Vollversammlung (2012-05-16 09:00:00)
Datum: | 16.05.2012, 09:00 |
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Ort: | GroÃ?er Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Vertretung der LH München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vollversammlung des Bayerischen Städtetages
- 2.: Umbenennung im Verwaltungsbeiratsgebiet Gesundheit
- 3.: Resolution des Stadtrates der LH München: München unterstützt den ersten Christopher Street Day in der Partnerstadt Kiew!
- 4.: Änderung der städtischen Grünanlagensatzung „Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben
- 5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- 6.: Immobilien im Referat für Bildung und Sport; Personalressourcen - im Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) des RBS; Umsetzung mfm und Organisationsentwicklung - in den Schnittstellenbereichen im RBS (Referatsleitung, GL 13 und GL 2) StR-Antrag: Immobilien im Referat für Bildung und Sport; Personalressourcen -im Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) des RBS; Umsetzung mfm und Organisationsentwicklung -in den Schnittstellenbereichen im RBS (Referatsleitung, GL 13 und GL 2)
- 7.: Versagung der Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern; Rechtsbehelf gegen das Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22.03.2012 (Aktenzeichen: 4 BV 11. 1909)
- 2.1.: Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten; Anpassung des Personalbedarfs
- 2.2.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats 1. Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT) 2. Neuausrichtung des Facility- Managements (mfm III) 3. Sonstige Änderungen
- 2.3.: Karriere in Teilzeit
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Karriere in Teilzeit
- 2.4.: Valentin-Karlstadt-Musäum; Änderung der Kuratoriumssatzung
- 2.5.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - Lochhausener/Pippinger Straße, Flurstück 764/2, 764/3, 767 Gemarkung Obermenzing - Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg, Flurstück 820, Gemarkung Daglfing Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes
- 2.6.: Produkt „Gesundheitlicher Verbraucherschutz", Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs- gegenständeüberwachung"; Evaluierung des Vollzugskonzepts der Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ) StR-Antrag: Produkt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz", Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung“ Evaluierung des Vollzugskonzeptes der Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)
- 2.7.: Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München
- 2.8.: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung StR-Antrag: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
- 2.9.: Ein Brunnen für Moosach Zustimmung zur Realisierung
- 2.10.: Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 3. Bauabschnitt — Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.690.000 — Anteil Baureferat (Tiefbau) 1.340.000 — (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 350.000 — (netto) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei Finanzposition 6300.932.1105.4 —Gemeindestraßen, Memminger Platz, 3. BA, Wiederherstellung nach U-Bahn-Bau (Anteil BR-T)? (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 16: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)", Geschäftsbereich Anwendungen, Servicebereichsleiter Entwicklung & Betreuung 1 Einstellung
- 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit
- 2: Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen Bauquartiere WA 4, WA 5, WA 6, WA 7, WA 8 und WA 9 Flst. 1408/283 Gemarkung Trudering 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem Vergabe der sechs Bauquartiere an ins- gesamt fünf Bauträger (Bauträgerauswahl)
- 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 2: Bauträgerempfehlung zur Grundstücksvergabe am Ackermannbogen, Flst. 472/522 Schwabing Baugebiet Ackermannbogen (WA 3) 4. Stadtbezirk Schwabing-West
- 3: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 4: Messestadt Riem Beendigung der Maßnahmeträgerschaft Stadtbezirk 15 (Trudering - Riem)
- 5: Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe in der Denninger Str. 189 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
- 6: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
- 7: Besetzung des Umlegungsausschusses; Verwaltungssachverständige
- 8: Vergabe eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
- 11: Beförderung im Verwaltungsdienst Revisionsamt
- 12: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 13: Beförderung im Verwaltungsdienst Kreisverwaltungsreferat, HA I
- 14: Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat
- 15: Kulturreferat Münchner Stadtbibliothek, Zentrale Dienste - Einstellung -
- 3: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen StR-Antrag: 08-14 / A 03326 Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Schiltbergerstraße 2
- Verwandter Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Schiltbergerstraße 2
- 10: ABGESETZT Freimachung eines Grundstücks 10. Stadtbezirk Moosach
- 9: Verkauf des Hauses Metzstr. 35: Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03725 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.02.2012 BA-Antrag: 08-14 / B 03725 Verkauf des Hauses Metzstr. 35: Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts
- Verwandter Antrag: Verkauf des Hauses Metzstr. 35: Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts