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Vollversammlung (2011-10-25 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.10.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Rede des Oberbürgermeisters
  2. 2.: Rede des Stadtkämmerers
  3. 3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  4. 4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  5. 5.: Rede des REferenten des Personal- und Organisationsreferates
  6. 6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  7. 1: Haushaltsplan 2012
  8. 2: Sachthemen
  9. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  12. 6: Nachprüfungsanträge
  13. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  14. 3.1.: Rechtssicherheit in Aufsichtsratssitzungen
  15. 3.2.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Auflösung des Beirats München 2018
  16. 3.3.: IT-Konzept für die Stadt Harare
  17. 3.4.: Münchner Programm zur Prävention des Missbrauchs von Alkohol und an­deren Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen „Rauschfrei durch München“ Produkt: 5360010 - Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Aufklärung und Kontrolle gegen Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen
  18. 3.5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015
  19. 3.6.: Neubau eines 7-gruppigen KinderTagesZentrums an der Heinrich-Böll-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.760.000,00 — davon Ersteinrichtungskosten 232.000,00 — Projektauftrag
  20. 3.7.: Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoß integrierten viergruppigen Kinderkrippe 1. Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe 2. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe 3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
  21. 3.8.: Neubesetzung des Korreferatsgebietes Gesundheit und Umwelt
  22. 3.9.: Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-Wohnungen - Bekanntgabe -
  23. 4.1.: Förderung des Vereins „Weiße Rose Stiftung e.V.“
  24. 4.2.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Wirtschaftsplan 2012
  25. 4.3.: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung - Ergebnisse aus der Pilotphase
  26. 4.4.: Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Delegation von Personalkompetenzen auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München; Übernahme von Aufgaben des Personal- und Organisationsreferats durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  27. 4.5.: Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinenzu sozialen Preisen gesteigert werden.
  28. 4.6.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
  29. 4.7.: Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM!
  30. 4.8.: Sachstand zur kommunalen Umsetzung des Nationalen Influenza-Pandemieplanes in der Landeshauptstadt München
  31. 4.9.: Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007 c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 14 — Berg am Laim
  32. 4.10.: Spitzen- und Leistungssport in München Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge Spitzensport ... Förderung ... Hockeyleistungszentrum ... StR-Antrag: Spitzen- und Leistungssport in München - Sachstandsbericht und Handlungsvorschläge; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 07050 StR-Antrag: Hockeyleistungszentrum für München StR-Antrag: Förderung des Spitzensports in München StR-Antrag: Spitzensport in München
  33. 4.11.: Erledigung von „Altanträgen“ aus dem Bereich Städtisches Klinikum München GmbH Zentrum für Suchtmedizin
  34. 4.12.: Qualität des Münchner Trinkwassers überprüfen
  35. 4.13.: ABGESETZT Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen in München München veranstaltet einen Chinesischen Wirtschaftstag
  36. 4.14.: "Naturgesetz" durchbrechen - keine Preissteigerung bei der MVV in 2011
  37. 4.15.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2012
  38. 4.16.: Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2011
  39. 4.17.: Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Jurybesetzung zur Angebotswertung
  40. 4.18.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  41. 4.19.: ABGESETZT Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1)
  42. 4.20.: Unterstützung der Kampagne „Steuer gegen Armut“ - Finanztransaktionssteuer
  43. 4.21.: Finanz- und Investitionsplanung, große Vorhaben in den kommenden Jahren
  44. 4.22.: Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.07. bis 06.10.2011
  45. 4.23.: Rechtliche Prüfung des Leistungsvertrags zwischen LHM und SWM / MVG
  46. 4.24.: Generalinstandsetzung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 Träger: Kreisjugendring München-Stadt - Produkt 3.1.1 - Produktkosten (Kostenobergrenze) 2.250.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
  47. 4.25.: Kinderhaus und Jugendtreff Harthof 11. Stadtbezirk, Milbertshofen-Am Hart Träger: Kreisjugendring München-Stadt - Prokukt 3.1.1 - Teilprojekt 1: Abriss und Neubau Kinderhaus Harthof, Wegenerstraße 7 Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 Euro davon Erstausstattungskosten 50.000 Euro Teilprojekt 2: Abriss und Neubau Jugendtreff Harthof, Wegenerstraße 9 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.801.000 Euro davon Erstausstattungskosten 50.000 Euro Containerprovisorium während der Bauzeit 235.000 Euro für beide Teilprojekte 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014, Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7580 in Investitionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7670
  48. 4.26.: Bauvorhaben Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.260.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014, Gliederungsziffer 4680, Maßnahmennummer 7990 in Investitionsliste 1
  49. 4.27.: Kinderschutzauftrag bei Delinquenz erfüllen - Stellenzuschaltung bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und bei der Jugendgerichtshilfe der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH Schnellere Verurteilung für jugendliche Straftäter
  50. 4.28.: Frühe Förderung Finanzierung „wellcome“ praktische Hilfen nach der Geburt Produkt 60.3.2.1, Familienangebote StR-Antrag: Finanzierung „Wellcome“ praktische Hilfe nach der Geburt
  51. 4.29.: Kostenänderung Bauvorhaben Königsdorfer Straße Flst. 10684/40, Sektion VI Realisierung von - Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) - Seniorenwohnungen - Ambulant betreuten Wohngemeinschaften - Kooperationseinrichtung 6. Stadtbezirk - Sendling
  52. 4.30.: Unabweisbare Kostensteigerungen in den Produkten - 60.2.1.5 Kindertagesbetreuung, - 60.3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit, - 60.3.1.2 Jugendsozialarbeit, - 60.3.2.1 Familienangebote und - 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer
  53. 4.31.: Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr München

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 27: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011 Ziele 2012 der Deutschen Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  2. 3: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
  3. 4: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Speicherbedarf 2011 - 2013
  4. 5: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011 Ziele 2012 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  5. 6: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011 Ziele 2012 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  6. 7: IT-Konzept für die Stadt Harare - Vergabeentscheidung
  7. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten Einstellung
  8. 9: Beförderung Münchner Stadtbibliothek, Direktion
  9. 10: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in der Probezeit
  10. 11: Gehaltsentwicklung bei Sonderdienstverträgen
  11. 12: Abfallwirtschaftsbetrieb München Facharchitektin - Einstellung -
  12. 13: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011 Ziele 2012 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  13. 14: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011 und Ziele 2012 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  14. 15: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2011 Ziele 2012 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
  15. 16: Beteiligungssteuerung Juli- und Oktoberbericht 2011 und Ziele 2012 für die Beteiligungsgesellschaften des Sozialreferats
  16. 17: Beteiligungssteuerung Ziele 2012 - Berichte 2011 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2011
  17. 18: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  18. 19: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Elefantenhauses (Warmhaus) Grundsatzbeschluss
  19. 20: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2011 Ziele 2012 für folgende Beteiligungsgesellschaften: - Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. - evobis GmbH - Flughafen München GmbH - Gasteig München GmbH - Internationale Münchner Filmwochen GmbH - Messe München GmbH - MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH - Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Münchner Arbeit gGmbH - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Olympiapark München GmbH - Solarinitiative München GmbH - Stadtwerke München GmbH
  20. 21: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  21. 22: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
  22. 23: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständiger
  23. 24: Erwerb von Teileigentum 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  24. 25: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  25. 26: Verkauf eines Grundstücks im Landkreis Dachau
  26. 1: Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung - Optimierung des Kommunalen Callcenters / Einführung D115
  27. 2: Kauf des Frauenobdachs KARLA in der Karlstraße 51 Produkt 60 4.1.4.4 Frauenprojekt „Karla 51“ - Kündigung der Immobilie Karlstraße 51 Antrag-Nr. 08-14 / A 02573 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Marian Offman und Herrn StR Richard Quaas vom 29.06.2011 Erhalt der Einrichtung Frauenobdach Karla 51 Antrag-Nr. 08-14 / B 03136 des Bezirksausschusses 16 — Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2011 Das Frauenobdach Karla muss erhalten bleiben! Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 09.06.2011 Die Stadt München wird aufgefordert, sich für einen Erhalt des Frauenhauses Karla 51 in der Karlstraße 51 am angestammten Ort einzusetzen und, soweit möglich, das Vorkaufsrecht für die Immobilie auszuüben, um die Einrichtung zu erhalten. Antrag-Nr. 08-14 / B 03165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt vom 12.07.2011 StR-Antrag: 08-14 / A 02573 Frauenprojekt „Karla 51“ Kündigung der Immobilie Karlstraße 51 BA-Antrag: 08-14 / B 03136 Erhalt der Einrichtung Frauenobdach „Karla 51" BA-Antrag: 08-14 / B 03165 Die Stadt München wird aufgefordert,sich für einen Erhalt des Frauenhauses "Karla 51“ in der Karlsstraße 51 am angestammten Ort einzusetzen und, soweit möglich, das Vorkaufsrecht für die Immobilie auszuüben, um die Einrichtung zu erhalten.
  28. 1: Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München StR-Antrag: 08-14 / A 02834 Digitale Landzeitarchivierung im Stadtarchiv München
  29. 2: ABGESETZT Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung - Optimierung des Kommunalen Callcenters / Einführung D115