Vollversammlung (2003-04-09 09:00:00)
Datum: | 09.04.2003, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Optimierung der Beteiligungssteuerung Umsetzung des Vollversammlungsbeschlusses vom 20. März 2002
- 2.: Umzug der Abteilung Veranstaltungstechnik des Kulturreferates in die Dachauer Straße 114 Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel im UA 3550 für Umzug und Miete in Höhe von insgesamt 510.300 €
- 3.: Siedlungsschwerpunkt Freiham a) Überarbeitung der Planungen für das Siedlungsgebiet Freiham
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Überarbeitung der Planungen für das Siedlungsgebiet Freiham
- 4.: Neubau einer Grundschule und Kindertagesstätte an der Pfeuferstr. im 6. Stadtbezirk Sendling Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 18.185.000,00 € (davon Ersteinrichtungskosten 1.144.500,00 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2002-2006, IGr. 21, Kenn-Nr. 04 3. Mittelbereitstellung in Höhe von 1.000.000,00 €
- 5.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH Umbau und Sanierung Schwanthalerstraße 13 (einschl. Deutsches Theater) und Schwanthalerstraße 23 Drohende Schließung des Deutschen Theaters - alle Alternativen prüfen Eröffnung des Deutschen Theaters im ehemaligen Olympia-Radstadion Fortführung des Spielplans des Deutschen Theaters Ergänzungsantrag zum
- 6.: Berufungsurteil des Oberlandesgerichts München in dem Rechtsstreit Landeshauptstadt München gegen E. Streletzki wegen Rückbürgschaft aus dem Projekt „Olympic Spirit“; Überplanmäßige Mittelbereitstellung für HST 0310.655.0000.6 i. H. v. 250.000 € StR-Antrag: Entlastung des städtischen Haushalts; Rückholung verlorener Mittel aus dem Projekt Olympic Spirit
- 7.: Einrichtung eines Museums für Trambahn, Bus und Feuerwehr
- 8.: Geplante Fahrplanänderung der MVG zum Sommer 2003 Kein Personalabbau bei der MVG wegen höherer Belastung durch die gestiegene Ökosteuer und dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst MVG-Betriebskonzept
- 9.: Kulturelles Zentrum Messestadt Riem - Zentrum zur bürgerschaftlichen Nutzung der Messestadt Riem
- 10.: Entwicklung der Münchner Stadtbibliothek bis 2006 und darüber hinaus - Stadtbibliothek in Berg am Laim darf nicht geschlossen werden
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadtbibliothek in Berg am Laim darf nicht geschlossen werden
- Verwandter Antrag: Keine Schließung der Stadtteilbibliothek Ramersdorf
- Verwandter Antrag: Nr. 02-03 / A 00521
- Verwandter Antrag: Einsatz von ehrenamtlichen Helfern in den Stadtteilbibliotheken um Schließungen zu vermeiden
- 2.13.: ABGESETZT Sanierungsprogramm Westpark Im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.110.000,00 € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen“ StR-Antrag: Sanierungsprogramm Westpark StR-Antrag: Sanierungsprogramm Westpark
- 2.1.: Eigener Bezirksausschuss Freimann Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Freimann am 09.07.2002 StR-Antrag: Eigener Bezirksausschuss Freimann
- 2.2.: Stadtwerke München GmbH Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse gem. Art. 43 Abs. 2, 39 Abs. 2, 2. Halbsatz Gemeindeordnung; Übertragung von Befugnissen nach Art. 39 Abs. 2, 37 Abs. 4, 46 Gemeindeordnung
- 2.3.: Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Vorwegmaßnahmen Baukosten (Kostenobergrenze): 3.337.000,-- € (Indexstand: 99,7/Nov. 2002) 1. Projektgenehmigung der Vorwegmaßnahmen 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel i.H.v. 700.000,-- € sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2003 zu Lasten 2004 i.H.v. 2.637.000,-- € bei der HST 3230.940.7500.5 „Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz“
- 2.4.: Umweltverträglichkeitsprüfung Anpassung der Dienstanweisung vom 24.06.1991 zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und Umweltanalysen (UWA) in der Landeshauptstadt München (DA-UVP) an die aktuelle rechtliche Entwicklung
- 2.5.: Brandschutzmaßnahmen an der Förderschule an der Dachauer Str. 96 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Baukosten (Kostenobergrenze): 1.002.000,00 € Änderung des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 2010, Kenn-Nr. 608 und IL 1, IGr. 2700, Kenn-Nr. 002
- 2.6.: Umlegung „Orleans-/Spicherenstraße“ Bebauungsplanentwurf Nr. 1878 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen - Anordnung der Umlegung -
- 2.7.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Verwaltungssachverständige
- 2.8.: Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Auseinandersetzung mit der Hochhaus- entwicklung in den Städten Wien - Frankfurt - Düsseldorf vom 03.07. - 05.07.2003
- 2.9.: Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling a) Rahmenplanung - Bericht über die Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - weiteres Vorgehen b) Bauleitplanung Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits), Baierbrunner Straße (westlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 506, Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 303 a und 1250) - Aufstellungsbeschluss - c) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1290 vom 05.10.1983 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenreid-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG StR-Antrag: Umstruktuierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hoffmannstraße in Obersendling
- 2.10.: Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe im 10. Stadtbezirk Moosach, Dillingerstraße Baukosten (Kostenobergrenze): € 1.945.000,-- davon € 161.000,-- Erstausstattungskosten Grundstückskosten (Ablösung) € 368.000 Projektgenehmigung; Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006, Investitionsliste 2, Investitionsgruppe 4642, Kenn-Nr. 602, Maßnahmen-Nr. 7560; Aufnahme der Maßnahme in Investitionsliste 1 des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006
- 2.11.: 10-Jahres-Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT gGmbH Altenheim St. Maria Ramersdorf
- 2.12.: Mietspiegel für München 2003 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des §558d Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
- 2.14.: Ständlerstraße, Straßenbrücke über die Quiddestraße - Instandsetzung - im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 1.320.000,-- € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.15.: Straßenbrücke im Zuge der Ständlerstraße über die Ottobrunner Straße - Instandsetzung - im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 1.530.000,-- € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.16.: Albert-Schweitzer-Straße, Straßenbrücke über die Ständlerstraße - Instandsetzung - im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 1.710.000,-- € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 bei der Investitionsgrup-pe 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.17.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Neubau von zwei Bahnüberführungen über die sogenannte „Verbindungsspange“ (U-1519) und die U-1525 der Bahnlinie S5 München - Herrsching und den erforderlichen Rampen im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen -Langwied Projektkosten (Kostenschätzung): 7.800.000,-- € Genehmigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der DB-AG
- 2.18.: 1. U-Bahn-Linie 6/3 Maßnahmegenehmigung für die Umbauarbeiten am Bf Marienplatz - Bahnsteigerweiterung Maßnahmesumme: 42 Mio. € netto 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 -2006
- 2.19.: Parkraummanagement im Lehel und in Schwabing im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A 6 Änderung der Parkgebührenordnung
- 4.1.: Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) 1. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.03.2002 2.Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.05.2002 3.Anträge a)Vollzug der Vorgartensatzung bei Eckgrundstücken