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Vollversammlung (2013-11-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.11.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Claudia Tausend aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Christoph Frey in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  7. 2.: Umbesetzungen im Ältestenrat und weiteren Gremien StR-Antrag: Umbesetzung im Ältestenrat und weiteren Gremien Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 13494
  8. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober 2012 bis Mai 2013 (Ausschüsse) sowie für die Monate Oktober 2012 bis Mai 2013 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  9. 4.: Haushalt 2014 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  10. 5.: Städtisches Klinikum München GmbH zur Chefsache machen Antrag 08-14 / A 04748 der CSU Stadtratsfraktion vom 30.10.2013 Der Lenkungskreis der StKM muss dem Stadtrat berichten Antrag 08-14 / A 04815 der FDP-Stadtratsfraktion vom 21.11.2013 StR-Antrag: Der Lenkungskreis der StKM muss dem Stadtrat berichten StR-Antrag: Städtische Klinikum München GmbH zur Chefsache machen
  11. 6.: Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung; Eckdatenbeschluss Emissionsminderung bei Kaminöfen — Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern
  12. 7.: Neuerlass einer Satzung über den Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss
  13. 8.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  14. 9.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  15. 2.9.: ABGESETZT Korruptionsbericht 2013
  16. 2.1.: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; IT-Vorhaben_ITV_0002¹ Projekt stadtweiter Fileservice
  17. 2.2.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
  18. 2.3.: Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe
  19. 2.4.: Bedarfsgerechte Ausstattung der Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen (KGL)
  20. 2.5.: Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten; Zusätzlicher Personalbedarf
  21. 2.6.: Sexismus-Problem ernst nehmen! MitarbeiterInnen und Führungskräfte städtischer Beteiligungsgesellschaften für Sexismus und Diskriminierung sensibilisieren und ein Präventions - und Handlungskonzept erarbeiten!
  22. 2.7.: Welche Einwohnerzahl gilt - Unterschiedliche Bevölkerungszahlen von Einwohnermelderegister und Zensus
  23. 2.8.: ABGESETZT Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern
  24. 2.10.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Schaffung von Stellen wegen Überschreitung der Zahlen des genehmigten Stellenplans
  25. 2.11.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Kommunalreferates Schaffung von Stellen wegen Überschreitung der Zahlen des genehmigten Stellenplans
  26. 2.12.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2013 -
  27. 2.13.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2014
  28. 2.14.: Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München - Ergebnis des Wettbewerbs „Kreativen Raum schaffen“ - die nächsten Schritte Jutierhalle und Tonnenhalle
  29. 2.15.: Atelierförderung Wiederbelegung des „städtischen Atelierhauses / Domagkstraße 33“ und Neuregelung der Vergabe der Ateliermietzuschüsse
  30. 2.16.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen - Erweiterung des Umgriffs um den Bereich zwischen der Bahnlinie München-Mühldorf (südlich) und der Riemer Straße (nördlich) - Vergabe von Gutachten und weiteren externen Leistungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem StR-Antrag: Das Gutachten „Verkehr und Erschließung“ soll dabei den Schwerpunkt nicht nur auf die Erschließung durch den Öffentlichen Nahverkehr legen, sondern ebenfalls auf die Erschließung für den Individualverkehr
  31. 2.17.: A) Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich) Leisaustraße (östlich) a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094 zwischen Vogler-, Trimburg-, Brunhamstraße, Bahnlinie München-Herrsching und östlich der Paosostraße
  32. 2.18.: Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks
  33. 2.19.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2014, Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017
  34. 2.20.: Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Zu 5.1 des BKPV-Berichtes: Münchner Stadtentwässerung
  35. 2.21.: Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung Endlich auch die Radwege professionell Schneeräumen - oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter?
  36. 2.22.: Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungs- verbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Zu 4.4 des BKPV-Berichtes: Straßenausbaubeiträge und Erstattungsleistungen für Kosten der Straßenentwässerung
  37. 2.23.: ABGESETZT Münchner Stadtmuseum 2. Bauabschnitt Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm Detaillierte Aufgabenstellung für die Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe von Architektenleistungen nach der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF-Verfahren)
  38. 2.24.: ABGESETZT Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014 StR-Antrag: Markthallen München MHM Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014
  39. 2.25.: ABGESETZT Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele und Produkte - Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals - Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittel- märkte - Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung StR-Antrag: Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Sitzungsvorlage 08-14 / V 13337
  40. 2.26.: Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen 2. Ökokonto Moosschwaige
  41. 2.27.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Prüfungsfeststellungen im Zuständigkeitsbereich der Stadtkämmerei und diesbezügliche Stellungnahme der Stadtkämmerei StR-Antrag: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über....
  42. 2.28.: Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes - Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion der Stadtkämmerei; zusätzlicher Stellenbedarf der zentralen Buchhaltung
  43. 2.29.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2013 der Landeshauptstadt München
  44. 2.30.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Doppische Buchhaltung optimieren!
  45. 2.31.: CarSharing in München Durchführung von Pilotprojekten Zwischenbericht zur Projekthalbzeit Anpassung der Rahmenbedingungen
  46. 2.32.: Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014 Missbrauch des Vater-Rhein-Brunnens als Strand- und Feierlocation StR-Antrag: Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014 StR-Antrag: Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen aus 2014;
  47. 2.33.: ABGESETZT Verkehrsleitzentrale München Aufgabenmehrung für den operativen Zentralenbetrieb des Kreisverwaltungsreferates durch die Eröffnung des Tunnels Mittlerer Ring Südwest und Modernisierung des Trappentreutunnels
  48. 2.34.: P+R Park & Ride GmbH Sanierung des P+R Parkhauses Fröttmaning nach Hauptprüfung 2012 Feststellung des Bedarfsprogramms und Projektge- nehmigung StR-Antrag: P+R Park & Ride GmbH Sanierung des P+R Parkhauses Fröttmaning
  49. 2.35.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss Auch Flüchtlinge haben ein Recht auf Gesundheitsversorgung!
  50. 2.36.: Vernetzung der Leichenhallen der Hauptfriedhöfe und zweier Verwaltungsbereiche am Waldfriedhof (Neuer und Alter Teil) der Städtischen Friedhöfe München Anbindung weiterer Friedhöfe der Städtischen Friedhöfe München an das städtische Backbone Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
  51. 2.37.: Eine-Welt-Arbeit stärken Entfristung der Fachstelle „Eine Welt“ im Referat für Gesundheit und Umwelt
  52. 2.38.: Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor!
  53. 2.39.: Mehrbedarfe im Förderbereich Umwelt Begrünungsbüro - oder wie bekommen wir mehr Grün in die immer dichtere Stadt?
  54. 2.40.: Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassung des Trägerschaftsüberlassungsvertrags und Festlegung des Gebührenrahmens Angleichung der Übergangsfristen aufgrund der Umstellung des Förderzeitraums Sicherstellung und Fortschreibung der Konzeption KinderTagesZentren für KinderTagesZentren mit Trägerschaftsüberlassungsvertrag StR-Antrag: Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12704
  55. 2.41.: Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine StR-Antrag: Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine BA-Antrag: Erhöhung der Sportbetriebspauschale Jugendanteil
  56. 2.42.: Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Teilprojekt I Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim und Sportnutzung Fröttmaninger Straße 21 Projektkosten 21.470.000 — davon Ersteinrichtungskosten 738.000 — Genehmigung des NBP Projektauftrag 2. Vorgezogenes Teilprojekt II Containerschule mit 12 Klassen und 2-gruppigem Tagesheim als Interimsgebäude auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage Fröttmaninger-/Guerickestraße - Anlage zur Miete Projektkosten 4.630.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Vorgezogenes Teilprojekt III Förderschule mit 6 Klassen in Modulbauweise als Interimsgebäude an der Rothpletzstraße 40 für die Rückführung der Förderklassen aus der Grundschule Fröttmaninger Straße - Anlage zum Kauf Projektkosten 2.840.000 — davon Ersteinrichtungskosten 314.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2012 - 2016 Maßnahmennr. 2110/8920, Generalinstandsetzung Grundschule mit Interimsgebäude Grundschule und Interimsgebäude Förderklassen BA-Antrag: Schaffung einer besseren Akustik in der Grundschule / Förderschule Fröttmaninger Straße BA-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Generalinstandsetzung Grundschule Fröttmaninger Str. 21 in Investitionsliste 1 einstellen
  57. 2.43.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.272.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 220.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110.940.7865.9 und 2110.935.7865 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  58. 2.44.: Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten in München A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.994.000 — davon Ersteinrichtungskosten 761.000 — B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Josephsburgstraße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.270.000 — davon Ersteinrichtungskosten 761.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2013-2017, IL 1 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei den Finanzpositionen 2110.940.7935.0 und 2110.940 7955.8 sowie 2110.935.7935.0 und 2110.935.7955.8 8. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
  59. 2.45.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
  60. 2.46.: Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Haushaltsplan 2014 Produkt-und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  61. 2.47.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
  62. 2.48.: Ausbau von Streetwork mit dem Projekt „Streetwork auf der Partymeile“ und einer Stellenzuschaltung der regionalen städtischen Streetwork am Standort Blumenau Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  63. 2.49.: Übernahme von Kosten für Miete, Strom und Wasser für den Träger „Die ARCHE, christliches Kinder- und Jugendwerk e.V.“, Berlin für das Angebot für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 10, Moosach Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  64. 2.50.: Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten sowie Vertreterinnen und Vertreter des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München Satzungsänderung
  65. 2.51.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2014 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  66. 2.52.: Aufnahme Projekt „Lesezeichen“ der Freiwilligenagentur Tatendrang in die Regelförderung ab 2014 Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
  67. 2.53.: Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung (Ausbaustufe 2) Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung StR-Antrag: Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung (Ausbaustufe 2) Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13066
  68. 2.54.: Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße, Flurstück 15915, 15915/3 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums 17. Stadtbezirk - Obergiesing
  69. 3.1.: Situation Junger Flüchtlinge in München StR-Antrag: Situation Junger Flüchtlinge in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.11.2013 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt. Mit dem Bericht der Verwaltung hat de Antrag seine Erledigung gefunden.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 44: Städtisches Klinikum München GmbH; 7. Bericht über den Fortgang der Sanierung der StKM 3. Quartal 2013 - Bekanntgabe -
  2. 2: Konzern GEWOFAG Gesellschaftsorgan Geschäftsführung Vertretung der Konzern — Gesellschaften Bericht und Handlungsempfehlung
  3. 4: Stadtwerke München GmbH Bayerngas GmbH Erdgasstrategie
  4. 5: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  5. 6: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohn-/Unterkunftsanlagen, Männer und Frauen- wohnheime, Frauenhäuser Übertragung von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken Fortschreibung des Beschlusses vom 27.07.2011
  6. 1: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; IT-Vorhaben_ITV_0136¹ Projekt Betriebsstabilisierung
  7. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit
  8. 4: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Kassen- und Steueramtes; Hebung einer Planstelle von BesGr. B 2 nach BesGr. B 3
  9. 7: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA I
  10. 12: Beförderung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Stadtkämmerei
  11. 13: Beförderung Sozialreferat, Zentrale
  12. 14: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  13. 15: Revisionsamt Bestellung zum Rechnungsprüfer
  14. 16: Kommunalreferat Facharchitektin - Einstellung -
  15. 17: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  16. 18: Abschluss eines Sonderdienstvertrages im Sozialreferat
  17. 19: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  18. 20: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2013 der Landeshauptstadt München
  19. 21: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2013 und Ziele 2014 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  20. 23: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2014
  21. 24: Münchner Stadtbibliothek; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  22. 25: Einstellung von einer Musikerin und einem Musiker bei den Münchner Philharmonikern
  23. 26: Atelierförderung Wiederbelegung des „städtischen Atelierhauses / Domagkstraße 33“ — Auswahlliste
  24. 27: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2013 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  25. 28: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2013 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  26. 29: Stadtwerke München GmbH Anpassung der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge unterhalb der SWM
  27. 30: Bericht des Referats für Arbeit und Wirtschaft über die Erledigung der Prüfungsfeststellungen des Berichts des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands vom 15.03.2013
  28. 31: Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
  29. 32: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  30. 33: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  31. 34: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  32. 35: Beförderung zum Realschulkonrektor Referat für Bildung und Sport
  33. 37: Ehemalige Funkkaserne - Südteil Bereich Domagkstraße Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  34. 38: Verkauf des Citylogistikzentrums 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  35. 39: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  36. 40: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  37. 41: KomPro/B Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Übertragung eines Grundstücks im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach an die Gewofag
  38. 43: Entwicklungsmaßnahme ehem. Ortsgüteranlage München-Pasing (Stückgutgelände) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Genehmigung neuer Gesamtkosten für Rückbau- und Bodensanierungsleistungen
  39. 5: Beförderung Stadtkämmerei (1)
  40. 6: Beförderung Stadtkämmerei (2)
  41. 8: Beförderung Direktorium (1)
  42. 9: Beförderung Direktorium (2)
  43. 10: Beförderung Personal- und Organisationsreferat (1)
  44. 11: Beförderung Personal- und Organisationsreferat (2)
  45. 7: Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft
  46. 1: Städtisches Klinikum München GmbH; Hygieneskandal - Schadenersatzklage gegen ehemalige Geschäftsführer Missmanagement bei der Städtischen Klinikum München GmbH verantwortlich für finanzielles Debakel
  47. 3: Stadtwerke München GmbH Bayerngas Norge AS Erdgasstrategie StR-Antrag: 08-14 / A 04846 Stadtwerke München GmbH - Bayerngas Norge As Erdgasstrategie
  48. 3: Korruptionsbericht 2013
  49. 22: Städtisches Klinikum München GmbH; 6. Bericht über den Fortgang der Sanierung der StKM 2. Quartal 2013 Vorstellung der Studie zur Situation kommunaler Krankenhäuser
  50. 36: Erhalt der Montessorischule an der Reutberger Straße!
  51. 42: ABGESETZT Förderzentrum junge Kultur- und Kreativwirtschaft