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Vollversammlung (2011-02-16 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.02.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes
  7. 2.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2009 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  8. 2.1.: Transparenz der Stadtratsarbeit StR-Antrag: Transparenz bei der Stadtratsarbeit StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit I-III, Anträge vom 16.04.2009 „Warum schläft die Stadtverwaltung“? StR-Antrag: Mehr Kostentransparenz: finanzielle Auswirkungen auf den Stadthaushalt in allen Beschlussvorlagen darstellen StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit III — Behandlung von Stadtratsanträgen in städtischen Kommissionen transparenter gestalten StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit II „Geheimsache Laufende Verwaltung“? StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit I „Offene Postenliste“ StR-Antrag: München kommuniziert bürgerfreundlicher StR-Antrag: Kommunalpolitik durch Verbesserung des RatsInformationsSystem (RIS) noch transparenter und bürgerfreundlicher machen!
  9. 2.2.: Reduzierung nichtöffentlicher Stadtratssitzungen
  10. 2.3.: Freistaat soll Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) weiterhin ermöglichen
  11. 2.4.: Atelierförderung der Landeshauptstadt München Atelierbericht 2010
  12. 2.5.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
  13. 2.6.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Redaktionelle Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
  14. 2.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.600.000 — Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 — 2014
  15. 2.8.: Erneuerung der Beleuchtung im Altstadtringtunnel und im Brudermühltunnel im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel sowie im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.380.000,-- — Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
  16. 2.9.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben - Bauprogramm 2011 für 2.160 Kinderbetreuungs- plätzen an 32 Standorten mit einem Gesamt- finanzbedarf von ca. 100 Mio. — - Änderung des MIP 2010 - 2014 Ausbau der Kindertagesbetreuung..... StR-Antrag: Ausbau der Kindertagesbetreuung in München
  17. 2.10.: G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
  18. 2.11.: Stadtwerke München GmbH; Bushaltestelle Welfenstraße Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld-/Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes
  19. 2.12.: Olympiapark München GmbH; Aktueller Stand der Maßnahmen; Stand: Dezember 2010 Änderung des Finanzplans 2010 - 2014 Änderung des MIP 2010 - 2014
  20. 2.13.: Solarinitiative München GmbH („SIM GmbH“) Umwandlung in eine GmbH & Co. KG
  21. 2.14.: München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2010 StR-Antrag: München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2010
  22. 2.15.: Haushaltsplan 2011 EU-konforme Zuschussgewährung StR-Antrag: Haushaltsplan 2011 EU - konforme Zuschussgewährung; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 05817
  23. 2.16.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolsation, Gustav-Heinemann-Ring 19, Träger: Feierwerk e.V. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach -Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.860.000 Euro davon Ersteinrichtungskosen 100.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Freizeitstätte Südpolstation 1. Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; 2. Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02449 .................... BA-Antrag: Freizeitstätte Südpolstation 1.) Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; 2.) Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden
  24. 2.17.: Nachfolgeprojekt für das Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus Unterstützung neuer, generationsübergreifender Wohnungsmodelle und deren Bewohner durch Stiftungen
  25. 2.18.: MÜNCHENSTIFT GmbH und EU-Recht
  26. 2.19.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
  27. 2.20.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche - I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) — Muffathalle - V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich) - VI/20, Grünstadter Platz - IV/29, Industriestraße (westlich), Altostraße (östlich) - V/44, Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich) Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  28. 2.21.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j Grohmannstraße (südlich), Aschenbrennerstraße (westlich), Paulckestraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  29. 2.22.: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen
  30. 2.23.: Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße Ergebnisse und weiteres Vorgehen Empfehlungen und Anträge StR-Antrag: Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße; Ergebnisse und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße; Ergebnisse und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße BV-Empfehlung: Absenkung des Isarrings zwischen Iffland- / Dietlindenstraße und Führung im Tunnel auf einer Länge von ca. 300 m mit provisorischer Verkehrsführung von insgesamt 5 Fahrspuren. BA-Antrag: Ein Englischer Garten BA-Antrag: Antrag zur Lösung der Verkehrsproblematik Isarring (Variantenprüfung) in Gesamtschau zum Gesamtprojekt Isarring BV-Empfehlung: Verbreiterung des Isarrings zwischen Iffland- und Dietlindenstraße BA-Antrag: Lösung der Verkehrsproblematik Isarring - Ifflandstraße erstellung eines Gutachten zur Tieferlegung des Isarrings StR-Antrag: Ifflandstraße - Einfädelspur StR-Antrag: Staufalle Richard-Strauss-Tunnel II — Endlich Lösungsansätze vorlegen StR-Antrag: Staufalle Mittlerer Ring / Ifflandstraße StR-Antrag: Staufalle Richard-Strauss-Tunnel I — Fehlplanung oder Absicht?
  31. 2.24.: Erhaltungssatzung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen a) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) b) Städtebauliche und sozialwissenschaftliche Untersuchung des Stadtteils Haidhausen nach der Sanierung c) Anträge und Empfehlung ca) Erhaltungssatzung entlang Richard-Strauss-Tunnel;
  32. 2.25.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Organisationsstruktur Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied) StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham; Organisationsstruktur StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham; Organisationsstruktur
  33. 2.26.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2011 bis 2013 (Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied) StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham; Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2011 bis 2013

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 18: Stadtwerke München GmbH; Gründung eines Regionalwerks Würmtal mit den Gemeinden Gauting, Krailling und Planegg
  2. 1: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes nichtöffentliche Ergänzung zur Vorlage mit der SV-Nr. 08-14 / V 05814
  3. 2: Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Straße 71 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Vergabe der Baumeisterarbeiten
  4. 3: Stadtwerke München GmbH Veräußerung der Aktienanteile an der DONG Energy Germany AG
  5. 1: Direktorium Hauptabteilung III Informationstechnologie Einführung eines elektronischen Vergabeverfahrens
  6. 2: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Hygiene und Umweltmedizin - Einstellung -
  7. 3: Verlängerung des Vertragsverhältnisses eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse München
  8. 4: Beförderung im feuerwehrtechnischen Dienst Kreisverwaltungsreferat, HA IV Branddirektion
  9. 5: Beförderung im Verwaltungsdienst Baureferat, Verwaltung und Recht
  10. 6: Beförderung im Verwaltungsdienst Referat für Bildung und Sport Leitung optimierter Regiebetrieb
  11. 7: Höhergruppierung im technischen Dienst
  12. 8: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  13. 9: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Anpassung wegen personeller Veränderung
  14. 10: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 + Z auf Lebenszeit
  15. 11: Beförderungen im Lehrdienst
  16. 13: Verkauf eines Grundstücks 10. Stadtbezirk Moosach
  17. 14: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  18. 15: Stadtwerke München GmbH; Erdgasbeschaffung Erwerb von Gesellschaftsanteilen durch die Bayerngas GmbH und die bayernets GmbH
  19. 17: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2011 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  20. 12: Zukunftssicherung der Markthallen München - Vergabe der Beraterleistung - Weiteres Vorgehen - Zeitplan - Referatsübergreifende Zusammenarbeit StR-Antrag: 08-14 / A 02204 Zukunftssicherung der Markthallen; Vergabe der Beraterleistung, weiteres Vorgehen, Zeitplan
  21. 16: Stadtwerke München GmbH; Bushaltestelle Welfenstraße Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld-/Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes