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Vollversammlung (2011-11-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.11.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat
  7. 2.: Ergebnisse des Fachtags „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ am 21. März 2011 in der Blackbox des Gasteig: Münchner Modell SOR-SMC-Schulen
  8. 3.: Prüfung städtischer Zuwendungen
  9. 4.: Haushalt 2012 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt 6. Haushaltssicherungskonzept
  10. 5.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2011
  11. 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  12. 7.: ABGESETZT Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bauschäden in der AWM-Zentrale
  13. 2.1.: Haushalt 2012 des Direktoriums -Ziele -Produkte -Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  14. 2.2.: Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus 1. Bericht über den ersten Forschungsbaustein 2. Beauftragung mit dem zweiten Forschungsbaustein
  15. 2.3.: Verbesserte Bürgerbeteiligung I — Befragung der Bürgerinnen und Bürger Bürgerumfrage des Direktoriums 2012
  16. 2.4.: ABGESETZT Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2011
  17. 2.5.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011 a) Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken b) Gestaltung von U-Bahnhöfen — Satzungsänderung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991 c) Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01354 d) Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02521 e) BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- — BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 f) Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234 g) Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964 h) Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) BA-Antrag: BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 — BA-Antrag: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrag: Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1: Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschusssatzung BA-Antrag: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung BA-Antrag: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrag: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
  18. 2.6.: Qualifikation und Förderung von Migrantinnen und Migranten, die bei der Stadt beschäftigt sind
  19. 2.7.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes, Personalüberleitungsverträge mit den Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG
  20. 2.8.: Radlhauptstadt München Evaluationsergebnisse und Vorschlag zur Fortsetzung
  21. 2.9.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2012, Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015
  22. 2.10.: Überprüfung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide
  23. 2.11.: Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten — Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage
  24. 2.12.: Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia; Umbau des Hildebrandhauses im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.939.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 — 2015 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 3520 (VB)
  25. 2.13.: Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing Empfehlung Nr. 08-14 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011 BV-Empfehlung: Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing
  26. 2.14.: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
  27. 2.15.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 -
  28. 2.16.: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der Eurotrade Flughafen München Handels- GmbH und der CAP Flughafen München Sicherheits-GmbH
  29. 2.17.: Bildungsberatung - Ist-Stand und weitere Entwicklung StR-Antrag: Bildungsberatung - Ist-Stand und weitere Entwicklung
  30. 2.18.: 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): ......... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
  31. 2.19.: Neubau eines sechsgruppigen KinderTagesZentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 — davon Ersteinrichtungskosten 275.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
  32. 2.20.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  33. 2.21.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Doppische Buchhaltung optimieren!
  34. 2.22.: Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1)
  35. 2.23.: Finanzdaten und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München
  36. 2.24.: Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Kontokorrentkrediten zum 30.11.2011
  37. 2.25.: Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 Träger: Kreisjugendring München-Stadt im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.435.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
  38. 2.26.: Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung Beschluss vom 27.10.2010 —Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung — Ausbauoffensive? Produkt 2.1.5, Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Großtagespflege. Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung
  39. 2.27.: Personalsituation im Jobcenter München Kommunaler Personalanteil StR-Antrag: Personalsituation im Jobcenter München
  40. 2.28.: Kampf gegen Wohnungsnot und Mietexplosion
  41. 2.29.: Therapeutische Versorgung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und unbegleiteten Flüchtlinge Therapeutenstelle bei REFUGIO München Haushaltsjahr 2012 Produkt 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung StR-Antrag: Therapeutische Versorgung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und unbegleiteten Flüchtlinge
  42. 2.30.: Förderung freier Träger IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit Beratungsstelle IN VIA Kofiza, Produkt 60 6.2.1.1 - Integrationshilfen nach Zuwanderung Antrag auf Zuschusserhöhung; Notwendiger Umzug und Mietkosten Haushaltsjahr 2011 und 2012
  43. 2.31.: Kostenänderung Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 a) - d) Flurstück 1392, Gemarkung Allach Realisierung von Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Produkt 4.1.8, Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)
  44. 4.1.: „Nehmen und geben“ - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen — München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein StR-Antrag: „Nehmen und geben" - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen - München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein Änderungsantrag Nr. 2518 der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.06.2011 StR-Antrag: "Nehmen und geben" - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen - München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein StR-Antrag: "Nehmen und geben“ - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen - München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 30: Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  2. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  3. 1: IT-Vorhabensplan 2012
  4. 2: Vergabe von Postdienstleistungen
  5. 3: IT-Vorhaben „Personalwirtschaftliche Rückstellungen“
  6. 4: Beförderung Münchner Stadtbibliothek
  7. 5: Stadtsparkasse München; Besetzung der vakanten Stelle eines Vorstandsmitgliedes
  8. 6: Führung auf Probe; Kreisverwaltungsreferat
  9. 7: Beförderung Kreisverwaltungsreferat, HA II
  10. 8: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011und Ziele 2012 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  11. 10: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München
  12. 12: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2012
  13. 13: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  14. 14: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2011 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  15. 15: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports Vorlage Dreijahresplan 2012 - 2014
  16. 16: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
  17. 17: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  18. 18: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes Referat für Bildung und Sport
  19. 20: KomPro/B Verkauf eines Grundstücks 14. Stadtbezirk Berg am Laim Teilweise Aufhebung des Beschlusses der Vollversammlung vom 23.01.2008
  20. 21: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing- West
  21. 22: Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne; Rückbau- und Bodensanierungsleistungen, 1. Auftragserweiterung 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2010 - 2014
  22. 23: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  23. 24: Änderung des Vertrages über eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für das Verwaltungs- gebäude Herzogspitalstr. 24 vom 13.05.1985 und Überlassung des städtischen Flächenanteils in der Herzogspitalstraße 24 an die AKDB 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  24. 25: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  25. 26: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Beendigung der Beteiligung an der 8KU Renewables GmbH
  26. 27: Stadtwerke München GmbH Erdgasbeschaffung Unternehmenserwerbe
  27. 28: Stadtwerke München GmbH Zustimmung zur Erhöhung der Beteiligung der Energie Südbayern GmbH an der Kom9 GmbH & Co. KG durch Umwandlung von Gesellschafterdarlehen
  28. 29: Stadtwerke München GmbH Erwerb von Geschäftsanteilen an der Bayerngas Energy Trading GmbH
  29. 9: Einsatz von externem Wachpersonal in den städtischen Notquartieren Produkt 60 4.1.4 StR-Antrag: 08-14 / A 02896 Einsatz von externem Wachpersonal in den städtischen Notquartieren
  30. 11: Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten — Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage
  31. 19: Markthallen München (MHM); Bereitstellung einer Fläche zur Errichtung einer Obst- und Gemüse-Umschlaghalle auf dem Gelände der Großmarkthalle StR-Antrag: 08-14 / A 02923 Markthallen München (MHM): Bereitstellung einer Fläche zur Errichtung eines Obst und Gemüse-Unschlaghalle auf dem Gelände der Großmarkthalle