben_ITV_0077 Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Rahmenvertrag über die Beschaffung von Personalcomputern, Monitoren und Laptops (Ersatzbeschaffung)
  7. 5: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  8. 6: Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum befristete Weiterbeschäftigung
  9. 7: Baureferat; Beförderung
  10. 8: Münchner Stadtentwässerung; Übernahme eines Tarifbeschäftigen in das Beamtenverhältnis
  11. 9: Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Branddirektion
  12. 10: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH - Insourcing (Wiedereingliederung) der Tochtergesellschaft MSK Service GmbH
  13. 12: Nichtöffentliche Ergänzung der Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke“ des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände in Bayern
  14. 13: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2013 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 Betriebssatzung MSE
  15. 14: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  16. 15: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  17. 16: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
  18. 17: MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gewerbehof Westend Anpassung der Darlehensbedingungen
  19. 18: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung an der Landkreisgesellschaft „Abens-Donau-Energie GmbH“
  20. 19: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM Liquidation der MCard GmbH
  21. 20: Stadtwerke München GmbH; Gründung einer gemeinsamen Gasnetzgesellschaft mit der Stadt Unterschleißheim
  22. 22: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS) Umsetzung des Gutachtens
  23. 24: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  24. 25: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  25. 26: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bewertungssachverständige
  26. 27: Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 21./27.02.2013
  27. 28: Ehemalige Funkkaserne — Südteil Bereich Domagkstraße Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  28. 29: Verkauf eines Stiftungsanwesens 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Teil I und II
  29. 30: Erwerb einer Sport- und Grünfläche 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  30. 31: Vergabe eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West Ergänzung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 10.05.2012 und der Vollversammlung vom 16.05.2012
  31. 32: Vergabe eines Erbbaurechts 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Ergänzung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.04.2013 und der Vollversammlung vom 02.05.2013
  32. 4: ABGESETZT Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work“; Vergabe weiterer Leistungen
  33. 21: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spietzen- und Breitensports Vorlage Dreijahresplan 2014 - 2016 StR-Antrag: 08-14 / A 04144 Rahmenprogramm für X-Games für Münchner Kids StR-Antrag: 08-14 / A 04677 Mehr Skate- und Bike-Workshops an Münchner Schulen! StR-Antrag: 08-14 / A 04743 Auch ohne X-Games in München — Das Rahmenprogramm für Kinder und Jugendliche weiter erhalten