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Vollversammlung (2011-05-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.05.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Schäfflertanz 2012
  7. 2.: Änderung bei der Entsendung von Verbandsräten in die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes
  8. 3.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Produkte des Revisionsamts
  9. 4.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2010
  10. 5.: Solidarität mit Ai Weiwei Antrags-Nr. 08-14 / A 02422 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 03.05.2011 StR-Antrag: Solidarität mit Ai Weiwei StR-Antrag: Solidarität mit Ai Weiwei
  11. 6.: ABGESETZT Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung einer zunächst auf 3 Jahre befristeten Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
  12. 7.: Erhalt des Bahnübergangs Freihamer Allee
  13. 8.: Hauptbahnhof München Konzeptalternative der DB AG
  14. 9.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  15. 2.1.: ABGESETZT Städtische Standards bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben darstellen
  16. 11.: Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke
  17. 2.2.: Statt Zivildienst künftig Bundesfreiwilligendienst für alle Generationen
  18. 2.3.: Abgesenkte Eingangsbesoldung für Beamte - ein falsches Signal am falschen Ort zur falschen Zeit!
  19. 2.4.: Neufassung der örtlichen Tarifvereinbarungen zur Münchenzulage
  20. 2.5.: ABGESETZT Konzept für die Englisch-Qualifizierung städtischer Dienstkräfte
  21. 2.6.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  22. 2.7.: Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom
  23. 2.8.: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Interimsspielbetrieb
  24. 2.9.: Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen StR-Antrag: Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen StR-Antrag: Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen
  25. 2.10.: Kindertagespflege in Familien Gezielte Anwerbung von geeigneten Tagesbetreuungspersonen Entfristung von drei Stellen Ausbau Kindertagespflege und Qualitätssicherung (Produkt 60.2.1.3)
  26. 2.11.: Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
  27. 2.12.: Prüfauftrag aus dem Gesundheitsausschuss vom 10.12.2009 den Bestattungsbezirk Waldfriedhof Solln auf die Prinz-Ludwigs-Höhe zu erweitern Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 28.01.2010 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 02.07.2008
  28. 2.13.: Nutzung von Abwärme in München Klotzen statt kleckern - Abwärme in München intensiver nutzen(1)
  29. 2.14.: Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
  30. 2.15.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 — 2015
  31. 2.16.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/14 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck - Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  32. 2.17.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ b) Verlängerung der Erhaltungssatzung Gärtnerplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02567 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 23.11.2010 BA-Antrag: Verlängerung der Erhaltungssatzung Gärtnerplatz
  33. 2.18.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ b) Erhaltungssatzung für die Birkenau Empfehlung Nr. 08-14 / E 00862 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 28.10.2010
  34. 2.19.: Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Zuschussrichtlinien - Modalitäten für die Zuschussvergabe StR-Antrag: Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen; Zuschussrichtlinien - Modalitäten für die Zuschussvergabe StR-Antrag: Münchner Förderformel, Zuschussrichtlinien und Modalitäten für die Zuschussvergabe StR-Antrag: Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen; Zuschussrichtlinien - Modalitäten für die Zuschussvergabe
  35. 2.20.: TSV Moosach-Hartmannshofen e.V. Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes anstelle des bestehenden Naturrasen- spielfeldes auf der Sportanlage an der Lechelstsraße 35 im 10. Stadtbezirk Moosach TSV Moosach-Hartmannshofen e.V. erhält einen Zuschuss für Kunstrasenplatz
  36. 2.21.: Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Grundschule Balanstraße 153 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.345.000 — davon Ersteinrichtungskosten 82.000 — 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1, Maßnahmen Nr. 2110/8960, Rangfolge-Nr. 041, Rangfolge-Nr. neu
  37. 2.22.: Bauvorhaben Orffstr. 56 Flst. 548, Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Errichtung von 29 Wohneinheiten für den kommunal geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau einer Kinderkrippe
  38. 2.23.: Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München Aufnahmesatzung..... StR-Antrag: Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt StR-Antrag: Aufnahmesatzung für die Kinderpflegeschule
  39. 2.24.: ABGESETZT Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien
  40. 2.25.: Haushalt 2011; Sammelbeschluss für Investitionen 2011 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
  41. 2.26.: Produkte der Stadtkämmerei - Produktplan - Produktbeschreibungen
  42. 2.27.: Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung Empfehlung Nr. 08-14 /E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen - am 21.10.2010 StR-Antrag: Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06508 StR-Antrag: Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06508 BV-Empfehlung: Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung
  43. 2.28.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG
  44. 2.29.: Schuldenbericht 2010
  45. 2.30.: Finanzanlagenbericht 2010

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 19: Referat für Bildung und Sport Facharchitekt Einstellung
  2. 1: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  3. 2: Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  4. 1: Rechtsfähige „Erna, Felix und Hans von Kuk-Stiftung“ Änderung der Stiftungssatzung
  5. 2: Übertragung eines Amtes einer Stadtdirektorin in B 2 auf Lebenszeit
  6. 3: Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung steuerliche Betriebsprüfung 1999 bis 2002 Kapitalertragssteuer für Erträge nach § 20 Abs. 1 Nr. 10b EStG
  7. 4: Einstellung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern
  8. 5: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Interimsspielbetrieb
  9. 6: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  10. 7: Städtische Kindertagesstätt an der Munckerstraße 1, gefördert von MCDonald`s im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Umwandlung in ein Haus für Kinder Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“
  11. 8: Verkauf eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Teil I und Teil II
  12. 9: Messestadt Riem Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  13. 10: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 Hochstiftsweg Effnerstraße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Cosimastraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1862a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Grundstückstausch
  14. 11: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1955 Zustimmung zum Erwerb einer integrierten Kooperationseinrichtung 22. Stadtbezirk AubingLochhausen-Langwied
  15. 12: Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts im Landkreis München
  16. 13: Stellenausschreibung im Referat für Bildung und Sport, Leitung der Fachabteilung 1 - Berufliches Schulwesen
  17. 14: Bestellung zur Rechnungsprüferin/ zum Rechnungsprüfer Revisionsamt
  18. 15: Bestellung zur Rechnungsprüferin/ zum Rechnungsprüfer
  19. 16: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
  20. 17: Beförderung Direktorium
  21. 18: Stellenbesetzung beim Kreisverwaltungsreferat, Hauptabteilung I, Veterinärwesen