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Vollversammlung (2013-01-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.01.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Frau Stadträtin Anja Berger
  7. 2.: Wahl der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  8. 3.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
  9. 4.: Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss, Planungsausschuss und in sonstigen Gremien
  10. 5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
  11. 6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  12. 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder
  13. 8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  14. 9.: Beschleunigung der Buslinien 144 und 145 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.910.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016 StR-Antrag: Beschleunigung der Buslinien 144 und 145
  15. 10.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  16. 2.1.: Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
  17. 2.2.: Zuständiger Ausschuss für Beschaffungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen)
  18. 2.3.: ABGESETZT 50 Jahre nach den „Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel“ Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
  19. 2.4.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt LIMUX I — Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten
  20. 2.5.: Einrichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte StR-Antrag: Errichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte; SV Nr. 08-14/ V 10975
  21. 2.6.: Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut" - Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Sitzungsvorlage-Nr. 08 - 14 / V 10745 StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut“ StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindetageseinrichtungen StR-Antrag: Sachstand Versorgungs- und Verpflegungssystem für die Schulen in der LH München
  22. 2.7.: Leistungsorientierte Bezahlung nach § 6 Absatz 5 und 6 TV-V bei der Münchner Stadtentwässerung
  23. 2.8.: Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz im 6. Stadtbezirk Sendling und im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 35.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“ 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016
  24. 2.9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Neubau der Erschließungsstraßen (Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße, Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H im Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.220.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung und Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe in Höhe von 5.990.000 — (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 —Cosimastraße u.a. (Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016 (VB)
  25. 2.10.: Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Ausbau und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  26. 2.11.: Steigende Flüchtlingszahlen bei den umF - Personalbedarf im Stadtjugendamt bei den federführenden sozialpädagogischen Fachkräften für unbegleitete minderjährige und junge erwachsene Flüchtlinge Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
  27. 2.12.: Vermeidung von Energiearmut in München - Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen Produkt 60.1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung StR-Antrag: Vermeidung von Energiearmut in München - Energieprojekte für Haushalte mit geringen Einkommen
  28. 2.13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes ... Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstrasße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich)
  29. 2.14.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012 StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteilgung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Referat für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger in Bauleitverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren StR-Antrag: Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen StR-Antrag: Verbesserte Bürgerbeteiligung II — Städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort StR-Antrag: Aus „Stuttgart21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
  30. 2.15.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg —Stadt Neu Bauen 2006 — 2013? vom 10. - 11.04.2013
  31. 2.16.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie —München — Stadt des Wissens? StR-Antrag: Perspektive München; Leitlinie „München - Stadt des Wissens“
  32. 2.17.: Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings im Jahr 2013 Beliebten Faschingsumzug der Damischen Ritter dauerhaft sichern!
  33. 2.18.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Redaktionelle Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
  34. 2.19.: Stadtgüter München (SgM); Änderung der Betriebssatzung
  35. 2.20.: Markthallen München (MHM); Änderung der Betriebssatzung
  36. 2.21.: NS-Dokumentationszentrum München Aktueller Stand der Planungen Café und Buchladen
  37. 2.22.: Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Zusätzlicher Personalbedarf StR-Antrag: Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat; Zusätzlicher Personalbedarf StR-Antrag: Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat; Zusätzlicher Personalbedarf
  38. 2.23.: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen (SV 08-14/10515) StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen StR-Antrag: Regelungen der Finanzbeziehungen mit der Stadtwerke GMBH StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen (SV 08-14/10515)
  39. 3.1.: Die Wasserversorgung bleibt bei der Kommune StR-Antrag: Wasserversorgung bleibt bei der Kommune

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 24: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  2. 1: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  3. 2: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  4. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  5. 4: Münchner Philharmoniker Abschluss eines Vertrages mit dem neuen Chefdirigenten
  6. 1: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem (Vertragslaufzeit: 4 Jahre)
  7. 2: IT-Vorhaben „Umsetzung der Projektstudie zum E-Recruiting-Verfahren“
  8. 3: Übertragung der Leitung der Hauptabteilung III des Direktoriums auf Dauer und Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages mit erhöhtem Grundgehalt
  9. 4: Versetzung zum Bayerischen Städtetag
  10. 5: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Sozialreferat
  11. 6: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  12. 7: Beförderung Direktorium
  13. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Umwelt - Einstellung -
  14. 9: Personal- und Organisationsreferat Leitung des Betriebsärztlichen Dienstes - Einstellung -
  15. 10: Redesign der IT-Netz und -Sicherheitsinfrastruktur der LHM sowie Maßnahmen und deren Umsetzung (Projekt: IT-Netze und -Security)
  16. 11: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  17. 12: Stadtwerke München GmbH; Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung der ESB an Erneuerbare- Energien-Projekten
  18. 13: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien wpd europe: Beendigung der Kooperation mit DOMREL in Polen bzw. Verkauf und Übertragung der 50% Geschäftsanteile am Joint Venture DOMREL
  19. 14: Stadtgüter München (SgM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  20. 15: Markthallen München (MHM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  21. 16: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  22. 17: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  23. 18: Erwerb von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  24. 19: Erweiterung eines bestehenden Erbbaurechts im Landkreis Starnberg
  25. 20: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  26. 21: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  27. 22: Vergabe eines Grundstücks und eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  28. 5: Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrechts am Anwesen Danklstraße 7 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01516 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 16.10.2012 StR-Antrag: 08-14 / A 03990 Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrecht am Anwesen Danklstraße 7
  29. 23: ABGESETZT Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrechts am Anwesen Danklstraße 7 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01516 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 16.10.2012 BV-Empfehlung: 08-14 / E 01516 Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrechts am Anwesen Danklstraße 7