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Vollversammlung (2003-01-29 09:00:00)


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Datum: 29.01.2003, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Umweltpreise der Stadt München StR-Antrag: Umweltpreise der Stadt München StR-Antrag: Umweltpreise
  7. 2.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand des Vereins Franz-Auweck-Stiftung e.V.
  8. 2.15.: ABGESETZT Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge, städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs- einrichtungen a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement
  9. 2.8.: ABGESETZT Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme 2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio € Projektgenehmigung 3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio € Projektgenehmigung 4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs 5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat 6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen mit der Autobahndirektion Südbayern StR-Antrag: Öffentliche Infrastruktur Fröttmaning
  10. 2.4.: ABGESETZT Leichenfledderei in München? StR-Antrag: Leichenfledderei in München? StR-Antrag: Leichenfledderei in München? StR-Antrag: Leichenfledderei in München StR-Antrag: Leichenfledderei in München?
  11. 2.1.: Konzept für Werbung auf städtischen Dienstfahrzeugen StR-Antrag: Konzept für Werbung auf städtischen Dienstfahrzeugen
  12. 2.2.: Verhinderung der Privatisierung des Münchner Trinkwassers
  13. 2.3.: Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens am Ackermannbogen III im 4. Stadtbezirk Schwabing - West Baukosten (Kostenobergrenze): 1.951.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 153.000 €) Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 012
  14. 2.5.: Entgelterhebung an P+R Anlagen - Bericht und Bewertung des Pilotversuches - Ausdehnung der Entgelterhebung auf weitere P+R Anlagen
  15. 2.6.: Siedlungsschwerpunkt Freiham 1. Bauabschnitt Halbanschluss an die Autobahn A 96 München-Lindau im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenschätzung): 9.600.000, -- € (darin enthalten ist der 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 10.000, --€ brutto) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  16. 2.7.: Wiederaufbau der abgebrannten Fuß-/ Radwegbrücke über die Isar in Oberföhring bei Sankt Emmeram im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann sowie im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
  17. 2.9.: Münchener Schausteller-Stiftung; Neufassung der Stiftungssatzung
  18. 2.10.: Vergabe von Künstlerateliers im renovierten MGS-Anwesen Lothringer Str. 14 / Rgb.
  19. 2.11.: Kunst im öffentlichen Raum; Entwicklung eines Verfahrens zur Förderung und Verwendung der freien maßnahmenun- gebundenen Mittel; Pilotphase
  20. 2.12.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2002 - 2006
  21. 2.13.: Keine Wiedereinführung von Bagatellsteuern StR-Antrag: Keine Wiedereinführung von Bagatellsteuern
  22. 2.14.: Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 19. Dezember 2002
  23. 2.16.: Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching StR-Antrag: Neubau des städtischen Krankenhauses München Harlaching
  24. 2.17.: ABGESETZT Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
  25. 2.18.: Kein Sponsoring von Veranstaltungen der Landeshauptstadt München durch Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber
  26. 2.19.: Projekt Theresienhöhe; Aufhebung der eingerichteten Projektstruktur; weitere Bearbeitung in der Linienorganisation
  27. 2.20.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Haidhausen - Sanierungs- -blöcke 50 und 76 Sanierungsgebiet Westend - Sanierungs- block 23 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 50 Haidhausen (Seeriederstraße (östlich) zwischen Einstein- und Kirchen- straße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 76 Haidhausen (Flur-, Einstein-, Lucile-Grahn- und Kirchenstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 23 Westend (Tulbeck-, Ganghofer-, Geroltstraße d) Anpassung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Haidhausen Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
  28. 2.21.: ABGESETZT Masterplan Hauptbahnhof a) Ergebnisse der Masterplankonzepte b) Vorbereitung Wettbewerb/Ausloberver- einbarung StR-Antrag: Masterplan Hauptbahnhof
  29. 2.22.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1848 Daudetstraße (beiderseits) zwischen Alte Allee und Petzetstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 45c) Stadtbezirk 21 - Pasing - Obermenzing (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1848
  30. 3.1.: Verlängerung der Ladenöffnung an sechs Samstagen im Jahr StR-Antrag: Verlängerung der Ladenöffnung an sechs Samstagen im Jahr StR-Antrag: Verlängerung der Ladenöffnung StR-Antrag: Rot-Grüne Wende bei Ladenöffnungszeiten?
  31. 3.2.: Kein städtischer Empfang für die NATO-Sicherheitskonferenz StR-Antrag: Kein städtischer Empfang für die NATO-Sicherheitskonferenz
  32. 4.1.: Kulturförderung in Haidhausen durch die „Freunde Haidhausens“