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Vollversammlung (2013-10-02 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.10.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Nachrücken von Frau Elisabeth Schosser in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  7. 2.: Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022; Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids StR-Antrag: Bewerbung um Olympische Winterspiele 2022, Bürgerentscheid StR-Antrag: Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022; Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12900
  8. 3.: Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022; Weiteres Vorgehen nach dem Bürgerentscheid
  9. 4.: Änderung der Hauptsatzung
  10. 5.: Kooperation mit Kapstadt im Bereich Klimaschutz und Energie im Rahmen des Programms „50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“
  11. 6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  12. 7.: Schulzentrum Obermenzing an der Grandlstraße 5 bestehend aus den Bauabschnitten: - weitgehender Abbruch des Bestandes - Neubau Grundschule mit Dreifachsporthalle - Neubau Städt. Realschule an der Blutenburg mit Mensa inkl. Versorgungsküche - Generalinstandsetzung des verbleibenden Altbaus - Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene Interimsmaßnahme im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing BA-Antrag: Planung der Schulen an der Grandlstraße BA-Antrag: Schulplanungen in Pasing-Obermenzing / Runder Tisch Grandlschule BV-Empfehlung: Benennung von Kontaktpersonen für die geplanten Baumaßnahmen an den Schulen an der Grandlstraße BA-Antrag: Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße BV-Empfehlung: Sanierung der Schule an der Grandlstraße (Antrag 1, Ziffern 1 - 4) BA-Antrag: Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße; Einstellung der Planungskosten in Investitionsliste 1 des MIP 2010-2014 BA-Antrag: Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Grandlschule StR-Antrag: Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Grandlstraße BV-Empfehlung: Zügiger Ausbau der Grund- und Realschule an der Grandlstraße BA-Antrag: 110 Jahre Schulwesen in Obermenzing; 100 Jahre Grundschule an der Grandlstraße BA-Antrag: Schulzentrum an der Grandlstraße - Schulplanungen an der Paul-Gerhardt-Allee StR-Antrag: Optimales Raum- und Zeitmanagement bei den Umbau- und Renovierungsarbeiten an der Grundschule an der Grandlstraße und der Realschule an der Blutenburg
  13. 8.: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze) 64.480.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2012 - 2016 IL 1, UA 2320, Maßnahmennummer 8090 3. Zustimmung zur ggf. erforderlichen Maßnahme an der Baugrube StR-Antrag: Tiefgarage für Nordgymnasium - Sportfläche statt Stellplatzfläche; SV Nr.08-14/V 12815 Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11.Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  14. 9.: Bildungs- und Sportcampus Freiham Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule und eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum mit einer Doppelsporthalle - eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule - eines Sportparks in 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs StR-Antrag: Bildungs-und Sportcampus Freiham Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule und eines 19-klassigen Förder- und Kompentenzzentrums mit Doppelsporthalle - eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule und - eines Sportparks; 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; 2. Vorplanungsauftrag; 3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs
  15. 2.4.: ABGESETZT Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 16.03.2014
  16. 2.19.: ABGESETZT Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/49 Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich), Triebstraße (nördlich), Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
  17. 12.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073 Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich), Triebstraße (nördlich) sowie Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688a) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 10 Moosach
  18. 13.: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München
  19. 2.1.: ABGESETZT Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe
  20. 2.2.: Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen
  21. 2.3.: Anerkennung von Bürgerschaftlichem Engagement in München; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung von —München dankt!"
  22. 2.5.: Übersicht über freiwillige Leistungen im Personalbereich StR-Antrag: Übersicht über die freiwilligen Leistungen im Personalbereich
  23. 2.6.: ABGESETZT Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden
  24. 2.7.: ABGESETZT Nutzung der Theresienwiese 2 - weitere Angebote für Freizeitsport prüfen
  25. 2.8.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfall- beseitigung Plattling (ZTS) über den Transport und die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten im Bereich der Großviehschlachtung (Rinder)
  26. 2.9.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung Erfolgsprämie
  27. 2.10.: Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für die DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. und dem SC München-Freimann e.V. zur Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München-Freimann Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
  28. 2.11.: Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe, Orleansstr. 46; Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen im 1. OG Raum 101 und 102 im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Maßnahmenkosten: 1.696.000 — (inkl. Risikoreserve 17,5 %) davon Ersteinrichtungskosten 255.000 — 1. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017 IL 1, Finanzposition 2000.935.7590.6 „Schulverwaltung“, Rangfolge 004 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.441.000 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 „Aufwen- dungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen“
  29. 2.12.: Steuerliche Organschaft zwischen dem Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung und der Stadtwerke München GmbH Ergänzung des Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerumlagevertrages
  30. 2.13.: Steuerliche Organschaft zwischen dem Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung und der Stadtwerke München GmbH Anpassung des Gewinnabführungsvertrages
  31. 2.14.: Inklusion konkret: Pilotprojekt „Mobilitätshilfen“ für mobilitätseingeschränkte Personen auf einem großen städtischen Friedhof realisieren
  32. 2.15.: Vorstellung des Konzepts zur Aufgabenwahrnehmung bei der Betreuung der Städtischen Klinikum München GmbH durch das Referat für Gesundheit und Umwelt und die Stadtkämmerei - Bekanntgabe -
  33. 2.16.: Städtisches Klinikum München GmbH; Entwicklung der Kliniken Bogenhausen und Schwabing Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
  34. 2.17.: Erweiterung des Museums Mensch und Natur zum Naturkundemuseum Bayern im Schloss Nymphenburg (Nordflügel) Maria-Ward-Straße 1b - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen -
  35. 2.18.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (südlich und nördlich), Ziegeleistraße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Eckdatenbeschluss - C) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff Baugesetzbuch (BauGB) für den Untersuchungsbereich Henschelstraße (südlich), Federseestraße (beiderseits), Ziegeleistraße (östlich) - Überprüfung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 - StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplan...Kleiberweg... Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2084... StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplans...Kleiberweg... Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084
  36. 2.20.: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen StR-Antrag: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München BV-Empfehlung: Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (Ziffer 1 des Antrags)
  37. 2.21.: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) Anpassung der Zuwendung der Landeshauptstadt München
  38. 2.22.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege 2014 Anpassung der Budgets und Zuschüsse der sozialen Projekte 2014
  39. 2.23.: Förderung freier Träger Aufnahme von Wildwasser München e.V. in die Regelförderung des Sozialreferats/Stadtjugendamts Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hilfeeinrichtung für Frauen, Mädchen und Jungen Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtkommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012 Sexuellen Missbrauch bekämpfen! Wildwasser München e.V. finanziell absichern!
  40. 2.24.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hilfeeinrichtungen für Frauen und Mädchen und Jungen Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtkommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012 Produkt 3.1.2. Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1. Familienangebote Produkt 3.2.2. Angebote für Familien, Frauen und Männer
  41. 2.25.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Produkt 3.1.1. Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2. Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1. Familienangebote Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und Männer
  42. 2.26.: Kommunales Übergangsmanagement im Bereich U 25 Integrations- und Beratungszentrum Jugend (IBZ-Jugend) Produkt 3.1.2, Jugendsozialarbeit
  43. 2.27.: Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss StR-Antrag: Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) SV 08-14/V 11772
  44. 2.28.: Dringende Mehrbedarfe im Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hilfeeinrichtungen für Frauen, Mädchen und Jungen Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012
  45. 2.29.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für das Männerwohnheim des Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. „Haus an der Pistorinistraße 30“ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
  46. 2.30.: Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München; Evaluation der Kälteperiode 2012/2013 Konzeptionsfortschreibung Programm für die Kälteperiode 2013/2014 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016 Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  47. 2.31.: Dringende Mehrbedarfe im Produkt 4.1.4 Vorrübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose im Produkt 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hilfeeinrichtungen für Frauen, Mädchen und Jungen Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012
  48. 2.32.: Rahmenkonzeption Clearinghäuser - bedarfsgemäße Weiterentwicklung Auftrag aus der Vollversammlung vom 24.10.2012 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Stadtratsziel 2013 - Nr. V 3.4
  49. 2.33.: Auszahlung der Bettplatzentgelte an die Beherbergungsbetriebe Produkt 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
  50. 2.34.: Goetheplatz im Zuge der räumlichen Neuordnung des Klinikviertels neu gestalten
  51. 3.1.: Städtisches Hilfsangebot für das Münchner Theater für Kinder StR-Antrag: Städtisches Hilfsangebot für das Münchner Theater für Kinder

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
  2. 2: Genehmigung einer Nebentätigkeit von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk „European 12“ in Paris
  3. 3: Stadtsparkasse München; Amtsniederlegung im Verwaltungsrat; Nachbesetzung
  4. 6: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Sicherung der öffentlichen Grünfläche Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073 Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich), Moosacher Straße und Triebstraße (nördlich) sowie Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich) 10. Stadtbezirk Moosach und 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  5. 8: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 17.09.2013 Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 22 Grundstücksverkehrsgesetz (GrdstVG) gegen den Bescheid des Landratsamts Starnberg vom 02.09.2013 wegen Ausübung des Vorkaufsrechts Gestüt Isarland
  6. 1: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Vergabeermächtigung für den Abschluss eines LHM-weiten Rahmenvertrages für Unterstützungsleistungen SAP in mehreren Losen
  7. 3: Münchner Kammerspiele Änderung Intendantenvertrag
  8. 4: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Neubesetzung der Intendanz der Kammerspiele
  9. 5: Einstellung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern
  10. 6: FC Sportfreunde München e.V.; Rücknahme der Sportanlage an der Säbener Str. 59 in die städtische Verantwortung
  11. 7: Anmietung des 2. Obergeschosses im Gebäude Lipowskystraße 15 zur Bereitstellung von Klassenräumen für die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege 6. Stadtbezirk Sendling
  12. 8: Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
  13. 9: IT-Vorhaben "Konzeption eines referatsübergreifenden Aus- und Fortbildungsmanagementsystems (AFS)"
  14. 10: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  15. 11: Höhergruppierung in der Informationstechnologie Direktorium
  16. 12: Beförderung; Übertragung eines Amtes der Bes.Gr. A 16 auf Lebenszeit Stadtkämmerei
  17. 13: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages im Kulturreferat
  18. 14: Stadtkämmerei, Referatsleitung - Einstellung -
  19. 15: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 09.12.2010 und der Vollversammlung vom 15.12.2010
  20. 17: Verkauf eines Grundstücks 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  21. 18: Ehemalige Funkkaserne — Südteil im Bereich der Domagkstraße Verkauf von zwei Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  22. 19: Messestadt Riem Kauf eines Grundstücks Änderung der Planung 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  23. 20: Verkauf eines Grundstücks im Landkreis Miesbach
  24. 21: Erwerb von Teileigentum 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  25. 22: Zustimmung zur Umlegung Änderung der Kostenverteilung 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  26. 23: Umlegungsplan Nr. 74 Effner-/Johanneskirchner Straße Erwerb einer Kindertageseinrichtung 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  27. 7: 1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.09.2013 Verzicht auf Erwerb von zwei Eigentumswohnungen 18. Stadtbezirk Untergiesing — Harlaching 2. Verzicht auf Erwerb von zwei weiteren Eigentumswohnungen 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 3. Behandlung zukünftiger vertraglicher Vorkaufsrechte aus dem ehemaligen GBW AG Wohnungsbestand StR-Antrag: 08-14 / A 04686 1.Verzicht auf Erwerb von zwei Eigentumswohnung 18. Stadtbezirk Harlaching-Untergiesing; 2.Verzicht auf Erwerb von zwei weiteren Eigentumswohnungen 18.Stadtbezirk; 3. Behandlung zukünftiger vertraglicher Vorkaufsrechte aus dem ehemaligen GBW AG Wohungsbestand
  28. 2: Modernisierung Werbesäulen Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen Ergebnis des Bieterverfahrens StR-Antrag: 08-14 / A 04650 Modernisierung Werbesäulen
  29. 16: ABGESETZT Verkauf einer Teilfläche aus einem Kerngebietsgrundstücks 10. Stadtbezirk Moosach Teil I und Teil II
  30. 24: ABGESETZT Vollzug eines Kaufvertrags im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Dritte Grundschule für Berg-am-Laim auf dem Gelände für die Griechische Schule