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Vollversammlung (2013-05-02 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.05.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Herrn StR. Herbert Danner
  7. 2.: Bericht zur Leiharbeit bei der LH München!
  8. 3.: Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
  9. 4.: Änderungen bei der Gremienbesetzung durch den Austritt von Herrn Stadtrat Dr. Bertermann aus der FDP und Beitritt zu den Freien Wählern; Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
  10. 5.: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018; Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses
  11. 6.: Verfahren zur Besetzung der Leitung des Kreisverwaltungsreferates
  12. 7.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2012
  13. 8.: Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Gerichtsperiode 2014 - 2018 gem. § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
  14. 9.: Einrichtung einer neuen Stelle beim Betreuungsreferat Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Einrichtung einer neuen Stelle beim Betreuungsreferat Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken; Finanzierungsbeschluss
  15. 10.: Unentgeltliche Überlassung von vier nicht mehr benötigten und zur Aussonderung anstehenden Müllfahrzeugen an den Münchner Verein Orienthelfer e.V. für die Katastrophenhilfe in der syrischen Stadt Aleppo Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
  16. 11.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  17. 12.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing-West Belgradstr. 75 - 81 Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms — Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtisches Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms — Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach
  18. 13.: Veräußerung der GBW AG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  19. 14.: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S 8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S 8-Trasse Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten
  20. 15.: Ersatzstandort für die Kliniken Schwabing und Bogenhausen StR-Antrag: Ersatzstandorte für die Kliniken Schwabing und Bogenhausen StR-Antrag: Ersatzstandorte für die Kliniken Schwabing und Bogenhausen StR-Antrag: Ersatzstandorte für die Kliniken Schwabing und Bogenhausen
  21. 16.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  22. 2.1.: E-Government-Strategie und -Roadmap der Landeshauptstadt München - Stufe 1 StR-Antrag: Von Tallinn lernen: München setzt Zeichen in eGovernment und oGovernment StR-Antrag: München digital XXL: Öffentliches kostenloses WLAN stärkt den Standort München StR-Antrag: Open Government 4: Resultate des Munich Open Government Day (MOGDy — Tag der offenen Verwaltung) darstellen und Konsequenzen daraus ziehen StR-Antrag: Open Government 3: Offener Datenkatalog für München StR-Antrag: Open Government 2: Bürgerbeteiligung durch interaktive Partizipations- und Konsultationsformen wie Diskussionsforen und Ideenwettbewerbe stärken StR-Antrag: Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München StR-Antrag: München digital (III): Offenes WLAN an den wichtigsten städtischen Sehenswürdigkeiten StR-Antrag: München digital (II): Die Stadt bietet offene Daten StR-Antrag: Bürger und Stadtpolitik aktiv zusammenbringen — RIS goes Wiki StR-Antrag: MOGDY konkret — Daten des Münchner ÖVs für Bürger öffnen
  23. 2.2.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 07.03.2013 a) Entscheidungsrecht bei der Nutzung des gesamten öffentlichen Raums b) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich des Referates für Bildung und Sport bei grundsätzlichen Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen Schreiben des Bezirksausschusses 20 — Hadern vom 13.01.2012 c) Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebauliche Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) d) Kein Platz für (Neo-)Nazis Ziffer 2 e)Benennung von BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012 f) Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um das Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung („keine Fristwahrungsanträge“) 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Aufrechterhaltung und Bekräftigung BA-Antrag: Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“) BA-Antrag: Kein Platz für (Neo-) Nazis Ziffer 2 BA-Antrag: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) BA-Antrag: Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes
  24. 2.3.: Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer/-innen bei der Landeshauptstadt München Sonderregelungen für die Wahljahre 2013 und 2014
  25. 2.4.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.02.2012, SV-Nr. 08-14/V 07833
  26. 2.5.: Stiftung —Münchner Bürgerpreis gegen Vergessen — für Demokratie? Änderung der Stiftungssatzung
  27. 2.6.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Prüfung alternativer Standorte - Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
  28. 2.7.: Lebensmittelskandalen vorbeugen - Nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München
  29. 2.8.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Finanzierungsbeschluss Vollzug des Haushaltsplans 2013
  30. 2.9.: Änderung der Entwässerungssatzung hinsichtlich periodischer Dichtheitsprüfungen bei Leitungen, die nur häusliches Abwasser führen Frist 31.12.2015 zur Überprüfung der Dichtigkeit privater Hausanschlüsse ersetzen!
  31. 2.10.: Ergänzung der Zweckvereinbarung zwischen der Münchner Stadtentwässerung und dem Amperverband zur abwassertechnischen Erschließung eines weiteren Grundstückes an der Straße „Am Zillerhof“ 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
  32. 2.11.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Neubau der Erschließungsstraßen und Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.300.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 163.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 mit Projektkosten in Höhe von 6.300.000 — (VB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte für die südöstliche Platzfläche (Maßnahme 2.6a) (SB) 3. Genehmigung zur Übertragung der Planung und der Baudurchführung für die Verkehrsanlage entlang der Bebauung am Frankfurter Ring (Maßnahme 2.8) mit Projektkosten in Höhe von 580.000 — gemäß Vertrag an die GEWOFAG (SB)
  33. 2.12.: Markthallen München (MHM); Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und Vergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen für die Markthallen München Änderung der Markthallen-Satzung StR-Antrag: Markthallen München (MHM) Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und Vergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen für die Markthallen München; Änderung der Markthallensatzung
  34. 2.13.: Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung des Deutschen Museums 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied und Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung des deutschen Museums Zwischennutzung für Apassionata
  35. 2.14.: Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen — etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür?
  36. 2.15.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München — Augsburg (nördlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  37. 2.16.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - A) Satzungsbeschluss B) Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim C) Bedarfsgerechter ÖPNV-Anschluss für das neue Trainingsgelände des FC Bayern
  38. 2.17.: BayernNetz Natur-Projekt „NaturErholung Isartal südlich von München“
  39. 2.18.: Münchner Wasser vor Liberalisierung durch EU schützen!
  40. 2.19.: Olympiapark München GmbH; - Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen für Olympiastadion, Eishockeyhalle, Event-Arena - Überblick über die Gesamtmaßnahmen (Fortschreibung) - Änderung des Finanzplans 2013 - 2017 - Änderung des MIP 2012 - 2016
  41. 2.20.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung 2013
  42. 2.21.: Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2014
  43. 2.22.: Vollzug des Gewerbesteuerrechts; zusätzlichen Stellenbedarf bei der städtischen Betriebsprüfung StR-Antrag: Vollzug des Gewerbesteuerrechts, städtische Betriebsprüfung
  44. 2.23.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2013
  45. 2.24.: Neues Konzept für das Halten von Hunden in München BA-Antrag: Kampfhunde im 15. Stadtbezirk StR-Antrag: Hunde in der Stadt - Sicherheit erhöhen StR-Antrag: Hundeführerschein statt Leinenzwang BA-Antrag: Hundehaltung - stärkere Kontrolle / Ahnung der bestehenden Verbote; Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Leinenzwang im Umgriff von Kinderspielplätzen / eventueller Maulkorbzwang für das Mitführen von Hunden in öffentlichen Verkehrsmitteln etc.) StR-Antrag: Einzäunung der Kinderspielplätze StR-Antrag: Mehr Überwachung in öffentlichen Anlagen und höhere Bußgelder bei Verstößen gegen Vorschriften statt Leinen- und Maulkorbzwang für Hunde
  46. 2.25.: P+R Park & Ride GmbH Preisanpassung an den P+R-Anlagen zum 01.07.2013
  47. 2.26.: Zielplanung Feuerwachen 2020 Personalbedarf für die Definition und Einbringung spezifischer Nutzeran- forderungen bei Bau und Sanierung der Feuerwachen und Gerätehäuser
  48. 2.27.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit anlässlich allgemeiner Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide einschließlich anderer Wahlen, wie der Ausländerbeiratswahl und der Wahl zur Seniorenvertretung (Wahlhelferentschädigungssatzung)
  49. 2.28.: Beurkundungen im Stadtjugendamt München Sicherung des gesetzlichen Aufgabenvollzugs; Personalausstattung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Beurkundung, Rechtsberatung
  50. 2.29.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes
  51. 2.30.: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1 StR-Antrag: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
  52. 2.31.: Niedrigschwelliges Begegnungsangebot „Zum Steg“ erhalten, Gesellschaftliche Teilhabe nachhaltig sichern - Inklusion fördern Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  53. 2.32.: Personalsituation im Jobcenter München Stadt übernimmt Verantwortung für die Arbeitsbedingungen im Jobcenter
  54. 3.1.: Kulturstrand an der Corneliusbrücke StR-Antrag: Kulturstrand an der Corneliusbrücke

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 27: Erwerb von Kindertageseinrichtungen im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 „Hochäckerstraße“ im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  2. 1: Nachlass Maria Luise P. Annahme einer Alleinerbschaft
  3. 2: Städtisches Klinikum München GmbH Feststellung des Unternehmensplans für das Geschäftsjahr 2013 - Kreditaufnahmeermächtigung -
  4. 4: Stadtwerke München GmbH Umfirmierung der 8 KU Renewables GmbH in die 8 KU GmbH
  5. 7: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  6. 8: Nichtzulassungsbeschwerde/Revision zum BGH Baumängelprozess/Ersatz der Sanierungskosten 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  7. 1: Nichtöffentlicher Teil der E-Government-Strategie und -Roadmap der Landeshauptstadt München - Stufe 1
  8. 2: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Ziele der Werkleitung ITK 2013
  9. 3: Ausübung von personalrechtlichen Befugnissen; Anpassung der Delegationsregelung wegen Personaländerung
  10. 4: Bauträgerempfehlung zur Grundstücksvergabe an der Grillparzer-/Einsteinstraße Teilflächen der Flurst. 17726, -/3 und -/4 Sektion IX 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  11. 5: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  12. 6: Höhergruppierung Referat für Bildung und Sport
  13. 7: Finanzierung der HANKO Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG (HANKO); Ausreichung eines objektbezogenen Darlehens durch die Landeshauptstadt München per 28.06.2013 Änderung des MIP 2012 bis 2016
  14. 8: Erlass von Gewerbesteuerforderungen wegen Besteuerung eines Sanierungsgewinns
  15. 9: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellung
  16. 10: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellungen
  17. 11: Bestellung zur Rechungsprüferin Revisionsamt
  18. 12: Bestellung zur Rechnungsprüferin Revisionsamt
  19. 13: Beförderung Baureferat
  20. 14: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  21. 15: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  22. 16: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Referat für Gesundheit und Umwelt
  23. 17: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
  24. 18: Tausch von Grundstücksteilflächen und Grundstücken 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  25. 19: Verkauf von Grundstücksteilflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  26. 20: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  27. 21: Vergabe eines Erbbaurechts 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  28. 22: Verkauf von Grundstücksteilflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  29. 23: Erwerb von Teileigentum 20. Stadtbezirk Hadern
  30. 24: Kauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  31. 26: Verkauf von Grundstücksteilflächen Kauf einer Kompostieranlage 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  32. 3: Veräußerung der GBW AG a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Bericht über die Kosten der GBW-Bewerbung
  33. 5: Vollzug eines Kaufvertrags im 14. Stadtbezirk Berg am Laim StR-Antrag: 08-14 / A 04222 Vollzug eines Kaufvertrags im 14. Stadtbezirks Berg am Laim
  34. 6: Erwerb des im Wege der Zwangsvollstreckung öffentlich zu versteigernden Gewerbe-/Geschäfts- hauses mit Tiefgarage (ehemaliges Kaufhaus Beck) in der Fürstenrieder Straße 21 durch die Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04738 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 09.04.2013 BA-Antrag: 08-14 / B 04738 Erwerb des im Wege der Zwangsvollstreckung öffentlich zu versteigernden Gewerbe-/Geschäftshauses mit Tiefgarage (ehemaliges Kaufhaus Beck) in der Fürstenrieder Straße 21 durch die Landeshauptstadt München
  35. 25: Verkauf von Grundstücken im Landkreis Starnberg Teil I und Teil II Verkauf von Gestüt Isarland