Vollversammlung (2012-06-27 09:00:00)
Datum: | 27.06.2012, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Weiteres Verfahren zur Besetzung der Leitung des Kommunalreferates
- 2.: 1. Neubenennungen in Ausschüssen, Antrag der Ausschussgemeinschaft der ÖDP, Freien Wähler, Bayernpartei 2. Umbesetzung Stadtratskommission zur Gleichstellung der Frauen
- 3.: Umbesetzung im Ältestenrat
- 4.: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) StR-Antrag: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) SV Nr.: 08-14/V 09369
- 5.: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen — Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen — Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012 StR-Antrag: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse StR-Antrag: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg StR-Antrag: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; SV Nr. 08-14 / V 9511 StR-Antrag: Mehr geförderten Wohnraum schaffen - Sozialgerechte Bodennutzung (SOBON) überarbeiten StR-Antrag: Wohnen in München (2): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnen in München (2): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung
- Verwandter Antrag: Mehr geförderten Wohnraum schaffen - Sozialgerechte Bodennutzung (SOBON) überarbeiten
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 9511
- 6.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien
- 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 2.1.: Änderung der Inhalte der Produktbeschreibung
- 2.2.: Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München (Gebührenordnung Feldgeschworene)
- 2.3.: Ausbau der Kindertagesbetreuung Ausweitung der Plätze in Kindertagespflege mit Ersatzbetreuung Beschluss vom 27.10.2010 —Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -? Produkt 2.1.5, Kindertagesbetreuung
- 2.4.: Kombi-Tickets (Eintritt und ÖPNV-Ticket) sichern und weiterentwickeln
- 2.5.: Kosten der neuen Buchführung in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kosten der neuen Buchführung in München
- 2.6.: Finanzanlagenbericht 2011
- 2.7.: Schuldenbericht 2011
- 2.8.: Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 bei verschiedenen Bereichen
- 2.9.: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München
- 2.10.: Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreis Erlass einer Satzung und Modifikation der Vergaberichtlinien
- 2.11.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015 Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Tanzgruppen
- 2.12.: Leistungserhalt der Feuerwehreinsatzkräfte durch Dienstsport; Erneuerung der Sport- und Fitnessgeräte Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2011 - 2015;
- 2.13.: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
- 2.14.: Errichtung eines P+R-Parkplatzes und einer Fahrradabstellanlage am S-Bahn-Haltepunkt Daglfing Ausführungsgenehmigung
- 2.15.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Schulärztliche Untersuchung zu wirksamer Präventionsmaßnahme ausbauen!
- 2.16.: Bericht des Gesundheitsbeirates 2011 Änderung der Geschäftsordnung und der Vorstandszusammensetzung StR-Antrag: Bericht des Gesundheitsbeirates 2011
- 2.17.: Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Krematorium in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41, 17. Stadtbezirk Obergiesing Produkt 5370200 Einäscherung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
- 2.18.: Generalinstandsetzung und Umbau sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Projektkosten 69.870.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 3.329.000 Euro Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Projektkosten 13.470.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 506.000 Euro Teilprojekt 3: Vorgezogene Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkosten 8.850.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 — 2015, in Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 22, Maßnahmenummer 2200.7750, Rangfolgen-Nr. 005 BA-Antrag: Bauvorhaben und Planungsstand Schulzentrum Gerastraße BA-Antrag: Raumplanung Schulzentrum Gerastraße BV-Empfehlung: Stand der Sanierung des Moosacher Gymnasiums sowie Einbeziehung der Leitungen der drei Schulen in alle Überlegungen
- 2.19.: Änderung der Satzung über die Zulassung zur Meisterschule für das Konditorenhandwerk (Fachschule) der Landeshauptstadt München - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen
- 2.20.: Umsetzung des funktionslosen Regelbeförderungsamtes für Hauptschullehrkräfte
- 2.21.: Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
- 2.22.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/23 Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- 2.23.: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
- 2.24.: Entschädigung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München und seine Stellvertreter; Änderung der Heimatpflegersatzung
- 2.25.: ABGESETZT Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Städte Zürich und Basel vom 25. - 27.10.2012
- 2.26.: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Pasing B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung F) Anträge und Empfehlungen - Antrag Nr. 08-14 / A 01867 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 05.10.2010 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.10.2010 - Antrag Nr. 08-14 / B 03746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing- Obermenzing vom 06.03.2012 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01291 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 22.03.2012 Stadtbezirk 21 Pasing — Obermenzing BA-Antrag: Programm „Aktive Zentren“ BV-Empfehlung: Städtebauliches Konzept für die Planegger Straße als Einkaufsstraße StR-Antrag: Zentrum Pasing
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zentrum Pasing
- Verwandter Antrag: Städtebauliches Konzept für die Planegger Straße als Einkaufsstraße
- Verwandter Antrag: Programm „Aktive Zentren“
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 01291
- 2.27.: a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 918b und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918a) - Grundsatz-, Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 918 vom 04.12.1972 c) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes durch die Accumulata Immobilien Development GmbH d) Antrag Nr. 02-08 / B 01714 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirks vom 19.12.2006 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2072 Drygalsky Allee (östlich).... StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2072 Drygalski-Allee (östlich)....
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 1. Beseitigung des „Schandfleckes Ratzingerplatz“ und Verbesserung der Einkaufsituation im Mchn. Südwesten 2. Zentren- und Einzelhandelskonzept im 19. Stadtbezirk 3. Fürstenried Ost als Stadtteilzentrum erhalten 4. Umsetzung der ursprünglichen Zielsetzung der Planung Ratzingerplatz 5. Planung Einzelhandelsgroßprojekt
Nicht-Öffentlicher Teil
- 22: Erbbaurecht 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
- 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit
- 3: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referates für Bildung und Sport
- 5: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) (Anlage 1 zur SV-Nr. 08-14 / V 09369 des öffentlichen Teils in Teil A)
- 6: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 1: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für Leistungsberechtigte nach SGB II bzw. SGB XII im Bereich der Stadt München
- 2: Befragung zur Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement (BE) in den Referaten Auftrag des Stadtrats aus dem Beschluss vom 29.02.2012
- 3: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Gesundheitsschutz - Einstellung -
- 6: Beförderung im technischen Dienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA II
- 7: Beförderung im technischen Dienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV
- 8: Beförderung im Verwaltungsdienst Kreisverwaltungsreferat
- 9: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Bildung und Sport
- 10: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" Servicebereichsleiter Security und Netzwerk-Infrastruktur Einstellung
- 11: Ausübung von personalrechtlichen Befugnissen; Anpassung der Delegationsregelung wegen Personaländerung
- 12: Höhergruppierung im technischen Dienst
- 13: Wirtschaftlichkeitsberechnung für einen Ersatzneubau des Krematoriums/Umbau Aussegnungshalle Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41 im 17. Stadtbezirk Obergiesing
- 14: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
- 15: Teilabordnung von Lehrkräften der Landeshauptstadt München an die Hochschule München
- 16: Beförderung zum Oberstudiendirektor unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
- 17: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
- 18: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 Städtebauliche Regelungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried-Solln
- 19: Verkauf eines Grundstücks in Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und Teil II
- 20: Erbbaurecht Parkhaus am Stachus 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Teil I und Teil II
- 21: Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne Rückbau- und Bodensanierungsleistungen Auftragserweiterung und Beauftragung weiterer Leistungen
- 4: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten Einstellung (1)
- 5: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten Einstellung (2)
- 2: Kulturreferat Münchner Stadtbibliothek, Direktion - Einstellung - StR-Antrag: 08-14 / A 03430 Münchner Stadtbibliothek, Direktion
- Verwandter Antrag: Münchner Stadtbibliothek, Direktion
- 4: Städtisches Klinikum München GmbH; Medizinische Architektur und Baumasterplan Bericht zur aktuellen Lage der Städtischen Klinikum München GmbH (SKM)
- Verwandter Antrag: Bericht zur aktuellen Lage der Städtischen Klinikum München GmbH (SKM)
- Verwandter Antrag: Bericht zur Zukunft der Städtischen Klinikum München GmbH (StKM)
- Verwandter Antrag: Missmanagement bei der Städtischen Klinikum GmbH verantwortlich für finanzielles Debakel
- Verwandter Antrag: Städtisches Klinikum München GmbH, Medizinische Architektur und Baumasterplan