Vollversammlung (2003-02-19 09:00:00)
Datum: | 19.02.2003, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: 32. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2003 in Mannheim Entsendung von Delegierten
- 2.: Haushaltsplan 2003 (einschließlich Feinkonzept 2003) und Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 - 2006; UA 0100 „Revisionsamt" StR-Antrag: Haushaltsplan 2003 (einschließlich Feinkonzept 2003) und Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 - 2006; UA 0100 "Revisionsamt“
- 3.: Haushaltskonsolidierung; Freiwillige Leistungen im Personalbereich StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung; Freiwillige Leistungen im Personalbereich StR-Antrag: Absetzung TOP A 3 ö Freiwillige Leistungen im Personalbereich
- 4.: Veräußerung der städtischen Anteile an der Flughafen München GmbH Gespräch mit Vertretern des Freistaats Bayern und des Bundes
- 5.: Umsetzung der Haushaltskonsolidierung im Schul- und Kultusreferat als Aufgabe des Strategischen Managements
- 6.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Marian-Batko- Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Technik (Die Beschlussfassung wurde vom SchulA am 04.02.2003 in die heutige VV vertagt)
- 7.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung (Die Beschlussfassung wurde vom SchulA am 04.02.2003 in die heutige VV vertagt)
- 8.: Zulassung zur Städt. Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Sozialwesen (Die Beschlussfassung wurde vom SchulA am 04.02.2003 in die heutige VV vertagt)
- 9.: Neue Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule Wirtschaft Aussetzung der Sparvorschläge StR-Antrag: Aussetzung der Sparvorschläge im Bildungsbereich
- 10.: Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb Domagkstraße Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes B) Weiteres Vorgehen C) Anträge und Empfehlungen ca) Domagkstraße Wettbewerb; Antrag Nr. 264 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 30.07.2002 cb) Bürgerbeteiligungsverfahren zur Realisierung des städtebaulichen Wettbewerbes Domagkstraße; Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 12. , Stadtbezirkes Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 cc) Realisierung des 2. Preises des städtebaulichen Wettbewerbes Domagkstraße; Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 cd) Städtebaulicher Wettbewerb Domagkstraße Wettbewerbsergebnis nicht berücksichtigen; Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 ce) Die KünstlerInnen der Domagkstraße auch an den weiteren Planungen beteiligen; Antrag Nr. 02-08/A 00301 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 03.09.2002 cf) Wettbewerbsergebnis Domagkstraße Präsentation des Wettbewerbsergebnisses; Antrag Nr. 502 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 24.09.2002 StR-Antrag: Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb Domagkstraße StR-Antrag: Die KünstlerInnen der Domagkstraße auch an den weiteren Planungen beteiligen
- 2.5.: ABGESETZT Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektanpassung - Gründungsdirektion Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 15.385.000 € StR-Antrag: Neubau eines Jüdischen Museums
- 12.: München legt Widerspruch gegen die Genehmigung einer gentechnischen Anlage zur Forschung mit Pesterregern ein
- 2.1.: Erhöhung der Kostenerstattung für Kinderbetreuung Während BA-Sitzungen von bisher 12,-- DM auf 17,-- DM
- 2.2.: ABGESETZT Kompetenzen bündeln-Synergieeffekte nutzen: „BürgerService-Agenturen" statt Sozialbürgerhäuser StR-Antrag: Kompetenzen bündeln - Synergieeffekte nutzen: "BürgerService-Agenturen“ statt Sozialbürgerhäuser
- 2.3.: Umsetzung des Schwerbehindertenkonzeptes des Personal- und Organisationsreferates; Integrationsvereinbarung
- 2.4.: Änderung der Gartenabfallgebührensatzung
- 2.6.: St.-Jakobs-Platz Verfüllung vorhandener Tiefbrunnen Süd 2 und Neubau des Brunnens 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000,00 € (Indexstand Febr. 2002) Projektgenehmigung
- 2.7.: U-Bahn-Linie 3-Nord Projektänderung bei den Rohbauarbeiten des Bauloses 1 Bf Olympiapark-Nord mit Strecken
- 2.8.: Vereinbarung zwischen den Wohnungseigentümern des Olympiadorfes und der Stadt München über die Beteiligung an den Sanierungskosten der Fußwege
- 2.9.: Masterplan Hauptbahnhof a) Ergebnisse der Masterplankonzepte b) Vorbereitung Wettbewerb/Ausloberver- einbarung StR-Antrag: Masterplan Hauptbahnhof
- 2.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/16 Giesinger Bahnhofsplatz Stadtbezirk 17 Obergiesing
- 2.11.: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/11 Heidestraße (östlich) / Otto-Hahn-Ring (nördlich) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
- 2.12.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) (Ehemaliges Gaswerksgelände - Nordteil) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233 a und 1598 a) Stadtbezirk 10 Moosach B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1598 C)
- 2.13.: Errichtung einer Kooperationseinrichtung (2 Kindergarten-, 1 Hort und 4 Krippengruppen) am Max-Lebsche-Platz im 20. Stadtbezirk Hadern Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 4.599.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 326.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 4644, Rangfolge 005 und IL 1, IGr. 4645, Rangfolge 001
- 2.14.: Satzung der Landeshauptstadt München zur Festlegung der Zahl der Eingangsklassen an städt. Realschulen Neue staatliche Realschule für München
- 2.15.: Satzung der Landeshauptstadt München zur Festlegung der Eingangsklassen (Jahrgangsstufe 5) an städt. Gymnasien
- 2.16.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachoberschule für Wirtschaft, Verwaltung und Rechtspflege
- 2.17.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Wirtschaft
- 2.18.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Friedrich- List-Wirtschaftsschule StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule und zur städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung
- 2.19.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Riemerschmid- Wirtschaftsschule StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule und zur städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung
- 2.20.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Berufsfachschule des Fremdspracheninstituts der Landes- hauptstadt München Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Fachakademie für Fremdsprachenberufe des Fremd- spracheninstituts der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe der Landeshauptstadt München Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Fachakademie für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
- 2.21.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachschule für Bautechnik
- 2.22.: Einrichtung der Fachrichtung Informatiktechnik und Umbenennung der Städt. Fachschule für Elektrotechnik, Maschinenbau- und Metallbau- technik; Satzung
- 2.23.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Technikerschule Städtische Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik
- 2.24.: Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- un Musikschule der Landeshaupt- stadt München (Sing- und Musikschulgebühren- satzung) - Haushaltskonsolidierung - Anpassung der Gebührensätze
- 2.25.: Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5134
- 2.26.: Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132
- 2.27.: Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach Unterabschnitt 5133
- 2.28.: Wirtschaftsplan 2003 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131
- 2.29.: Zentrum für Suchtmedizin
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 96-02 / A 872
- 2.30.: Wirtschaftsplan 2003 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138
- 2.31.: Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5135
- 2.32.: Wirtschaftsplan 2003 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136
- 2.33.: Wirtschaftsplan 2003 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5137
- 2.34.: Reise der Mitglieder des Gesundheits- und Krankenhausausschusses nach Hamburg und Berlin vom 14. bis 16.05.2003
- 2.35.: Heroinerprobungsprogramm Erfahrungsbericht und Finanzierung Erfahrungsbericht zur Heroinstudie
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erfahrungsbericht zur Heroinstudie
- Verwandter Antrag: Heroinabgabe im Haus Pestalozzistraße 2
- 3.1.: Dosiertes Streuen von Salz endlich auch auf Gehwegen!
- 3.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1908 Theresienwiese/Matthias-Pschorr-Straße (nördlich) -Servicezentrum Theresienwiese- A. 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss B. Empfehlung Nr. 27 und Nr. 37 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 19.11.2002 Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1908 Thersienwiese/Matthias-Pschorr-Straße (nördlich) - Servicezentrum Theresienwiese -
- 3.3.: Städte für den Frieden - München sagt NEIN zum Krieg gegen den Irak StR-Antrag: Städte für den Frieden - München sagt NEIN zum Krieg gegen den Irak