Vollversammlung (2011-03-16 09:00:00)
Datum: | 16.03.2011, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Bewertung der Wohnungen
- 2.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
- 3.: Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften
- Verwandter Antrag: Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenz-Initiative für die Landeshauptstadt München: 5. Veröffentlichung betrieblicher Kenndaten zu Beteiligungsunternehmen der LH München
- 2.1.: Dienstrechtsreform in Bayern; Beförderungszeitpunkt nach Umsetzung; rückwirkende Einweisung der Bezüge
- 2.2.: Informationsfahrt der Stadtratskommission Europa im Mai 2011 nach Brüssel
- 2.3.: Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 31.03.2011
- 2.4.: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten BA-Antrag: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
- 2.5.: P+R Park & Ride GmbH Sanierung der Anwohnertiefgarage Kellerstraße
- 2.6.: Münchener Biennale Durchführung des 14. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater im Jahr 2014
- 2.7.: Kunstwerk: 100 Jahre Internationaler Frauentag
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kunstwerk: 100 Jahre Internationaler Frauentag
- 2.8.: Neubau von 3 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise Serie 1.2: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen Paul-Huml-Bogen (Paul-Preuß-Straße), 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.830.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 73.000 —) - Produkt Nr. 1.1 - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen Hans-Goltz-Weg (Stahlstraße), 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.770.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 73.000 —) - Produkt Nr. 1.1 - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen an der Dülferstraße, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.170.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 73.000 —) - Produkt Nr. 1.1 - 1. Bedarfs-und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des MIP 2010-2014, UA 4645 Kindergartenversorgung ... Unverzüglicher Beginn ... BA-Antrag: Unverzüglicher Beginn der Baumaßnahmen für die Kinderbetreuungseinrichtungen KOOP Diamantstraße sowie der Kindergärten Dülferstraße, Paul-Preuß-Straße und Trollblumenstraße StR-Antrag: Kindergartenversorgung im 24. Stadtbezirk
- 2.9.: Leitprojekt „GenE“: ... StR-Antrag: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen
- 2.10.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände - Stadtbezirk 17 Obergiesing
- 2.11.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Trambahn zum Vogelweideplatz und zum Gewerbegebiet „Moosfeld“ BA-Antrag: Schlössertram in der Verdistraße BA-Antrag: Schlössertrambahn in der Verdistraße StR-Antrag: U-Bahnverbindung zwischen Westfriedhof (U 1) und Hohenzollernplatz (U 2) BA-Antrag: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden StR-Antrag: ÖPNV-Offensive V: Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sichern StR-Antrag: ÖPNV-Offensive I: Den Nahverkehrsplan für München fortschreiben
- 2.12.: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen
- 2.13.: Sicherung der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen
- 2.14.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat Brantstraße, Teilfläche aus Flst. 400/4, Gemarkung Laim Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung an der Brantstraße
- 2.15.: Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 17. Stadtbezirk — Obergiesing
- 2.16.: Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße Flurstücke 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) 20. Stadtbezirk — Hadern
- 2.17.: Städtische Klinikum München GmbH (IV)
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Städtische Klinikum München GmbH (IV)
- 2.18.: Aus den Fehlern nichts gelernt - will die StKM die „schwarze Null“ um jeden Preis
- 2.19.: Bericht über die Reise des Gesundheitsausschusses nach Wien und Linz am 14. und 15. Oktober 2010 Hilfenetzwerk stärken — öffentliche Plätze gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hilfenetzwerk stärken — öffentliche Plätze gestalten
- 2.20.: Feinstaubemissionen aus Baustellen verringern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Feinstaubemissionen aus Baustellen verringern
- 2.21.: Solare Nahwärme Ackermannbogen (SNAB) Abschluss des Forschungsprojekts - Bekanntgabe -
- 3.1.: Regelsatzerhöhung nachvollziehen StR-Antrag: Regelsatzerhöhung nachvollziehen!
Nicht-Öffentlicher Teil
- 16: Beförderungen und Höhergruppierung im Bereich des Lehrdienstes
- 1: Genehmigung einer Nebentätigkeit
- 1: Direktorium HA III Informationstechnologie; Referat für Bildung und Sport, Projekt IT-Unterstützung der Refinanzierung des Gast- und Vertragsschulwesens (ReGast-IT) Stufe 1 - Fachfeinkonzept
- 2: Direktorium, HA-III Informationstechnologie; Stadtkämmerei, Projekt —Treasury (Wertpapier-, Marktrisiko- und Cashmanagement)?
- 3: Beförderung im Verwaltungsdienst Stadtkämmerei, HA I
- 4: Beförderung im Verwaltungsdienst Stadtkämmerei, HA II
- 5: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA I
- 6: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten Einstellung
- 7: Direktorium Facharchitekt Einstellung
- 8: Sozialreferat Facharchitekt Einstellung
- 9: Kreisverwaltungsreferat Facharchitekt Einstellung
- 12: Münchener Biennale 2014 Vertrag mit Prof. Dr. Peter Ruzicka
- 13: Schadensfall im Städtischen Krankenhaus München Schwabing im Jahr 1996; Finanzierung
- 14: MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gewerbehof Westend Konkretisierung des Darlehens- und Erbbaurechtsvertrags
- 15: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
- 10: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Besetzung der Abteilungsleitung 4 - Räumliche Ent- wicklungsplanung, Flächennutzungsplanung in der Hauptabteilung I Stadtentwicklungsplanung - Einstellung - StR-Antrag: 08-14 / A 02276 Besetzung der Abteilungsleitung 4 - Räumliche Entwicklungsplanung; Flächennutzungsplanung in der HA 1 Stadtentwicklungsplanung