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Vollversammlung (2013-07-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.07.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
  7. 2.: Altoberbürgermeister Erich Kiesl; Ehrengrab für den Verstorbenen
  8. 3.: Sanierung der WC-Anlage Münchner Freiheit 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012 — 2016 3. Mittelbereitstellung
  9. 4.: Gewinnung und Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Jobcenter München
  10. 5.: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) Vorbereitender Trassierungsbeschluss Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabenmittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei Finanzposition 6300.950.1160.6 „Gemeindestraßen, Neubaustrecke Tram Westtangente“ Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 a) Sachstandsbericht b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) Vorbereitender Trassierungsbeschluss StR-Antrag: Sofortige Planungseinstellung Westtangente StR-Antrag: Kostendarstellung Buslinie 51 - Tram Westtangente Abschnitt Romanplatz - Aidenbachstraße BV-Empfehlung: Begrüßung der Tram Westtangente BV-Empfehlung: Vorantreiben des Baus und der Planungen der Tram Westtangente BV-Empfehlung: Planung und Bau der Tram Westtangente BV-Empfehlung: Kein weiterer Ausbau der Straßenbahnlinie vom Romanplatz zum Ratzingerplatz BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Pasing; Keine Trambahnführung durch die Gleichmann- und Bäckerstraße
  11. 6.: Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beiderseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728h und Nr. 1728 I und des Bebauungsplanes Nr. 1952) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss StR-Antrag: Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2065 StR-Antrag: Messestadt Riem (SV 08-14/ V 12391)
  12. 7.: Bahnanlagen im Bereich „Olympiagleis“ als Denkmal erhalten
  13. 8.: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Maßnahmen gegen steigende Grundstückspreise und für stabilere Mieten auf städtischen Grundstücken A) Erfahrungen mit Konzeptausschreibungen a) Vergabeverfahren b) Anpassungen in den Förderprogrammen B)Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) C) Erprobung des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus in Pilotprojekten a) Prinz-Eugen-Kaserne b) Messestadt Riem, Bebauungsplan Nr. 2065 c) Parkstadt Schwabing — WA 6 D)Baulücken E)Erfahrungsbericht „Wohnen in München V“ für 2012 F)Stadtratsanträge 1.Verkaufspreise städtischer Grundstücke für den freifinanzierten Wohnungsbau an Mietspiegelpreisen orientieren?
  14. 9.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2011 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  15. 10.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  16. 2.37.: ABGESETZT Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten SV Nr. 08-14 / V 10541 BV-Empfehlung: Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes BV-Empfehlung: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf dem Grünstreifen Carl-Wery-Straße, auf Höhe der Dr.-Walther-von-Miller-Straße zur U-Bahn-Station Therese-Giehse-Allee BA-Antrag: Unverzüglicher Beginn der Planungen zur Realisierung der sogenannten Münchner Lösung (Verbindungsstraße zwischen Unterhachinger- und Unterbiberger-Straße südlich Nabburger Straße) zur Anbindung des Gewerbegebietes Bayerwaldstraße StR-Antrag: Planung und Bau der Südanbindung Perlach BV-Empfehlung: Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße Ausbau, wie geplant, der Wilhelm-Hoegner-Straße als Verkehrsanbindung an das Gewerbegebiet Perlach (Ziffer 1 des Antrags) BV-Empfehlung: Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße Verbindung der Neubiberger Straße mit der Hofer Straße BV-Empfehlung: Verlegung der Zufahrt zum Gewerbegebiet Perlach an der Weidener Straße auf eine andere Straße StR-Antrag: Entlastung des Dorfkerns Perlach StR-Antrag: Verkehrssituation im Münchner Südosten BA-Antrag: Rückbau der Autobahn 8 zur Bundesstraße im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 09.06.2010 BA-Antrag: Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes Perlach Süd; BV-Empfehlung: Erstellung eines Verkehrskonzepts für den Münchner Osten BA-Antrag: Umgehende Vorplanung für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd als vorgezogene Maßnahme zum Gesamtverkehrskonzept für den Münchner Osten StR-Antrag: Gewerbegebiet Altperlach
  17. 12.: Nahmobilität in München — Konzeption und weiteres Vorgehen a) Darstellung des Vorgehens zur zweistufigen Erarbeitung einer integrierten Nahmobilitätsstrategie sowie die Beschreibung entsprechender Ziele und Handlungsfelder b) Behandlung folgender Anträge - München gut zu Fuß I — Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt (Ziffern 1 — 6 und 9 - 11) Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2011 - München gut zu Fuß II — Weitere Schritte mit fußgängerfreundlichen Straßenräumen zu einer lebenswerten Stadt Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2011 - München gut zu Fuß III — Fußgängerfreundliche Querungen für eine lebenswerte Stadt Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02447 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2011 - Mobilität im Alter - zu Fuß in der Wohnung und auf der Straße Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02486 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 26.05.2011 - Mobilität im Alter - Konsequenzen aus der Altersstruktur Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02487 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 26.05.2011 Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
  18. 2.1.: Mehr Öffentlichkeit bei Stadtratsbeschlüssen - nichtöffentliche Vorlagen reduzieren
  19. 2.2.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
  20. 2.3.: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Ergebnisse der Pilotphase, Methodischer Leitfaden und Stadtweite Umsetzung ab 2013
  21. 2.4.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Erster Zwischenbericht 2013
  22. 2.5.: Ansiedlung des Customizings für die SAP-Systeme (ohne HCM und Eigenbetriebe)
  23. 2.6.: Disposition leistungsgeminderter Beschäftigter; Aufstockung des städtischen Sozialfonds
  24. 2.7.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
  25. 2.8.: Kulturelle Vielfalt und interkulturelle Kompetenz in der Stadtverwaltung fördern Handlungsbericht
  26. 2.9.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Bildung und Sport Planstellenschaffungen
  27. 2.10.: Auswertung der 2012 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  28. 2.11.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Berufung eines zusätzlichen fachlichen Mitglieds
  29. 2.12.: Umsetzung von Wohnen in München V im Kommunalreferat; zusätzlicher Personalbedarf
  30. 2.13.: Tiefbunker Elisenstraße / Luisenstraße „Elisenbunker“ als Kälteschutzeinrichtung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Nutzungsänderung und Umbau 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012-2016, Mittelbereitstellung
  31. 2.14.: Entscheidung über Ausschreibungsverfahren 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  32. 2.15.: Stadtratsresolution zur Unterstützung nicht kommerzieller Hörfunksender, wie z. B. Radio Lora in München
  33. 2.16.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 Beibehaltung der Buslinie 157 auch nach Inbetriebnahme des S-Bahnhofs Freiham Empfehlung Nr. 08-14 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013 Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach
  34. 2.17.: Automatisierte Herzdruckmassage - Eine Chance bei Herz-Kreislaufstillstand und fulminanter Lungenembolie, die Überlebensrate mit gutem Outcome weiter zu steigern StR-Antrag: Automatisierte Herzdruckmassage - Eine Chance bei Herz-Kreislaufstillstand und fulminanter Lungenembolie, die Überlebensrate mit gutem Outcome weiter zu steigern
  35. 2.18.: Einrichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte StR-Antrag: Errichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte; SV Nr. 08-14/ V 10975
  36. 2.19.: Zielplanung Feuerwachen 2020 Personalbedarf für die Definition und Einbringung spezifischer Nutzeran- forderungen bei Bau und Sanierung der Feuerwachen und Gerätehäuser
  37. 2.20.: Neubau der Integrierten Leitstelle München Personalbedarf für die Vorbereitung der Betriebsaufnahme und der ITK-seitigen Betriebsführung
  38. 2.21.: EU-Arbeitszeitrichtlinie (2003/88EG bzw. 93/104/EG; Ersatzleistung für Feuerwehrkräfte für zuviel geleistete Arbeitszeit in der Zeit von 01.01.2001 bis 31.08.2007 Anwendung der pauschalen Abrechnung für geleistete Mehrarbeit nach dem Urteil des Bundesverwaltungs-gerichts für die Berufsfeuerwehr München StR-Antrag: Anwendung der pauschalisierten Abrechnung für geleistete Mehrarbeit nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für die Berufsfeuerwehr München
  39. 2.22.: Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung
  40. 2.23.: Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz — Zunahme des Personalbedarfs Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
  41. 2.24.: Novelle des Infektionsschutzgesetzes und andere Aufgabenmehrungen - Zunahme des Personalbedarfs Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
  42. 2.25.: Neuausrichtung des Beteiligungsmanagements im Referat für Gesundheit und Umwelt zur Stärkung der Funktionsfähigkeit der Städtisches Klinikum München GmbH und seiner Organe Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken Finanzierungsbeschluss
  43. 2.26.: Gesetzliche Änderungen im Umweltrecht Personalmehrbedarfe im RGU, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltschutz Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss
  44. 2.27.: Förderung von Münchner Klimaherbst und Münchner Zukunftssalon Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss
  45. 2.28.: Nachhaltiges Kommunales Elektromobilitätskonzept Grundsatzbeschluss Ladestationen
  46. 2.29.: Wohnen in München V Beschleunigung laufender Verfahren für den Wohnungsbau Personalmehrbedarfe im Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltvorsorge; Produkt 5350100 Umweltvorsorge, Finanzierungsbeschluss
  47. 2.30.: Kreativquartier an der Dachauer Straße Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) a) Ergebnis des Planungswettbewerbes b) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Kreativquartier an der Dachauer Straße (SV 08-14 / V 12394)
  48. 2.31.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/22 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
  49. 2.32.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/30 Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich) sowie Franz-Nißl-Straße (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
  50. 2.33.: Die Stadt München wird aufgefordert alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01530 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2012 BV-Empfehlung: Die Stadt München wird aufgefordert alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten
  51. 2.34.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen (§2 Abs. 1 Buchst. S LandschaftsschutzVO vom 09.10.1964)
  52. 2.35.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Ergebnisse der Gutachtenphase b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projekte c) Anträge 1. Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Finanzielle Anreize für eine Stadt-Umland-Kooperation
  53. 2.36.: Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für das Sparkassengrundstück Fürstenried-Ost Züricher Straße (nördlich), Berner Straße (nordöstlich) Winterthurer Straße (südwestlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für das Sparkassengrundstück Fürstenried-Ost
  54. 2.38.: Vergabe des Georg-Elser-Preises
  55. 2.39.: Erinnerungsorte München BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011 BA-Antrag: Erinnerungsorte München
  56. 2.40.: DANCE 2015 Rückblick auf das 13. Festival DANCE 2012 Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 14. Festivals DANCE 2015 Vorlaufkosten für das 15. Festival DANCE 2017
  57. 2.41.: Migrationsgeschichte als Teil der Münchner Stadtgeschichte dauerhaft erforschen, sammeln und sichtbar machen
  58. 2.42.: Umgang mit archäologischen Funden aus der Frühgeschichte der Stadt - Archäologische Funde aus der Frühgeschichte der Stadt der Öffentlichkeit zugänglich machen
  59. 2.43.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2011/2012 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  60. 2.44.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013/2014
  61. 2.45.: Konzept zur Stärkung und Anpassung des Betriebs Veranstaltungstechnik im Kulturreferat Aufgabenprofil, Technik- und Personalausstattung, Entgeltstruktur - Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2013 - Erhöhung der investiven Mittel für technische Einrichtung und Ausstattung ab 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016 mit Auswirkung auf die Jahre 2013 bis 2018
  62. 2.46.: Stiftung Internationale Jugendbibliothek (IJB) Erhöhung des Zuschusses der Landeshauptstadt München in den Jahren 2013 bis 2015 für die Reinigung des Buchbestandes Erhöhung des Zuschusses der Landeshauptstadt München im Jahr 2014 für die Erneuerung der Brandmeldeanlage Zuschuss für Internationale Jugendbibliothek Blutenburg
  63. 2.47.: Stadtteilzentrum Moosach Räume für die Münchner Volkshochschule GmbH und die Moosacher Geschichtssamm­lung Moosach braucht ein VHS-Stadtbereichszentrum! BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03215 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 — Moosach vom 25.07.2011 Räume für die Volkshochschule in Moosach
  64. 2.48.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Ausweitung der einkommensbezogenen Staffelung der Elternbeiträge für Kindergärten und Horte StR-Antrag: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen; Ausweitung der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte auf Kindergärten und Horte SV Nr.08-14/V 12189 StR-Antrag: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Ausweitung der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte auf Kindergärten und Horte StR-Antrag: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Ausweitung der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte auf Kindergärten und Horte StR-Antrag: Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute StR-Antrag: Ausweitung der einkommensbezogenen Gebührenstaffelung auf Kindergärten und Horte
  65. 2.49.: Städtische Schulen schaffen Bildungsgerechtigkeit... StR-Antrag: Städtische Schulen schaffen Bildungsgerechtigkeit; (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12301) StR-Antrag: Städtische Schulen schaffen Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit; Der Weg: Konsequenter Ausbau städtischer Ganztagsschulen und mehr Budget für bildungsbenachteiligte Schülerinnen und Schüler StR-Antrag: Verbesserung der Deutschförderung an Gymnasien für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund
  66. 2.50.: Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 Räumliche Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien in München - Grundsatzbeschluss - StR-Antrag: Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 Räumliche Bedarfsplanung BA-Antrag: Der BA 18 Untergiesing-Harlaching fordert das RBS auf, zum Antrag des BA 18 vom Januar 2012 zur Errichtung einer Realschule für Untergiesing-Harlaching und Giesing (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03639) Stellung zu nehmen. StR-Antrag: Endlich aus kapitalen Fehlern lernen: Standort für eine weitere weiterführende Schule in Trudering-Riem sichern, bevor die letzten Flächen überplant sind StR-Antrag: Nutzung von bereits angemieteten Gebäuden für neue Realschulen StR-Antrag: Planungen für weiteres Schulzentrum mit Realschule und Gymnasium im Bereich Riem und Messestadt-Riem StR-Antrag: Raummängel an städtischen Gymnasien und Realschulen eklatant StR-Antrag: Keller-Unterricht am Oskar-von-Miller-Gymnasium - nur ein Einzelfall? StR-Antrag: Raumsituation des Asam-Gymnasiums nachhaltig verbessern StR-Antrag: Aktuelle Planungen für die Entwicklung von Schulen in München StR-Antrag: Vergabe eines externen Prüfauftrags bezüglich Schulraum BA-Antrag: Realschule für Untergiesing-Harlaching BA-Antrag: Prüfungsantrag: Eine Realschule für den Münchner Osten (Trudering-Riem) BV-Empfehlung: Bau einer Realschule im 18. Stadtbezirk StR-Antrag: Entlastende Wirkung durch Umlandgymnasien StR-Antrag: Darstellung des Konzepts zur Schulentwicklungsplanung StR-Antrag: Schulstandortplanung für München
  67. 2.51.: Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Konzept Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt Inklusion ... StR-Antrag: Entwicklung und Vorstellung einer Konzeption zur Inklusion im Sport StR-Antrag: Inklusion im Sport
  68. 2.52.: Berufliches Schulzentrum Liebherrstr. 13 Städt. Berufsschule für Orthopädietechnik/ Städt. Meisterschule für Orthopädietechnik Umbau und Sanierung der Orthopädiewerkstätten im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Maßnahmenkosten (Kostenobergrenze). 3.340.000 — davon Ersteinriichtungskosten 428.500 — 1. Änderung des MIP 2012 - 2016 IL 1, Finanzpostition 2000.935.7590.6 „Schulverwaltung“, Rangfolge 004 2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 2.911.500 — im Finanzhaushalt - lfd. Verwaltungs- tätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 „Aufwendungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen“
  69. 2.53.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des MIP 2012 - 2016
  70. 2.54.: Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anmietobjekt 1. Leistung eines Baukostenzuschusses Beteiligung der LHM an den Kosten für den Umbau und die Erweiterung des angemieteten Objektes 2. Weitere Anmietung der Bestandsflächen und Anmietung weiterer Flächen zur Vergrößerung der Kapazität 3. Änderung des MIP 2012 - 2016, IL 1, UA 4647, Maßnahmen-Nr. 2430, Rangfolge-Nr. neu
  71. 2.55.: Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport Behandlung der Folgemaßnahmen
  72. 2.56.: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014-2016
  73. 2.57.: Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München zur Erhöhung der Eingangsklassen und Einführung eines zwei-jährigen Vorbereitungskurses auf die Prüfung für andere Bewerberinnen/Bewerber Aufhebung der Satzung über die Zulassung zur städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik am Bogenhauser Kirchplatz 3
  74. 2.58.: Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels StR-Antrag: Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels StR-Antrag: Übernahme der Kosten für das letzte Kindergartenjahr
  75. 2.59.: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Beschluss über die Entlastung StR-Antrag: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Beschluss über die Entlastung StR-Antrag: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Beschluss über die Entlastung
  76. 2.60.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2013; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  77. 2.61.: Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes
  78. 2.62.: Umsetzung der EU-Verordnung Nr. 260/2012- Technische Vorschriften und Geschäftsanordnungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro
  79. 2.63.: Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH; Personalausstattung Stadtkämmerei StR-Antrag: Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH StR-Antrag: Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH
  80. 2.64.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012
  81. 2.65.: Städtische Galerie im Lenbachhaus; Ausschreibung einer Ausstellungs- und Transportversicherung
  82. 2.66.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2012; Verwendung des Jahresüberschusses
  83. 2.67.: Vollzug des Haushalts 2013 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2013
  84. 2.68.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2013
  85. 2.69.: Schuldenbericht 2012
  86. 2.70.: Finanzanlagenbericht 2012
  87. 2.71.: Der Jahresabschluss 2012 auf einen Blick
  88. 2.72.: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München) Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit) Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro
  89. 2.73.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Zustimmung zu den Betriebsmitteln Produkt 60 3.1.1
  90. 2.74.: Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße (Soziale Stadt-Gebiet) Erhalt des Projektes „Copy & Work“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 .................. Soziale Stadt-Projekt „Copy & Work“ in der „Alten Post“, Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteiltreff Ramersdorf und rund um den Piusplatz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 03.07.2012
  91. 2.75.: Siedlungsgebiet Sendling/Westpark Einrichtung und Trägerschaftsvergabe für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Hinterbärenbadstraße, Stadtbezirk 07 Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit und Produkt 60 3.1.1, Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendtreffpunkt in Sendling-Westpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 00360 .............................. BV-Empfehlung: Jugendtreffpunkt in Sendling-Westpark
  92. 2.76.: Kinderschutzauftrag bei Delinquenz erfüllen - Stellenzuschaltung bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München Entfristung von Stellen Produkt 60 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
  93. 2.77.: Seniorenwohnen Alt-Aubing Produkt 60 5.4.2 Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing
  94. 2.78.: Münchner Essenstafeln Erhöhung des Ansatzes in der Regelförderung Produkt 60.1.1.3 „Schuldner- und Insolvenzberatung“
  95. 2.79.: Clearinghaus Funkkaserne II Trägerschaftsauswahl für eine bezuschusste soziale Einrichtung Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2015 Mietausfallwagnispauschale für die Clearinghäuser Leipartstraße und Großhaderner Straße ab dem Haushaltsjahr 2013 Produkt 60 4.1.4.1
  96. 2.80.: Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts; Umorganisation des Vormundschaftsbereichs der Stadt München Produkt 60 2.3.1 Vormundschaften/Pflegschaften
  97. 2.81.: Investitionsförderung nach dem AGSG Richtlinien für teilstationäre Förderung und Änderung der Richtlinien für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege MIP 2012 - 2016 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit Stadtratsziel S08 StR-Antrag: Investitionsförderung nach dem AGSG Richtlinien für teilstationäre Förderung und Änderung der Richtlinien für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
  98. 2.82.: Ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement von Firmen und Unternehmen Produkt 7.3.1. Bürgerschaftliches Engagement
  99. 2.83.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Produkt 5.4.2 — Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen München wird inklusiv
  100. 2.84.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann (Produkt 3.1.1 und 3.2.1) 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln
  101. 2.85.: Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen und der nachhaltigen Versorgung im dauerhaften Wohnraum bei weiter steigenden Zugangszahlen Personalbedarf in Wohnprojekten und Wohngemeinschaften und Ausbau von Kooperationen zur Vermittlung in dauerhaften Wohnraum: Fallzahlanpassung und Organisationsstruktur bei S-III-M/WB-UF, Betriebs- und Personalkosten Kooperationsprojekt Effnerstr. 70, Sachkosten Kooperation „Alte Heimat“ Produkt 60 6.2.3.2
  102. 2.86.: Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
  103. 2.87.: Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für 1 bis 3-jährige Kinder hier: weiterer Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege Darstellung der Angebote Festanstellung von Betreuungspersonen in Großtagespflege Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung Ausbau der Kindergruppen im Rahmen der Familienangebote in München Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive“ Beschluss vom 08.11.2011 „Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege“ Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung und Produkt 3.2.1 Familienangebote
  104. 2.88.: Mietspiegel für München 2015 Neuerhebung des Mietspiegels für München
  105. 2.89.: Aktuelle Situation Jobcenter München Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
  106. 2.90.: Interkulturelle Qualitätsentwicklung in Münchner Sozialregionen ab 2014 Produkt 60 6.3.1
  107. 2.91.: Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B + C Mittelaufstockung für die Altlastenfreimachung städtischer Grundstücke - Bunzlauer-/Bauberger Straße - Konigsdorfer Straße - Deisenhofener Straße - Mainzer Straße Produkt 60 4.1.8 — Schaffung preiswerten Wohnraums
  108. 2.92.: Aufgabenerweiterung im Bereich der Rückkehrberatung Produkt 60 6.2.2
  109. 2.93.: Neubau des Hauses an der Tauernstraße Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Produkt 7.1.2 Beteiligungsmanagement MÜNCHENSTIFT GmbH StR-Antrag: Neubau des Hauses an der Tauernstraße
  110. 2.94.: Dritter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Produkt 5.4.2 — Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen
  111. 2.95.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Zielerreichung IT@M 2012
  112. 3.1.: Bedarfsgerechte Erweiterung der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen an der Feldbergstraße, Markgrafenstraße und Gänselieselstraße sicherstellen StR-Antrag: Bedarfsgerechte Erweiterung der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen an der Feldbergstraße, Markgrafenstraße und Gänselieselstraße sicherstellen
  113. 3.2.: Klassenzimmervorsorgung und Betreuungssituation an den Gymnasien zum Schuljahresbeginn 2013/14 StR-Antrag: Klassenzimmerversorgung und Betreuungssituation an den Gymnasien zum Schuljahresbeginn 2013/14
  114. 3.3.: Mensaausstattung Wittelsbacher Gymnasium StR-Antrag: Mensaausstattung Wittelsbacher Gymnasium

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2011 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  2. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  3. 1: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  4. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  5. 4: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Programm Migration der Großrechnerverfahren (MiGroV) — Migration Fachverfahren Spartenkoordinierung (SPAKOO)
  6. 5: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Personal- und Organisationsreferates; Hebung einer Planstelle von BesGr. A 16 nach BesGr. B 2
  7. 6: Beförderung Direktorium
  8. 7: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  9. 10: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  10. 11: Beförderung Kommunalreferat
  11. 12: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Referat für Gesundheit und Umwelt
  12. 13: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Kommunalreferat
  13. 14: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  14. 15: Städtische Galerie im Lenbachhaus; Ausschreibung einer Ausstellungs- und Transportversicherung
  15. 17: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2013 Ziele 2014 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  16. 18: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2013 und Ziele 2014 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  17. 21: Mietspiegel für München 2015 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1.4 Mietspiegel
  18. 22: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2012 und Ziele 2014 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  19. 23: Höhergruppierung, Übertragung einer Führungsposition auf Dauer, Sozialreferat
  20. 24: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  21. 25: Ersatzbeschaffung einer Fachapplikation zur Bereitstellung von Verkehrserhebungsdaten
  22. 26: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Grafinger Straße 96 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  23. 27: Beteiligungssteuerung Ziele 2014 und Berichte 2013 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  24. 28: Evaluierung des neuen Geschäftsführungsmodells beim GEWOFAG-Konzern Bericht und Handlungsempfehlungen
  25. 29: Standortwechsel der Stadtteilbibliothek Waldtrudering in die Wasserburger Landstraße 241 - Finanzierung der erforderlichen Umbaumaßnahmen - Ersatzinvestition der Bibliothekseinrichtung; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016
  26. 30: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2013 Ziele 2014 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  27. 31: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  28. 32: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  29. 33: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 Zuschussverstetigung „Pädagogisches Netz“ Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
  30. 34: Einstellung von zwei Musikerinnen bei den Münchner Philharmonikern
  31. 35: Erwerb einer Mobilen Raumeinheit bei der Grundschule Forellenstraße 5 zur Weiternutzung als Kindertagesstätte (Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem)
  32. 36: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014-2016
  33. 37: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  34. 38: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  35. 39: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  36. 40: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  37. 41: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 17. Stadtbezirk Obergiesing
  38. 42: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2013 Ziele 2014
  39. 43: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung aufgrund personeller Veränderungen
  40. 45: Ehemalige Funkkaserne — Nordteil Frankfurter Ring/Max-Bill-Straße Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  41. 47: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung im Vollzug einer Grundvereinbarung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  42. 48: Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  43. 49: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  44. 51: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Messe München GmbH Zuführung zur Kapitalrücklage der Messe München GmbH
  45. 52: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für folgende Beteiligungsgesellschaften: * Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. * evobis GmbH * Internationale Münchner Filmwochen GmbH * MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH * Münchner Arbeit gGmbH * Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH * Solarinitiative München
  46. 53: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Flughafen München GmbH
  47. 54: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  48. 55: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
  49. 56: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  50. 57: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  51. 8: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV (1)
  52. 9: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV (2)
  53. 1: UEFA EURO 2020 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 08-14 / A 03889 München Austragungsort eines Spiels im Rahmen der Fußball- EM 2020 StR-Antrag: 08-14 / A 04515 UEFA EURO 2020 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr.08-14/ V 12571
  54. 5: Eissportzentrum im Olympiapark Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Neubau einer Multifunktionshalle und der energetischen Sanierung der Sportstätten im Olympiapark
  55. 3: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Zielerreichung IT@M 2012
  56. 16: Automatisierte Herzdruckmassage - Eine Chance bei Herz-Kreislaufstillstand und fulminanter Lungenembolie, die Überlebensrate mit gutem Outcome weiter zu steigern StR-Antrag: 08-14 / A 03784 Automatisierte Herzdruckmassage - Eine Chance bei Herz-Kreislaufstillstand und fulminanter Lungenembolie, die Überlebensrate mit gutem Outcome weiter zu steigern
  57. 19: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2013 und Ziele 2014 für die Städtisches Klinikum München GmbH StR-Antrag: 08-14 / A 04499 Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2013 und Ziele 2014 für die Städtischen Klinikum München GmbH
  58. 20: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH; Schließung des Betriebs des Textil- und Reinigungsservice - Folgelasten Erfahrungen des Klinikums Augsburg dem Stadtrat darstellen!
  59. 44: Verkauf eines Grundstücks im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: 08-14 / A 04488 Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 08-14/12461 StR-Antrag: 08-14 / A 04494 Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  60. 46: Vollzug eines Kaufvertrags im 14. Stadtbezirk Berg am Laim StR-Antrag: 08-14 / A 04529 Dritte Grundschule für Berg-am-Laim auf dem Gelände für die Griechische Schule
  61. 50: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2012 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Öffentlicher Bericht über die internationalen Geschäfte der SWM
  62. 58: Leistungsprogramm 2014 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Moosach: Verlängerung des StadtBusses 143 OEZ - Andernacher Straße — OEZ