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Vollversammlung (2012-07-25 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.07.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Wahl der Leitung des Kommunalreferates
  7. 2.: Sachstandsbericht zum Bundesfreiwilligendienstes Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
  8. 3.: Bewerbung Olympische Winterspiele 2022
  9. 4.: Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München am 02./03.10.2012
  10. 5.: Umgestaltung Tal im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Verbesserungsmaßnahme Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.850.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB) StR-Antrag: Umgestaltung Tal im 1.Stadtbezirk Altstadt - Lehel Verbesserungsmaßnahme StR-Antrag: Umgestaltung Tal
  11. 6.: Finanzierungskonzept der Städtisches Klinikum München GmbH Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher StR-Antrag: Finanzierungsskonzept der Städtisches Klinikum München GmbH; Patientenfürsprecherinnen und Patientenführsprecher
  12. 7.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept a) Vorinformation des Stadtrates b) Weiteres Vorgehen — Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse, Verbände und Institutionen c) Anträge StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Verkehr- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Verkehrs-und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr; Verkehrs- und Funktionskonzept StR-Antrag: Darstellung der vollständigen Innenstadtsperrungspläne StR-Antrag: Nach neuer Unfallstatistik - Planung für Nord-Süd-Radroute durch die Innenstadt überarbeiten! StR-Antrag: Flaniermeile und Altstadtquerung StR-Antrag: Taxistandplatz Marienplatz StR-Antrag: Mit dem Rad durch die Altstadt: Ausbau einer zweiten Radl-Hauptroute über Sparkassen- und Kustermannstraße StR-Antrag: Flaniermeile und Altstadtquerung: Neugestaltung des öffentlichen Raumes zwischen Odeonsplatz, Marienplatz, Rindermarkt und Tal StR-Antrag: Brush up für die gute Stube - Den Marienplatz in seiner Gesamtheit erlebbar machen StR-Antrag: Endlich ein Verkehrs - und Sicherheitskonzept für die Fahrradroute durch die Residenz - und Dienerstraße, sowie über den Marienplatz! StR-Antrag: Marienplatz umgestalten — Straßenfurt entfernen — Umfeld ordnen!
  13. 8.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 Freie Fahrt für Münchner Polizisten
  14. 9.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
  15. 10.: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München
  16. 11.: Raumsituation StR-Antrag: Raumsituation an der Astrid-Lindgren-Grundschule
  17. 12.: Maßnahmen zu Personalgewinnung und Personalerhalt in städtischen Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zu Personalgewinnung und Personalerhalt in städtischen Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: „Maßnahmen zu Personalgewinnung und Personalerhalt in städtischen Kindertageseinrichtungen“
  18. 13.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2010 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
  19. 14.: Versagung der Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern; Rücknahme der Rechtsbehelfe gegen das Berufungsurteil (Az.: 4 BV 11.1909) Bettensteuer sofort stoppen!
  20. 15.: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Mit der Auszahlung der erhöhten Leistungen für Asylbewerber ruhig noch etwas warten
  21. 16.: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 in Bezug auf Leistungen nach dem AsylbLG Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die erhöhten Leistungen für AsylberwerberInnen ab dem 01. August 2012 auszahlen
  22. 2.44.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan (2)
  23. 2.47.: München spricht sich gegen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalvertrag aus!
  24. 2.1.: Das Netzwerk gegen Rechtsextremismus stärken!
  25. 2.2.: Anerkennung Bürgerschaftlichen Engagements in München Einführung eines Gutscheinheftes
  26. 2.3.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD)
  27. 2.4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
  28. 2.5.: Verbot der Annahme von Geschenken für ehrenamtliche Stadträte
  29. 2.6.: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte" umbenennen BA-Antr. Nr. 08-14/ B 03414 des Bezirksauschusses 4 Schwabing-West vom 26.10.2011 BA-Antrag: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte“ umbenennen
  30. 2.7.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012
  31. 2.8.: Auf dem Weg zur Inklusion: Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung zur Verfügung stellen StR-Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion: Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung zur Verfügung stellen
  32. 2.9.: Intensivierung der Antikorruptionsarbeit der Landeshauptstadt München
  33. 2.10.: Auswirkungen des Arzneimittelrabattgesetzes (AMRabG) auf die Beihilfefestsetzung bei der Landeshauptstadt München
  34. 2.11.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
  35. 2.12.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 10. Amtsperiode
  36. 2.13.: Auswertung der 2011 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  37. 2.14.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Örtliche Tarifvereinbarung zur Ablösung der Nachwirkung der örtlichen Tarifvereinbarungen B 46 und B 47; Dienstvereinbarung Erfolgsprämie; Dienstvereinbarung zur Regelung der Vor- und Nachholarbeiten beim Einsammeldienst
  38. 2.15.: Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.06.2010 (Plenum am 23.06.2010)
  39. 2.16.: Einheitlicher Ansprechpartner für Unternehmen — München optiert im Sinne des geänderten Bayerischen EA-Gesetzes
  40. 2.17.: Olympiapark München GmbH; Wechsel im Aufsichtsrat
  41. 2.18.: Leistungserhalt der Feuerwehreinsatzkräfte durch Dienstsport; Erneuerung der Sport- und Fitnessgeräte Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2011 - 2015;
  42. 2.19.: Eislauffläche auf dem Karlsplatz/Stachus
  43. 2.20.: Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.500.000 — 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung der vorgezogenen Auftragserteilung zur Beschaffung von Heckenelementen für die Oberflächenwiederherstellung (SB) Teilprojektkosten: 35.000 — 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)
  44. 2.21.: Stiftungen des Referats für Gesundheit und Umwelt: Jahresrechnungen 2009, 2010, 2011 — Feststellung und Entlastung; Übertragung der Verwaltung der Stiftungen an das Sozialreferat ab 01.01.2013 Produktnummer 53 60 03 0 (bis 2011)
  45. 2.22.: Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH Bereitstellung von Mittel in Höhe von 406.800 — für Erstattungsleistungen an die StKM GmbH Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken
  46. 2.23.: Luftreinhalteplan München Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München
  47. 2.24.: Kulturelle Vermittlung in den städtischen Museen Städtische Museumspädagogik zukunftsfähig machen
  48. 2.25.: Artothek / Kunstverleih; Umsetzung der Empfehlungen des Revisionsamts für den Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2009 Erlass der Satzungen für die Benutzung und Gebühren der Artothek Änderung bzw. Ergänzung der Kostensatzung der LH München Ankaufskommission der Artothek
  49. 2.26.: München wird Mitglied im Arbeitskreis für gemeinsame Kulturarbeit bayerischer Städte e.V.
  50. 2.27.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2010/2011 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  51. 2.28.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2011/2012 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2012 3. Ausgleich des höheren Aufwandes aus der Steuerungsumlage
  52. 2.29.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012/2013
  53. 2.30.: Münchner Stadtmuseum 2. Bauabschnitt - Grundsatzbeschluss - Stadtmuseum: Teil-Neubau oder Sanierung? Antrag Nr. 08-14 / A 01889 von Herrn StR Michael Leonhart,Herrn StR Siegfried Benker vom 14.10.2010 - Aufwertung des Stadtmuseums Antrag Nr. 08-14 / A 01847 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.09.2010 StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum - 2.Bauabschnitt StR-Antrag: Stadtmuseum: Teil-Neubau oder Sanierung? StR-Antrag: Aufwertung des Stadtmuseums
  54. 2.31.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015 Besetzung der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in dem Bereich Freie Theatergruppen
  55. 2.32.: Entwicklung und Folgekosten der Mittagsbetreuung Stadtratshearing... StR-Antrag: Stadtratshearing zur Mittagsbetreuung und weiteren Nachmittagsbetreuungsformen für Grundschulkinder
  56. 2.33.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 - Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Änderung des MIP 2011 - 2015
  57. 2.34.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für die Grundschule an der Grandlstraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Bauabschnitt - Produkt Nr. 2.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.620.000 — (davon Ersteinrichtungskosten keine) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe 7. Änderung des MIP 2011-2015 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 7685 8. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110.940.7685 9. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt StR-Antrag: Containerlandschaft für die Grundschule an der Grandlstraße
  58. 2.35.: Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft
  59. 2.36.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
  60. 2.37.: Einsatz eines DV-gestützten Gebührenmoduls zur Be- und Abrechnung der Kindertages- einrichtungsgebühren; Sicherstellung des fachlichen Betriebs KiBiG.Web
  61. 2.38.: Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien an ausgewählten Schulen StR-Antrag: Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien an ausgewählten Schulen StR-Antrag: Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien an ausgewählten Schulen StR-Antrag: Mehr Bildungsgerechtigkeit an Münchner Schulen! StR-Antrag: Mehr Bildungsgerechtigkeit auf allen Ebenen wagen
  62. 2.39.: Zwischenbericht BildungsLokale zum Bundesprogramm „Lernen vor Ort" Teilprojekt 3: "Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung im Stadtteil“ BA-Antrag: Einrichtung eines Bildungslokals StR-Antrag: Errichtung eines Bildungslokales in Neuhausen BA-Antrag: Errichtung eines Bildungslokals in Neuhausen
  63. 2.40.: Bildungskongress des Deutschen Städtetages 2012 in München
  64. 2.41.: Arbeitszeitreduzierung im Lehrdienst
  65. 2.42.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011
  66. 2.43.: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Beschluss über die Entlastung
  67. 2.45.: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich: Tariferhöhungen größtenteils ausgleichen
  68. 2.46.: Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Änderung der Konzeption und Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 -2018; Änderung der Konzeption und Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge
  69. 2.48.: Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung; Erweiterung des Vorstands
  70. 2.49.: ABGESETZT Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat
  71. 2.50.: Keine Nahrungsmittelspekulation bei der Stadtsparkasse München
  72. 2.51.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2011; Verwendung des Jahresüberschusses
  73. 2.52.: Vollzug des Haushalts 2012 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2012
  74. 2.53.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/15 Cosimastraße (östlich), Salzsenderweg (südlich), Stradellastraße (westlich) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  75. 2.54.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - A) Billigungsbeschluss B) Bebauung des Geländes der Prinz-Eugen-Kaserne: erträgliche Baudichte und aufgelockerte, ansprechende Bebauung, Erhalt der Sportflächen, Schaffung der Infrastruktur vor Fertigstellung der Wohneinheiten, ausreichende Grünflächen, ausreichender Parkraum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 22.10.2009 C) Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße Stadtbezirk 13 Bogenhausen StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne BV-Empfehlung: Bebauung des Geländes der Prinz-Eugen-Kaserne: erträgliche Baudichte und aufgelockerte, ansprechende Bebauung, Erhalt der Sportflächen, Schaffung der Infrastruktur vor Fertigstellung der Wohneinheiten, ausreichende Grünflächen, ausreichender Parkraum
  76. 2.55.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 b Freisinger Landstraße, Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2031 vom 18.02.2009 - Stadtbezirk 12 — Schwabing-Freimann
  77. 2.56.: Bebauungsplan mit Grünordnung Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich), Moosacher Straße und Triebstraße (nördlich) sowie Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073 (Vorhabenbereich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a (Anpassungsbereich) Stadtbezirk 11 — Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 10 — Moosach StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich), Moosacher Straße und Triebstraße (nördlich) sowie Kleingartenanlage an der Feldbahnstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss...
  78. 2.57.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradab­stellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen
  79. 2.58.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West) und 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“
  80. 2.59.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 3 (Maxvorstadt) und 4 (Schwabing-West) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“
  81. 2.60.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012
  82. 2.61.: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern - Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!
  83. 2.62.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  84. 2.63.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/26 Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  85. 2.64.: Marienhof a) Archäologische Untersuchungen b) Provisorische Begrünung c) Anträge 1.
  86. 2.65.: Bereich „Förderung freier Träger“ Kostensteigerungen in den Produkten 60.2.1.5 Kindertagesbetreuung, 60.3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit und 60.3.2.1 Familienangebote
  87. 2.66.: Förderung der Jugendhilfe Berichterstattung über die Verhandlung mit den freien Verbänden zum Führen von Vormundschaften und Pflegschaften zum Beschluss vom 28.06.2011/27.07.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06865 Produkt 60 2.3.1 -Haushaltsjahr 01.10.2011 - 30.06.2013
  88. 2.67.: Das Kind im Mittelpunkt der Familienrechtsreform - die Anordnung von Elternberatung Produkt 3.2.1 Angebote für Familien Produktleistung 1 Erziehungs- und Familienberatung Stadtratsziel 2013 - Nr. V 2.23 StR-Antrag: Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München, Federführung: Bayerisches Rotes Kreuz StR-Antrag: Das Kind im Mittelpunkt der Familienrechtsreform - die Anordnung von Elternberatung
  89. 2.68.: Neukonzeption zur Gewinnung und Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bezirkssozialarbeit (BSA)
  90. 2.69.: Übertragung des „Fanprojekts“ in die Zuständigkeit der Arbeiterwohlfahrt Produkt 60.3.1.2, Jugendsozialarbeit
  91. 2.70.: „allfa beta“ - Kontaknetz für alleinerziehende Frauen mit einem behinderten Kind - Aufnahme in die Regelförderung der Kinder- und Jugendhilfe Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 3: Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und Lebensberatung
  92. 2.71.: Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen im Rahmen einer bedarfsgerechten Gesamtkonzeption Betriebskosten der Objekte Heßstraße 35, Reichenhaller Str. 16/18, Objektkosten und Personalanteile der Jugendhilfeeinrichtung Mariahilfplatz 10 und Leitungsanteile Produkte 60.6.2.3.3 und 60.3.1.2.5 und Kommunalreferat 54300 Grundstücks- und Gebäudemanagement
  93. 2.72.: Personalausstattung bei der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkte 60111, 60416, 60551, 60562
  94. 2.73.: Registrierung und Vergabe im Bereich der geförderten Wohnraumversorgung: zeitlich befristete Zuschaltung von Personalressourcen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
  95. 2.74.: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Sozialbürgerhaus Plinganserstraße, der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München Produkt 60611
  96. 2.75.: Kommunales Wohnungsbauprogramm — Teilprogramme B + C Mittelbereitstellung für die Altlastenfreimachung städtischer Grundstücke - Bunzlauer-/Bauberger Straße - Caub-/Triebstraße - Königsdorfer Straße Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums
  97. 2.76.: Mieterbeiratswahl 2012 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
  98. 2.77.: Beratungsstelle für Anerkennung ausländischer Qualifikationen
  99. 2.78.: Errichtung einer nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung
  100. 2.79.: Aktuelle Situation Jobcenter München
  101. 2.80.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2012
  102. 3.1.: München tritt der Bürgerklage gegen ESM und Fiskalvertrag bei StR-Antrag: München tritt der Bürgerklage gegen ESM und Fiskalvertrag bei

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 55: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsbesitz der FMG: Gesellschaftsvertrag der FM Terminal 2 Immobilien-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co oHG
  2. 1: Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport
  3. 3: Anmietung des 3. Obergeschosses im Gebäude Lepowskystraße 15 zur Bereitstellung von Klassenräumen für die Staatliche Fachoberschule/ Berufsoberschule Wirtschaft an der Lindwurmstr. 90 6. Stadtbezirk Sendling A) Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für a) Mietkosten jährlich 199.920 — b) Mietnebenkosten jährlich 34.272 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltung bei Finanzposition 2400.530.0000.8 „Mieten und Pachten für Liegenschaften" B) 1. Änderung des MIP 2011-2015 bei IGR. 2400, IvL 1, Maßnahmen-Nr. 2400.9330 Rangfolge-Nr. 001, "Berufsschulen- Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände“ B) 2. Bereitstellung überplanmäßiger Haushalts- mittel im Finanzhaushalt-Investition bei Finanzposition 2400.935.9330.1 für Ersteinrichtungskosten: 149.000 — (einmalig) C) Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  4. 4: Leistungsprogramm 2013 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr
  5. 5: Stadtwerke München GmbH Regenerative Energien Beteiligungserwerbe
  6. 6: Schadenfall des Blutspendedienstes HIV-Infektion aus dem Jahr 1985 Finanzierung und Abschluss eines Vergleichs in Höhe von 385.000 — Produkt Beteiligungsmanagement Kliniken
  7. 7: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2012 und Ziele 2013 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  8. 1: Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München Sachkosten Basis-System
  9. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  10. 3: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  11. 4: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  12. 6: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag mit der Fa. Computacenter
  13. 8: Kulturreferat NS-Dokumentationszentrum Befristete Einstellung
  14. 11: Beförderung Baureferat, HA Hochbau
  15. 12: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Mitarbeiter des Personal- und Organisationsreferates Anpassung wegen personeller Veränderungen
  16. 13: Stadtsparkasse München; Nachfolge des Vorstandsvorsitzenden
  17. 14: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2012 Ziele 2013 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  18. 15: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2012 und Ziele 2013 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  19. 16: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  20. 17: Höhergruppierung im technischen Dienst
  21. 18: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2011 und Ziele 2013 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  22. 19: Brandschutzmaßnahme, Umbau und energetische Ertüchtigung sowie Errichtung eines Interimsbaus während der Bauzeit Frauenhaus der Frauenhilfe München gemeinnützige GmbH Übertragung der Mittel als Investitionskostenzuschuss an die GWG - Produkt 60 4.1.9 -
  23. 20: Übertragung eines Amtes eines Stadtdirektors in B 2 auf Lebenszeit
  24. 21: Höhergruppierung im technischen Dienst (nach erfolgreich abgelegter Probezeit)
  25. 22: Beteiligungssteuerung Ziele 2013 und Berichte 2012 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  26. 23: Konzern GEWOFAG GEWOFAG Wohnen GmbH Übernahme der Geschäftsanteile der a) Gebrüder Moll GmbH & Co. KG b) Doblinger Beteiligung GmbH c) Bankhaus Merck, Finck & Co. OHG durch die GEWOFAG Holding GmbH
  27. 25: Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
  28. 30: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  29. 31: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2012 Ziele 2013 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  30. 32: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
  31. 33: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  32. 34: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  33. 35: Städtische Galerie im Lenbachhaus Änderung der Miteigentumsanteile an einem Kunstwerk
  34. 37: Besetzung des Umlegungsausschusses; Vertreter des Bausachverständigen
  35. 38: Erwerb einer Kinderkrippe Vollzug des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889a „Maikäfersiedlung“ 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  36. 39: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  37. 40: Kauf von Grundstücken in Feldmoching 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Gymnasium München Nord als Partnerschule des Leistungssports u.a. im Bereich der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
  38. 41: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Teil I und Teil II
  39. 42: Erwerb von Teileigentum (integrierte Kinderkrippe) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  40. 43: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2012 Ziele 2013 Anpassung der Projektkosten für die Mindestsanierung des Deutschen Theaters Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
  41. 44: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro/B Übertragung eines Grundstückes im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  42. 46: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Messe München GmbH
  43. 47: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für folgende Beteiligungsgesellschaften: - Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. - Internationale Münchner Filmwochen GmbH - evobis GmbH - MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH - Münchner Arbeit gGmbH - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Solarinitiative München GmbH
  44. 48: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  45. 49: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Flughafen München GmbH
  46. 50: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Elefantenhauses (Warmhaus) Bereitstellung eines Investitionszuschusses Änderung des MIP 2011 - 2015
  47. 51: Messe München GmbH Neustruktur Beteiligungen
  48. 52: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
  49. 53: Beteiligungssteuerung Julibericht 2012 Ziele 2013 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  50. 54: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2011 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  51. 9: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten - Einstellung - (1)
  52. 10: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten - Einstellung - (2)
  53. 26: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport (1)
  54. 27: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport (2)
  55. 28: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport (3)
  56. 29: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport (4)
  57. 2: Veräußerung der GBW AG Stand der Verhandlungen; - GBW-Wohnungen
  58. 8: Städtisches Klinikum München GmbH; Medizinische Architektur und Baumasterplan Bericht zur aktuellen Lage der Städtischen Klinikum München GmbH (SKM)
  59. 9: Städtisches Klinikum München GmbH; - Eigenkapitalausstattung - Zwischenfinanzierung der Eigenkapitalausstattung Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 200.000.000 — für die Eigenkapitalzuführung an die StKM GmbH Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken StR-Antrag: 08-14 / A 03535 Städtisches Klinikum München GmbH - Eigenkapitalausstattung; Zwischenfinanzierung der Eigenkapitalausstattung
  60. 5: Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen
  61. 7: Arbeitgeberattraktivität der Landeshauptstadt München; Befragung zu Arbeitsbedingungen und Mitarbeiterzufriedenheit Burn-Out-Situation bei städtischen Mitarbeitern —
  62. 24: Organisationsuntersuchung... StR-Antrag: 08-14 / A 03258 Organisationsuntersuchung im Referat für Bildung und Sport optimieren und beschleunigen StR-Antrag: 08-14 / A 03342 Bei der Evaluation des Bildungsreferates auch die Städtische Sing- und Musikschule berücksichtigen
  63. 36: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Betriebszuschussbedarf ab 2012 - Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
  64. 45: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen StR-Antrag: 08-14 / A 03502 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5 Stadtbezirks Au-Haidhausen