Vollversammlung (2011-06-08 09:00:00)
Datum: | 08.06.2011, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen auf das Referat für Bildung und Sport (homogener Bereich Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches Personal); Arbeitgeberseitige Kündigung während der Probezeit
- 2.: ABGESETZT Mietspiegel für München 2013 Qualifizierten Mietspiegel alle zwei Jahre neu erheben!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Qualifizierten Mietspiegel alle zwei Jahre neu erheben!
- 3.: Resettlementverfahren für Flüchtlinge
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Resettlementverfahren für Flüchtlinge
- 4.: Auch Flüchtlinge in Seenot haben Menschenrechte!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Auch Flüchtlinge in Seenot haben Menschenrechte!
- 2.4.: ABGESETZT München fliegt „atmosfair“;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München fliegt „atmosfair“
- 2.11.: ABGESETZT Christkindlmarkt
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Christkindlmarkt
- 2.1.: ABGESETZT Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3 StR-Antrag: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3
- 2.2.: Erwerb einer Grundstücksteilfäche 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- 2.3.: ABGESETZT Befristete Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds zur Disposition von leistungsgeminderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jobcenters
- 2.5.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Verlängerung der 9. Amtsperiode um 1 Jahr
- 2.6.: Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.960.000 — (darin enthalten: Folgekosten Sparten = 140.000 —) Anteil Baureferat (Tiefbau) 3.680.000 — (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 280.000 — (netto) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 4. Sanierung der Unterführung am Memminger Platz
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sanierung der Unterführung am Memminger Platz
- 2.7.: Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS) Unterrichtsgebäude im Zentrum
- 2.8.: Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwulen
- 2.9.: ABGESETZT Aktuelle Situation Jobcenter München StR-Antrag: Aktuelle Situation Jobcenter München StR-Antrag: Aktuelle Situation Jobenter München; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06820 StR-Antrag: Aktuelle Situation Jobcenter München
- 2.10.: Bedarfe für Bildung und Teilhabe; Verwaltungsverfahren und Personal Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket!
- Verwandter Antrag: Verbesserung durch Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket
- 2.12.: Stadtwerke München GmbH Straßenbahnwendeschleife Lothstraße - Trassierungsbeschluss- Überlastungsprobleme der Tram 20/21 nachhaltig und aufwandsarm lösen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Überlastungsprobleme der Tram 20/21 nachhaltig und aufwandsarm lösen
- Verwandter Antrag: Statt Wendeschleife an der Lothstraße Frequenzverstärkung der Tram 20/21 bis Westfriedhof
- Verwandter Antrag: Keine Trambahnwendeschleife an der Lothstraße
- 2.13.: Zuschuss an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler - Bereich "Förderung freier Träger“ - - Freigabe des Zuschusses für 2011 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
- 2.14.: Satzungsänderung der Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik - Technikerschule - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen
- 2.15.: Wie weiter mit der diamorphingestützten Substitutionsbehandlung opiatabhängiger Personen in München?
- 2.16.: Luftreinhalteplan Abschaffung der Umweltzone in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Abschaffung der Umweltzone in München
- Verwandter Antrag: Schadstoffbelastung durch lokale Feinstaubquellen offenlegen
- Verwandter Antrag: Die schlechte Luft ist das Problem - nicht die Grenzwerte
- Verwandter Antrag: Luftreinhalteplan für München
- 2.17.: Umbau der Schießanlage des Vereins Hubertus für Jagd- und Sportschießen e.V; Entscheidung der Regierung von Oberbayern über die Behördenzuständigkeit Keinen Verkauf von Flächen des Staatsforsten an den Verein Hubertus BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009 Keine Erweiterung der Schießanlage in Unterdill BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01466 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009 Größtmöglicher Schutz für Anwohner und Naherholungssuchende beim Umbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kein Verkauf von Flächen des Staatsforsten an den Verein Hubertus
- Verwandter Antrag: Keine Erweiterung der Schießanlage in Unterdill
- Verwandter Antrag: Größtmöglicher Schutz für Anwohner und Naherholungssuchende beim Umbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill
- Verwandter Antrag: Schießanlage „Hubertus“
- Verwandter Antrag: Forderungen zum geplanten Ausbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill
- Verwandter Antrag: Schießanlage Hubertus
- 2.18.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 - Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.12.2003 - C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 c Knorrstraße (westlich) - Gymnasium für den Münchner Norden - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: EM Kronprinz-Rupprecht-Kaserne: Grundsatz- und Eckdatenbeschluss StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
- 2.19.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und der Landeshauptstadt München Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: EM Kronprinz-Rupprecht-Kaserne: Gemeinsame Erklärung
- 2.20.: Produkte des Planungsreferates - Fortschreibung Produkteplan - Anpassung Produktbeschreibungen
- 2.21.: Regionsbericht 2010
- 2.22.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011 Leitmotiv, strategische Leitlinien StR-Antrag: Perspektive München - Fortschreibung 2011
- 2.23.: Münchner Diskussionsforum für Entwicklungs- fragen e.V. (Münchner Forum); Jährlicher Zuschuss der Landeshauptstadt München
- 2.24.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053 Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn. 1009 a, 1009 b, 1674, 1663, 1928) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
- 2.25.: Erhaltungssatzung im 6. Stadtbezirk Sendling a) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 - Sendling (Erhaltungssatzung „Sendling“) b) Anträge und Empfehlungen ba) Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Sendling- Westpark; Antrag Nr. 02-08 / A 01697 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 — Sendling-Westpark vom 12.12.2006 bb) Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Guardinistraße, Gräfelfinger Straße, Karl-Witthalm- Straße Stiftsbogen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00847 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirkes 20 — Hadern am 25.09.2007 bc) Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssat- zung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00685 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirkes 06 — Sendling am 13.10.2010 bd) Erhaltungssatzung Sendling; Antrag Nr. 08-14 / B 02662 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 — Sendling vom 10.01.2011 StR-Antrag: Erhaltungssatzung Sendling BA-Antrag: Erhaltungssatzung Sendling BV-Empfehlung: Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssatzung BV-Empfehlung: Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Guardinistraße, Gräfelfinger Straße, Karl-Witthalm-Straße, Stiftsbogen (Ziffer 2 des Antrags) BA-Antrag: Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Sendling-Westpark
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Betreute Wohnform für psychisch kranke Wohnungslose in der Hamburger Straße 32
- Verwandter Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Guardinistraße, Gräfelfinger Straße, Karl-Witthalm-Straße, Stiftsbogen (Ziffer 2 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssatzung
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung Sendling
- 2.26.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 9 (Neuhausen-Nyphenburg) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Neuhausen“
- 2.27.: ABGESETZT Dezentrales Güterverkehrszentrenkonzept (GVZ-Konzept) Überprüfung und weitere Planung Anträge - Überprüfung des Güterverteilkonzeptes und der Citylogistik
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Überprüfung des Güterverteilkonzeptes und der Citylogistik
- Verwandter Antrag: Überprüfung des Güterverteilungskonzepts unter Berücksichtigung aktueller Verkehrsprognosen
- Verwandter Antrag: München und die Metropolregion beteiligen sich konstruktiv an der Umsetzung des MASTERPLAN GÜTERVERKEHR
- Verwandter Antrag: Dezentrales Güterverkehrskonzept: Innerstädtische und schienengebundene Infrastruktur errichten
- 2.28.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Weiterer Planungsbedarf — Fortschreibung des Handlungsprogramms a)Auswirkungen der EU-Luftreinhalterichtlinie auf den Mittleren Ring Süd/West
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Auswirkungen der EU-Luftreinhalterichtlinie auf dem Mittleren Ring Süd/West
- Verwandter Antrag: Planungen für die Tunnel an der Tegernseer Landstraße und der Landshuter Allee jetzt starten!
- Verwandter Antrag: 3 Tunnels für München ein voller Erfolg - daher jetzt Verlängerung des Tunnels an der Landshuter Allee zwischen Donnersberger Brücke und Dachauer Straße planen!
- Verwandter Antrag: Verbesserung des Lärmschutzes und der verkehrlichen Situation an den Mittlerer-Ring-Abschnitten Tegernseer Landstraße und Landshuter Allee
- Verwandter Antrag: Unverzüglicher Beginn der Untersuchungen für eine Untertunnelung an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße
- Verwandter Antrag: Untersuchung zur Verbesserung des Lärmschutzes am Mittleren Ring in den Abschnitten Tegernseer Landstraße und Landshuter Allee
- Verwandter Antrag: Situation in der Landshuter Allee (Tunnelverlängerung und Verbesserung der Verkehrsknoten)
- 2.29.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadteil Westend — Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 4 Westend (Ligsalz-, Westend-, Holzapfel- und Schwanthalerstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Westend (Ligsalz-, Schwanthaler-, Park- und Tulbeckstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 10 Westend (Ligsalz-, Tulbeck-, Park- und Gollierstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Westend (Ganghofer-, Tulbeck-, Ligsalz- und Gollierstraße) e) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe StR-Antrag: Nachverdichtungschancen beim Wohnungsbau nutzen Tulbeck- und Ligsalzstraße
- 2.30.: "Dialog-Display" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße StR-Antrag: „Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger StR-Antrag: "Dialog-Display“ in München BA-Antrag: Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße StR-Antrag: München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger
Nicht-Öffentlicher Teil
- 27: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
- 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit am 29.07.2011
- 2: Sonderdienstvertrag im Referat für Bildung und Sport
- 3: Umstrukturierung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH mit der Unterbeteiligung Wohnforum Service GmbH und Optimierung der Beteiligungsstruktur der GEWOFAG Holding GmbH
- 4: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referates für Bildung und Sport
- 6: Verkauf von Stiftungsgrundstücken im Landkreis München
- 7: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 2: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten Einstellung
- 3: Beförderung im Verwaltungsdienst Stadtkämmerei
- 4: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA III
- 5: Beförderung im Verwaltungsdienst Direktorium
- 6: Beförderung im Verwaltungsdienst Baureferat, HA Tiefbau
- 7: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" LiMux-Chefdesignerin Einstellung
- 8: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt Einstellung
- 9: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekten Einstellungen
- 10: Referat für Arbeit und Wirtschaft Facharchitektin Einstellung
- 11: Baureferat, Besetzung der Stelle der Leitung der Abteilung Betriebswirtschaft der Münchner Stadtentwässerung - Einstellung -
- 12: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 13: Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS) Unterrichtsgebäude im Zentrum
- 15: Stadtwerke München GmbH Offshore Windpark Global Tech I Abschluss der Fremdfinanzierung
- 16: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Teil I und Teil II
- 17: Rückkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- 18: Verwertung Gebäudeabbruch Mittelbereitstellung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- 19: Städtebaulicher Vertrag (Grundvereinbarung) im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung mit Erwerb einer integrierten Kooperationseinrichtung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a Bereich Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München — Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
- 24: Anmietung des 4. Obergeschosses im Gebäude Lipowskystraße 15 zur Bereitstellung von Klassenräumen für die Fachoberschule/Berufsoberschule an der Lindwurmstraße 90 6. Stadtbezirk Sendling
- 26: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
- 21: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (1)
- 22: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (2)
- 23: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (3)
- 5: Direktorium, HA III — Informationstechnologie; Projekt „Migration Großrechnerverfahren“
- 1: ABGESETZT Direktorium, HA III — Informationstechnologie; Projekt „Migration Großrechnerverfahren“
- 14: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Beteiligungserwerbe StR-Antrag: 08-14 / A 02513 Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Beteiligungserwerbe
- Verwandter Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Beteiligungserwerbe
- 20: Verringerung der Geschäftsführerpositionen bei der GEWOFAG: Keine Parteibuch-Neubesetzung mehr! Chance zur Einsparung nutzen!
- 25: Ablehnung des Antrages auf Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport StR-Antrag: 08-14 / A 02495 Ablehnung des Antrages auf Hinausschieben des Ruhestands
- Verwandter Antrag: Ablehnung des Antrages auf Hinausschieben des Ruhestands