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Vollversammlung (2003-03-19 09:00:00)


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Datum: 19.03.2003, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 2.13.: ABGESETZT Steuerliche Organschaft zwischen dem Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung und der Stadtwerke München GmbH Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerumlagevertrag
  7. 2.14.: ABGESETZT Stadtwerke München GmbH; Änderung des Vertrags zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen vom26.09./12.10.2001 (modifiziertes Neues Münchner Modell)
  8. 1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  9. 2.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate November und Dezember 2002 (Ausschüsse) sowie für die Monate November und Dezember 2002 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  10. 3.: Nicht schon wieder ein Verbot des Brandflecks des Künstlers Wolfram Kastner zur Errinnerung an die Bücherverbrennung
  11. 4.: Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte Stand: 31. Dezember 2001
  12. 5.: 1. Magnetschnellbahn von München-Hauptbahnhof zum Flughafen München - Transrapid - a) Beschlusslage Transrapid - Express-S-Bahn, aktuelle Initiativen b) Landesplanerische Abstimmung für die Hocheinführung Hauptbahnhof - Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Transrapid StR-Antrag: Magnetschwebebahn Transrapid
  13. 2.3.: ABGESETZT Gesundheitsförderung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; Primärprävention und betrieblicher Gesundheitsschutz bei der Landeshauptstadt München und ihrer Eigenbetriebe; StR-Antrag: Primärprävention und betrieblicher Gesundheitsschutz bei der Landeshauptstadt München und ihrer Eigenbetriebe
  14. 2.18.: ABGESETZT Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung; Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung; StR-Antrag: Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
  15. 2.19.: ABGESETZT Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts - Schließung des Sommerbades Allach - Allacher Sommerbad muss erhalten bleiben Zukunft des Allacher Sommerbades Erweiterung des Parkplatzes des Allacher Sommerbades an der Eversbuschstraße StR-Antrag: Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Fortschreibung des Münchner Bäderkonzeptes Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts - Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts -Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts -Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts -Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Schließung des Sommerbades Allach StR-Antrag: Allacher Sommerbad muss erhalten bleiben StR-Antrag: Zukunft des Allacher Sommerbades StR-Antrag: Erweiterung des Parkplatzes des Allacher Sommerbades an der Eversbuschstraße
  16. 9.: Messestadt Riem Gebrauchsfähige Instandsetzung des Kopfbaus der Tribüne im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektauftrag Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.872.000,00 € Geldverschwendung vermeiden, die Zukunft des Riemer Kopfbaus jetzt klären!
  17. 2.15.: ABGESETZT NS-Dokumentationszentrum NS-Dokumentationszentrum - Der Freistaat soll auch eine Neubauvariante auf dem Gelände zwischen Arcis- straße, Gabelsbergerstraße und Barer Straße prüfen;
  18. 11.: Kulturelles Zentrum Messestadt Riem - Zentrum zur bürgerschaftlichen Nutzung der Messestadt Riem
  19. 2.1.: Produkte Direktorium
  20. 2.2.: Das Zuwanderungsgesetz für München umsetzen Die Stadtverwaltung den Vorgaben des Zuwanderungsgesetzes anpassen Ziffer 1, 2 und 3 des Antrags Nr. 02-08 / A 00255 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - rosa Liste vom 26.07.2002 Auflösung der Stelle für interkulturelle Zusammenarbeit
  21. 2.4.: Gesamtstädtisches Personal- und Organisationscontrolling PeCon Bericht über erste Erfahrungen - Bekanntgabe-
  22. 2.5.: Umsetzung des Bezirkstarifvertrages über Leistungszulagen und Leistungs- prämien für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München ab 01.01.2003 Aussetzung der Leistungsstufen für Beamtinnen und Beamte ab 01.01.2003 StR-Antrag: Umsetzung des Bezirkstarifvertrages
  23. 2.6.: Münchner Sperrzeit-Pilotprojekt „Putzstunde“; Aufnahme des 16. Stadtbezirks (Ramersdorf-Perlach) in das Modellgebiet; Ergänzung der "Verordnung der Landeshauptstadt München über die Sperrzeit (Sperrzeitverordnung)" vom 10.02.1987, zuletzt geändert am 19.12.2002
  24. 2.7.: Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
  25. 2.8.: Änderung der Entwässerungssatzung Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
  26. 2.9.: Bade- und Bootverordnung; Änderung der VO - Euroumstellung
  27. 2.10.: Wirtschaftliche Nutzung städtischer Veranstaltungseinrichtungen
  28. 2.11.: Betrieb der Verkehrszentrale München und des im Rahmen von MOBINET geschaffenen Datenverbundes und verkehrstechnischen Netzwerkes sowie damit verbundener Dienstleistungen im Bereich Information und Mobilitätsberatung StR-Antrag: Mobinet
  29. 2.12.: Parkleitsystem für die Altstadt und das angrenzende Hauptbahnhofviertel neu: Parkleitsystem Centrum Projektkosten (Kostenberechnung): 2.475.000,--€ Anteil Baureferat 2.208.000,--€ Anteil Parkhausbetreiber 267.000,--€ 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  30. 2.16.: ABGESETZT Entwicklung der Münchner Stadtbibliothek bis 2006 und darüber hinaus - Stadtbibliothek in Berg am Laim darf nicht geschlossen werden
  31. 2.17.: ABGESETZT Konzept zur Förderung der Medienkunst in München Lab 21 - Labor für digitale Kunst und Kultur Finanzierung 2003 - 2006
  32. 2.20.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und der eurotrade Flughafen München Handels-GmbH
  33. 3.1.: Offensichtlich bevorstehender Irak-Krieg und mögliche Auswirkungen StR-Antrag: Resolution StR-Antrag: Offensichtlich bevorstehender Irak-Krieg und mögliche Auswirkungen