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Vollversammlung (2013-06-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.06.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Darstellung von möglichen gesellschaftsrechtlichen, organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Stärkung der Funktionsfähigkeit des Städtischen Klinikums und seiner Organe StR-Antrag: Darstellung von möglichen gesellschaftsrechtlichen, organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Stärkung der Funktionsfähigkeit des Städtischen Klinikums und seiner Organe StR-Antrag: Darstellung von möglichen gesellschaftsrechtlichen, organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Stärkung der Funktionsfähigkeit des Städtischen Klinikums und seiner Organe (SV 08-14/V 12354) StR-Antrag: Betriebsbedingte Kündigungen — ja oder nein?
  7. 2.: Sonderurlaub des Oberbürgermeisters zur Landtagswahl
  8. 3.: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen ... StR-Antrag: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen StR-Antrag: Bahnknoten München: 2.Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen StR-Antrag: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen StR-Antrag: Bahnknoten München (SV 08-14/ V 11189) BA-Antrag: Fragen zum 2. Stammstreckentunnel BV-Empfehlung: S-Bahn-Ausbau statt Tieftunnel Schluss mit der Tunnelplanung 2. Stammstrecke München Kein 2. S-Bahntunnel München BA-Antrag: Erhalt der Bäume am Marienhof BV-Empfehlung: Erhalt der Bäume am Marienhof StR-Antrag: EU-konforme Luftreinhaltepolitik nur mit Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr StR-Antrag: Schluss mit Finanztricks beim 2. Stammstreckentunnel — frei werdende FMG-Kapitalanteile für Ertüchtigung und Ausbau der Münchner ÖPNV-Infrastruktur heranziehen BV-Empfehlung: Umsetzung der neuen S-Bahn-Planung von VCD, Münchner Forum, AAN und Bund Naturschutz BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung des Projekts durch die Landeshauptstadt München und den Freistaat Bayern; Aufnahme von Planungen für eine stufenweise und finanzierbare Verbesserung des S-Bahn-Systems StR-Antrag: Nutzen-Kosten-Faktor für Ertüchtigung der Münchner S-Bahn neu bewerten StR-Antrag: Umbau Bahnhof Laim vorziehen StR-Antrag: Bericht zur 2. Stammstrecke — wie geht es weiter? StR-Antrag: S-Bahn-Störungen: Ursachen erkennen und sofort handeln StR-Antrag: Bericht über den Stand der Sofortmaßnahmen für die Ertüchtigung des Bahnknotens München StR-Antrag: Klarheit zur Finanzierung der 2. Stammstrecke schaffen BV-Empfehlung: Finanzierung und Planfeststellung des Projekts „Zweite S-Bahn Stammstrecke" BV-Empfehlung: Anbindung des 8. Stadtbezirkes an die 2. S-Bahn Stammstrecke StR-Antrag: Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke StR-Antrag: Baustellenlogistikkonzept für Zweite S-Bahn-Stammstrecke optimieren BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Veröffentlichung der geschätzten Kosten für die Verlegung von Versorgungsleitungen im Rahmen des Tunnelneubaus BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Erarbeitung und Veröffentlichung eines Verkehrskonzepts für die Bauzeit BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Klage gegen die Planfeststellung, sofern keine Berücksichtigung der Einwendungen zum Brandschutz im Planfeststellungsverfahren erfolgt BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Durchführung einer Sach- und Fachschlichtung zu den Planungen des 2. S-Bahn-Tunnels BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Öffentliche Distanzierung von "manipulierten“ Gutachten BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Untermauerung oder Rücknahme der Aussage, die Baustelle am Orleansplatz wäre vergleichbar mit jeder U-Bahn-Baustelle (qualitativer Vergleich) BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Baubeginn erst nach Planfeststellung aller Abschnitte StR-Antrag: Gewährleistung der Sicherheit für den 2. S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel BV-Empfehlung: S-Bahnhof Laim: Vorgezogener Ausbau von Ausgängen, Beginn des Tunnelbaus, entschiedene Verhandlungsführung mit der DB
  9. 4.: 2. Stammstrecke München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof a) Sachstand zu den ÖPNV-Anlagen b) Anträge / Anfrage 1. Finanzierung ungesichert! Sicherheitsfragen ungelöst! Kein tragbares S-Bahn-Konzept in Sicht! München braucht endlich Klarheit über 2. S-Bahn-Stammstreckentunnel
  10. 5.: Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge a) Mietpreis stabilisieren IV — Wohnungsbaugesellschaften stärken, Erhöhung der Neubautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften b) Umsetzung von Wohnen in München V: Erhöhung der Jahresraten für den geförderten Wohnungsbau — Kapazitäten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften erhöhen c) Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen d) Finanzielles Engagement im Wohnungsbau e) Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern StR-Antrag: Wohnen in München V StR-Antrag: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren IV - Wohnungsbaugesellschaften stärken Erhöhung der Neubautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren III: Reprivatisierung nur noch an Genossenschaften oder städtische Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren II - Grundstückspreise senken: Genossenschaftlichen Wohnungsbau auf städtischen Flächen fördern StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren I - Grundstückspreise senken: Freifinanzierten Mietwohnungsbau auf städtischen Flächen fördern StR-Antrag: Umsetzung von Wohnen in München V: Erhöhung der Jahresraten für den geförderten Wohnungsbau - Kapazitäten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften erhöhen StR-Antrag: Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen StR-Antrag: Finanzielles Engagement in Wohnungsbau StR-Antrag: Dauerhafte soziale Bindungen für Wohnungen durch Einstieg in ein „Münchner Gemeindebau“- Programm sichern StR-Antrag: Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern
  11. 6.: Benefizaktion der Landeshauptstadt München Konzert der Münchner Philharmoniker am 30.06.2013 in Passau und Konzert am 07.07.2013 „Klassik am Odeonsplatz“
  12. 2.1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO) Aufhebung von § 4 Nr. 11 GeschO
  13. 2.2.: Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport, Vorlage des Gutachten und Behandlung der Folgemaßnahmen
  14. 2.3.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2012
  15. 2.4.: ABGESETZT Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten
  16. 2.5.: Bestand an rollstuhlgerechten Wohnungen in München
  17. 2.6.: Produkte der Stadtkämmerei - Produktplan - Produktbeschreibungen
  18. 2.7.: IT-Vorhaben KOM_ITV_0021 „Upgrade GeoInfoWeb 2.0“ und IT-Vorhaben KOM_ITV_0022 „Upgrade ArcGIS“; Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool; Mittelbereitstellung
  19. 2.8.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastropenschutz Anzinger Str. 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Projektauftrag 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012-2016 3. Temporäre Personalaufstockung im Kommunalreferat StR-Antrag: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Straße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim SV 08-14/ V 10618
  20. 2.9.: Fortschreibung des Gasteigmietkontingents des Kulturreferats
  21. 2.10.: Umgang mit archäologischen Funden aus der Frühgeschichte der Stadt - Archäologische Funde aus der Frühgeschichte der Stadt der Öffentlichkeit zugänglich machen
  22. 2.11.: Prinzregent-Luitpold-Stiftung; Änderung der Stiftungssatzung
  23. 2.12.: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan StR-Antrag: Lärmminderungsplanung für München
  24. 2.13.: Luftreinhalteplan 5. Fortschreibung, Maßnahmen
  25. 2.14.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) — Ausschreibung der externen Fachbetreuung
  26. 2.15.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013
  27. 2.16.: Radverkehr in München Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen a) Umsetzung von Maßnahmen, Prozessevaluierung und Zielerreichung b) Aktualisierung von Zielen c) Anträge Fahrradabstellen 3: Gehsteige durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen entlasten — Bezirksausschüsse sollen entscheiden
  28. 2.17.: Initiative „Magistrale für Europa“ Erhöhung des Beitrags zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle
  29. 2.18.: SV München von 1880 e. V., Sportanlage Tübinger Str. 10 1. Zuschuss zur Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes 2. Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages
  30. 2.19.: Aufgabenmehrung bei der Personalbetreuung im Bereich des städtischen Lehrdienstes; Zusätzlicher Personalbedarf bei der personalführenden Stelle GL 11/Team B
  31. 2.20.: Abschaffung der Städtischen Fachschulgebühren StR-Antrag: Volksbegehren gegen Studiengebühren auch in München ernst nehmen!
  32. 2.21.: Modularisierung des Unterrichts an der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign, Änderung der Schul- und Prüfungsordnung
  33. 2.22.: Sicherheitsbericht 2012 der Landeshauptstadt München
  34. 2.23.: Investition in Bürgerfreundlichkeit und Bürgerservice Arbeitsbedingungen im KVR verbessern - Bürgerservice gewährleisten StR-Antrag: Investition in mehr Bürgerfreundlichkeit und Bürgerservice StR-Antrag: Investition in Bürgerfreundlichkeit und Bürgerservice StR-Antrag: Arbeitsbedingungen im KVR verbessern - Bürgerservice gewährleisten!
  35. 2.24.: Standortkonzept Bürgerbüros Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz StR-Antrag: Zu viele Bürger für das Büro? Bürgerbüro in Fürstenried Ost muss erhalten bleiben! BA-Antrag: Weiteres Bürgerbürostandbein des KVR am Truderinger Bahnhof BA-Antrag: Antrag auf Einrichtung eines Bürgerbüros in Untergiesing-Harlaching BA-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros BA-Antrag: Bürgerbüro für den 16. Stadtbezirk StR-Antrag: Aktuelles Standortkonzept „Bürgerbüros“ des KVR StR-Antrag: Bürgerbüro Leonrodstraße wieder in Gefahr StR-Antrag: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren Bürgerbüro Neuhausen - Nymphenburg StR-Antrag: BÜRGERBÜRO IN NEUHAUSEN ERHALTEN StR-Antrag: Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg erhalten
  36. 2.25.: Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen-Nord Genehmigung des Bedarfsprogramms
  37. 2.26.: Verordnung der Landeshauptstadt München über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundeverordnung)
  38. 3.1.: Vorschriften zu Dienstreisen StR-Antrag: Vorschriften zu Dienstreisen
  39. 3.2.: Champions-League-Finale in Wembley - Einhaltung der städtischen Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken StR-Antrag: Champions-League-Finale in Wembley — Einhaltung der städtischen Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken
  40. 3.3.: Situation der Flüchtlinge in München StR-Antrag: Situation der Flüchtlinge in München (2)
  41. 3.4.: Hungerstreik am Rindermarkt - Unterstützung der Flüchtlinge und ihrer Forderungen StR-Antrag: Hungerstreik am Rindermarkt — Unterstützung der Flüchtlinge und ihrer Forderungen! (2)
  42. 3.5.: Grundschule an der Dieselstraße Toilettensanierung mit Kücheneinbau zeitgleich durchführen StR-Antrag: Grundschule an der Dieselstraße - Toilettensanierung mit Kücheneinbau zeitgleich durchführen (2)
  43. 3.6.: Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten Sanierungsplan StR-Antrag: Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten - Sanierungsplan

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 16: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  2. 1: Veräußerung der GBW AG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen GBW - Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich! Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern BA-Antrags Nr. 08-14 / B 03487 des GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen) 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Gründe hinausgehende Ausschreibung Überführung von GBW - Aktien in Staatseigentum Was kostete die GBW-Bewerbung der Stadt? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. Jörg Hoffmann vom 06.05.2013 Betreff gekürzt wegen Umfang siehe angefügte Anträge
  3. 1: Ausschreibung von Postdienstleistungen für die Wahlen und Abstimmungen vom 01.08.2013 bis 31.12.2015 für das Kreisverwaltungsreferat - Wahlen und Abstimmungen
  4. 2: MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2012 sowie Beschluss zu Maßnahmen nach der Umorganisation der IT
  5. 3: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Anmietung von weiteren Räumen im Bürokomplex des IT-Rathauses München
  6. 4: Höhergruppierung im technischen Dienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV
  7. 5: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  8. 6: Höhergruppierung im technischen Dienst
  9. 7: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  10. 9: Bauvorhaben Plinganserstraße 27 - 31 Wohnbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm- Teilprogramm für Clearinghäuser (C) Anpassung der Projektrahmenbedingungen 6. Stadtbezirk — Sendling Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  11. 10: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gründung der Vertriebsgesellschaft Ammer-Loisach Energie GmbH
  12. 11: Messestadt Riem Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  13. 12: Erwerb von Flächen für eine freistehende Kindertageseinrichtung und einer integrierten Kindertageseinrichtung im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  14. 14: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG Umstrukturierung Wohnforum GmbH und Wohnforum Service GmbH Anpassung des Gegenstands und Zwecks der Wohnforum GmbH Neufassung des Gesellschaftsvertrages
  15. 15: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  16. 8: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH; Schließung des Betriebs des Textil- und Reinigungsservice - Folgelasten Erfahrungen des Klinikums Augsburg dem Stadtrat darstellen!
  17. 13: ABGESETZT Evaluierung des neuen Geschäftsführungsmodells beim GEWOFAG-Konzern Bericht und Handlungsempfehlungen