Vollversammlung (2003-04-02 09:00:00)
Datum: | 02.04.2003, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Direktorium
- 2: Baureferat
- 3: Kommunalreferat
- 4: Kreisverwaltungsreferat
- 5: Kulturreferat
- 6: Personal- und Organisationsreferat
- 7: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 8: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 9: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 10: Schul- und Kultusreferat
- 11: Sozialreferat
- 12: Stadtkämmerei
- 13: Begründung und Abstimmung eines Dringlichkeitsantrages
- 1.: Haushaltskonsolidierung 2003 - 2006 Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2003-2006; Feinkonzept 2003; Grobkonzept 2004-2006
- 2.: Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) Budget des Direktoriums
- 2.3.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Feinkonzept des Baureferates 2003, Grobkonzept des Baureferates 2004 - 2007
- 2.4.: Aufstellung des Haushaltsplanes 2003 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)
- 3.5.: Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2003 und Grobkonzept 2004 bis 2006 Wirtschaftlichkeit der städtischen Güter
- 3.6.: Haushaltskonsolidierung; Neukonzeption Altbaumodernisierung und Verwertung besonders unwirtschaftlicher Objekte StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung; Neukonzeption Altbaumodernisierung und Verwertung besonderes unwirtschaftlicher Objekte
- 3.7.: Entwurf des Haushaltsplans 2003; Ansätze im Bereich des Kommunalreferates; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
- 3.8.: Unternehmenskonzept Vermessungsamt StR-Antrag: Unternehmenskonzept Vermessungsamt StR-Antrag: Unternehmenskonzept Vermessungsamt StR-Antrag: Unternehmenskonzept Vermessungsamt
- 4.9.: Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2003 und Grobkonzepte für die Jahre 2004 bis 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2003 und Grobkonzepte für die Jahre 2004 bis 2006
- 4.10.: Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) StR-Antrag: Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Grupperung 935)
- 4.11.: Koordinierungsstelle Solidarität gegen Gewalt; Jahresbericht Auswirkungen der Haushaltssperre/Haushalts- konsolidierung Einführung eines „Gewaltfreien Tages“ in München
- 5.12.: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2003 und Umsetzung der Haushaltssperre 2002 sowie Grobkonzept 2004 - 2006; Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2003 und Umsetzung der Haushaltssperre 2002 sowie Grobkonzept 2004 - 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2003 und Umsetzung der Haushaltssperre 2002 sowie Grobkonzept 2004 - 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2003
- 5.13.: Einzelmaßnahmen der Haushaltskonsolidierung 2003 - Streichung der Galerienförderung - Einstellung Veranstaltungen Stadtforum - Einstellung Geschichtswettbewerb - Frühjahrsbuchwoche im biennalen Rhythmus - Öffnungszeiten beim Museum Villa Stuck StR-Antrag: Einzelmaßnahmen der Haushaltskonsolidierung 2003
- 5.14.: Entwicklung der Münchner Stadtbibliothek bis 2006 und darüber hinaus - Stadtbibliothek in Berg am Laim darf nicht geschlossen werden
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadtbibliothek in Berg am Laim darf nicht geschlossen werden
- Verwandter Antrag: Keine Schließung der Stadtteilbibliothek Ramersdorf
- Verwandter Antrag: Nr. 02-03 / A 00521
- Verwandter Antrag: Einsatz von ehrenamtlichen Helfern in den Stadtteilbibliotheken um Schließungen zu vermeiden
- 5.15.: Weiterbestand der Stadtteilbibliothek Waldtrudering durch effektiveres Aus- leihsystem und sachgerechtere Gebühren;
- 5.16.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2003 StR-Antrag: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2003
- 5.17.: Konzept zur Förderung der Medienkunst in München Lab 21 - Labor für digitale Kunst und Kultur Finanzierung 2003 - 2006
- 6.18.: Haushaltskonsolidierung 2003 bis 2006 Feinkonzept 2003 und Grobkonzept 2004-2006 für das Personal- und Organisationsreferat (POR)
- 6.19.: Haushaltsplanentwurf 2003 Personal- und Organisationsreferat
- 6.20.: Haushalt 2003 Stellenplan StR-Antrag: Haushaltsplan 2003 Stellenplan
- 7.21.: Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung
- 7.22.: Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
- 8.26.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006 Bereich Umwelt StR-Antrag: Feinkonzept 2003; Grobkonzept 2004-2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006
- 8.24.: Haushaltsplanentwurf 2003 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410
- 8.28.: Haushaltsplanentwurf 2003 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935 Bereich Gesundheit und Krankenhaus StR-Antrag: Haushaltsplanentwurf 2003 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt StR-Antrag: Haushaltsplanentwurf 2003 Ansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt
- 8.27.: Haushaltsplanentwurf 2003 Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160 StR-Antrag: Erfolgskontrolle bei Umweltmaßnahmen
- 9.29.: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept Haushalt 2003 Grobkonzept für die Haushalts- jahre 2004 mit 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept Haushalt 2003 Grobkonzept für die Haushaltsjahre 2004 mit 2006
- 9.30.: Haushaltsplanentwurf 2003 Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (GR 935) StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept Haushalt 2003 Grobkonzept für die Haushaltsjahre 2004 mit 2006 StR-Antrag: Haushaltsplanentwurf 2003; Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (RG 035)
- 9.31.: Übersicht über die vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
- 10.32.: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2003 und Grobkonzept 2004 - 2006
- 10.33.: Haushaltsplanentwurf 2003
- 10.34.: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch städtischer Kindertagesstätten und Tagesheime (Kindertagesstättengebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshautstadt München über die Gebühren für den Besuch städtischer Kooperationseinrichtungen (Kooperationseinrichtungsgebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München (Schulmensasatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshauptstadt München (Schulmensagebührensatzung) StR-Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung (Kindertagesstättengebührensatzung) StR-Antrag: Kindertagesstättengebührensatzung StR-Antrag: Satzung zur Änderung verschiedener Satzungen
- 10.35.: Gebührenerhöhungen in den städtischen Kindertagesstätten
- 10.36.: Tagessätze (Benutzungs- und Verpflegungssätze) für Schullandheime, Kindergartenlandheime, Jugendbildungsstätte Rohrauer Haus und Fortbildungsstätte Achatswies der Landeshauptstadt München - Anpassung der Tagessätze - Kostenpauschale für Bettwäschereinigung
- 10.37.: Satzung über den Besuch der „Schule der Phantasie" der Landeshauptstadt München ("Schule der Phantasie-Satzung) Satzung über die Gebühren für den Besuch der "Schule der Phantasie" der Landeshauptstadt München ("Schule der Phantasie-Gebührensatzung") StR-Antrag: Satzung über den Besuch der "Schule der Phantasie“
- 11.38.: Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2003 Haushaltsplan 2003 - einzelplan 4 des Sozialreferates - Haushaltskonsolidisierung 2002 - 2006 REGSAM: Keine Kürzung der Mittel im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
- 11.39.: Kinderkrippe in der Schönchenstraße 12 (18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching) des eingetragenen Vereins Kindergarten Biene Maja e.V. Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in Höhe von 112.300,. Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7720.0
- 11.40.: Kindertagesstätte BioKids 82152 Planegg, Am Klopferspitz 19 b Städtische Komplementärfinanzierung für die Krippenplätze in Planegg bei Inanspruchnahme der Plätze von Kindern in München wohnhafter Eltern
- 11.41.: Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippengebührensatzung) StR-Antrag: Kinderkrippengebührensatzung StR-Antrag: Kinderkrippengebührensatzung
- 12.42.: Finanzplan 2002 - 2006
- 12.43.: Haushaltsplan 2003 - Ansätze des Vermögenshaushaltes 2003 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich Vermögenshaushalt (GR 935), Verwaltungshaushalt - Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2003 StR-Antrag: Haushaltsplan 2003 Änsätze des Vermögenshaushalts 2003 Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei Schlussabgleich Vermögenshaushalt (GR 935), Verwaltungshaushalt Anordnung für die Ausführung des Haushaltsplanes 2003
- 12.44.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2003
- 13.45.: Baureferat Hauptabteilung Tiefbau St.-Jakobs-Platz Verfüllung vorhandener Tiefbrunnen Süd 2 und Neubau des Brunnens 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Ausführungskosten): 750.000,-- € Ausführungsgenehmigung StR-Antrag: St.-Jakobs-Platz Verfüllung vorhandener Tiefbrunnen Süd und Neubau des Brunnens 1.Stadtbezirk Altstadt - Lehel, Projektkosten (Ausführungskosten): 750.000,-- € Ausführungsgenehmigung
- 13.46.: Änderung der Konsolidierungsbeiträge einzelner Referate (wurde als TOP "0" aufgerufen)