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Vollversammlung (2011-12-14 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.12.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: I. Haushalt
  2. 2: II. Sachthemen
  3. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  6. 6: Nachprüfungsanträge
  7. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  8. 1.: Haushalt 2012 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  9. 2.: Haushalt 2012 des Referates für Gesundheit und Umwelt - Ziele - Produkte/Änderung der Produktstruktur - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Konsolidierung
  10. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 Maßnahmen des RGU Programmentwurf
  11. 4.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2012
  12. 5.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2012
  13. 6.: ABGESETZT Haushalt 2012 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
  14. 7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015; Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015
  15. 8.: Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  16. 9.: Regelungen für den Vollzug des Haushalts 2012
  17. 10.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2012
  18. 3.1.: Umbesetzungen in Ältestenrat, Ausschüssen, Korreferatsgebieten StR-Antrag: Umbesetzung in Ältestenrat, Ausschüssen, Korreferatsgebieten
  19. 3.2.: Einrichtung von zwei neuen Verwaltungsbeiratsgebieten im Direktorium Umbesetzung des Beirats EINE WELT HAUS
  20. 3.3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  21. 3.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  22. 3.5.: Inbetriebnahmedrama Variobahnen - Klarheit über Ursachen schaffen
  23. 4.7.: ABGESETZT Zukunft des Tourismus in München
  24. 3.7.: Olympiapark München GmbH; Bewerbung um die X-Games
  25. 4.1.: Zählen statt raten — Einsatz von preiswerten Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München testen
  26. 4.2.: Verlängerung der Erprobungsphase bei den städtischen Servicetelefonen
  27. 4.3.: Ehrenamtskarte auch für München
  28. 4.4.: Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München: Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien
  29. 4.5.: Extremismusklausel
  30. 4.6.: MIT-KonkreT; Arbeitgeber-Richtlinie der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vom 11.11.2011
  31. 4.8.: Die Gefahren von Eurobonds für den städtischen Haushalt
  32. 4.9.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2010 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2011
  33. 4.10.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
  34. 4.11.: Wirtschaftsplan 2012 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  35. 4.12.: Alte Friedhöfe als Kulturstätten erhalten
  36. 4.13.: Photokatalytische Boden- und Wandbeläge Photokatalytische Straßenbeläge zur Luftschadstoffreduktion
  37. 4.14.: Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Neufassung der Zuschussrichtlinie - Modalitäten der Zuschussvergabe StR-Antrag: Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen; Neufassung der Zuschussrichtlinie - Modalitäten der Zuschussvergabe; Sitzungsvorlage Nr.08-14/V 08074
  38. 4.15.: Produkte des Referats für Bildung und Sport - Produktplan - Produktbeschreibung
  39. 4.16.: Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a; Teilprojekt 1: Errichtung einer Einfach-Sporthalle Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 — davon Ersteinrichtungskosten 221.000 — Teilprojekt 2: Errichtung eines Neubaues für - ein viergruppiges Tagesheim, - die Ganztagesbetreuung der Grund- und Förderschule, - eine SVE-Gruppe, - eine Zentralküche mit Mensa Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 — davon Ersteinrichtungskosten 248.000 — Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 10.732.000 — davon Ersteinrichtungskosten 469.000 — (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 234.500 — (im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 —) 1. Projektauftrag 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015 IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
  40. 4.17.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit am Standort Grundschule Herterichstraße 41 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 — davon Ersteinrichtungskosten 77.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
  41. 4.18.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
  42. 4.19.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
  43. 4.20.: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) StR-Antrag: Markthallen München (MHM) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) StR-Antrag: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) StR-Antrag: Markthallen München
  44. 4.21.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
  45. 4.22.: Zukunftssicherung der Markthallen München; Informationsreise der Mitglieder des Kommunal- ausschusses zu den Großmärkten in Frankfurt am Main, Hamburg und Paris vom 28.03. - 30.03.2012
  46. 4.23.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 13. Fassung - Produktbeschreibung (1)
  47. 4.24.: Ausgabenplanung für die Ergänzungsleistungen des Bildung- und Teilhabepakets mit der Zielrichtung „Schulsozialarbeit“ StR-Antrag: Ausgabenplanung für die Ergänzungsleistungen des Bildungs- und Teilhabepakets mit der Zielrichtung „Schulsozialarbeit“
  48. 4.25.: Konsequent auch gegen linken Extremismus
  49. 4.26.: Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch — Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“
  50. 4.27.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 13. Fassung - Produktbeschreibung (2)
  51. 4.28.: Mietspiegel für München 2013 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
  52. 4.29.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
  53. 4.30.: 2. Stammstrecke Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
  54. 4.31.: ABGESETZT Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 — 2016 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V" Wohnungsbauoffensive 2012-2016 StR-Antrag: Nutzung von Erneuerbaren Energien StR-Antrag: Wohnen in München V: Wohnungsbauoffensive 2012-2016 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 08187 StR-Antrag: Wohnen in München V
  55. 4.32.: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011 Wohnungsmarktbarometer 2011 - Bekanntgabe -
  56. 4.33.: ABGESETZT „Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
  57. 4.34.: ABGESETZT Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden — Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011 StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S 8 - Trasse (SV 087-14/V 08238) BA-Antrag: Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BV-Empfehlung: Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden — Amtslösung nicht weiter verfolgen StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie BV-Empfehlung: Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen im Interesse der Planungssicherheit

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 23: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Gründung von Windparkgesellschaften
  2. 1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2010
  3. 2: Übertragung von Wohngebäuden 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 4. Stadtbezirk Schwabing-West 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 6. Stadtbezirk Sendling 8. Stadtbezirk Schwanthaler Höhe 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk Berg am Laim 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasanengarten 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 20. Stadtbezirk Hadern 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  4. 1: Direktorium, HA III — Informationstechnologie; Sozialreferat; IT-Projekt —Wohnen In München (WIM) — Externe Softwareentwicklung? Kostensteigerung
  5. 2: Direktorium HA III Informationstechnologie; Baureferat, Projekt —Aufbau eines Straßenbestandsinformationssystems bei der Landeshauptstadt München und Migration des Straßennetzgraphen. Stufe 2 Umsetzung"
  6. 3: Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag
  7. 6: Beförderung Sozialreferat, Amt für soziale Sicherung
  8. 9: Sozialreferat Amt für Wohnen und Migration, Abt. Soziale Wohnraumförderung-Wohnungslosenhilfe Stabsstelle Psychiatrie - Einstellung -
  9. 11: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt - Einstellung -
  10. 12: Mietspiegel für München 2013 Benötigte Haushaltsmittel Produkt 4.2.1
  11. 13: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  12. 14: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2011 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 Betriebssatzung MSE
  13. 15: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  14. 16: Markthallen München (MHM); Bestellung eines kommissarischen Zweiten Werkleiters
  15. 17: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung an die neue mfm-Organisations- und Personalstruktur
  16. 18: Erwerb einer an der Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8 bestehenden Mobilen Raumeinheit mit 8 Klassenräumen zur Weiterverwendung für Schulklassen des Rupprecht-Gymnasiums an der Albrechtstr. 7 im 9. Stadtbezirk- Neuhausen-Nymphenburg
  17. 19: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
  18. 21: Stadtwerke München GmbH Vorlagen an den Aufsichtsrat Anpassung des Gesellschaftsvertrags
  19. 22: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Errichtung einer Kooperationsgesellschaft mit der Stadt Vilsbiburg
  20. 4: Beförderung Direktorium (1)
  21. 5: Beförderung Direktorium (2)
  22. 7: Beförderung Stadtkämmerei (1)
  23. 8: Beförderung Stadtkämmerei (2)
  24. 3: Referat für Bildung und Sport Besetzung der Stelle Leitung des Sportamts - Einstellung - StR-Antrag: 08-14 / A 02982 Referat für Bildung und Sport; Sportamt
  25. 10: ABGESETZT Referat für Bildung und Sport Besetzung der Stelle Leitung des Sportamts - Einstellung - StR-Antrag: 08-14 / A 02982 Referat für Bildung und Sport; Sportamt
  26. 20: Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München Keine beleuchteten Werbeträger, Ausstattung bestehender bzw. zukünftiger Werbeträger mit Solarpanelen