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Vollversammlung (2011-04-06 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 06.04.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 7.: S-Bahn-Station Freiham, Bahnübergang Freihamer Allee
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  5. 4: Nachprüfungsanträge
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  7. 1.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Olympisches Dorf a) Kommunal- und vergaberechtliche Zulässigkeit der Beauftragung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit der Errichtung des Olympischen Dorfes b) Organisationsstruktur für die Koordination des Baus des Olympischen Dorfes Vergabe eines Gutachtens StR-Antrag: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Olympisches Dorf
  8. 2.: Der Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 1. Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München Beschluss der VV des Ausländerbeirats vom 28.03.2011 2. Bekenntnis zum gewählten Ausländerbeirat
  9. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate September bis Dezember 2010 (Ausschüsse) sowie für die Monate September bis Dezember 2010 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  10. 4.: Vertretung der LH München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vollversammlung des Bayerischen Städtetags
  11. 5.: Städtisches Klinikum München GmbH; Neue Organisationsstruktur Einrichtung einer temporären Projektgruppe zur Neustrukturierung des Städtischen Klinikums und der Geschäftsführung
  12. 6.: Umbesetzung im Ältestenrat
  13. 2.1.: Unterlagen und Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen privatrechtlicher Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt München beteiligt ist, werden dem Stadtrat bekannt gegeben
  14. 2.2.: Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums 2010
  15. 2.3.: Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Aussage zum produktbezogenen Personaleinsatz; Einführung eines in das Personalmanagement- system paul@ integrierten Verfahrens „Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes“ (ApP)
  16. 2.4.: Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt der Landeshauptstadt München Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung)
  17. 2.5.: DANCE 2012 - Vorbereitung und Durchführung des 13. Internationalen Festivals für zeitgenössischen Tanz im Jahr 2012
  18. 2.6.: Teilersatzneubau Klinikum Harlaching Neubau des Klinikums Harlaching BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 18.01.2011 Fassadenwettbewerb für den Neubau des Städtischen Krankenhauses Harlaching
  19. 2.7.: Bildung von Mittelschulverbünden mit Wirkung zum Schuljahr 2011/2012 Fortführung der Volksschulen an der Hochstraße und Weilerstraße als Grundschule und Hauptschule an der Hochstraße bzw. Weilerstraße Antrag auf Verleihung der Bezeichnung Mittelschule an die staatl. Münchner Hauptschulen Antrag auf Errichtung der Hauptschule an der Elisabeth-Kohn-Straße zum Schuljahr 2011/12 der Schwindstraße/Zentnerstraße Anträge..... StR-Antrag: Bildung von Mittelschulverbünden mit Wirkung zum Schuljahr 2011 / 2012 StR-Antrag: Umwandlung der Münchner Hauptschulen in Mittelschulen StR-Antrag: Modellversuch „Flexible Grundschule“ - Umwandlung der Münchner Hauptschulen in Mittelschulen StR-Antrag: Die Schulstadt München in der Pflicht StR-Antrag: Dialogforum für München StR-Antrag: Flexible Grundschulen für München StR-Antrag: Umwandlung der Münchner Hauptschulen in Mittelschulen StR-Antrag: Probeweise Aufhebung der Schulsprengel für München
  20. 2.8.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) — Gärtnersiedlung Freimann Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) - Gärtnersiedlung Freimann
  21. 2.9.: Aufstellungsbeschluss a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich) b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 vom 22.10.2003 sowie Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 85 vom 22.05.1963 Stadtbezirk 13 Bogenhausen StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2039 Barlowstraße (östlich) S-Bahnhof Englschalking (westlich) Brodersenstraße (nördlich)
  22. 2.10.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014
  23. 2.11.: Mietspiegel für München 2011 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Qualifizierter Mietspiegel: Gestaltungsspielräume gegen kontinuierliche Mietsteigerungen nutzen
  24. 2.12.: Ankauf von Belegungsrechten Fröttmaninger Straße 33 Anpassung der Förderhöchstgrenzen 12. Stadtbezirk — Schwabing-Freimann
  25. 2.13.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 26: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Städtebauliche Verträge
  2. 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Direktorium HA II Planstelle B 108911 / A 15
  3. 2: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Bildung und Sport
  4. 3: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA III
  5. 4: Baureferat Facharchitekt Umsetzung mit Sonderdienstvertrag
  6. 5: Kulturreferat Facharchitekt Einstellung
  7. 6: Referat für Gesundheit und Umwelt Facharchitekt Einstellung
  8. 9: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations-und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M)" IT-Architektin Einstellung
  9. 13: Beteiligungssteuerung GWG — Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH
  10. 14: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat
  11. 15: Rechtsfähige Münchener Bürgerheim-Stiftung Änderung der Stiftungssatzung
  12. 16: Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Verstetigung der laufenden Zuschusszahlungen für den Zeitraum 2012 bis 2016 - Satzungsänderung
  13. 17: Flughafen München GmbH (FMG) Bereich des Terminal 2: Ausbau der Gepäcksortierhalle zu einem Sateliten Ermächtigung des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Zustimmung einer Darlehensaufnahme am Kapitalmarkt durch die Gesellschaft
  14. 18: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  15. 19: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  16. 20: Messestadt Riem Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  17. 21: Verkauf von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing-West Teil I und Teil II
  18. 24: Kauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  19. 25: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  20. 7: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M)" IT-Architektin Einstellung (1)
  21. 8: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M)" IT-Architektin Einstellung (2)
  22. 10: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations-und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt Einstellung (1)
  23. 11: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations-und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt Einstellung (2)
  24. 12: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations-und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt Einstellung (3)
  25. 1: S-Bahn-Station Freiham Bahnübergang Freihamer Allee a) Bau- und Finanzierungsvertrag b) Beauftragung des Baureferats zur Herstellung der Rampenbauwerke der Unterführung Freihamer Allee c) Mittelbereitstellung und Änderung der Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
  26. 2: Kulturstrand 2011 - 2014 Interessenbekundungsverfahren - Bewerberauswahl StR-Antrag: 08-14 / A 02363 Kulturstrand 2011 - 2014: Bewerberauswahl StR-Antrag: 08-14 / A 02366 Kulturstrand 2011 -2014; Interessenbekundungsverfahren - Bewerberauswahl
  27. 22: ABGESETZT S-Bahn-Station Freiham Bahnübergang Freihamer Allee a) Bau- und Finanzierungsvertrag b) Beauftragung des Baureferats zur Herstellung der Rampenbauwerke der Unterführung Freihamer Allee c) Mittelbereitstellung und Änderung der Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
  28. 23: Erbbaurecht an einem stiftungseigenen Grundstück 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Modellprojekte auf Erbbaurechtsbasis entwickeln