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Vollversammlung (2012-12-19 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 19.12.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Haushalt
  2. 1.: Direktorium
  3. 1.: Baureferat
  4. 1.: Kommunalreferat
  5. 1.: Kreisverwaltungsreferat
  6. 1.: Personal- und Organisationsreferat
  7. 1.: Sozialreferat
  8. 1.: Stadtkämmerei
  9. 2: Sachthemen
  10. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  12. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  13. 6: Nachprüfungsanträge
  14. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  15. 1.: Haushalt 2013 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt StR-Antrag: Haushalt 2013 des Direktoriums
  16. 2.: Revisionsamt; Anpassung des Ansatzes für Personalauszahlungen an den tatsächlichen Bedarf
  17. 3.: Haushalt 2013 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  18. 4.: 6. Haushaltskonsolidierungskonzept - Feinkonzept des Baureferates 2013 - Standards - Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
  19. 5.: Haushalt 2013 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung StR-Antrag: Haushalt 2013 des Baureferates - Ziele.... StR-Antrag: Haushalts 2013 - Ziele
  20. 6.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018; - Feinkonzept 2013 - Gender Mainstreaming in der Haushalts- konsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept - Resümee
  21. 7.: Haushaltskonsolidierung Kreisverwaltungsreferat; 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Feinkonzepte 2013 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung Resümee der Referate für das 4. Haushaltssicherungskonzept
  22. 8.: München sagt NEIN zu häuslicher Gewalt und vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung
  23. 9.: Haushalt 2013 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
  24. 10.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
  25. 11.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren StR-Antrag: Haushaltsplan 2013; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  26. 12.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
  27. 13.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
  28. 14.: Haushaltsplan 2013 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  29. 15.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2013 StR-Antrag: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2013
  30. 16.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016
  31. 17.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2013
  32. 4.20.: ABGESETZT Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung
  33. 4.21.: ABGESETZT Verbesserung der Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs
  34. 3.1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Boris Schwartz aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Anja Berger in den Stadtrat der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Boris Schwartz aus dem Stadtrat der LHM; Nachrücken von Frau Anja Berger in den Stadtrat der LHM
  35. 3.2.: Umbenennung Korreferent/-in Sozialreferat
  36. 3.3.: Haushaltsplanentwurf 2013 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
  37. 3.4.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) — Kompostieranlage - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  38. 3.5.: Realisierungswettbewerb Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlsgen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der „Aubinger Allee“ mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlsgen im 22. Stadtbezirk Aubiing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Realisierungswettbewerb; Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise; Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) Quartierszentrum; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham (Nord) an der Aubinger Allee
  39. 3.6.: Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München
  40. 3.7.: Bundesauftragsverwaltung - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII); Korrektur der Regelsatzfestsetzungsverordnung
  41. 3.8.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses (1)
  42. 3.9.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses (2)
  43. 3.10.: Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Klinika Bogenhausen und Schwabing StR-Antrag: Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Klinika Bogenhausen und Schwabing StR-Antrag: Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Klinika Bogenhausen und Schwabing
  44. 4.47.: ABGESETZT Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012 StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung StR-Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung
  45. 4.48.: ABGESETZT Umsetzung von Wohnen in München V: a) Beschleunigung laufender Verfahren und schnellere Entwicklung von geplanten Flächen für den Wohnungsbau Antrag Nr. 08-14 / A 03688 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Boris Schwartz, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Paul Bickelbacher vom 05.10.2012 b) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Ausreichende Personaldecke im Planungsreferat zur Erreichung der Wohnungsbauziele Antrag Nr. 08-14 / A 03803 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 c) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Unterstützung bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen durch externe Büros bis im Planungsreferat eine ausreichende Personalkapazität aufgebaut ist. Antrag Nr. 08-14 / A 03809 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 StR-Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Unterstützung bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen durch externe Büros bis im Planungsreferat eine ausreichende Personalkapazität aufgebaut ist. StR-Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Ausreichende Personaldecke im Planungsreferat zur Erreichung der Wohnungsbauziele StR-Antrag: Umsetzung von Wohnen in München V: Beschleunigung laufender Verfahren und schnellere Entwicklung von geplanten Flächen für den Wohnungsbau
  46. 4.1.: Ehrenordnung für die Mitglieder des Stadtrates
  47. 4.2.: Stadt soll Mitglied von Transparency International werden
  48. 4.3.: Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
  49. 4.4.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München sowie der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 29.11.2012 a) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03454 b) Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 c) Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03040 d) Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03354 e) Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04100 f) Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Ergänzung von § 2 Bezirksausschuss-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) 3. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe BA-Antrag: Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eineGemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; BA-Antrag: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien BA-Antrag: Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-,Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen BA-Antrag: Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
  50. 4.5.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Ziele 2013
  51. 4.6.: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt LIMUX I — Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten
  52. 4.7.: "Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2013"
  53. 4.8.: Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2011
  54. 4.9.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2011 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2012
  55. 4.10.: Gesamtsanierung des Lenbachhauses Luisenstrasse 33 im Stadtbezirk Maxvorstadt Finanzierung: Personal- und Sachmittel
  56. 4.11.: NS-Dokumentationszentrum München Fortschreibung der Personal- und Sachmittel für 2013 StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum München - Fortschreibung der Personal- und Sachmittel 2013
  57. 4.12.: Ergebnisse des Projektes MOVA 2010 - 2012 und Antrag auf Weiterführung der Aufgaben
  58. 4.13.: Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH
  59. 4.14.: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise StR-Antrag: Schule in Holzbauweise
  60. 4.15.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
  61. 4.16.: Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 — davon Ersteinrichtungkosten 410.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 — B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 — davon Ersteinrichtungskosten 245.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung -- — C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 — davon Ersteinrichtungskosten 710.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt BA-Antrag: Schnellstmögliche Fertigstellung der Grundschule im Baugebiet Funkkaserne"Domagkpark"
  62. 4.17.: Wirtschaftlichkeitsrechnungen bei der Landeshauptstadt München Neufassung der Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR)
  63. 4.18.: Beitritt zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“
  64. 4.19.: ABGESETZT Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen (SV 08-14/10515) StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen StR-Antrag: Regelungen der Finanzbeziehungen mit der Stadtwerke GMBH StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen (SV 08-14/10515)
  65. 4.22.: Situation der Freizeitnutzungen am Floßkanal Beauftragung und Durchführung einer Machbarkeitsstudie Surfen in München: Welle an der Floßlände
  66. 4.23.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Haushaltskonsolidierung beim RGU Feinkonzept 2013 Ergebnis 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
  67. 4.24.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung
  68. 4.25.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
  69. 4.26.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
  70. 4.27.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
  71. 4.28.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes
  72. 4.29.: Wege aus der Wohnungsnot IV BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 — Sendling vom 13.08.2012 StR-Antrag: Wege aus der Wohnungsnot IV; BA-Antrag Nr. 08-14/B 04212 des Bezirksausschusses 6 Sendling BA-Antrag: Wege aus der Wohnungsnot IV
  73. 4.30.: REFUGIO - Muttersprachliches Elterntraining „ElternAktiv“ für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1: offene Familienarbeit
  74. 4.31.: Frühe Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien: Anpassung der Personalkosten und Deckungslücke bei Sach- und Gemeinkosten Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
  75. 4.32.: Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege der Landeshauptstadt München Was braucht die Altenpflege um die Versorgung der alten Menschen in der Zukunft zu sichern?
  76. 4.33.: Die Betreuungsstelle zukunftsfähig gestalten; Personalbedarf für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz; Stärkung der Querschnittsarbeit bei den Betreuungsvereinen; Zuschusserhöhung für die Münchner Betreuungsvereine
  77. 4.34.: Einrichtung von Stellen für die Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkte 1.1.1, 5.5.1, 5.6.2
  78. 4.35.: Aktuelle Situation Jobcenter München
  79. 4.36.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 14. Fassung - Produktbeschreibung
  80. 4.37.: Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Auftrag des Ausschusses für Bildung und Sport und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.06.2011 StR-Antrag: Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich; Fortschreibung der Richtlinien
  81. 4.38.: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements Förderung vom Freiwilligenzentrum München-Süd (Caritas e.V.) Förderung der Nachbarschaftshilfe „Nachbarn in Moosach“ (Diakonie München-Moosach) Förderung von „Grünpaten München“ (Green-City e.V.) Produkt 60.7.3.1, Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenengagement
  82. 4.39.: Parkraummanagement in München — Fortschreibung Umsetzungskonzept a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 — Schwabing West vom 13.04.2011 StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung - Umsetzungskonzept BA-Antrag: Einbeziehung der bisher nicht lizenzierten Bereichs nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement
  83. 4.40.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46 Freisinger Landstraße (beidseits), Garchinger Mühlbach (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  84. 4.41.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - - Satzungsbeschluss - B) Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße C) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich der Prinz-Eugen-Kaserne Cosimastraße, Salzsenderweg, Stradellastraße und Tannhäuserplatz - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 25.04.2001 - Stadtbezirk 13 Bogenhausen StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne (SV 08-14/ V 10726)
  85. 4.42.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/18 Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
  86. 4.43.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  87. 4.44.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/23 Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  88. 4.45.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/15 Cosimastraße (östlich), Salzsenderweg (südlich), Stradellastraße (westlich) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  89. 4.46.: Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit
  2. 2: Genehmigung Nebentätigkeiten
  3. 3: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2011
  4. 4: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  5. 5: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Kälteversorgung für den Neubau des Rechenzentrums
  6. 6: Kulturreferat Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau, Direktion - Einstellung -
  7. 1: Sicherungsdienstleistungen; Städtische Galerie und Kunstbau der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
  8. 2: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Programm Migration der Großrechnerverfahren (MiGroV) — Vollmigration Fachverfahren PersonenKontenFührung (PKF)
  9. 3: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt —Neuausrichtung — Ersatzbeschaffung Kalender- und E-Mail-Server?
  10. 7: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV
  11. 8: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA I
  12. 10: Beförderung Baureferat, Hochbau
  13. 12: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst
  14. 13: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  15. 14: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Gesundheitsschutz - Einstellung -
  16. 15: Eigenbetrieb it@M Dienstleister für Informations- und Tele- kommunkationstechnik der Stadt München IT-Architekt - Einstellung -
  17. 16: Eigenbetrieb it@M Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München IT-Architkt - Einstellung -
  18. 17: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2012 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 Betriebssatzung MSE
  19. 18: Deckungsprozess gegen Haftpflicht-Excedentenversicherer
  20. 19: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  21. 20: Schadenfälle des Blutspendedienstes durch HIV-Infektionen, Finanzierung der Folgekosten
  22. 22: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  23. 23: IT-Vorhaben „OptiKuM - Optimierung des Kundenbeziehungsmanagements im RAW“ - Ersatzbeschaffung -
  24. 24: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  25. 25: Stadtwerke München GmbH Regenerative Energien Beteiligungserwerbe
  26. 26: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  27. 27: Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2013 - 2016
  28. 28: Verkauf eines Grundstücks im Landkreis Miesbach Teil I und Teil II
  29. 9: Beförderung Baureferat, HA Hochbau (1)
  30. 11: Beförderung Baureferat, HA Hochbau (2)
  31. 4: ABGESETZT Redesign der IT-Netz und -Sicherheitsinfrastruktur der LHM sowie Maßnahmen und deren Umsetzung (Projekt: IT-Netze und -Security)
  32. 5: ABGESETZT IT-Vorhaben „Einführung der elektronischen Arbeitszeitdokumentation und Umstellung auf die Positivzeitbewirtschaftung“
  33. 29: ABGESETZT Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Zeitplan der Überplanung, Realisierung der städt. Nutzungen - Finanzierung der Planung - Bauliche Entwicklung Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn St'R Johann Altmann, Frau StRin Ursula Sabathil vom 24.09.2012 StR-Anfrage: 08-14 / F 01359 Bauliche Entwicklung Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach