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Vollversammlung (2011-07-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.07.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohnungen des besonderen Grundvermögens, des allgemeinen Grundvermögens, freistehende Betriebswohnungen und Vorkaufsrechtsobjekte StR-Antrag: Neuorganisation Wohnungsbestand; Wohnungen des besonderen Grundvermögens,... StR-Antrag: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes; Wohnungen des Besonderen Grundvermögens, des allgemeinen Grundvermögens, Betriebswohnungen und Vorkaufsrechtsobjekte StR-Antrag: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes; Wohnungen des besonderen Grundvermögens, des allgemeinen Grundvermögens, Betriebswohnungen und Vorkaufsrechtsobjekte; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 07184 BA-Antrag: Übertragung städtischer Wohnungen aus dem Bestand des Kommunalreferats
  7. 2.: Laut - bitte auch gegen „Rottöne“!
  8. 3.: München lernt aus gescheiterter Olympiabewerbung 2018
  9. 4.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes; Personalrechtliche Rahmenbedingungen - Bekanntgabe -
  10. 5.: 1. Öffentliche WC-Anlagen — Strategiekonzept 2. „Öffentliche WC-Anlagen erhalten und sanieren!“
  11. 6.: Neugestaltung des Platzes am Harkortweg Erneuerungsmaßnahme mit Neuprofilierung der Heinrich-Groh-Straße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorbereitender Maßnahmen
  12. 7.: Münchner Bündnis gegen Depression Woche für Seelische Gesundheit Produktnummer 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“
  13. 8.: Dezentrales Güterverkehrszentrenkonzept (GVZ-Konzept) Überprüfung und weitere Planung Anträge - Überprüfung des Güterverteilkonzeptes und der Citylogistik
  14. 9.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
  15. 10.: Großer Bauunterhalt der nächsten 10 Jahre für die Häuser der MÜNCHENSTIFT GmbH St. Martin, St. Josef, Rümannstraße
  16. 11.: Projekt Aufarbeitung der Heimerziehung (Fürsorgeerziehung) zwischen den Jahren 1950 bis ca. 1975 in München Anlass, Zwischenergebnisse und Fortsetzungsschwerpunkte
  17. 12.: Bonus-Markt in der Kardinal-Wendel-Straße Lebensmittelladen in der Gartenstadt Johanneskirchen; Beschleunigte Bearbeitung für den Bonus-Markt in der Kardinal-Wendel-Straße
  18. 13.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012 Busversorgung in Moosach prüfen
  19. 14.: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Abwicklung der Gesellschaft
  20. 15.: Optimale Nutzungsbedingungen.... StR-Antrag: Flexible Nutzung von Sportanlagen StR-Antrag: Optimale Nutzungsbedingungen für die städtischen Sportanlagen
  21. 16.: Bauliche Maßnahamen in Schulen und Kindertageseinrichtungen A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen (Schönheitsmaßnahmen) C) Bereitstellung einer globalen Pauschale von 6 Mio. Euro/jährlich im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei Finanzposition 2000.505 „Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen" D) Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung" ANTRAG E) Sanierung ... ANTRAG StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahme in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06673 StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Sanierung der Toiletten an Münchner Schulen
  22. 17.: Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen der Landes- hauptstadt München; Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration; Sprachförderung....Frühe Chancen.... StR-Antrag: Frühe Chancen zur Sprachförderung nutzen StR-Antrag: Sprachförderung in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
  23. 18.: Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft und die Fachakademie für Heilpädagogik, sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne im Siedlungsgebiet Nordhaide im 11. Stadtbezirk Milbershofen - Am Hart 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers
  24. 19.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  25. 20.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2009 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
  26. 2.57.: ABGESETZT Energiekonzept im 4. Bauabschnitt Messestadt Gehobener Wärmedämmstandard im 4. Bauabschnitt Messestadt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02064 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 22.04.2010 Energiestandard im 4. Bauabschnitt Messestadt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03079 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 09.06.2011 Produkt 5350010 Umweltvorsorge StR-Antrag: Gehobener Wärmestandard im 4. Bauabschnitt Messestadt StR-Antrag: Energiekonzept im 4.Bauabschnitt Messestadt BA-Antrag: Energiestandard im 4. Bauabschnitt Messestadt BA-Antrag: Gehobener Wärmedämmstandard im 4. Bauabschnitt Messestadt
  27. 2.1.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege, Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2009 und 2010
  28. 2.2.: Beteiligung der Stadt München an Gewinnen der Stadtwerke
  29. 2.3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung
  30. 2.4.: IT-Rathaus München; Standortsicherung für das Rechen- und Druckzentrum sowie für das Dienstleistungszentrum, Finanzierung und weiteres Vorgehen StR-Antrag: IT-Rathaus für München; Rechen- und Druckzentrum...
  31. 2.5.: Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
  32. 2.6.: Informationsreise des Stadtentwässerungsausschusses nach Straßburg und Brüssel zu europäischen Institutionen, Gremien und kommunalen Interessenvertretungen vom 26. bis 28. Oktober 2011
  33. 2.7.: Platz der Opfer des Nationalsozialismus Teilprojekt Ottostraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 430.000 — 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014 (VB)
  34. 2.8.: Auswertung der 2010 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  35. 2.9.: München erstellt einen jährlichen kommunalen Sicherheitsbericht StR-Antrag: München erstellt einen jährlichen kommunalen Sicherheitsbericht
  36. 2.10.: "Dialog-Display" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße StR-Antrag: „Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger StR-Antrag: "Dialog-Display“ in München BA-Antrag: Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße StR-Antrag: München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger
  37. 2.11.: Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2010 - 2014; Ersatzbeschaffung von 4 Radarfahrzeugen und Umstellung auf digitale Bildtechnik bei den 7 Geschwindigkeitsmessanlagen der Verkehrsüberwachung Mittelbereitstellung für den Haushalt 2011
  38. 2.12.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3 StR-Antrag: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3
  39. 2.13.: Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) Haushaltskonsolidierung intensivieren
  40. 2.14.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2010
  41. 2.15.: Feststellung des Jahresabschlusses 2009
  42. 2.16.: Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2012
  43. 2.17.: Konzept für die Englisch-Qualifizierung städtischer Dienstkräfte
  44. 2.18.: Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) für Beamtinnen und Beamte; Ausführungen des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 19.04.2011 - Bekanntgabe -
  45. 2.19.: Weiterentwicklung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens Überarbeitung der Produktstruktur
  46. 2.20.: Befristete Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds zur Disposition von leistungsgeminderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jobcenters
  47. 2.21.: Frauenförderung bei der Landeshauptstadt München Frauenförderung bei der Stadt München
  48. 2.22.: Stellensituation im Direktorium
  49. 2.23.: Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung einer zunächst auf 3 Jahre befristeten Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
  50. 2.24.: Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung einer zunächst auf zwei Jahre befristeten Teilzeitstelle für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  51. 2.25.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2009/2010 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlasung
  52. 2.26.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011/2012
  53. 2.27.: Ersatzbeschaffung von vier Bücherbussen Junior bei den Fahrbibliotheken der Münchner Stadtbibliothek; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 3520
  54. 2.28.: Kunst im öffentlichen Raum Flexible Förderung
  55. 2.29.: Flächennutzungsplan (HA I) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/19 Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
  56. 2.30.: Finanzierung und Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz - Ist eine Aufnahme von Neuaubing und Westkreuz in das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ möglich?
  57. 2.31.: Fassadenpreis a) 41. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2010 b) Neufassung des Fassadenpreis
  58. 2.32.: Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing - Entwicklung Teilbereich Paul - Gerhardt - Allee a)Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zur städtebaulichen und landschaftsplanerischen Entwicklung b)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes c)Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München - Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) d)Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1573 Gewerbegebiet Paul-Gerhardt-Allee zwischen Bahnlinie München - Ingolstadt (westlich) und Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße, Paul-Gerhardt-Allee (östlich) und Peter-Anders-Straße (südlich) e)Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing StR-Antrag: Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing - Entwicklung Teilbereich Paul-Gerhardt-Allee BA-Antrag: Abschätzung der Kosten für eine Radverbindung direkt aus dem südlichen Bereich des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee in Richtung Laim BA-Antrag: Abschätzung der Kosten für eine schienengebundene ÖPNV-Anbindung direkt aus dem Zentrum des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee zum Pasinger Bahnhof StR-Antrag: Zukunftschancen bewahren — Trasse für Pasinger Bahn-Spange bauplanungsrechtlich offen halten BA-Antrag: Erreichbarkeit des Entwicklungsgebietes an der Paul-Gerhardt-Allee mit dem ÖPNV BA-Antrag: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Gebiet östlich der Paul-Gerhardt-Allee / Baumbachstraße, südlich der Bärmannstraße bis zu den jeweiligen Eisenbahnflächen StR-Antrag: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Gebiet östlich der Paul-Gerhard-Allee - Absiedelung der Gewerbebetriebe
  59. 2.33.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) — Gärtnersiedlung Freimann Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  60. 2.34.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1) Aufstellungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Bereich des ehemaligen Bundesbahn-Ausbesserungswerks München-Freimann A) Bisheriges Verfahren und weiteres Vorgehen B) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 1404 a und 1505 a) - Baumarkt und Forum für Fahrkultur - Aufstellungsbeschluss C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942 a Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1404 a) - Campus für Innovation und Forschung - D) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Lilienthalallee (westlich und nördlich), Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (östlich) E) Übungsräume für Musikgruppen in Räumen des ehemaligen Bahnausbesserungswerks
  61. 2.35.: Bezirk West (HA II/4) Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstraße (westlich), Pretzfelder Straße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 67c und Nr. 1955) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2060 ... Colmdorferstraße, Pretzfelder Straße StR-Antrag: Aufstellungs - und Eckdatenbeschluss; A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstraße (westlich), Pretzfelder Straße (nördlich), (Teiländerung er Bebauungspläne Nr.67 c und Nr. 1955); B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Landwied
  62. 2.36.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
  63. 2.37.: Dauerhafte Einführung einer StadtschülerInnenvertretung in München StR-Antrag: Dauerhafte Einrichtung einer StadtschülerInnenvertretung in München
  64. 2.38.: Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen StR-Antrag: Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen! StR-Antrag: Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen; Sitzungsvorlage Nr.98-14 / V 07067 StR-Antrag: Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen
  65. 2.39.: a) Fachlehrsaalprogramm für - Grund-, Haupt-, Förder- und Volksschulen - Realschulen - Gymnasien - Berufliche Schulen b) Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1 bei Inv.Gr. 20, Maßn.Nr. 2000.7590 (Einrichtung) und Anpassung bei den Inv.Gr. 21, 22, 23 und 24 c) Bereitstellung einer globalen jährlichen Pauschale im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.0300 „Sanierung von Fachlehrsälen - Baukosten (H 3)" Investitionsstau... Initiative.... Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Investitionsstau bei den Fachlehrsälen an Münchner Schulen
  66. 2.40.: Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
  67. 2.41.: Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und 18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße Träger Integrative Kinderförderung GmbH 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  68. 2.42.: Erweiterung der Kinderkrippe an der Karlstraße 50 um 24 Plätze Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt
  69. 2.43.: Optimierung der städtischen Schullandheime und Jugendbildungsstätte 1. Verbesserung der äußeren Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler so wie des Personals in städt. Schullandheimen;
  70. 2.44.: Errichtung einer Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik StR-Antrag: Fachliche Schwerpunkte für Zukunftsberufe
  71. 2.45.: Erggänzende freiwillige Leistungen der Landeshauptstadt München für die Mittags- verpflegung bedürftiger Schulkinder in „sonstiger Notlage“ Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von 267.344 — für das Haushaltsjahr 2011
  72. 2.46.: Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen Ferienangebote... StR-Antrag: Ferienangebote ergänzen die Ganztagsbetreuung
  73. 2.47.: Reform des Gesundheitsbeirates StR-Antrag: Reform des Gesundheitsbeirates StR-Antrag: Reform des Gesundheitsbeirates
  74. 2.48.: Friedhofswesen (1) Flächenmanagement der Städtischen Bestattung
  75. 2.49.: Friedhofswesen (3) Leichenordnung auf dem Prüfstand Feststellung der Identität von Verstorbenen
  76. 2.50.: Erhöhung der Ausgabeansätze für Investitionspauschalen bei der Städtischen Friedhofsverwaltung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Mittelbereitstellung in Höhe von 368.000 — für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände (Fipo 7500.935.9330.9) von 415.000 — für Kraftfahrzeuge (Fipo 7500.935.9340.8) von 20.000 — für Kunst- und Sammlungsgegenstände (Fipo 7500.935.9400.0) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014 (mit verbindlicher Planung für 2015)
  77. 2.51.: Hepatitis B Projekt „Empfehlungen für einen besseren Umgang mit Hepatitis B in München“ Produkt 5310010 „Gesundheitsschutz“
  78. 2.52.: Kooperations-Kindertagesstätten beim Städtischen Klinikum München GmbH (StKM)
  79. 2.53.: Schlechte Bewertung für die städtischen Kliniken
  80. 2.54.: Nachhaltige Wiesn
  81. 2.55.: TUSEC-IP (Technique of Urban Soil Evaluation in City- Regions — Implementation in Planning Procedures) Ergebnisbericht des EU Interreg IIIB Alpenraum Projekts TUSEC-IP
  82. 2.56.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Errichtung und den Betrieb von Einzelfeuerstätten für feste Brennstoffe (Brennstoffverordnung)
  83. 2.58.: Seniorenbeiratswahl 2013 Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Durchführung der Wahl Produkt 60.5.4.2
  84. 2.59.: Betrieb eines sozialen Infrastrukturangebotes im Bauvorhaben Thalkirchner Str. 190 Offene Einrichtung für Familien und Kinder bis 12 Jahre (Produkt 3.2.1) im 6. Stadtbezirk Sendling hier: Bezirksteil 6.2. Sendlinger Feld Bauvorhaben Thalkirchner Str. 190; keine Reduzierung der Flächen für soziale Arbeit!
  85. 2.60.: Aktuelle Situation Jobcenter München StR-Antrag: Aktuelle Situation Jobcenter München StR-Antrag: Aktuelle Situation Jobenter München; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06820 StR-Antrag: Aktuelle Situation Jobcenter München
  86. 2.61.: Personalsituation im Jobcenter München Kommunaler Personalanteil StR-Antrag: Personalsituation im Jobenter München, Kommunaler Personalanteil
  87. 2.62.: Bauvorhaben Von-Reuter-Straße Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Bauvorhaben mit folgenden Nutzungen: Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche „Orange Planet“; Von-Reuter-Straße 1 a (Produkt 3.1.1) Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH Flst. 698/1 Gemarkung Untermenzing Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Von-Reuter-Straße (Produkt 2.1.1) Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt 23. Stadtbezirk — Allach-Untermenzing
  88. 2.63.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 Nymphenburg Süd Erwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff Rosa-Bavarese-Straße 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg (Produkt 3.1.1 und 4.1.7) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
  89. 2.64.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring/Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 — Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014 in Höhe von 129.000 —, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4706 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel Produkt - 3.2.2.1 -
  90. 2.65.: Förderung der Jugendhilfe Sofortmaßnahmen aufgrund anhaltender Fallzahlsteigerung bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UmF) beim Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften; Ausweitung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Produkt 60 2.3.1 StR-Antrag: Vormundschaften und Pflegschaften
  91. 2.66.: Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
  92. 2.67.: Bauvorhaben Orffstr. 56 Flst. 548, Gemarkung Neuhausen Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt 9. Stadtbezirk — Neuhausen-Nymphenburg
  93. 2.68.: Alfred Ludwig-Stiftung GmbH Auflösung mit dem Ziel der Übertragung des Gesellschaftsvermögens auf eine nichtrechtsfähige Stiftung
  94. 2.69.: Mietspiegel für München 2013 Qualifizierten Mietspiegel alle zwei Jahre neu erheben!
  95. 2.70.: Vollzug des Haushalts 2011 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2011
  96. 2.71.: Versagung der Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern Berufung gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 30.06.2011 (Az.: M 10 K 10.5725)
  97. 3.1.: Mittelzuweisung für Fachraum-Ausstattung der FOS/BOS Technik StR-Antrag: Mittelzuweisung für Fachraum-Ausstattung der FOS/BOS Technik
  98. 4.1.: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2059 Karlstraße (nördlich), Barer Straße (östlich) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2059 Karlstraße (nördlich), Barer Straße (östlich) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2059 Karlstraße (nördlich), Barer Straße (östlich)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 54: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  2. 1: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohn-/Unterkunftsanlagen Übertragung von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken
  3. 4: Bestellung von Erbbaurechten 6. Stadtbezirk Sendling 10. Stadtbezirk Moosach
  4. 5: Bestellung von Erbbaurechten 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 17. Stadtbezirk Obergiesing 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  5. 6: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Verwaltung der Immobilien der Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
  6. 8: Verkauf eines Stiftungsgrundstücks im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen
  7. 9: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  8. 11: Stadtwerke München GmbH; Gründung der SWM Erneuerbare Energien GmbH
  9. 1: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  10. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  11. 3: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Projekt „Ersatzbeschaffung Kalender- und E-Mail-Server“
  12. 4: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; EWO-neu Vorstudie
  13. 5: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Kreisverwaltungsreferat, Ersatzbeschaffung der IT-Arbeitsplatzausstattung 2011 / 2012
  14. 7: Direktorium, HA III — Informationstechnologie Gesamtstädtische SAP Strategie
  15. 8: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  16. 9: Beförderung im Verwaltungsdienst Planungsreferat, HA II
  17. 10: Beförderung im technischen Dienst Planungsreferat, HA IV
  18. 11: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst
  19. 12: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst Kulturreferat
  20. 13: Beförderung im Verwaltungsdienst Stadtkämmerei
  21. 14: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Münchner Stadtentwässerung
  22. 15: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2011 Ziele 2012 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  23. 16: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2010; Verwendung des Jahresüberschusses
  24. 17: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG München / Heimag München Abwärtsverschmelzung der Heimag Holding AG auf die Heimag München GmbH
  25. 19: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  26. 20: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  27. 21: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
  28. 22: SV Gartenstadt Trudering e.V.; Rücknahme der Sportanlage an der Heinrich-Wieland-Str. 100 in städtischer Verantwortung
  29. 23: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  30. 24: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  31. 25: Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
  32. 26: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2011 und Ziele 2012 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  33. 27: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2011 und Ziele 2012 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  34. 28: Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit
  35. 29: Abschluss eines Sonderdienstvertrages im Sozialreferat
  36. 31: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 Nymphenburg Süd Erwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff Rosa-Bavarese-Straße 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg (Produkt 3.1.1 und 4.1.7) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Ermächtigung des Kommunalreferats zum Erwerb der Räumlichkeiten 3. Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
  37. 32: Höhergruppierung im höheren sonstigen Dienst
  38. 33: Rechtsfähige „Stiftung Hausstein für Kranke Behinderte und deren Angehörige“ Gabrielenheim Tutzing Neufassung der Stiftungssatzung Vergabe von Stiftungsmitteln
  39. 34: Errichtung der rechtsfähigen Walter und Erna Knör-Stiftung
  40. 35: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Übertragung der Verwaltung der Immobilien der vom Sozialreferat verwalteten Stiftungen auf die GEWOFAG Holding GmbH
  41. 36: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  42. 40: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Teil I und Teil II
  43. 41: Erwerb von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  44. 42: Kauf von zwei Grundstücken 17. Stadtbezirk Obergiesing
  45. 43: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); - Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2011 - Ziele 2012 - Maßnahmen zur Verhinderung einer bilanziellen Überschuldung - Anpassung der Projektkosten für die Mindestsanierung des Deutschen Theaters - Änderung des MIP 2010 - 2014
  46. 44: Erwerb von Kindertageseinrichtungen Vollzug des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich) 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  47. 46: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften der FMG: Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages der FMBau GmbH Veränderungen im Beteiligungsbesitz der FMG: Mucground GmbH und AeroGround GmbH CAP Sicherheits-GmbH
  48. 47: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  49. 48: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2010 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  50. 49: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Flughafen München GmbH
  51. 50: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Messe München GmbH
  52. 51: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
  53. 52: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Internationale Münchner Filmwochen GmbH MBPW GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München GmbH
  54. 53: Beteiligungssteuerung Julibericht 2011 Ziele 2012 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  55. 7: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West (1)
  56. 38: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West (2)
  57. 39: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West (3)
  58. 2: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro/B und KomPro/C Übertragung von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken StR-Antrag: 08-14 / A 02689 KomPro/B und KomPro/C, Übertragung von Grundstücken
  59. 3: Übertragung von Wohngebäuden 4. Stadtbezirk Schwabing-West 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Verkauf der Klinikwohnungen sozial verträglich gestalten
  60. 10: Leistungsprogramm 2012 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr StR-Antrag: 08-14 / A 02608 Leistungsprogramm 2012 der MVG; Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr
  61. 6: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Referat für Bildung und Sport, Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich — ZIB; Ausschreibung für die Lieferung von Hard- und Software und Dienstleistungen 2013-2017 (Abschluss eines Rahmenvertrags) StR-Antrag: 08-14 / A 02615 DIR HA III, RBS, ZIB, Ausschreibung Hard- / Software 2013 - 2017
  62. 18: Beteiligungssteuerung Ziele 2012 und Berichte 2011 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen StR-Antrag: 08-14 / A 02585 Beteiligungssteuerung GWG und GEWOFAG
  63. 30: Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Giesing-Harlaching (SBH GH) Verlagerung des Sozialbürgerhauses für den 17. und 18. Stadtbezirk von der Streitfeldstraße auf das ehemalige AGFA-Gelände
  64. 45: Von der MVG zur MVG-XXL: Stadtrat frühzeitig informieren
  65. 37: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Nutzungsänderung in der Breisacher Str. 5: Aufgreifen einer Klausel im Vertrag, die den Rückbau für Wohnzwecke ermöglicht