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Vollversammlung (2013-06-05 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.06.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Bericht über Anschlagsserie in München StR-Antrag: Bericht über Anschlagsserie in München
  7. 2.: Wahl der Leitung des Kreisverwaltungsreferates
  8. 3.: Öffentliches WLAN in München
  9. 4.: Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022 Sachstand, Geplante Durchführung eines Bürgerentscheids StR-Antrag: Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12012
  10. 5.: Neubenennung im Ältestenrat, Anpassung § 29 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
  11. 6.: Bericht über die Kommunale Entwicklungszusammenarbeit in München Fortschreibung des Rahmenkonzepts
  12. 7.: Grundwassersituation Feldmoching Grundwassersituation Feldmoching
  13. 8.: ABGESETZT Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastropenschutz Anzinger Str. 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Projektauftrag 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012-2016 3. Temporäre Personalaufstockung im Kommunalreferat StR-Antrag: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Straße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim SV 08-14/ V 10618
  14. 9.: Übernahme öffentlicher WC-Anlagen durch die Stadtwerke München GmbH; Baukostenzuschuss für Sanierung von Toiletten an zwei S-Bahnhöfen; Gründung der Münchner Toiletten GmbH; Finanzierung Änderung des MIP 2012 - 16 StR-Antrag: Übernahme öffentlicher WC-Anlagen durch die Stadtwerke München GmbH; Baukostenzuschuss...
  15. 10.: Neue Entwicklungen in der Städt. Sing- und Musikschule Von NRW lernen: ... Jedem Kind ein Instrument: ... JeKi ... StR-Antrag: Neue Entwicklungen in der Städt. Sing- und Musikschule Sitzungsvorlage Nr.08-14/V 11832 StR-Antrag: Neue Entwicklung in der Städtischen Sing- und Musikschule (SV 08-14/V 11832) StR-Antrag: „Jedem Kind ein Instrument“ - JeKi - Erfahrungen und Perspektiven BA-Antrag: Jedem Kind ein Instrument BA-Antrag: Von NRW lernen: ein Musikinstrument für jedes Kind
  16. 11.: THW-Testflöße in der Großen Isar (außerhalb des Hochwasserbetts und der Kleinen Isar) im Sommer 2013
  17. 2.1.: UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen — rasch volle Barrierefreiheit für das offizielle Stadtportal muenchen.de schaffen
  18. 2.2.: Strategische Personalplanung Einführung Studiengang Bachelor of Law
  19. 2.3.: Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 bei verschiedenen Bereichen
  20. 2.4.: Neubau der Integrierten Leitstelle München Personalbedarf für die Vorbereitung der Betriebsaufnahme und der ITK-seitigen Betriebsführung
  21. 2.5.: EU-Arbeitszeitrichtlinie (2003/88EG bzw. 93/104/EG; Ersatzleistung für Feuerwehrkräfte für zuviel geleistete Arbeitszeit in der Zeit von 01.01.2001 bis 31.08.2007 Anwendung der pauschalen Abrechnung für geleistete Mehrarbeit nach dem Urteil des Bundesverwaltungs-gerichts für die Berufsfeuerwehr München StR-Antrag: Anwendung der pauschalisierten Abrechnung für geleistete Mehrarbeit nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für die Berufsfeuerwehr München
  22. 2.6.: Migrationsgeschichte als Teil der Münchner Stadtgeschichte dauerhaft erforschen, sammeln und sichtbar machen
  23. 2.7.: Informationsreise des Kulturausschuss nach Marseille vom 27.07. bis 29.07.2013
  24. 2.8.: Vorkaufsrecht - Verbesserung des Verfahrens BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04609 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2013 BA-Antrag: Vorkaufsrecht - Verbesserung des Verfahrens
  25. 2.9.: Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umF) im stadteigenen Objekt Mariahilfplatz 10 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Kostenaufstellung, Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung Projektkosten (Kostenobergrenze): 330.000 — Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012 - 2016
  26. 2.10.: Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  27. 2.11.: Projektladen International Haidhausen Erweiterung des Angebots der interkulturellen Lern- und Fördergruppe für Grundschul- und Förderklassenkinder mit Elternarbeit Zuschuss Projekt-Laden International Haidhausen für eine Stellen- und Raumausweitung
  28. 2.12.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt Wohnbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm- Teilprogramm B, 4-gruppige Kinderkrippe und Bürgerhaus Anpassung der Projektrahmenbedingungen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Einbeziehung der Anwohner aus der Aldringen- und der Johann-von-Werth-Str. in die Planung des „Neuhauser Trafo" Empfehlung Nr. 08-14 / E 01618 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2012 Bauvorhaben Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße Übertragung der (sozialorientierten) Hausverwaltung an die GEWOFAG 17. Stadtbezirk Obergiesing BV-Empfehlung: Einbeziehung der Anwohner aus der Aldringen- und der Johann-von-Werth-Str. in die Planung des "Neuhauser Trafo“
  29. 2.13.: Münchner Gesamtplan II Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Wohnen sowie der Infothek der Abteilung Zentrale Wohungslosenhilfe Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosenhilfe StR-Antrag: Münchner Gesamtplan II. Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11694)
  30. 2.14.: Erweiterung der städtischen Eingangsklassen im Schuljahr 2013/2014 StR-Antrag: Erweiterung der städtischen Eingangsklassen im Schuljahr 2013/2014
  31. 2.15.: Teilung der Städtischen Rainer-Werner- Fassbinder Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung StR-Antrag: Probleme an der Rainer-Werner-Fassbinder Fachoberschule lösen
  32. 2.16.: Änderung der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik - Technikerschule - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen
  33. 2.17.: Praxisorientiertes Auswahlverfahren für.... StR-Antrag: Praxisorientiertes Auswahlverfahren für Lehrkräfte an städtischen Schulen
  34. 2.18.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
  35. 2.19.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) - Kompostieranlage Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
  36. 2.20.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
  37. 2.21.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotive, strategische Leitlinien
  38. 2.22.: Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen Potentielle Standorte in München a) Stadtratsauftrag Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen b) Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen
  39. 2.23.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne; A) Bayernkaserne — Stadtteilgeschichte erhalten
  40. 3.1.: Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen und Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München Regelung von Härtefällen bei der Betreuung von Grundschulkindern StR-Antrag: Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen und Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München Regelung von Härtefällen bei der Betreuung von Grundschulkindern

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 16: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
  2. 1: Öffentliches WLAN in München - Umsetzung des Pilotvorhabens
  3. 2: Ankauf des Werkes „Herkules und Hydra“ für das Museum Villa Stuck Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des 3. Bürgermeisters i. V. gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 21.05.2013 - Bekanntgabe
  4. 3: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  5. 4: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  6. 1: Optimierung Ratsinformationssystem (RIS)
  7. 2: Strategische Personalplanung Einführung Studiengang Bachelor of Law
  8. 3: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA I
  9. 4: Beförderung Sozialreferat, Stadtjugendamt
  10. 5: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  11. 6: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Kommunalreferat
  12. 7: Kreisverwaltungsreferat; Ernennung
  13. 8: Anstellungsvertrag für den neuen Geschäftsführer der MÜNCHENSTIFT GmbH
  14. 9: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Betriebszuschussbedarf ab 2013; Erhöhung des Investitionszuschusses ab 2013; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016 - Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
  15. 10: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  16. 11: Teilabordnung einer Lehrkraft Referat für Bildung und Sport
  17. 12: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  18. 13: Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  19. 14: Erwerb von Teileigentum für Kindertageseinrichtung
  20. 15: Vorkaufsrecht für das Anwesen Oefelestraße BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04610 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2013